Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
Foto: Canva

Einladung zum Austausch:
Marktsprechstunde in Wattenscheid

Die UWG: Freie Bürger lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Marktsprechstunde am Freitag, den 22. März, von 10 bis 12 Uhr, in Wattenscheid ein. Die Veranstaltung findet an der Ecke Oststraße/Alter Markt statt und bietet eine gute Gelegenheit, direkt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Besonders die Situation auf dem Wattenscheider Markt bereitet uns Sorgen. Aus diesem Grund haben wir eine Petition zum Erhalt der Wochenmärkte erstellt und bereits 850...

  • Bochum
  • 19.03.24
  • 1
Ratgeber
Foto: offizielles Podcast-Logo des Anbieters Fair Spaces

Mobilität von morgen
Podcast-Tipp

Du hörst gerne Podcasts und interessierst dich für Mobilität, insbesondere für die Mobilitätswende? Bestenfalls sogar mit dem Fahrrad als wichtigen Baustein dieser? Oder bist Du in der Kommunalpolitik und somit ein Entscheider? Dann habe ich einen Tipp Radwissen – ein Podcast von Fair Spaces, einer Verkehrsplanungskanzlei. Solche Büros werden von den Kommunen für ihre professionelle Expertise beauftragt (siehe Gutachten zu Kreisverkehren auf der Baarstraße in Iserlohn) Wissenschaftliche Studien...

  • Iserlohn
  • 15.03.24
  • 1
Politik
Foto: EBB-FW erstellt mit Vista Create

Massiver Wegfall von Parkraum
EBB-FW kritisiert radikale Umbaupläne der Steeler Straße

Die aktuellen Planungen zur Umgestaltung der Steeler Straße im Essener Südostviertel, die eine Halbierung der Parkplätze vorsehen, stoßen beim ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) auf heftige Kritik. Ratsherr Wilfried Adamy (EBB-FW) äußert Besorgnis über die Auswirkungen dieser Pläne auf die lokale Wirtschaft und die Erreichbarkeit von Facharztpraxen. "In einem lebendigen Stadtteil wie dem Südostviertel sind Parkplätze keine Luxusgüter, sondern eine Notwendigkeit für das Überleben der...

  • Essen
  • 15.03.24
  • 1
Politik
UWG: Freie Bürger fordert Tartanrundlaufbahn | Foto: Canva

Sportanlage Preins Feld
UWG: Freie Bürger fordert Tartanrundlaufbahn

Die UWG: Freie Bürger setzt sich aktiv für die Umgestaltung der Aschenrundlaufbahn der Sportanlage Preins Feld in eine Tartanrundlaufbahn ein. Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion in Wattenscheid, betont die Dringlichkeit dieses Schrittes. „Die intensive Nutzung der Rundlaufbahn durch verschiedene Sportvereine wie den SV Höntrop, den CSV Linden sowie Schüler von Schulen wie der Regenbogenschule in Höntrop und zahlreiche vereinslose Sportler erfordert eine...

  • Bochum
  • 14.03.24
  • 1
Fotografie

Claus Störtebänker ,-)
Bochum, die Stadt der 1000 Bänke

Viele Bochumer und Bochumerinnen hatten sich mehr Sitzgelegenheiten gewünscht. Und prompt kam die Stadt dem Wunsch nach, welcher als Ergebnis zweier Bürgerkonferenzen in den Jahren 2017 und 2018 formuliert wurde. Im Rahmen der "Bochum Strategie" ist die Stadt nun um 1.000 Spender-Bänke reicher. Zur Steigerung der Aufenthaltsqualität stehen sie jetzt rum im ganzen Stadtgebiet - und sogar im Randgebiet. So weit - so gut. Aber darf ich als Privatmann/frau oder Geschäftsmann/frau eine Sitzbank vor...

  • Bochum
  • 13.03.24
  • 4
  • 3
Politik

Neueröffnung
Vier-Sterne-Hotel im Stadtpark

Wie ein modernes Schlösschen liegt das einstige 4-Sterne-Hotel ganz sicher nicht im Bochumer Stadtpark. Auch nicht wie ein verträumtes, dann doch schon eher wie ein verschlafenes. Also ich nehme dieses Bauwerk eher wie eine Fach-Klinik wahr, aus der vor langer Zeit die Patienten türmen gegangen .. also getürmt sind. Im Sommer soll das 4-Sterne-Hotel wieder geöffnet werden, geführt von einem neuen Betreiber. Über einen längeren Zeitraum gehörte das am historischen Stadtpark gelegene Hotel zu den...

  • Bochum
  • 11.03.24
  • 4
  • 1
Politik
2 Bilder

Kommunalpolitik
Bochum, deine Schlag- und andere Löcher

Oft wird behauptet, Bochum sei ein Loch. Bestimmt sind damit die Schlaglöcher gemeint, welche die Stadt auf ungefähr 25.000 schätzt. ´Habe ich der Info von Radiobochum entnommen`. Könnten natürlich auch mehr sein, aber so genau wird es hier nicht genommen .. vielmehr kann man es nicht nehmen. Verständlich - wer will die zahllosen Löcher zählen?! Aber, wie ich dem Artikel von Radio Bochum entnehme, können Bochumer:innen die Schlaglöcher auch selber ..hihi.. zählen und ausbessern wollte ich schon...

  • Bochum
  • 07.03.24
  • 5
  • 1
Politik
In Köln und NRW verzeichnen viele Parteien einen Zulauf neuer Mitglieder. Auf die Partei FREIE WÄHLER profitiert davon. Aber weniger durch ihren Einsatz „gegen Rechts“, sondern durch ihre differenzierte Haltung. | Foto: Freie Wähler Frei von Rechten Dritter

Demo gegen Rechts in Köln
Freie Wähler Köln haben Zulauf weil sie anders sind

Konsequent gegen alle Extremisten: Freie Wähler Köln verzeichnen mehr Mitglieder (Köln / NRW / Düsseldorf) Die Kölnische Rundschau hat heute darüber berichtet, dass die meisten im Kölner Rat vertretenen Parteien, ihre Mitgliederzuwächse konkret auf die Teilnahme der Parteien an den Demos gegen Rechtsextremismus zurückführen. Die Partei FREIE WÄHLER verzeichnete ebenfalls deutliche Zuwächse, führt diese aber auf ihre differenzierte Haltung zu einigen Veranstaltern zurück: „Wir haben nicht...

  • Düsseldorf
  • 29.02.24
  • 2
  • 2
Politik

UWG: Freie Bürger fragt nach:
Fassade des Technischen Rathauses ist marode und verdreckt

Die Fassade des Treppenturms des Technischen Rathauses an der Hans-Böckler-Straße ist in einem desolaten Zustand, sie ist beschädigt, löchrig und verwittert. An vielen Stellen sind Metallanker zu sehen, an denen ursprünglich Fassadenpaneele oder Isolierungen befestigt waren. Auch die Fensterumrahmung ist abmontiert worden, was den Eindruck von Vernachlässigung verstärkt. Zudem häuft sich Taubenkot sich vor dem abgesperrten Eingang“, sagt Ulli Engelbrecht von der Fraktion UWG: Freie Bürger, der...

  • Bochum
  • 29.02.24
  • 1
Politik

Erhalt der Bochumer Wochenmärkte
UWG: Freie Bürger startet Petition

Die Unabhängige Wähler-Gemeinschaft UWG: Freie Bürger hat eine Petition zum Erhalt der Bochumer Wochenmärkte auf den Weg gebracht. „Angesichts der zahlreichen Anfragen und des aktiven Engagements vieler besorgter Bürgerinnen und Bürger haben wir diese Initiative gestartet, um den wachsenden Herausforderungen, denen die Märkte nach der Neuvergabe gegenüberstehen, entgegenzuwirken“, sagt Tim Pohlmann, Vorsitzender der Wähler-Gemeinschaft. Die Petition habe zum Ziel, die wichtige Rolle der...

  • Bochum
  • 28.02.24
  • 1
  • 1
Politik

Trotz schwerer Brände: Etablierte Parteien lehnen AfD-Antrag für mehr Brandprävention ab

Am vergangenen Donnerstag, den 15. Februar 2024, versammelte sich die Bezirksvertretung Hamborn für eine Sondersitzung. Neben hitzigen Diskussionen um die Modellprojekte "Stark im Norden" ging es auch um den AfD-Antrag für mehr Brandprävention. Denn im Hamborn kommt es leider immer wieder zu schweren Bränden. Im Januar 2024 wurden bei Wohnungsbränden mehrere Menschen schwer verletzt und eine Person erlag sogar im Krankenhaus ihren schweren Brandverletzungen. Den Wohnungsbrand in Marxloh...

  • Duisburg
  • 19.02.24
Politik
Foto: Canva

UWG: Freie Bürger kritisiert Schulentwicklungsplan
Überlegungen zur Neuordnung enthält viele Unbekannte

Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat die Schulentwicklungsplanung der rot-grünen Mehrheit in der Schulausschuss-Sitzung abgelehnt. „Alleine die unterschiedlichen Änderungsanträge zeigten schon, dass die Vorlage nicht konkret genug ausgebarbeitet war. Die Zahlen zeigen deutlich die steigenden Bedarfe im Bereich der weiterführenden Schulen. Sowohl eine neue Gesamtschule als auch ein neues Gymnasium sind nötig, um die Schülerinnen und Schüler zukünftig beschulen zu können. Ebenso zeigen die...

  • Bochum
  • 14.02.24
  • 1
Politik
Foto: Symbolbild: Hund im Tierheim - Foto: S.Everding

Dortmunder Politik ohne Herz
Steuerfreiheit für Tierheimhunde abgelehnt!

„Wir sind sehr enttäuscht davon, dass CDU und SPD unserem Antrag nicht gefolgt sind, die Aufnahme von Tierschicksalen aus dem Tierheim finanziell zu unterstützen und so mit großer Symbolwirkung etwas für den Tierschutz in unserer Stadt zu tun!“, so Sebastian Everding, sachkundiger Bürger für die Tierschutzpartei als Teil der Fraktion Die Linke+ im Rat der Stadt Dortmund, der den Antrag zunächst im Dezember in den Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden...

  • Dortmund
  • 10.02.24
  • 1
Politik
9 Bilder

So ein Schitt
Hundekot kostet der Stadt viel Geld

Was für ein Schitt ist das denn – während andere aus Schitte Geld machen, lässt sich die Stadt den Schitt was kosten – und das im wahrsten Sinne des Wortes. Angeblich gibt die Stadt Bochum rund 64.000 Euro pro Jahr für Hundekot aus. Hab ich irgendwo gelesen. Wow - was für ein Haufen Geld die Stadt raushaut - allein für Bestückung der Hundekotbeutelspender, die Entsorgung der Müll- und Kotbeutelbehälter und für eine Unzahl an Hundekotbeutel. Und das bei einem  Schuldenberg von 1,76 Milliarden...

  • Bochum
  • 08.02.24
  • 2
  • 1
Politik
9 Bilder

Leerstände und Zustände
Leerstehende Wohnhäuser in Bochum-Gerthe an der Fischerstraße

Diese Häuser der VBW stehen seit Jahren leer. Die Zustände, wie die Anwohner sie außenherum wahrnehmen, sind nur noch katastrophal. Im Februar 2021 hieß es noch, dass eine Gertherin die leeren Wohnhäuser kaufen und dort Sozialwohnungen errichten will. Das Bochumer Unternehmen hatte aber andere Absichten. Im Dezember 2022 hieß es dann, dass die Abrisspläne vom Tisch sind. Was auch immer die VBW Bauen und Wohnen GmbH vorhatte .. die Häuser gammeln weiter vor sich hin. Eine unglaubliche Zumutung!...

  • Bochum
  • 02.02.24
  • 5
Politik
Vorher und Nachher
24 Bilder

Vorher / Nachher
Vielen Dank, liebe Stadt Bochum

Erst neulich habe ich hier im Lokalkompass Fotos von der Halde Lothringen / Lothringer Straße vorgeführt. Und heute traute ich meinen Augen kaum. Zum Vergleich habe ich die Fotos nochmal hochgeladen vom 25. Januar.  Es hat wirklich was getan - und dafür möchte ich mich bei der Stadt Bochum herzlich bedanken.  Gleichzeitig mache ich auf den herumliegen Müll und nochmals auf Mängel auf der Halde aufmerksam und frage hiermit höflich an, ob die Stadt die Mängel beheben und den Müll beseitigen...

  • Bochum
  • 01.02.24
  • 7
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Politik
Symbol-Foto

Bochumer Baumbestand
Für einen Edeka-Neubau fallen 40 gesunde Bäume

40 Bäume, gesunde Bäume, werden für einen neuen Edeka-Laden in Bochum gefällt. Habe ich der WAZ entnommen. Angeblich soll ein „weiterer“ Supermarkt im Stadtteil „Linden“ großen Anklang finden. Ehrlich gesagt kann ich mir das gar nicht vorstellen. Dass die Stadt die Fällung der gesunden Bäume genehmigt, schon. Geht ja schließlich um Geld. Ob das auch den Konsumenten gefällt, sei dahingestellt. Ich könnte mir vorstellen, dass sich die Freude über den Neubau in Grenzen gehalten hätte - also mit...

  • Bochum
  • 26.01.24
  • 2
Politik
16 Bilder

Halde Lothringen / Bochum-Gerthe
Und wie das wieder aussieht

Immer wieder das gleiche Bild. Kein Wunder, dass immer mehr klar sehen und behaupten, Gerthe sei einfach nur noch runtergekommen. Das Aufheben von „Durstlöscher“-Tüten, leeren Zigarettenschachteln, "Capri-Sonne"-Tüten ist doch nur noch lächerlich, wenn man dem hier, so wie anderen wilden Müllkippen gegenübersteht. Die Halde .. da findet man ja kaum noch Worte für den Eingangsbereich von Gerthe. Wenn ich den Müll da hinter der Mauer sehe, will ich schon gar nicht mehr wissen, wie es da oben...

  • Bochum
  • 25.01.24
Politik

Kommunale Wohnungspolitik
Acht Münsterland-Gemeinden gründen gemeinsame Wohnungsbaugesellschaft - Chance auch für Haltern?

HALTERN AM SEE. Die teure Wohnstadt Haltern gehört zu den 95 Kommunen im Land NRW mit einem angespannten Wohnungsmarkt, in der es an bezahlbaren Wohnungen für alle Gesellschaftsschichten mangelt. Ein aktueller Blick in andere Gemeinden des Münsterlandes zeigt nun, wie mit interkommunaler Zusammenarbeit der hohe Bedarf an geförderten Wohnungen auch in kleineren Gemeinden durch kommunalen Wohnungsbau mit höchster Priorität und Dringlichkeit bewältigt werden kann: Acht Münsterland-Gemeinden...

  • Haltern
  • 24.01.24
  • 2
Politik

SPD Bezirksvertreter setzt Bürger mit Migrationshintergrund unter Druck

Am 13. Januar 2024 fand in Duisburg der Neujahrsempfang der AfD in Duisburg statt. Parteimitglieder, Familie, Freunde, Nachbarn und interessierte Bürger kamen in der Glückauf-Halle zusammen und lauschten interessanten Vorträgen. Der Eintritt war frei. Im Vorfeld der Veranstaltung hatten viele Personen gespendet, so auch ein Bürger mit Migrationshintergrund, der kein Parteimitglied ist. Claus Werner Lindner, seines Zeichens Mitglied der Bezirksvertretung Hamborn für die SPD, störte es offenbar,...

  • Duisburg
  • 23.01.24
  • 3
Politik
6 Bilder

Bochum hat (k)ein Müllproblem
Alljährlicher Stadtputz

Nun ist es amtlich. Radio Bochum hat verkündet, dass der alljährliche Stadtputz auch in diesem Frühjahr in Angriff genommen wird. Im April heißt es wieder „An die Zangen, fertig, los“. Und wie immer lohnt es sich. Allein im letzten Jahr kamen 30 Tonnen Abfall zusammen, die am Wegesrand lagen. Da sind die wilden Kippen natürlich nicht mitgerechnet. Is´ schon traurig, dass so viel Müll und Unrat in der Gegend rumliegt, wo man seinen Müll zuhause doch auch nicht einfach auf den Boden hinpfeffert....

  • Bochum
  • 17.01.24
  • 2
  • 1
Politik
5 Bilder

Bundesminister der Justiz hält Neujahrsansprache
FDP Lünen: Erfolgreicher Neujahrsempfang 2024

Rund 90 Gäste konnten die Lüner Liberalen am Samstag, 13.01.2024 zu ihrem Neujahrsempfang im Ringhotel am Stadtpark begrüßen. Neben einer Großzahl der eigenen Mitglieder, konnte die FDP auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, der ehrenamtlichen Vereine und Organisationen und der Zivilgesellschaft begrüßen.  Die Neujahrsansprache hielt in diesem Jahr der Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann. Weitere Grußworte hielten der Lüner-Vorsitzende Pascal Rohrbach und die...

  • Lünen
  • 15.01.24
  • 1
Politik

Etablierte Parteien lehnen AfD-Antrag gegen Antisemitismus ab!

In der heutigen Sitzung des 11. Januar 2024 der Bezirksvertretung Hamborn hatte die AfD-Fraktion den Antrag gestellt, einen Runden Tisch mit dem Fokus auf Antisemitismus in Hamborn zu etablieren. Islamisten verbreiten immer öfter und intensiver ihre hasserfüllte Ideologie in Duisburg. So verteilte Ende November 2023 die islamistische Gruppierung "Realität Islam" in Duisburg Flyer, in denen das Existenzrecht Israel geleugnet wurde (siehe...

  • Duisburg
  • 11.01.24
  • 66
  • 2
Politik
Foto von Anfang November 2023
2 Bilder

Beim Ümminger See gehen die Meinungen auseinander
Der Ümminger See - Sommer kann kommen

Es jedem Recht zu machen, das ist eine Fähigkeit, die wohl keiner beherrscht. Die Stadt hat auf jeden Fall reagiert und sich schwer ins Zeug gelegt, den Wünschen derer zu entsprechen, die sich gerne am See aufhalten, vornehmlich im Sommer, wo es sehr viele Menschen ins Freie lockt. Der Ümminger See zieht schon eine Ewigkeit Besucher aus allen Himmelsrichtungen an und bietet mit reichlich Rasenfläche Platz zum Lümmeln, Sonnenbaden, Grillen und gemeinsamen Zusammensein und Fröhlich-sein. Da gibt...

  • Bochum
  • 04.01.24
  • 1
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