Informationsfreiheit

Beiträge zum Thema Informationsfreiheit

Politik
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Nach Aufmacher über „die Politik in Herne“
Kanadagänse in Herne: mehr als fragwürdige Beschwerden im Umweltausschuss

Die alljährliche Klage von Barbara Merten, Stadtverordnete der CDU, über ein „zuviel“ an Kanadagänsen ist von der *** (Printmedium in Herne, das wir hier nicht nennen können, ohne dass unsere Meldung hier entfernt wird) Anfang September zu einem dramatischen Aufmacher über angeblich „vollgekotete Wege“ und die angeblichen Aktionen, die von der „Herner Politik“ gefordert worden seien, aufgebläht worden. Doch: in der Sitzung des Umweltausschusses am 26.09.2023, deren Tagesordnungspunkt...

  • Herne
  • 01.10.23
  • 2
Politik
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FragDenStaat
Sämtliche Dienstanweisungen, internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters ab 2005

Seit Jahren frage ich beim Jobcenter Märkischer Kreis nach. Seit Jahren werde ich bei meinen Fragen nach den Dienstanweisungen  zurückgewiesen. "Die Antwort des Geschäftsführers Volker Riecke am 30.05.2008 war knapp: "wie Ihnen meine Mitarbeiterin Frau R. bereits mitgeteilt hat, werden wir interne Verfahrensregelungen nicht veröffentlichen." Diese Geheimniskrämerei und Vertuschung ist offene Verletzung der Informationsfreiheit. Verdächtiger geht es kaum. "Das Informationsfreiheitsgesetz gewährt...

  • Essen-Süd
  • 22.09.23
  • 1
Politik
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Informationsfreiheit
Das Informationsfreiheitsgesetz erlaubt Fragen

Das Informationsfreiheitsgesetz erlaubt Fragen. Das Portal Fragdenstaat macht es einfach.  "Ihre Suche nach Anfragen an Jobcenter ergab 467 Ergebnisse." Die Nutzung ist deutschlandweit peinlich gering. Allein das Jobcenter Märkischer Kreis  war mit 122 Anfragen beschäftigt und nur 67 Fragen wurden vollständig oder teilweise bearbeitet. Mehrmal mußte der Datenschutzbeauftragte eingeschaltet werden.  Informationsfreiheitsgesetz Im Jahr 2016 startete das Portal eine eigene Kampagne...

  • Iserlohn
  • 31.01.23
Politik

Stadt Herne verweigert Auskunft
Was verbirgt sich in der Jagdstatistik?

Im März 2022 hat die Herner Bürgerinitiative Wasservögel eine Anfrage bei der Stadt Herne gestellt, um Details zu erfahren, wie und von wem die Jagd auf Wildtiere in Herne ausgeführt wird. Auch sollte die Verwaltung beantworten, aus welchen Gründen und wie lange es Ausnahmegenehmigungen für die Jagd in so genannten „befriedeten Bezirken“, also auf Friedhöfen und in anderen von Menschen viel genutzten Grünanlagen gibt. Pikantes Detail: Die Stadt verweigert die Auskunft darüber, wie viele Tiere...

  • Herne
  • 21.04.22
Politik

Analyse & Konzepte
Nicht ein Konzept zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft für den Landkreis Gießen war schlüssig

Am 29. Mai 2018 stellte ich eine Anfrage an das Jobcenter Gießen wegen der Wohnkosten für Leistungsberechtigte im Landkreis Gießen. Das Jobcenter verwies mich mit der Frage an die Kommune. Warum? Vermutlich weil das Jobcenter dem Informationsgesetz des Bundes unterstellt ist, der Kreis Gießen ab dem Hessischen Informationsfreiheitsgesetz, das als eines der schlechtesten in Deutschland gilt und viel Raum zur Vertuschung bietet. Erst jetzt – nach Einschaltung des Datenschutzbeauftragten – wurde...

  • Essen-Süd
  • 09.04.20
Politik

Informationsfreiheit - Transparents ungenügend?
Ermessenslenkende Weisungen beim Jobcenter Märkischer Kreis

Mehr als 400 Jobcenter in Deutschland wurden (verfassungswidrig) mit Sonderrechten ausgestattet Erwerbslose zu überwachen, das Bankgeheimnis wurde ausgehebelt, die Unverletzlichkeit der Wohnung wird umgangen und Leistungsberechtigte bis in die Kühlschränke und Schlafzimmer durchleuchtet. Gleichzeitig sind Jobcenter selbst äußerst intransparent. Mit der Kampagne „FragDasJobcenter“ wurde eine Wende eingeleitet. „Durch die Kampagne haben die meisten Jobcenter des Landes ihre internen Weisungen und...

  • Iserlohn
  • 24.01.20
Politik

Kosten der Unterkunft
Entwicklung der Sozialwohnungen in Iserlohn 2007-2017

Der Wohnungsbestand an Sozialwohnungen in Iserlohn hat sich von 4858 im Jahr 2007 auf nur noch 3037 im Jahr 2017 reduziert. 1821 verlorene Sozialwohnungen bedeuten einen Verlust von  37,48 % in den letzten zehn Jahren. Die Entwicklung der Sozialwohnungen in Iserlohn  (Quelle: Stadt Iserlohn) weist eine Vernichtungs/Verelendungsquote von weit über einem Drittel aus. Sozialleistungsberechtigte die einen Anteil an den Kosten der Unterkunft selbst tragen müssen, können ihre Ansprüche bis zum Januar...

  • Iserlohn
  • 23.11.18
Politik

Informationsfreiheit in Iserlohn - Bußgelder wegen abgelaufener Personalausweise zur Sanierung der Stadtkasse Iserlohn

Es gibt gute Gesetze. Es gibt schlechte Gesetze. Es gibt Gesetze, die helfen sollen, das Miteinander von Gesellschaften zu begünstigen. Aber es gibt auch Gesetze zum Machtmissbrauch und zur Gefügigmachung von Unterdrückten. Allen Gesetzen gemein ist, sie müssen immer wieder in Frage gestellt werden. Das Recht auf Informationsfreiheit kann Transparenz schaffen. Manchen wird es peinlich, wenn sie gefragt werden. Bei einer meiner Anfragen an die Stadt Iserlohn geht es um Ermessensentscheidungen....

  • Iserlohn
  • 28.09.18
  • 2
Politik

Neues Machtwort vom Bundesgerichtshof - Urteile sind für alle da

- Über die Arroganz der schwarzen Macht - Am 05.04.2017 entschied der Bundesgerichtshof (IV AR(VZ) 2/16) über das Recht auf allgemeinen Zugang und Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen. Geklagt hatte eine Bank, die in einem Zivilprozesses über einen Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Anlageberatung verurteilt worden war, und nun einklagen wollte, dass die Übersendung einer anonymisierten Kopie der (unveröffentlichten) Entscheidung an Anwälte mit ähnlich gelagerten Klagen...

  • Iserlohn
  • 28.12.17
Politik

Peinliche Rechtsprechung? – Staatsanwaltschaft in Erklärungsnot?

Am 14.09.2017 veröffentlichte die Westfalenpost einen Artikel unter dem Titel "78-jähriger Mendener riskiert Haft für Mini-Diebstähle". Das Aktenzeichen 120 Js 837/17 wurde in dem Artikel leider nicht genannt. Der Diebstahl wurde vereitelt, wurde also noch nicht einmal ausgeführt. „Dass ein Diebstahl bei einem Warenwert von 1,75 Euro überhaupt vor Gericht landet, ist eine Ausnahme. Amtsrichter Wefers hatte den beantragten Strafbefehl (Strafe per Post) der Staatsanwaltschaft nicht einfach so...

  • Menden (Sauerland)
  • 02.12.17
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Politik
Video

78jähriger wegen 1,75 € vor Gericht

Eine kurze Meldung im IKZ, ein etwas längerer Bericht in der Westfalenpost  weckte meine Neugierde. Die Staatsanwaltschaft beantragte einen Strafbefehl gegen einen 78jährigen Rentner wegen eines vereitelten Ladendiebstahls im Wert von 1,75 € (Frischkäse und Bildzeitung). „Dass ein Diebstahl bei einem Warenwert von 1,75 Euro überhaupt vor Gericht landet, ist eine Ausnahme. Amtsrichter Wefers hatte den beantragten Strafbefehl (Strafe per Post) der Staatsanwaltschaft nicht einfach so durchwinken...

  • Menden (Sauerland)
  • 20.09.17
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  • 1
Politik

FragdenStaat.de - Neue Kampagne: Frag Das Jobcenter!

Das Recht auf Informationsfreiheit wird unterschätzt. Zu wenig bekannt, zu schwerfällig zu händeln, zu mühsam in der Durchsetzung - so könnte man zunächst meinen. Aber das stimmt so nicht. Das Portal FragdenStaat.de hat den Zugang zu behördlichen Informationen in vorbildlicher Weise ermöglicht und vereinfacht. Auf einer gut strukturierten Seite mit vorgefertigten Textbausteinen hat jeder Bürger das Recht Behörden und Ministerien zu hinterfragen. Selbst nicht veröffentlichte Urteile können bei...

  • Iserlohn
  • 22.10.16
Politik

Untätigkeitsklage zwingt Jobcenter Märkischer Kreis zur Mitwirkung

– IFG-Anfrage zu Mietbescheinigungen wurde monatelang ignoriert Das Informationsfreiheitsgesetz gestattet es interessierten Bürgern Behördenhandeln kritisch zu hinterfragen und schafft auf diese Weise eine gewisse Transparenz. Das Portal FragDenStaat.de bietet dazu eine vorzügliche Hilfe und fördert nachhaltig den Demokratiegedanken. Am 01.11.2014 wurde eine weitere Vorgehensweise des hiesigen Jobcenters nachgefragt. Im Focus stand die rechtlich bedenkliche Forderung nach so genannten...

  • Iserlohn
  • 22.01.16
  • 8
  • 3
Politik

Forderung der Vorlage von Mietbescheinigungen beim Jobcenter Märkischer Kreis

Seit fast 10 Monaten ignoriert die Geschäftsführung des Jobcenter Märkischer Kreis die Beantwortung der Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zu diesem Thema. Anfrage-Text: Das Bundessozialgericht hat bereits in seiner Entscheidung B 14 AS 65/11 R vom 25.01.2012 eine Feststellungsklage zum Thema Sozialdatenmissbrauch als begründet zugelassen. Die Richter führen in der Urteilsbegründung aus: „Rechtsgrundlage für das Klagebegehren ist § 35 Abs 1 Satz 1 SGB I, der lautet: „Jeder hat...

  • Iserlohn
  • 20.08.15
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  • 2
Politik
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Falsche Praxis bei Hartz IV Mietbescheinigungen

Mit dem Vorwurf der „fehlenden Mitwirkung“ werden in Jobcentern regelmäßig Leistungen verweigert und Existenzen massiv bedrängt. „Bringen Sie dies“, „wir brauchen noch das“ „und überhaupt fehlt noch Formular Y“. Vieles davon wird von Erwerbslosen zu Recht als unnütze Schikane und Disziplinierung empfunden. Jobcenter-Mitarbeiter fordern viel. Und tatsächlich viel mehr als sie rechtlich dürfen und benötigen. Das Internetportal gegen-hartz.de machte jetzt auf ein Beispiel rechtswidriger...

  • Iserlohn
  • 06.12.14
  • 3
Politik

Sozialleistungsmissbrauch durch Landes-Minister entlarvt - Bundesgerichtshof stärkt Pressefreiheit

„Am 23. September 2010 trat Speer als Innenminister des Landes Brandenburg zurück. Zuvor war er wegen zahlreicher Vorwürfe im politischen und privaten Bereich unter Druck geraten. So wurde ihm vorgeworfen, die Verbeamtung einer Mitarbeiterin, mit der er ein Kind gezeugt hatte, in die Wege geleitet und diese angestiftet zu haben, ihn als Vater zu verleugnen und statt Unterhalt von ihm Unterhaltsvorschuss vom Jugendamt zu beziehen“ Jetzt endete das juristische Nachspiel. In seinem neuen...

  • Iserlohn
  • 25.10.14
  • 1
Politik

Antrag der Piratenpartei Unna zur Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes

Dass der freie Zugang zu Informationen wichtig für die Beteiligung der Bürger an politischen Prozessen ist, darauf haben witr hier schon mehrfach hingewiesen. Auch dass die Stadtverwaltung der Stadt Unna sich hin und wieder schwer mit der Preisgabe von Informationen tut, ist nichts Neues. Eigentlich ist im Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) festgelegt, dass Bürger Anspruch auf Einsicht in fast alle amtlichen Dokumente – von der internen Notiz bis zum Bebauungsplan haben. Im persönlichen...

  • Unna
  • 20.01.14
  • 1
Ratgeber
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VG Arnsberg bestätigt IFG-Rechtsanspruch auf Herausgabe von Dienstanweisungen von Jobcentern

In einem Gerichtsbescheid vom 28.11.2013 (Az.: 7 K 2/13) bestätigt das Verwaltungsgericht Arnsberg durch die vorsitzende Richterin Ströcker, Richterin Dr. Breitwieser und Richter Janßen den grundsätzlichen Rechtsanspruch auf die Herausgabe von Dienstanweisungen der Jobcenter nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Das Gericht führt im Bescheid aus: „Gemäß § 4 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz...

  • Arnsberg
  • 13.12.13
Politik

Piraten veröffentlichen die Rechenschaftsberichte des Lichtkunstzentrum

Wer sich selbst ein Bild von den Zahlen des Zentrum für Internationale Lichtkunst e.V. machen will, findet alle verfügbaren Dokumente hier. Durch die Veröffentlichung der Informationen soll eine offene und ehrliche Debatte um den Zustand und die Zukunft des Lichtkunstzentrum angeregt werden. Dazu müssen aber alle Fakten auf dem Tisch liegen, wie zum Beispiel die Tatsache eines strukturellen Defizits von beinahe 50.000 Euro. Sorgen um rechtliche Folgen der Veröffentlichung, wie jetzt von dem SPD...

  • Unna
  • 21.11.13
Kultur

Dicht dran – oder mittendrin? Lokaljournalismus zwischen Recherche und Regionalstolz

netzwerk recherche hat mit einer neuen Veröffentlichung das Thema des Lokaljournalismus aufgegriffen. Die Veröffentlichung basiert auf einer Journalistenkonferenz vom November 2012. „Mehr als 250 Journalisten beschäftigten sich mit dem Anspruch an ihr Tun – und der Realität. Sie diskutierten über „Lokale (Un)Sitten“ und die Frage, wann ein Lokalreporter zu nah dran ist. Und sie erfuhren, dass nicht nur die großen Redaktionen große Recherchen stemmen.“ 193 Seiten umfasst die Veröffentlichung...

  • Iserlohn
  • 17.08.13
Ratgeber

Kurioser Stromanbieter!

Hallo "lokalkompass " Leser! Zur Zeit ruft ein Stromanbieter wieder verstärkt Menschen in unserer Regoin an, um seinen billigeren Strom anzubieten. Vorsicht!!! Aus einer reiner Information die sprachlich sehr gewandt formuliert ist, wird schnell ein Auftrag!!! Daher passt auf und legt am besten gleich auf! Denn wenn man die schriftliche Form des Angebotes nach Hause bekommt und sie nicht gleich schriftlich kündigt, ist der Vertrag gültig!!! Also am Telefon sehr deitlich sagen,das man das nicht...

  • Kamen
  • 13.08.13
Politik

Alle reden über Transparenz, Piraten setzen sie tatsächlich um

Für mehr Transparenz hat die Piratenfraktion im Landtag NRW einen Gesetzentwurf eingebracht: „Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen“, Drucksache 16/3248. Dazu Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: "Mit diesem Gesetzentwurf bringen wir eine unserer ältesten Forderungen in den Landtag Nordrhein-Westfalens ein, die Verwirklichung einer transparenten Landes- und Kommunalpolitik: Der Bürger muss jederzeit...

  • Wesel
  • 13.06.13
Politik

Unnaer Piraten fordern Offenlegung aller Altlastengutachten

In einem Antrag an den Stadtrat der Kreisstadt Unna fordert der Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna der Piratenpartei die Veröffentlichung aller bekannten Altlastenverdachtsflächen im Stadtgebiet. Darüber hinaus sollen auch alle, der Stadtverwaltung vorliegenden Altlastengutachten veröffentlicht werden. Zur Begründung ihres Antrages geben die Piraten des Arbeitskreises an, dass zwar mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW) sowie dem Umweltinformationsgesetz (UIG NRW) in Nordrhein-Westfalen...

  • Unna
  • 06.06.13
Politik

Immer mehr Bürger beantragen Akteneinsicht

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, hat heute seinen 3. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für die Jahre 2010 und 2011 vorgelegt. Schaar verzeichnet ein gestiegenes Interesse an Behördeninformationen: "Immer mehr Menschen machen von ihrem Recht auf Zugang zu Informationen öffentlicher Stellen Gebrauch. Im vergangenen Jahr wurden 3.280 Anträge auf Informationszugang gestellt. Das ist im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung von 110...

  • Iserlohn
  • 24.04.12
  • 4
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