GroKo-Vertrag

Beiträge zum Thema GroKo-Vertrag

Politik

GroKo-Vote und NoGo-Quote: SocialMedia-Keilereien verbessern die Lage der SPD nicht!

Ganz ehrlich? Ich habe Angst vor dem 4. März! Das ist der Tag, an dem das Ergebnis des SPD-Mitglieder-Votums bekannt gegeben wird. Knapp 464.000 Sozialdemokraten sollen bundesweit abstimmen, ob sie für oder gegen den Koalitionsvertrag einer neuen Großen Koalition sind. Ganz offen: Ich kann das allseits beliebte Kürzel "GroKo" nicht mehr hören. Schon seit geraumer Zeit nicht mehr! Dieses Unwort des Spätwinters dominierte jüngst sogar die Pressemitteilungen lokaler Parteien. Jede politische...

  • Wesel
  • 20.02.18
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Politik

Eine Runderneuerung mit gravierenden Mängeln. Die GroKo und ihr Vertrag

Überarbeitet! Zum GroKo-Vertrag vom 7. Februar 2018: Eine weitere GroKo? Das wäre eine Runderneuerung mit gravierenden Mängeln: Zum Beispiel fehlen im Koalitionsvertrag Hinweise auf die negativen Folgen der Digitalisierung. Existentielle Fragen, die sich daraus ergeben, werden nicht beantwortet. (Kapitel IV.5. „Digitalisierung“ und V.1. „Gute Arbeit“ (S. 37, 50 im Entwurf). Nach einer Umfrage des IT-Verbands Bitkom unter 500 deutschen Unternehmen werden in Deutschland rund 3,4 Millionen...

  • Recklinghausen
  • 11.02.18
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Politik

Wilhelm Neurohr: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen

Zur Berichterstattung über das Verhandlungsergebnis der GroKo: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen Es wäre aufschlussreich gewesen, wenn dem Koalitionspapier der GroKO zunächst die bisherige Bilanz des Regierungshandelns aus 8 Jahren GroKo bzw. aus der Regierungsära von 12 Jahren Merkel für den Zeitraum 2005 bis 2017 vorangestellt worden wäre, um den eigentlichen Handlungsbedarf für die nächsten Jahre zu erkennen: • Die Zahl der Armenspeisungen...

  • Recklinghausen
  • 08.02.18
  • 1
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