Groko

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Gedanken zur Koalitions - Befragung der Mitglieder bei der SPD 6

Lothar Dierkes
Lothar Dierkes | Goch | vor 11 Stunden, 30 Minuten

Das für die Parteiführung der SPD verbindliche und nicht grundgesetztwidrige Vorgehen, eine Koaltionsbeteiligung vom Votum der Mitglieder abhängig zu machen, beschäftigt nicht nur Parteimitglieder. Als Nicht – Parteimitglied ( aber ehemaliger Willy Brandt – Unterstützer) habe ich dazu Fragen und Gedanken. Die Fragen habe ich auch schon an die Bundes – Jusos geschickt. Später dazu mehr. Zunächst aber einige grundsätzliche...

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SPD-Ortsgruppe Kamp-Lintfort diskutiert über GroKo

Armin Mesenhol
Armin Mesenhol | Kamp-Lintfort | vor 12 Stunden, 57 Minuten

Kamp-Lintfort: Stadthalle Kamp-Lintfort | Am 20.2.18 trafen sich die Mitglieder der SPD-Ortsgruppe Kamp-Lintfort in der Mensa des Schulzentrums um sich über die Abstimmung zur GroKo aus zu tauschen. Nach den einführenden Worten durch Rene Schneider, Mitglied des Landtages NRW und der Vorgehensweise an diesem Abend, wurde zuerst in kleinen Gruppen an den Tischen über die Vor- und Nachteile einer GroKo gesprochen. Jeder brachte seine Meinung und sein "Bauchgefühl"...

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SPD Brackel/Wambel setzt sich mit dem Koalitionsvertrag auseinander

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Ost | vor 1 Tag

Dortmund: Gasthaus Pape | Der SPD-Ortsverein Brackel/Wambel lädt seine Mitglieder wie auch interessierte Bürger/innen ein zur nächsten Versammlung für Dienstag, 27. Februar, um 19 Uhr im Brackeler "Gasthaus Pape", Flughafenstr. 66. Wie Ortsvereins-Vorsitzender Martin Weber mitteilt, werde man sich mit dem Koalitionsvertrag auseinander setzen, den CDU/CSU und SPD für die beabsichtigte Bildung einer neuen Großen Koalition (GroKo) geschlossen haben.

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LINKE & PIRATEN fordern Dortmunder SPD zu Kursänderung auf

Dortmund: Rathaus | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert die Dortmunder SPD zu einer inhaltlichen Kursänderung auf. „Dass sich die SPD-Dortmund gegen eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der CDU auf Bundesebene ausspricht, ist sicher vernünftig. Da die Dortmunder Sozialdemokraten aber gleichzeitig weiterhin auf kommunaler Ebene mit der CDU eng zusammenarbeiten, ist die Forderung nach einer innerparteilichen Erneuerung wenig glaubwürdig,“...

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Köln-Messe, Konferenzsaal - SPD-Politiker streiten über die Groko !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | vor 2 Tagen

Der Konferenzsaal in der Köln -Messe war einigermaßen besetzt, als einige Spitzenpolitiker der SPD mit den Parteigenossen über die Zustimmung zur Groko stritten. Nach den einleitenden Worten des parteieigenen Moderators aus Köln sollte es denn auch kameradschaftlich zugehen, die Inhalte hatten im Vordergrund zu stehen. Das ging aber nur eine Weile gut, bis man aus dem Publikum den Vorwurf vernahm, dass es in Berlin "an die...

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Jan Scholte-Reh (SPD) zum Mitgliedervotum: “Angst ist kein guter Ratgeber – wir gehen den Weg gemeinsam”

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | vor 2 Tagen

Diese Woche beginnt das lang erwartete SPD-Mitgliedervotum. Das ganze Land blickt gespannt auf die 154 Jahre alte Partei, wie die 464.000 Genossinnen und Genossen letztlich entscheiden werden: Soll die SPD erneut in eine Große Koalition mit CDU/CSU unter Bundeskanzlerin Angela Merkel eintreten oder soll sie es nicht? Auch die Hünxer Sozialdemokraten diskutieren derzeit über diese Frage. So lädt der Vorsitzende Jan...

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LINKEN-Stammtisch zum Thema "Bottrop ohne GroKo"

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | vor 2 Tagen

Bottrop: Rathausschänke | Die Bottroper LINKE lädt zum Stammtisch in die Rathausschänke: Am Donnerstag, dem 22. Februar, kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr bei Bier und Häppchen in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennenlernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle Lage nach dem Ende der Bottroper GroKo diskutiert: "Welche Chancen bietet diese neue Konstellation für...

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Diskussionsveranstaltung mit Lars Klingbeil und Michael Gerdes: Was bringt die „GroKo“? 2

Michael Gerdes
Michael Gerdes | Gladbeck | vor 3 Tagen

Gladbeck: Gladbeck | Morgen kommt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ins nördliche Ruhrgebiet. Zusammen mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes lädt er alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu ein, mit ihm über den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union zu diskutieren. Im Mittelpunkt steht die Frage: Was können die Bürgerinnen und Bürger von einer Neuauflage der „GroKo“ erwarten? Wann und wo?  Mittwoch, den 21.02.2018,...

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Groko - Fluch oder Segen für die SPD? 1

Benno Justfelder
Benno Justfelder | Essen-Süd | vor 3 Tagen

Essen: awo | Die SPD Ortsvereine des Bezirks III luden ihre Mitglieder am 15.02.2018 nach Holsterhausen ins Otto-Hue-Haus ein. Über 60 Mitglieder waren gekommen, um über die Frage zu diskutieren, ob die Sozialdemokraten wieder in eine große Koalition mit der CDU eintreten sollen. Dieses Thema elektrisiert die Basis an der ältesten Partei Deutschlands zutiefst. Zu diesem Thema referierte der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare und der...

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Diskussionsveranstaltung mit Lars Klingbeil und Michael Gerdes: Was bringt die „GroKo“? 1

Michael Gerdes
Michael Gerdes | Bottrop | vor 4 Tagen

Bottrop: Lohnhalle Arenberg-Fortsetzung | SPD und Union haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Wenn die SPD-Mitglieder zustimmen, könnte bis Ostern eine neue Bundesregierung im Amt sein. Doch was können die Bürgerinnen und Bürger von einer neuen „GroKo“ erwarten? Der SPD-Abgeordnete Michael Gerdes lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu ein, diese Frage zu diskutieren. Die Veranstaltung findet am 21. Februar um 16.30 Uhr in der Lohnhalle...

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Zeitungsverleger diktierten Raubzug auf Zusteller direkt in den Koalitionsvertrag 4

Bodo Urbat
Bodo Urbat | Essen-Nord | vor 4 Tagen

Laut Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) gibt es bundesweit rund 140.000 Zeitungszusteller, von denen die meisten als sogenannte Minijobber für 450 € monatlich arbeiten. Allein in meinem Bekanntenkreis kenne ich mehrere Leute, die den Zustellerjob als Zweitjob machen, weil sie sonst mit ihrem Verdienst nicht auskommen würden. Ohne diese fleißigen Leute, die bei jedem Wind und Wetter ihren Job machen, wären die...

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Liebe SPD-Mitglieder, rettet Eure Parteiführung und Angela Merkel durch ein klares JA zur GroKo! 4

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Duisburg | am 17.02.2018

Duisburg: Berlin | In wenigen Tagen beginnt sie, die Mitgliederentscheidung der SPD über ein JA bzw. NEIN zum vorgelegten Koalitionsvertrag mit der Union. Dafür touren sozialdemokratische Gegner wie Befürworter einer GroKo durch die Lande. Ein Synonym für die Gegnerschaft: Kevin Kühnert. Aber mit welchen Glaubwürdigkeitsmeriten kann er aufwarten? Dagegen die Protagonisten der Parteiführung, so klangvolle Namen wie Andrea Nahles,...

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Jusos unterstützen "Was bringt die GroKo den Bürgern?!" mit Michael Gerdes und Lars Klingbeil 2

Nils Beyer
Nils Beyer | Bottrop | am 17.02.2018

Die Bottroper Jusos unterstützen die "Fraktion vor Ort" des Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes am kommenden Mittwoch (16.30 Uhr bis 18 Uhr) in der Lohnhalle Arenberg-Fortsetzung. Besonders freue man sich, dass der MdB und Generalsekretär Lars Klingbeil zur Diskussion nach Bottrop kommt. „Lars Klingbeil ist eines der jungen Gesichter in der SPD-Spitze. Er macht Hoffnung, dass wir die Erneuerung unserer Partei auch in der...

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Der Quartals-Randalierer aus Bayern... 1

Mehr als 350 Gäste konnte der Landtagsabgeordnete Thomas Nückel beim politischen Aschermittwoch der FDP im Mondpalast begrüßen. Festredner war der der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Joachim Stamp. Der Chef der FDP in Nordrhein-Westfalen teilte dabei kräftig aus und ging auf die Groko-Wirren ein: "Der einzige, der sich in der SPD noch wohlfühlt, ist Olaf Scholz. Der kennt sich ja mit Chaostagen in Hamburg aus." Und...

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Andrea Nahles kommt nach Kamen

Anja Jungvogel
Anja Jungvogel | Kamen | am 16.02.2018

Der SPD-Mitglieder-Entscheid läuft vom 20. Februar bis 2. März. Aus diesem Grund startet die Führungsriege der Partei ab morgen eine Werbetour, die in Hamburg beginnen soll. Daraufhin folgt ein Besuch am Sonntag, 18. Februar, auf der Regionalkonferenz in der Kamener Stadthalle. Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Parteichef Olaf Scholz wollen die Konferenz zum Anlass nehmen, um für die "GroKo"...

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Kommunen entlasten - Aktionsbündnis mit Voerdes Bürgermeister setzt auf die GroKo

Das inzwischen über 70 Kommunen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern vertretende parteiübergreifende Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" setzt auf die neue Regierung in Berlin. "In der Erwartung, dass die Nachrichten über die im Koalitionsvertrag festgelegten finanziellen Hilfen zur Selbsthilfe für die finanzschwachen Kommunen konkret umgesetzt werden. Wir sehen eine gute Basis zur...

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SPD Langenfeld und "Heikes Fischessen" ! 1

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 16.02.2018

Im heutigen Lokalteil der Rheinischen Post wurde das Fischessen der SPD Langenfeld skizziert, zu der  mal wieder traditionsgemäß die Vorsitzende Heike L. eingeladen hatte. Ob der Veranstaltungsort  aus Gründen des Informationsbedarfes aus allen Nähten platzte, erschließt sich dem Leser nicht. Dennoch wird deutlich, wie unterschiedlich die Partei in der Frage, Groko ja oder nein, zerstritten ist. Mittlerweile ist die Partei...

Was passiert, wenn die SPD-Basis die GroKo ablehnt? 8

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 15.02.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Sollte die SPD-Basis eine große Koalition ablehnen, wären nicht nur alle Planspiele für eine neue Parteiführung obsolet. Es gibt dann zwei Möglichkeiten, wie es in Deutschland weitergeht. Entweder Merkel erklärt sich bereit, doch für eine Minderheitsregierung zur Verfügung zu stehen oder es müssen Neuwahlen stattfinden. Die A b l e h n u n g der GROKO ist ein m u s s  für die Genossen; in der GROKO wird die Fallhöhe bei...

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Haltt: "Kostenloser Nahverkehr ist leider nicht ohne Kosten." 

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 15.02.2018

"Kostenloser Nachverkehr hört sich verlockend an, aber der Begriff übertüncht die Tatsache, dass auch bei einem kostenlosen Nahverkehr Kosten anfallen, die eben jemand tragen muss", kommentiert Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, Pläne der Bundesregierung, einen kostenlosen Nahverkehr in ausgesuchten Städten zu erproben. "Und da steht zu befürchten, dass dann die Kosten entweder auf die ohnehin...

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Stadtspiegel-Kolumne von Seite 1: "Ausge- wogen?

Mein Gott, was ist die Pressearbeit in diesen Tagen "irre". (Und das meine ich nicht etwa mit Blick auf die GroKo-Plänkeleien, die jeden Büttenredner vor Neid erblassen lassen und Kanonenfutter am laufenden Meter liefern.) Nein, das Wort war falsch gewählt: Nicht "irre", sondern vielmehr "närrische" Berichterstattung hatte ich gemeint. Denn die dominiert ganz eindeutig diese Stadtspiegel-Ausgabe und beweist damit, dass am...

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Glosse: Posten first. Denken second. 1

Benjamin Eisenberg
Benjamin Eisenberg | Bottrop | am 14.02.2018

Da hat man wochenlang sondiert und verhandelt, spricht von „schmerzhaften Kompromissen“ und meint Ergebnisse, die jedem Bürger schon vorher klar waren und mit denen man nur das Notwendige tut, um alle im Volk zufriedenzustellen: mehr Pflege, mehr W-LAN, ein bisschen mehr Bildung, weniger Flüchtlinge. Aber frei nach dem Staatsphilosophen Christian Lindner lässt sich sagen: Besser schlecht regiert werden, als von der FDP...

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GroKo oder NoGroKo? Jusos Lünen laden zu Diskussion ein 1

Nina Kotissek
Nina Kotissek | Lünen | am 13.02.2018

Soll die SPD dem Koalitionsvertrag zustimmen oder nicht? Dieser Frage widmen sich die Lüner Jusos bei ihrem „Auf ein Bier mit dir“ am 16. Februar ab 20 Uhr im „Brauhaus Drei Linden“.„Wir haben in den letzten Wochen schon intensiv diskutiert und die Mehrheit der Jusos ist bislang gegen eine Neuauflage der Großen Koalition, weil sie aus unserer Sicht zu wenige sozialdemokratische Inhalte umsetzen wird — Bürgerversicherung,...

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Die Machterhaltkanzlerin - die "Du weißt schon, wer" - ein Kommentar 9

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Duisburg | am 12.02.2018

Duisburg: Berlin | Ja, sie spricht von Erneuerung, von jüngeren und neuen Köpfen in der Führungsetage der CDU. Warum macht sie das? Weil sie mal wieder reagiert statt zukunftsorientiert zu agieren. Ihr bleibt das Grummeln innerhalb ihrer Partei natürlich nicht verborgen. Pardon, ihrer Partei? Nein, der Partei, der sie angehört. Sie will beschwichtigen, besänftigen, alles unter dem Motto: Machterhalt. Wehe dem, der jetzt als potenzieller...

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Junge Union in Bimbes-Tradition?

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Wesel | am 12.02.2018

Wesel: Dinslakener Landstrasse | Mit großer Verwunderungnimmt DIE LINKE die neueste Aktion der Jungen Union (JU) zur Kenntnis. Unter dem Hashtag#mitmachen wirbt die Jugendorganisation der CDU darum, für jedes Neumitglied welches bis zum 31.03.2018 in die Union eintritt, 10 € für einen sozialen Zweck zu spenden.Nur ist es lautParteiengesetz den Parteien gar nicht gestattet Geld an Organisationen zu spenden. „Hier wird ein klarer Täuschungsversuch...

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GroKo begeistert Kinder im Gemeinschaftshaus

Olaf Hellenkamp
Olaf Hellenkamp | Dorsten | am 12.02.2018

Dorsten: GHW | Barkenberg. Jede Menge tolle Kostüme und geschminkte Nachwuchsjecken gab es am Sonntagnachmittag im Barkenberger Gemeinschaftshaus zu bestaunen. Aber nicht nur die vielen Kinder, auch die zahlreichen Erwachsenen hatten ihren Spaß an der rund dreistündigen Karnevalsfeier. Viele Akteure sorgten im Sinne der Kleinen für eine jäcke Party, die dazu noch Dank unterschiedlichster Unterstützung kostenfrei war. Den mittlerweile...