Gutachten

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Fraktion stellt Anfrage zur Vermeidung von externen Gutachten

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Dinslaken | am 11.05.2015

Bereits in der letzten Ratsperiode informierte sich DIE LINKE darüber, ob und in welchem Umfang, externe Gutachten vergeben werden. Innerhalb von 2 Jahren hat sich die Summe der Gutachten mehr als verdoppelt und beträgt nun über 2 Millionen Euro jährlich. Grund genug um eine Anfrage zu stellen. In erster Linie wollen wir Lösungen entwickeln, um einerseits als Stadtverwaltung handlungsfähig zu sein und andererseits Geld...

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E-Scooter: Vestische wartet auf Gutachten

Annette Robenek
Annette Robenek | Gladbeck | am 04.03.2015

Gladbeck: Stadtgebiet | Aus Sicherheitsgründen befördern die Vestische in Gladbeck und ihre Partnerunternehmen aufgrund der ausdrücklichen Empfehlung des Bundesverbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) seit Ende letzten Jahres keine sogenannten E-Scooter mehr. Für den Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) stellt dies einen Diskriminierungstatbestand von Menschen mit Behinderung dar. „Dieses Mitnahmeverbot ist eine beispiellose...

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Lärmschutz an der B1

Ein neu erstelltes Verkehrsgutachten macht die Neuberechnung des Immissionsschutzes und der Lärmschutzmaßnahmen an der B1 erforderlich. Das Planfeststellungsverfahren zum sechsstreifigen Ausbau der A40/B1 von der B236 bis zum Autobahnkreuz Dortmund/Unna wurde vom Landesbetrieb Straßenbau NRW mit der Offenlage der Unterlagen vom 20. April 2009 bis zum 19. Mai 2009 eingeleitet. Die Planunterlagen wurden im Laufe des...

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Häuser vor dem Abriss / Mieter: "Ich möchte hier nicht weg!" 1

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier | Castrop-Rauxel | am 24.01.2015

Castrop-Rauxel: Ickern | Insgesamt 24 Wohneinheiten an der Stettiner Straße und am Sonnenschein sollen abgerissen werden (der Stadtanzeiger berichtete). Man sei bemüht, „eine sozialverträgliche und ebenso individuelle Lösung anzubieten“, hatte Dr. Marie Mense, Sprecherin des zuständigen Wohnungsunternehmens Vivawest, auf Stadtanzeiger-Nachfrage erklärt. Derweil machen sich Wut und Hilflosigkeit an der Stettiner Straße breit. „Man hat mir meinen...

Reform der Pflegeversicherung: Aus Pflegestufe wird Pflegegrad

„Die Tendenz stimmt, noch ist die Arbeit aber nicht getan“, kommentiert Peter Behmenburg, Sozialarbeiter bei „Pflege zu Hause“, die geplante Reform der Pflegeversicherung. Das Pflegeneuausrichtungsgsetz, das zusätzliche Betreuungsleistungen bei eingeschränkter Alltagskompetenz ermöglicht, sei schon ein guter Einstieg. Dass der neue Pflegebegriff, der ursprünglich 2015 umgesetzt werden sollte, um weitere zwei Jahre...

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Klage gegen verlängerte Betriebsgenehmigung für den Flughafen Dortmund – Stadtratsfraktion Die LINKE & Piraten gibt Rechts- und Fachgutachten in Auftrag

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 27.08.2014

Dortmund: Rathaus | Die Kanzlei Baumann Rechtsanwälte hat für einen Dortmunder Bürger Klage gegen die von der Bezirksregierung Münster im Mai 2014 ausgesprochene Erweiterung der Betriebsgenehmigung in die Nachtstunden für den Flughafen Dortmund eingereicht und diese Klage zwischenzeitlich umfangreich begründet. Rechtsanwältin Franziska Heß (Fachanwältin für Verwaltungsrecht) erläutert die wesentlichen Klagegründe: "Wir gehen nach...

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Dr. Fritz Textor Gutachten von Prof. Pfeil ist nahezu fertiggestellt

Sven Hustadt
Sven Hustadt | Ennepetal | am 11.07.2014

Das von Bündnis 90 / Die Grünen beauftragte Gutachten zu Straßenbenennung nach „Dr. Fritz Textor Ring“ von Prof. Pfeil ist nahezu fertiggestellt. Zum Abschluss ist noch die Einsichtnahme in Dokumente des Landesarchivs notwendig, da hier die Entnazifizierungsakten lagern. Da das Archiv erst in sechs bis acht Wochen öffnet, ist mit der endgültigen Fassung des Gutachtens erst Ende September 2014 zu rechnen. Die Grünen werden...

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CDU blockiert weitere Planungen zur Verbesserung der Steeler Straße: SPD Huttrop/Südostviertel hält an zweistreifigen Umbau fest

Andreas Wiemers
Andreas Wiemers | Essen-Süd | am 30.04.2014

Nachdem ein Gutachten den möglichen zweistreifigen Umbau der Steeler Straße positiv bewertete, brachte die SPD in die Bezirksvertretung I einen Antrag ein, wonach die Ergebnisse des Gutachten begrüßt werden und die Verwaltung aufgefordert wird, dem Gutachten entsprechend weiter zu planen. Vorab hatten die Sozialdemokraten zu einer Bürgerversammlung eingeladen, bei der dieses Vorgehen breite Zustimmung fand. Umso überraschter...

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"Einzelsanierung ausgeschlossen": Marktplatz-Kostenstudie, Teil II

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier | Castrop-Rauxel | am 05.03.2014

Aussagekräftigere Vorlagen und solide Kostenkalkulationen, die bei der Sanierung des Altstadtmarktes alle Optionen berücksichtigen: Das forderten CDU und FDP, nachdem die Kostenstudie am Donnerstag (27. Februar) in den Fraktionspostfächern lag (Stadtanzeiger berichtete). Jetzt liegt die Fortschreibung der Kostenstudie vor. In der „weitergehenden Variantenbewertung zur Oberflächenerneuerung“ werden vier Varianten...

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Marktplatz: Stein des Anstoßes rollt weiter: "Ungenügende Kostenstudie"

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier | Castrop-Rauxel | am 05.03.2014

Der Stein des Anstoßes rollt weiter. Wie von Bürgermeister Johannes Beisenherz im Gespräch mit dem Stadtanzeiger angekündigt, sollte das Gutachten zur Umgestaltung des Castroper Marktplatzes der Politik jetzt zugehen – am Donnerstag (27. Februar) lag dann auch eine Kostenstudie in den Fraktionspostfächern. „Was das Gutachten angeht, zitiere ich mal Maggie Thatcher: ‚I want my money back!‘”, sagt FDP-Fraktionschef Nils...

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K8n-Pläne: Verteter des Kreises Coesfeld spürt Gegenwind aus Haltern 1

Michael Menzebach
Michael Menzebach | Haltern | am 26.02.2014

Haltern. Erheblichen Gegenwind verspürte jetzt Klaus Dammers, Projektleiter in der Abteilung Straßenbau des Kreises Coesfeld. Im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss der Stadt Haltern am See stellte Dammers die Pläne der Kreisverwaltung vor, wie die K 8n, die die Städte Olfen, Seppenrade und Lüdinghausen entlasten soll, möglicherweise verlaufen könnte. Für die vorgestellte Variante 3 müssten insgesamt 1,2 km neue Straßen...

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Wir bringen Sie ans Ziel

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Velbert | am 01.02.2014

Velbert: Am Lindenkamp | Die Verkehrsplanung der Technischen Betriebe Velbert befasst sich mit der Entwicklung, Gestaltung und Bewertung des Verkehrsgeschehens und der Verkehrsinfrastruktur. Wichtigste Aufgaben in diesem Bereich sind die Neuplanung von Straßen, Wegen und Plätzen auf der Grundlage von Verkehrskonzepten und der Aus- und Umbau von vorhandenen Verkehrsflächen, die aufgrund ihres baulichen Zustandes erneuert werden müssen. Die Planung von...

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Obere Mühle muss halbseitig gesperrt werden

Rainer Tüttelmann
Rainer Tüttelmann | Iserlohn | am 03.01.2014

Seit Freitag, 3. Januar, wird die Straße Obere Mühle stadteinwärts von der Einmündung Nadelstraße bis zur Einmündung Lünkerhohl halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird durch eine mobile Ampelanlage geregelt. Sämtliche Parkplätze in dem genannten Bereich können bis auf Weiteres nicht genutzt werden. Dies ist aus Sicherheitsgründen notwendig, da Teile des Daches des ehemaligen Fabrikgebäudes Christophery eingebrochen sind....

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„Will die CDU Wildwuchs von Windrädern?“

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 05.12.2013

Pressemitteilung der SPD Hünxe „Will die CDU Wildwuchs von Windrädern?“ SPD Hünxe zur Windenergie Derzeit ist kaum Bewegung beim jahrelangen Thema Windkraft in Hünxe. So diskutierten die Ausschüsse des Gemeinderats vor kurzem noch über die Festlegung von sogenannten Windenergievorrangflächen, um den Bau künftiger Windkraftanlagen gezielt steuern zu können. Es gilt zunächst die Prüfung durch den Kreis Wesel sowie...

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Reine Provokation oder berechtigte Forderung? 8

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 23.11.2013

Gladbeck: Stadtgebiet | Ist dieser Vorschlag nun eine Provokation oder doch letztendlich berechtigt? Die Gladbecker Fraktionen von SPD und GRÜNEN jedenfalls fordern auf der B 224 im Stadtgebiet die Einführung eines Tempolimits von 50 Stundenkilometer. Mit dieser Maßnahme, so die Begründung, solle die von der viel befahrenen Straße ausgehende Lärmbelästigung für die Anwohner deutlich gesenkt werden. Für die Beweisführung ist aber ein Gutachten...

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Korrigiert Iserlohner Politik Windvorrangzone Schälker Heide?

Rainer Tüttelmann
Rainer Tüttelmann | Iserlohn | am 20.11.2013

Die Ortsunion Letmathe hat zu dem nun vorliegenden Gutachten (Windvorrangzone auf der Schälker Heide) folgende Presseinformation veröffentlicht: Die CDU Letmathe nimmt das jetzt veröffentliche avifaunistische Gutachten zum Anlass, der Bürgerinitiative Schälker Heide für ihr Engagement ausdrücklich zu danken. “Wir haben uns von Beginn an gegen Windkraftanlagen in der Schälker Heide ausgesprochen. Spätestens jetzt aber...

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Friedrich-Wennmann-Bad muss ab Montag fünf Tage schließen

Das Friedrich-Wennmann-Bad in Heißen wird von Montag, 21. Oktober, bis einschließlich Freitag, 25. Oktober, geschlossen. Besucher müssen auf das Südbad ausweichen, das in der kommenden Woche erweiterte Öffnungszeiten anbietet: Montag bis Donnerstag von 6 bis 10 Uhr, Freitag von 14 bis 19 Uhr, Samstag und Sonntag von 8 bis 13 Uhr. Nachdem das Friedrich-Wennmann-Bad erst bis Ende 2011 saniert worden war, sind vor Monaten...

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Es steht fest: Land baut neue Forensik auf Victoria I/II in Lünen 4

Holger Schmälzger
Holger Schmälzger | Lünen | am 16.10.2013

Lünen: Victoria I/II | Die Entscheidung in Sachen Forensikstandort ist gefallen. In Lünen soll die Einrichtung auf der Brachfläche Victoria I/II entstehen. Der Widerstand der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik", die den Neubau in unmittelbarer Stadt- und Wohngebietsnähe verhindern wollte, war ohne Erfolg. Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilte die Entscheidung am Mittwochmorgen mit. In Lünen soll die für den...

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Kommt noch ein "Anti-Raucher-Gutachten"? 2

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 05.07.2013

Gladbeck: Stadtgebiet | Aufsehen erregende Aktionen wie in Nachbarstädten, wo verärgerte Wirte gegen GRÜNE-Politiker ein pauschales Lokalverbot verhängten, gab es in Gladbeck nicht, doch auch hier beklagen sich viele Gastronomen über die Auswirkungen des Rauchverbotes, das zum 1. Mai in Kraft getreten ist. Von gewaltigen Umsatzrückgängen von bis zu 50 Prozent wird berichtet. Aber das interessiert die Düsseldorfer Landesregierung, allen voran...

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Der Schulausschuss war wieder ein Horrorkabinett 1

Rainer Tüttelmann
Rainer Tüttelmann | Iserlohn | am 28.06.2013

Es war wieder einmal eine unwürdige Schulausschusssitzung, die von den vielen Eltern auf den Zuschauerstühlen nur mit bösen und bissigen Kommentaren quittiert wurde. Dabei ging es "nur" um eine Beschlussvorlage auf Basis des Schulgutachtens von Dr. Ernst Rösner. Der empfahl, von einer zweiten Gesamtschule abzusehen und vielmehr die Sekundarschule in die Schulentwicklungs-Betrachtungen aufzunehmen (wir...

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Unnaer Piraten fordern Offenlegung aller Altlastengutachten

Claus Palm
Claus Palm | Unna | am 06.06.2013

In einem Antrag an den Stadtrat der Kreisstadt Unna fordert der Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna der Piratenpartei die Veröffentlichung aller bekannten Altlastenverdachtsflächen im Stadtgebiet. Darüber hinaus sollen auch alle, der Stadtverwaltung vorliegenden Altlastengutachten veröffentlicht werden. Zur Begründung ihres Antrages geben die Piraten des Arbeitskreises an, dass zwar mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG...

Herr Bürgermeister Freitag, warum geben Sie keine Stellungnahme ab? 2

Michael Düchting
Michael Düchting | Velbert | am 14.05.2013

Diese mal geht es nicht um mein Anliegen und um meine Existenz. Zu der Sache erfolgt ja auch keine Stellungnahme mehr. Deshalb sollen sich jetzt andere höhere Stellen darum kümmern. Es geht auch nicht um die bei der Stadtverwaltung seit Jahren bekannten und geduldeten Gesetzesverstöße des Reisegewerbegesetzes und dem ständigen Verstoß gegen das Gesetz der Schankerlaubnis. Es geht auch nicht um die Duldung, das in der...

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Viel Streit um wenig Lärm: Wäre eine Disco im Bürgerhaus Velbert zu laut? 33

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 08.05.2013

Velbert: Bürgerhaus | Hätte Schans Küran gewusst, worauf er sich einlässt, er hätte das denkmalgeschüzte Bürgerhaus Velbert einst vielleicht gar nicht gekauft. Seit nunmehr vier Jahren hat er eigentlich nur Ärger. „Es fing damit an, dass meine regelmäßigen Partys nicht mehr erlaubt wurden“, berichtet der selbstständige Tanzlehrer, der auf diese zusätzliche Einnahmequelle aber angewiesen ist, um das über 100 Jahre alte, denkmalgeschützte...

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Flaute bei der Bürgerbeteiligung zum Windkraftprojekt entlang der Autobahntrasse

Mit Blick auf die geplante Ausweisung einer Windkraft-Konzentrationszone entlang der A 59 hatte die Stadtverwaltung an diesem Montag zu einer „Frühzeitigen Bürgerbeteiligung“ in den Monheimer Ratssaal eingeladen. Dabei ging es neben Wind und Emotionen vor allen Dingen auch um sehr viel Zahlenmaterial. Die wichtigste Zahl des Abends setzten bei dieser Anhörung allerdings die Bürger selbst. Nicht einmal 50 Zuhörer hatten...

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Zweites Gutachten für Haus der Jugend 1

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 19.04.2013

Der Antrag auf ein zweites Gutachten das Haus der Jugend betreffend, ist durch: Die Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschlossen am vergangenen Mittwoch mehrheitlich, einen weiteren unabhängigen Gutachter in das vom Abriss bedrohte Jugendheim zu lassen, zur Feststellung der Mängel und zur Feststellung, ob eine Sanierung möglich und auch lohnenswert ist. Dennoch ging der Beschluss dieses Antrags nicht ohne...