Haushalt

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Haushaltssanierungsplan 2017 der Stadt Marl genehmigt

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | vor 2 Tagen

Die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017 wurde jetzt durch die Bezirksregierung Münster genehmigt. Nach dem Stärkungspaktgesetz muss die Stadt Marl ab dem Jahr 2016 und fortan laufend ausgeglichene Haushalte erreichen. Für das laufende Jahr 2017 sowie die Jahre der Haushaltssanierungsplanung bis 2021 weist die Stadt Marl entsprechend ausgeglichene Haushalte aus. „Die...

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--Neuer Stadtkämmerer darf nicht nur Notnagel sein.-

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | vor 3 Tagen

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht keinen ausreichend qualifizierten Kandidaten im überschaubaren Bewerberfeld. "Die Bewerbungen für die Neubesetzung des Stadtkämmerers sind sowohl von der Anzahl als auch von der Qualität arg überschaubar", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER", zur Nachfolgesuche für den scheidenden Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch. "Das Bewerberfeld, das...

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"Lieber zwei, drei zentrale und hochmoderne Schwimmbäder als marodes Klein-Klein." 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 23.03.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert SPD-Vorstoß als Werbe-Gag. "Oftmals heißt es ja, Qualität geht vor Quantität. Für Bochumerinnen und Bochumern gilt in Sachen Schwimmbädern aber, dass neben der verfallenden und nicht mehr zeitgemäßen Qualität auch die flächendeckende Quantität immer weiter wegbricht", so Wolfgang Groß, Sachkundiger Bürger der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Ausschuss für Sport und...

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SPD-Kreistagsfraktion kritisiert im Zusammenhang mit Fehlbuchungen zu Lasten des Kreises Wesel beim JobCenter fehlende Kontrolle

Peter Kiehlmann
Peter Kiehlmann | Wesel | am 23.03.2017

SPD-Kreistagsfraktion fordert daher unverzüglich eine dauerhafte Fach- und Rechtsaufsicht einzurichten "Unabhängig davon, ob es bereits bei der Einführung des IT-Systems Hinweise auf eine fehlerhafte Software gegeben hat, hat die für den Bereich zuständige Fachaufsicht dafür Sorge zu tragen, dass ein solches System kontrolliert wird", unterstreicht der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Peter Kiehlmann. Bei der...

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Linke & Piraten: Haushaltsgenehmigung mit kritischen Aussagen

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 14.03.2017

Dortmund: Rathaus | Der Haushalt der Stadt ist genehmigt. Doch in ihrer Begründung spart die Regierungspräsidentin nicht mit Kritik und widerspricht sich doch am Ende selbst. „Die Begründung der Haushaltsgenehmigung liest sich streckenweise wie eine meiner Haushaltsreden“, meint Utz Kowalewski, Fraktionssprecher von DIE LINKE & PIRATEN. „Die Regierungspräsidentin beschreibt die Vergeblichkeitsfalle, in der Dortmund und auch andere Kommunen...

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Haushaltsmittel vergeben

Dirk-R. Heuer
Dirk-R. Heuer | Essen-Kettwig | am 09.03.2017

Die Politiker der Bezirksvertretung IX (BV) ändern die Praxis der Bezuschussung für Vereine, die das Brauchtum unterstützen. In den vergangenen Jahren gab es keine Zuschüsse für Umzüge von Schützen- oder Karnevalsvereinen. Angesichts der immer höher werdenden Anforderungen an die Sicherheit bei Veranstaltungen änderten die Mitglieder ihre Meinung und werden auf Antrag Gelder für die Vereine bereit stellen. Als erster...

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Wo ist unser Geld noch sicher? 33

Thomas Ruszkowski
Thomas Ruszkowski | Essen-Ruhr | am 07.03.2017

Wer kein großes Vertrauen mehr in die Banken hat, den paar Kröten an Jahreszinsen nicht nachweint, der verprasst sein Geld oder hebt es Zuhause auf. Aber Vorsicht, Einbrecher und Diebe sind nicht nur mit einem Bein immer auf dem Sprung, sie sind auch pfiffig und kennen fast jedes Versteck. Was aber ist ein gutes Versteck in den eigenen vier Wänden. Zweifelsohne ist es ein massiver Safe, zeitaufwendig für Einbrecher, diesen zu...

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Energie und Geld sparen

Lokalkompass Moers
Lokalkompass Moers | Moers | am 04.03.2017

Im Treff55 am Vluyner Platz gibt es einen Stromsparcheck für Haushalte mit geringem Einkommen. Energie sparen heißt auch Geld sparen. Wer die Verbräuche seines Haushalts im Auge behält, hilft nicht nur, Ressourcen zu schonen und somit Gutes für die Umwelt zu tun – gleichzeitig kann beim Blick auf den eigenen Energieverbrauch auch bares Geld gespart werden. Gerade für Haushalte, in denen das Geld knapp ist, gibt es nun ein...

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Gelsenkirchen darf sich nicht “abhängen lassen“

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 03.03.2017

Heinberg: Wir müssen das Heft selbst in die Hand nehmen Das Ergebnis einer aktuellen Studie des Bundesamtes für Bau-, Stadt- und Raum-forschung ist ernüchternd: Schwaches Pro-Kopf-Einkommen, eine hohe Arbeitslosenquote und eine niedrige Lebenserwartung kennzeichnen angeblich die drei Ruhrgebietsstädte Oberhausen, Herne und Gelsenkirchen. Wolfgang Heinberg, Fraktionsvorsitzender der CDU: „Ich traue nicht jeder Studie und...

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Finanzexperten stellen 115 Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung vor

Von RuhrText Es scheint so, als habe man schon alle Sparmaßnahmen ausgeschöpft. Aber die Stadt Mülheim steht in der Verpflichtung, einen weiteren Betrag in Höhe von 9,6 Millionen Euro einzusparen. Nur wie? Die GPA NRW — Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ist vor einem Jahr als externer Betrachter engagiert worden, um einen Blick auf die Stadtfinanzen von außen zu werfen. Die Berater stellten ihr größtenteils...

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350.000.000 Euro Schulden - doch SPD und CDU auf Shopping-Tour 3

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | am 27.02.2017

Lünen. Finanziell gesehen steht der Stadt Lünen das Wasser bis zum Halse: Über 350 Mio. Euro Schulden schultert die Kommune aktuell - also eine 35 mit sieben Nullen (350.000.000 Euro). Jeder Lüner müsste rund 3.700 Euro in die Stadtkasse legen, damit Lünen schuldenfrei wäre. Kleiner Lichtblick: Wenn's gut läuft, kommen Ende 2017 keine neuen Miesen hinzu. Alles kein Grund zum Jubeln also. Doch SPD und CDU wollen weitere...

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Mal wieder dicke Luft auf dem Klo? 14

Thomas Ruszkowski
Thomas Ruszkowski | Essen-Ruhr | am 11.02.2017

Es gibt Gerüche, die will kein Mensch in der Nase haben. Wenn man einen üblen Geruch übertünchen will, muss man sich einem intensiveren und angenehmeren Duft zuwenden. Nach einer längeren Sitzung auf der Toilette, wirkt ein angezündeter Streichholz Wunder. Keine Chemie, keine teuren Duftsteine wirken schneller und effizienter als ein Streichholz der über die Reibfläche der Schachtel in Brand gesetzt wird. Wer es nicht glaubt,...

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SPD-Jahresauftaktklausur: Beendigung des Haushaltssicherungskonzeptes. Bürgermeister in die Pflicht genommen.

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 26.01.2017

„Für uns ist klar: Hünxe wird 2018 das Haushaltssicherungskonzept verlassen. Damit gewinnen wir als Gemeinde wieder mehr Selbstbestimmung zurück!“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske im Nachgang der Jahresauftaktklausur. Dort diskutierte die SPD-Ratsfraktion Hünxe mit Bürgermeister Dirk Buschmann und Vertretern der Gemeindeverwaltung über den Entwurf des Haushaltsplanes und über gemeinsame Zielsetzungen für...

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Bau des Musikforums: Wo sind die Quartalsberichte? 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 26.01.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" behält sich weitere Schritte vor. Für den Bau des Musikforums sind abermals zusätzliche Mittel in Höhe von 700.000,- € notwendig. "Bei dieser erneuten Kostensteigerung gab es kein deutliches Warnsignal vorab. Das viel gelobte Controlling beim Musikforum zeigt abermals Mängel", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion 'FDP & DIE STADTGESTALTER'. "Der Begründer der Bergbaukunde...

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Mittel für Ampel jetzt frei

Isabella Marohn
Isabella Marohn | Dortmund-Süd | am 25.01.2017

150 000 Euro lässt es sich die Stadt kosten, den Weg der Max Planck-Schüler zur Bushaltestelle an der Ardeystraße, südlich der Bunsen-Kirchhoff-Straße zu sichern. das hatte der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün beschlossen. Eingestellt wurde die Finanzierung im Haushalt 2017. Begründet worden war die Maßnahme mit der starken Nutzung der Bushaltestelle von Schülern des Max Planck Gymnasiums. Und obwohl eine Unterführung...

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Wenn das Winterwetter sich grau in grau zeigt, muss... 15

Thomas Ruszkowski
Thomas Ruszkowski | Essen-Ruhr | am 23.01.2017

man das Fotoshooting nach drinnen verschieben. Wer hat Ahnung, was ich euch hier zeige?

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Kämmerer zufrieden: Verschuldung Unnas sinkt in 2016 um 4,8 Millionen Euro

Nach dem Spitzenwert aus der Zeit der Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahr 2012 mit 122,9 Mio. Euro konnten die Kredite des städtischen Kernhaushalts kontinuierlich reduziert werden. Diese Tendenz hat sich im Jahr 2016 mit einem Rückgang von 4,8 Mio. Euro oder 4,4% im Vergleich zum Vorjahr mit 108,7 Mio. Euro fortgesetzt. Von den Bankverbindlichkeiten zum 31.12.2016 in Höhe von 103,9 Mio. Euro entfallen 49,0 Mio. Euro auf...

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Haushalt 2017: Einmischen erwünscht

Henrik Stan
Henrik Stan | Iserlohn | am 30.12.2016

Alle Einwohnerinnen und Einwohner haben ab sofort bis zum 20. Januar die Möglichkeit, Vorschläge und Anregungen zum städtischen Haushalt 2017 einzubringen. Dafür wurde eine E-Mail-Adresse eingerichtet. Sie lautet finanzen@iserlohn.de. Alternativ besteht die Möglichkeit, sich auf dem Postweg (Stadt Iserlohn, Finanzressort, Postfach, 58634 Iserlohn) zu äußern. Wer also eine gute Idee zum städtischen Haushalt 2017 hat, kann...

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Schöne Bescherung: Stadt spart nicht und macht stattdessen Schulden 1

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 24.12.2016

Als Witz bezeichnet Ralf Michalowsky, Landtagskandidat der Gladbecker LINKEN, die angeblichen "Erfolge" des sogenannten Stärkungspaktes. "Seit Jahren sind hunderte von städtischen Mitarbeitern damit beschäftigt Sparpotentiale auszuloten, mit zweifelhaftem Erfolg", so Michalowsky,"da flatterte vor Jahren über Nacht ein "Gutachten" einer übergeordneten Behörde rein, in dem der Stadt bescheinigt wurde, dass die städtischen...

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Stärkungspakt rückt näher

Bis zum entscheidenden Sitzungstag musste um eine Mehrheit für den Haushalt 2017 gerungen werden. Am Donnerstagabend wurde der Etat für das kommende Jahr beschlossen - mit 28 zu 26 Stimmen denkbar knapp. Das Zünglein an der Waage waren diesmal die beiden Ratsmitglieder Birgit Felderhoff (Die Linken) und Hasan Tuncer (Bündnis für Bildung). Ohne Kompromisse aber ging es hier auch nicht. Für die Linken wurde die Erhöhung der...

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Über Feiertage keine Sozialberatung

Sahin Aydin
Sahin Aydin | Bottrop | am 21.12.2016

Bottrop: Kulturzentrum Alois-Fulneczek-Haus | Das Kulturzentrum Alois-Fulneczek- Haus Bottrop ist vom Freitag, 22. Dezember 2016 bis zum 13. Januar 2017 geschlossen. Der nächste Rechtsberatung ab dem 13 Januar 2017 wieder jeden Freitag zwischen 15:00 Uhr und 16:00 Uhr statt. Wir wünschen Ihnen frohe Festtage und einen guten Rutsch ins Neue Jahr Leiter der Alois-Fulneczek-Haus Bottrop Sahin Aydin

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In Bochum tickt die Zinsbombe 4

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 17.12.2016

Bochum: Rathaus | Immer weiter schraubt der Grüne Kämmerer Busch die Kassenkredite in schwindelerregende Höhen. Waren es 2011 immerhin schon 650 Mio. wurden sie bis 2017 auf 1.200 Mio. erhöht. „Die Kassenkredite sind das Übel“, stellte der Kämmerer bereits 2013 selbst fest (WAZ vom 26.12.13). Jetzt, wo Finanzexperten die Zinswende ankündigen, werden die Kassenkredite zu einer tickende Zeitbombe. Kassenkredite sind der Dispo der Städte. Sie...

Haushaltsloch ist gestopft: Verwaltung konnte für 2017 Defizit von drei Millionen abwenden

Vera Demuth
Vera Demuth | Castrop-Rauxel | am 17.12.2016

Ein Haushaltsloch von drei Millionen stand im November plötzlich im Raum, nachdem im September zunächst ein ausgeglichener Haushaltsentwurf für 2017 vorgelegt worden war. Doch das Loch konnte gestopft werden, und so wurde der Haushalt während der Sonderratssitzung am Mittwoch (14. Dezember) mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der CDU verabschiedet. Eine wesentliche Ursache für das Defizit war die hohe Umlage, die der...

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Ein kleines Gerät kann Leben retten

Andre Tessadri
Andre Tessadri | Velbert | am 16.12.2016

NRW führt Rauchmelderpflicht ein - eine Pflicht in allen Wohnungen und Wohnhäusern. Sie sind klein und unscheinbar, doch durchdringend laut, wenn es darauf ankommt: Ab dem 1. Januar 2017 sind Rauchmelder in Nordrhein-Westfalen Rund 400 Brandtote, 4.000 Brandverletzte mit Langzeitschäden und über eine Milliarde Euro Brandschäden im Privatbereich werden Jahr für Jahr in Deutschland verzeichnet. Die Ursache sind oftmals...

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BAMH: Zustimmung zum Haushalt unter Bedingungen möglich

„ Neue Entwicklungen bedürfen neuer Überlegungen“, so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Hartmann bezog sich damit auf Gedankenspiele, die eine Zustimmung auch des BAMH zu dem Haushalt möglich machen könnten. Hartmann: „ Wir waren von Anfang an gegen die Erhöhung der Grundsteuer und wir haben Einsparungen im Personalhaushalt gefordert und beantragt. Wenn rot-grün das mitmacht, dann würden wir aus...