Haushaltssanierungsplan

Beiträge zum Thema Haushaltssanierungsplan

Politik
Der Haushaltssanierungsplan 2021 der Stadt Datteln mit einem Überschuss von rund 594.000 Euro ist genehmigt und freigegeben worden. | Foto: Krusebild

Haushaltssanierungsplan der Stadt Datteln genehmigt
Rund 594.000 Euro Überschuss

Die Bezirksregierung Münster hat den Haushaltssanierungsplan 2021 der Stadt Datteln mit einem Überschuss von rund 594.000 Euro genehmigt und freigegeben. Im letzten Jahr der Stärkungspaktteilnahme von Datteln liegen die Gesamterträge im Jahr 2021 bei 100,5 Millionen Euro, die Gesamtaufwendungen bei 99,9 Millionen Euro. Der Haushaltsanierungsplan wurde aufgrund der epidemischen Lage am 28. April 2021 vom Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss an Stelle des Rates beschlossen. Auch die Planjahre...

  • Datteln
  • 07.06.21
Politik
Foto: Stadt Schwerte

Stadt Schwerte teilt mit:
Haushaltssanierungsplan von Kommunalaufsicht genehmigt

Die Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplan der Stadt Schwerte wurde von der Bezirksregierung genehmigt. Bürgermeister Dimitrios Axourgos und Kämmerer Niklas Luhmann freuen sich über die guten Nachrichten aus Arnsberg: „Wir sehen uns in unseren Bemühungen für einen soliden Haushalt bestätigt“, sagte Bürgermeister Dimitrios Axourgos und dankte Luhmann für „die umfassenden Vorbereitungen durch die Kämmerei“. Die Stadt Schwerte hatte am 9. März 2021 ihren Haushaltssanierungsplan bei der...

  • Schwerte
  • 06.04.21
Politik

Aktionsbündnis "Oberhausen sattelt um":
Aktion "Pinsel und Farbe"

Am Montag, 22.03.2021 übergab das Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“ Eimer, Pinsel und Farbe an einige Ratsfraktionen der Stadt Oberhausen, nachdem ein Antrag von Grünen und Linken für ein Budget zur Instandhaltung und den Ausbau der Fahrradinfrastruktur im vergangenen Hauptausschuss mit den Stimmen von BOB, SPD, CDU und FDP abgelehnt worden war. Die Zustände der Infrastruktur für Radfahrer sind in Oberhausen problematisch. Ein sicheres Fortkommen ist in weiten Teilen der Stadt kaum...

  • Oberhausen
  • 31.03.21
Wirtschaft
Schwelms Kämmerin Marion Mollenkott freut sich über die gute Nachricht, die im Rathaus eingetroffen ist: Die Bezirksregierung in Arnsberg hat die Prüfung des Haushaltssanierungsplans 2021 abgeschlossen und die Planungen der Stadt Schwelm genehmigt. | Foto: Stadtverwaltung Schwelm / Heike Rudolph

Plan bewilligt
Bezirksregierung Arnsberg genehmigt Schwelms Haushaltssanierungsplan

Im Schwelmer Rathaus sind gute Nachrichten eingetroffen: Die Bezirksregierung in Arnsberg hat die Prüfung des Haushaltssanierungsplans 2021 abgeschlossen und die Planungen der Stadt Schwelm genehmigt. Damit hat Schwelm erneut seine streng gesteckten Haushaltsziele klar erreicht. Schwelm hatte zum sechsten Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Die Genehmigung erfolgte nur 14 Tage, nachdem der Rat der Stadt den Haushalt verabschiedet hatte, der in den darauffolgenden Wochen von...

  • Schwelm
  • 13.03.21
Wirtschaft
Die Konsolidierungshilfen an die Stadt Arnsberg summieren sich auf insgesamt 62,8 Millionen Euro. | Foto: Symboldbild Thorben Wengert/pixelio.de

Kommunalaufsicht Arnsberg
Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans genehmigt

Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am 29. Januar 2021 die Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Arnsberg genehmigt. Die Stadt Arnsberg nimmt weiterhin pflichtig am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil. Die Stadt hat im Oktober 2020 die letzte Rate in Höhe von 1.528.300 Euro vom Land Nordrhein-Westfalen als Konsolidierungshilfe zur Unterstützung ihres Haushalts erhalten. Zusätzlich wurde vom Land zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie ein Betrag...

  • Arnsberg
  • 03.02.21
Politik
Die Bezirksregierung Arnsberg hat die Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Selm genehmigt. "Unter Anwendung der zur Bewältigung der Corona-Pandemie geschaffenen gesetzlichen Regelungen kann die Stadt ihren Haushalt 2021 ausgleichen.", so die Bezirksregierung. | Foto: LK-Archiv-Foto: Magalski

Bezirksregierung Arnsberg: Keine Unterstützungszahlungen aus dem Stärkungspakt ab 2021 für Selm vorgesehen
Haushaltssanierungsplan der Stadt Selm genehmigt

Die Bezirksregierung Arnsberg hat die Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Selm genehmigt. "Unter Anwendung der zur Bewältigung der Corona-Pandemie geschaffenen gesetzlichen Regelungen kann die Stadt ihren Haushalt 2021 ausgleichen.", heißt es in einer Presseinfo der Bezirksregierung. In der Presseinfo heißt es: "Der Haushaltssanierungsplan war am 25. November 2020 von der Stadt Selm bei der Bezirksregierung Arnsberg zur Genehmigung eingereicht worden, nachdem der Rat der...

  • Kamen
  • 23.12.20
Politik

Was macht die Stadtverwaltung Marl um eine Haushaltsgenehmigung der Bezirksregierung zu erreichen?

Die Fraktion Bürgerliste WiR für Marl stellt  eine Anfrage zur Genehmigung des Haushaltes 2020 in der nächsten Ratssitzung. Welche Vorschläge hat die Verwaltung der Stadt Marl der Bezirksregierung in Münster als zuständige Kommunalaufsicht unterbreitet, damit der Haushalt 2020 genehmigt werden kann? Sachverhalt Der Haushalt 2020 der Stadt Marl bleibt weiter in der Phase der vorläufigen Haushaltsführung nach § 82 Gemeindeordnung NRW. Danach darf die Gemeinde ausschließlich nur Aufwendungen...

  • Marl
  • 04.05.20
Politik
© Bezirksregierung Münster

Haushaltsplan der Stadt Marl immer noch nicht genehmigt

Der Haushalt 2020  der Stadt Marl bleibt  weiter in der Phase der vorläufigen Haushaltsführung nach § 82 Gemeindeordnung NRW. Danach darf die Gemeinde ausschließlich nur Aufwendungen entstehen lassen und Auszahlungen leisten, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind.  Aufgrund der Gewerbesteuererklärung von Evonik für 2018 hat die Stadt Marl bereits erhaltene Gewerbesteuern in Höhe von rund 24,9 Millionen Euro...

  • Marl
  • 29.04.20
Politik
Aufatmen im Rathaus am Willy-Brandt-Platz: Die Münsteraner Bezirksregierung hat den Etatentwurf der Stadt Gladbeck für das Haushaltsjahr 2020 genehmigt. | Foto: Pixabay

Genehmigung aus Münster ist im Rathaus eingegangen
"Grünes Licht" für den Haushalt der Stadt Gladbeck

Es gibt also doch noch gute Nachricht in schweren Zeiten: Die Bezirksregierung Münster hat der Stadt Gladbeck am 23. März mitgeteilt, dass Haushalt und Haushaltssanierungsplan für das Jahr 2020 genehmigt sind. Damit kann der ausgearbeitete Haushalt also ab sofort umgesetzt werden. Der Genehmigung vorausgegangen war ein Erlass des Kommunalministeriums, in der klargestellt wurde, dass die Genehmigung durch die Bezirksregierung auf Grundlage der Rahmendaten vor der Krise erfolgen solle. Die einzig...

  • Gladbeck
  • 24.03.20
Politik
Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept liegen ab dem 7. Februar im Rathaus in Herdecke aus.  | Foto: Archiv

Öffentliche Auslegung
Haushalt von Herdecke wurde genehmigt

Der Haushalt der Stadt Herdecke für das Jahr 2020 ist mit Verfügung vom 27. Januar durch den Landrat als untere staatliche Verwaltungsbehörde in Schwelm genehmigt worden. Dies gilt auch für das aufgestellte Haushaltssicherungskonzept. Beides wurde vom Rat der Stadt im Dezember 2019 mehrheitlich beschlossen. Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept liegen ab dem 7. Februar im Rathaus, Kirchplatz 3, Zimmer 211 bis 213, während der Dienstzeiten öffentlich aus.

  • Herdecke
  • 30.01.20
Wirtschaft
Schwelms Beigeordneter Ralf Schweinsberg freut sich über die Genehmigungsverfügung, die bestätigt, dass der von der Stadt Schwelm eingeschlagene Weg der richtige ist. | Foto: Stadtverwaltung Schwelm / Heike Rudolph

Haushaltssanierungsplan genehmigt
Bezirksregierung Arnsberg genehmigt Schwelms Haushaltssanierungsplan

Die Bezirksregierung in Arnsberg hat die Prüfung des Haushaltssanierungsplans für 2020 abgeschlossen und die Planungen der Stadt Schwelm genehmigt. Damit hat Schwelm erneut seine streng gesteckten Haushaltsziele erreicht. Schwelms Beigeordneter Ralf Schweinsberg freut sich über die Genehmigungsverfügung, die bestätigt, dass der von der Stadt Schwelm eingeschlagene Weg der richtige ist. Ralf Schweinsberg: „Unsere Kämmerin Marion Mollenkott hat den Haushalt 2020 in enger Abstimmung mit den beiden...

  • Schwelm
  • 22.01.20
Politik
2 Bilder

Rat beschließt den Haushalt 2020
DSL-Ratsfraktion (FDP und Piraten) - Standpunkte zum Haushalt

Am 12.12.2019 hat Rat der Stadt Gladbeck den Haushalt 2020 beschlossen. Für die DSL-Ratsfraktion (FDP/Michael Tack und Piraten/Thomas Weijers) hat Ratsherr Tack das Statement der DSL (Demokratische Soziale Liberale) vorgetragen. Hier lesen Sie den vollständigen Text, es gilt das gesprochene Wort der Sitzungs-Video-Aufzeichnung. Etatrede zum Haushaltsentwurf der Stadt Gladbeck 2020 von Michael Tack am 12.12.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in Ihrer Rede im Oktober zur Einbringung des...

  • Gladbeck
  • 13.12.19
Wirtschaft
Haushaltssanierungsplan genehmigt. | Foto: Jorma Bork/pixelio.de

Oer-Erkenschwick: Haushaltssanierungsplan genehmigt

Der von der Stadt Oer-Erkenschwick beschlossene Haushaltssanierungsplan (HSP) 2019 wurde jetzt durch die Bezirksregierung Münster genehmigt. Für das laufende Jahr rechnet die Stadt mit Erträgen in Höhe von 88,1 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von 87,9 Millionen Euro. Es bleibt ein Jahresüberschuss in Höhe von 0,3 Millionen Euro. Damit ist es der Stadt bereits zum vierten Mal in Folge gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.

  • Oer-Erkenschwick
  • 06.04.19
Politik
Der Haushalt für 2019 wird knapp ausgeglichen sein. | Foto: Magalski

Haushalt 2019 ist knapp ausgeglichen

Einen Jahresüberschuss von rund 305.000 Euro umfasst der Entwurf der Haushaltssatzung 2019, den Kämmerer Michael Eckhardt in der vergangenen Ratssitzung vorstellte. „Das stellt das Unterste dar, was die Kommunalaufsichtsbehörde noch als ausgeglichenen Haushalt akzeptiert.“ Der Entwurf erfülle die Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes und sei einschließlich des Haushaltssicherungsplanes genehmigungsfähig. Der knappe Haushaltsausgleich sei möglich, weil man eine prognostizierte Entlastung durch den...

  • Castrop-Rauxel
  • 02.10.18
Politik
Mit dem Ende November beschlossenen Haushalt 2018 ist der Stadt Dorsten zum dritten Mal in Folge gelungen, einen Jahresüberschuss im laufenden Haushaltsjahr darzustellen.

Haushaltssanierungsplan genehmigt: Dorsten verfügt ein weiteres Jahr über eigene Handlungsfähigkeit

Dorsten. Der Haushaltssanierungsplan für 2018 der Stadt Dorsten wurde durch die Bezirksregierung Münster genehmigt. Die Stadt kann ihren Haushalt jetzt veröffentlichen und verfügt damit für ein weiteres Jahr über eigene Handlungsfähigkeit. Nachdem die Stadt Dorsten Verluste erwirtschaftet hatte, konnte sie mit Hilfe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen erstmals 2016 wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Im Rahmen des Stärkungspaktes unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen finanziell...

  • Dorsten
  • 01.03.18
Politik
Der Haushaltssanierungsplan ist genehmigt. Damit behält Haltern am See behält weiterhin finanzielle Handlungsfähigkeit und kann auch neue notwendige Investitionen in die Zukunft der Stadt angehen. | Foto: Archiv

Gute Nachricht für Haltern: Bezirksregierung genehmigt Haushaltssanierungsplan

Haltern am See. Die Bezirksregierung Münster hat den Haushaltssanierungsplan der Stadt Haltern am See für das Jahr 2018 genehmigt. Der Haushalt der Kommune kann jetzt in Kraft gesetzt werden. Erstmalig seit 1994 ist es der Stadt Haltern am See wieder gelungen, einen Haushalt ohne Fehlbetrag zu planen. Damit hat die Stadt einen weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg zum nachhaltigen Haushaltsausgleich gemacht. Haltern am See nimmt seit 2012 freiwillig am Stärkungspakt des Landes teil und erhält...

  • Haltern
  • 01.03.18
Politik

Ausgeglichener Haushalt im Rat verabschiedet

Ein ausgeglichener Haushalt mit einem prognostizierten Plus von 402.467 Euro für 2018 wurde am Donnerstag (30. November) mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und CDU in der Ratssitzung verabschiedet. Zudem kündigte Bürgermeister Rajko Kravanja an, dass die im Mai verhängte Haushaltssperre mit Wirkung zum gestrigen 1. Dezember aufgehoben wird. Vor allem mit Blick auf das Ende des Haushaltssanierungsplans 2012-2021 in drei Jahren machten aber Vertreter aller Parteien deutlich, dass der nun...

  • Castrop-Rauxel
  • 02.12.17
Politik

Haushaltssanierungsplan 2017

Bezirksregierung genehmigt Haushaltssanierungsplan 2017 Die Bezirksregierung Düsseldorf hat heute den Haushaltssanierungsplan der Stadt Duisburg für das Haushaltsjahr 2017 genehmigt. Damit kann der am 24.11.2016 beschlossene Haus-haltsplan, das wichtigste Planungsinstrument für die städtischen Finanzen, nun veröffentlicht und wirksam werden. Oberbürgermeister Sören Link: „Die vorliegende Haushaltsgenehmigung zeigt einmal mehr, dass wir in Duisburg auf dem richtigen Weg sind. Damit werden wir...

  • Duisburg
  • 12.05.17
Politik
Die Stadt Datteln verfügt über einen wirksamen Haushalt. | Foto: Staudinger / pixelio.de

Datteln kann investieren - Bezirksregierung genehmigt Haushaltssanierungsplan für 2017

Die Bezirksregierung Münster hat den Haushaltssanierungsplan der Stadt Datteln für 2017 genehmigt. Damit verfügt die Stadt Datteln auch in diesem Jahr über einen wirksamen Haushalt und ist weiterhin in der Lage, Investitionen zu tätigen - beispielsweise für die Schulen. "Ich freue mich darüber, dass die Bezirksregierung unseren Haushalt und den Haushaltssanierungsplan genehmigt hat", sagt Bürgermeister André Dora. „Das zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger sowie Rat und Stadtverwaltung gute...

  • Datteln
  • 16.03.17
Politik

Haushaltsloch ist gestopft: Verwaltung konnte für 2017 Defizit von drei Millionen abwenden

Ein Haushaltsloch von drei Millionen stand im November plötzlich im Raum, nachdem im September zunächst ein ausgeglichener Haushaltsentwurf für 2017 vorgelegt worden war. Doch das Loch konnte gestopft werden, und so wurde der Haushalt während der Sonderratssitzung am Mittwoch (14. Dezember) mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der CDU verabschiedet. Eine wesentliche Ursache für das Defizit war die hohe Umlage, die der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) für 2017 gefordert hatte. Durch...

  • Castrop-Rauxel
  • 17.12.16
Politik

Handlungsfähigkeit erhalten

Bezirksregierung genehmigt Haushaltssanierungsplan Gladbeck. Gladbeck bleibt weiterhin handlungsfähig. Diese gute Nachricht hat die Stadtverwaltung aus Münster erhalten. Die dortige für Gladbeck zuständige Bezirksregierung hat den Haushaltssanierungsplan der Stadt für das Jahr 2016 genehmigt. Einzige Voraussetzung: Der Rat der Stadt Gladbeck muss in seiner nächsten Sitzung am 10. März einen Beschluss zu einer geänderten Planfortschreibung fassen. Dieser wurde aufgrund einer Neuberechnung bei...

  • Gladbeck
  • 02.03.16
Politik
Jeden Abend wird der Hammerkopfturm angestrahlt. | Foto: Thiele

Hammerkopfturm leuchtet weiter

In diesen Vorweihnachtstagen ist der Hammerkopfturm auf Schwerin dank des grünen Laser-Lichtstrahls ein besonderer Hingucker. Aber auch darüber hinaus wird der Förderturm der früheren Zeche Erin in den Abendstunden bunt angestrahlt. Zurzeit trägt der Bereich Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung aus seinen laufenden Mitteln die Kosten dafür. Dies soll aber nicht auf Dauer so bleiben, denn laut Ratsbeschluss ist die Beleuchtung des Hammerkopfturms Teil des Haushaltssanierungsplans. Das...

  • Castrop-Rauxel
  • 14.12.15
  • 2
  • 2
Politik

„Steiniger Weg“: Rat diskutierte über den Haushalt für 2016

Der Haushalt für 2016 ist während der vergangenen Ratssitzung beschlossen worden. Bürgermeister Rajko Kravanja (SPD) erinnerte noch einmal daran, dass es diesmal ein leichtes Plus geben werde. Wie die Reden der Vorsitzenden der verschiedenen Ratsfraktionen zeigten, sind aber nicht alle Parteien mit der finanziellen Entwicklung und politischen Richtung zufrieden. Wie Bernd Goerke (SPD) betonte, hätten sich die Anstrengungen der vergangenen Jahre gelohnt, da der Haushalt ohne Neuverschuldung...

  • Castrop-Rauxel
  • 02.12.15
Politik
Ein Plus von 316.000 Euro sieht der Haushaltsentwurf für 2016 vor. | Foto: Möhlmeier

Haushalt für 2016 mit 316.000 Euro im Plus

„Was wir vorher gesagt haben, funktioniert“, so Bürgermeister Rajko Kravanja. Wie bereits Ende September angekündigt, wird die Stadtverwaltung für das Jahr 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Dies bestätigten jetzt Kravanja und Kämmerin Annemarie Tesch in einem Pressegespräch. Endgültig wird der Rat am 26. November über den Haushalt beschließen. Mit 316.000 Euro sei das Plus klein, aber sogar etwas größer als gegenüber dem ersten Entwurf, so Kravanja. Vor einigen Wochen war noch von...

  • Castrop-Rauxel
  • 14.11.15
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