Kommunalpolitik

2 Bilder

SPD-Fraktion begrüßt Ratsentscheidung zur VHS

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | vor 22 Stunden, 9 Minuten

Die SPD-Fraktion zeigt sich zufrieden mit der gestern mit großer Mehrheit im Rat beschlossenen Entscheidung zum VHS-Interimsstandort Aktienstraße/Schloßstraße. „Unserem Votum im Rat gingen intensive Beratungen innerhalb von Fraktion und Partei voraus. Aus bildungspolitischer Sicht sind alle vorgeschlagenen Standortalternativen, wenn auch mit unterschiedlichen Ausprägungen, für die VHS geeignet. Die Anforderungen einer...

1 Bild

Kunibert Kampmann am GFL-Bürgertelefon

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | vor 1 Tag

Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am Sonntag, 25. Februar, von 17 bis 19 Uhr geschaltet. Unter (0 23 06) 30 174 81 ist Kunibert Kampmann erreichbar. Der Ratsherr freut sich über Vorschläge und Anregungen zu Lüner Themen und steht für Gespräche rund um die Lüner Kommunalpolitik zur Verfügung. Kunibert Kampmann ist insbesondere für Bildung, Bürgerservice und Soziales...

1 Bild

LINKEN-Stammtisch zum Thema "Bottrop ohne GroKo"

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | vor 4 Tagen

Bottrop: Rathausschänke | Die Bottroper LINKE lädt zum Stammtisch in die Rathausschänke: Am Donnerstag, dem 22. Februar, kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr bei Bier und Häppchen in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennenlernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle Lage nach dem Ende der Bottroper GroKo diskutiert: "Welche Chancen bietet diese neue Konstellation für...

1 Bild

Kostenloser Nahverkehr auch in Mülheim?

In einer gemeinsamen Initiative für die kommende Ratssitzung fordern SPD und Grüne die Verwaltung auf, eine Beteiligung Mülheims an einen eventuellen Feldversuch in Essen zum kostenlosen ÖPNV einzufordern. „Vor dem Hintergrund, dass die Stadt seit einem halben Jahr mit der Nachbarstadt Essen die gemeinsame Nahverkehrsgesellschaft Ruhrbahn betreibt, wäre nicht nachvollziehbar, im Essener Bereich der Ruhrbahn einen Nulltarif...

1 Bild

Neuer Juso-Vorstand mit vielen Neumitgliedern

Tim Brömmling
Tim Brömmling | Wesel | am 11.02.2018

Die Jusos Wesel haben auf ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt und über die Ausrichtung für das kommende Jahr diskutiert. Als Vorsitzender wurde Tim Brömmling (21) einstimmig bestätigt. Stellvertretende Vorsitzende sind Marco Cerener (30) und der neu ins Amt gekommene Duc Huy Nguyen (18). Komplettiert wird der Vorstand durch Schriftführer Maksim Bondarenko und die Beisitzer Christopher Tischkewitz, Lars...

2 Bilder

SPD begrüßt Entscheidung zu GGS Heinrichstraße

Als eine „Sieg der Vernunft“ bezeichnet Peter Pickert (SPD) die einstimmige Entscheidung der BV 1 zur Erweiterung der Grundschule Heinrichstraße. „Die Kinder müssen endlich eine Perspektive für einen Unterricht unter zumutbaren Bedingungen erhalten. Eine weitere Verzögerung bei der Beseitigung des jetzigen Provisoriums wäre nicht hinnehmbar gewesen“, so Pickert erleichtert. Der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BV 1 kritisiert...

2 Bilder

SPD für Abriss des Kiosks auf dem Rathausmarkt

Die SPD-Fraktion lehnt Pläne für eine Vermietung des früheren Kiosks auf dem Rathausmarkt ab und plädiert für einen Abriss. „Die ursprünglichen Planungen im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Rathausmarktes, den früheren Kiosk als Marktpavillion zu nutzen, haben sich durch die in diesem Bereich verbliebene Autoabstellfläche vorläufig erübrigt. Der Planungsausschuss hat daher in der Sitzung vom Juli letzten Jahres...

Anzeige
Anzeige
2 Bilder

Discount-Wohnungsbau auch in Mülheim?

Anerkennend äußert sich die SPD-Fraktion zu den jetzt bekannt gewordenen Wohnungsbauprojekten mehrerer deutscher Handelsunternehmen, zu denen auch die in Mülheim ansässige Aldi Süd-Gruppe gehört. „Selbst wenn man den Unternehmen nicht ausschließlich sozialpolitisch motiviertes Handeln unterstellt, haben wir es hier doch mit einem kreativen Beitrag zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums zu tun“, meint der sozialpolitische...

1 Bild

SPD: Teilhabe unabhängig vom Geldbeutel machen

Mit verhaltenem Optimismus reagiert die SPD-Fraktion auf die jüngst bekannt gewordenen Ergebnisse einer OECD-Studie, wonach die Bildungschancen für sozial benachteiligte Kinder in Deutschland gestiegen sind. „Trotz nachweislicher Verbesserungen bleibt der soziale Hintergrund der Eltern ein entscheidender Faktor für die Bildungs- und Entwicklungschancen unserer Kinder. Die SPD wird sich auch auf kommunaler Ebene weiterhin für...

3 Bilder

Keine ideologischen Grabenkämpfe

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Essen-Werden | am 31.01.2018

Sozialdemokrat Benjamin Brenk wurde zum stellvertretenden Bezirks-Bürgermeister gewählt Die erste BV-Sitzung des neuen Jahres brachte für Bezirksbürgermeister Michael Bonmann eine schmerzliche Aufgabe mit sich. Er gedachte seines verstorbenen Stellvertreters Reinhold Schulzki: „Ich habe nicht nur einen Kollegen, sondern auch einen Freund verloren.“ Nun wurde ein Nachfolger gewählt. Reinhold Schulzki prägte mit seiner...

1 Bild

SPD-Arbeitsgemeinschaften in Wesel: „Gemeinsam für die Belange der Bürger kämpfen!“ 2

Tim Brömmling
Tim Brömmling | Wesel | am 31.01.2018

Die Arbeitsgemeinschaften der SPD Wesel – AG 60plus, Jusos und Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) – haben sich in einem gemeinsamen Vorstandstreffen über ihre Arbeit ausgetauscht und gemeinsame Schwerpunkte gefunden. „Wir alle möchten aktiv unsere Stadt wie auch die Politik auf Landes- und Bundesebene mitgestalten. Oberstes Gebot ist dabei ein enges Verhältnis zu den Bürgerinnen und Bürgern“, äußert sich...

2 Bilder

Zwischenlösung gesucht 1

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Stadtrat und Verwaltung auf der Suche nach einem vorübergehenden VHS-Standort Eine große Mehrheit des Stadtrats hatte am 7. Dezember 2017 in Bezug auf die zurzeit wegen Brandschutzmängeln geschlossene Volkshochschule an der Bergstraße entschieden: Externe Gutachter sollen die wirtschaftlichste Lösung ermitteln. Sei es Sanierung im Bestand, Neubauten auf städtischen oder auch privaten Grundstücken oder eine dauerhafte...

1 Bild

Stadtbahn oder Straßenbahn?

Wenn es nach der SPD-Fraktion geht, soll vor einer Entscheidung über den Kauf neuer Stadtbahnwagen zunächst die Systemfrage geklärt werden. „Wir befinden uns momentan in einem Zeitfenster, wo die grundsätzliche Möglichkeit besteht, im Bereich der Ruhrbahn die Vielfalt der Schienensysteme zu beenden“, erläutert Daniel Mühlenfeld, nahverkehrspolitischer Sprecher der SPD, die Initiative seiner Fraktion für die nächste Sitzung...

1 Bild

GFL-Initiative: Eingangstor der Kanalsiedlung wird aufgewertet

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | am 19.01.2018

Das Eingangstor zur historischen Kanalsiedlung soll deutlich aufgewertet werden. Auf Initiative der GFL-Ratsfraktion stellte der Rat der Stadt 15.000 Euro im Haushalt 2018 bereit. Das Geld fließt in die Planung der Neugestaltung. In diesem Zuge soll begleitend auch eine Bürger-Informations-Veranstaltung durchgeführt werden. Die Stadtverwaltung wird zu der Versammlung öffentlich einladen, damit gemeinsam mit den Anwohnern...

1 Bild

Dr. Ulrich Böhmer am GFL-Bürgertelefon

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | am 19.01.2018

Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am kommenden Sonntag, 21. Januar, von 17 bis 19 Uhr geschaltet. Unter der Rufnummer (0 23 06) 30 174 81 ist Dr. Ulrich Böhmer erreichbar. Der Ratsherr der GFL freut sich über Vorschläge und Anregungen zu Lüner Themen und steht für Gespräche rund um die Lüner Kommunalpolitik zur Verfügung. Dr. Ulrich Böhmer kümmert sich insbesondere um...

1 Bild

Ratsverkleinerung Hamminkeln – Zahlen statt Gefühle

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 19.01.2018

Hamminkeln: Rathaus | Das Bürgerbegehren von Pro Mittelstand zur Verkleinerung des Hamminkelner Rats auf 28 Sitze hat die nötige Zahl an Unterschriften (Prüfung vorbehalten) mit 1901 Unterschriften erreicht. (Stand 17.1.2018) Das Bürgerbegehren fordert die Verringerung des Hamminkelner Rats auf 28 Mandate, also auf 14 Wahlbezirke. Auf die Argumente des Bürgerbegehrens möchte ich nicht erneut eingehen, dazu habe ich hier und hier schon...

1 Bild

Reinhard Zeiger am GFL-Bürgertelefon

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | am 12.01.2018

Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am kommenden Sonntag, 14. Januar, von 17 bis 19 Uhr geschaltet. Unter der Rufnummer (0 23 06) 30 174 81 ist Reinhard Zeiger erreichbar. Der Ratsherr freut sich über Vorschläge und Anregungen zu Lüner Themen und steht für Gespräche rund um die Lüner Kommunalpolitik zur Verfügung. Reinhard Zeiger ist insbesondere für die Themen Sicherheit...

1 Bild

Dabei sein, um zu kämpfen: SPD-Ratsmitglied Udo Behrenspöhler legt nach 13 Jahren Mandat nieder

Vera Demuth
Vera Demuth | Castrop-Rauxel | am 10.01.2018

„Meine Devise ist, dass ich nur Kritik üben und für eine bessere Gesellschaft kämpfen kann, wenn ich dabei bin“, sagt Udo Behrenspöhler. Als SPD-Ratsherr war er 13 Jahre lang dabei. Doch mit der letzten Sitzung im vergangenen Jahr war Schluss. Der 71-Jährige hat sein Mandat abgegeben. Aus persönlichen Gründen und nicht zuletzt wegen seines Alters. „Wenn man selbst früher Kritik geübt hat an denen, die nicht gehen, sollte...

2 Bilder

Trauer um Eleonore Güllenstern

„Ich möchte gern Oberbürgermeisterin in einer Stadt sein, die ein lebendiger Markt für jedermanns Mark und Pfennig ist, aber auch ein Markt des Geistes, der Ideen, der menschenwürdigen Begegnung und des menschlichen Miteinanders.“ „Dieses Zitat aus der Antrittsrede als Oberbürgermeisterin aus dem Jahr 1982 charakterisiert sehr anschaulich den Menschen Eleonore Güllenstern: Eine Frau mit Herz und Verstand!“ Mit diesen Worten...

1 Bild

Wolfgang Manns am GFL-Bürgertelefon

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | am 05.01.2018

Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am kommenden Sonntag, 7. Januar, von 17 bis 19 Uhr geschaltet. Unter der Rufnummer (0 23 06) 30 174 81 ist Wolfgang Manns erreichbar. Der Ratsherr der GFL freut sich über Vorschläge und Anregungen zu Lüner Themen und steht für Gespräche rund um die Lüner Kommunalpolitik zur Verfügung. Wolfgang Manns ist insbesondere für die Bereich...

Neujahrsempfang der FDP

Karin Janowitz
Karin Janowitz | Dorsten | am 04.01.2018

Dorsten: Altes Rathaus | Der  FDP Stadtverband und die FDP Ratsfraktion Dorsten lädt zum traditionellen gemeinsamen Neujahrsempfang am Sonntag, 21. Januar um 10 Uhr ins Alte Rathaus ein. Als Gastredner zum Thema "Starke und lebenswerte Kommunen - Was bleibt dem Bürger trotz Steuerschraube, Kommunal-Soli und Schwarzer Null?" konnte aus der Landtagsfraktion Henning Höne gewonnen werden. Seit März 2010 ist er Beisitzer im Landesvorstand und seit 2012...

4 Bilder

Jusos Wesel zum Jahreswechsel: „Starke Stimme für die Jugend sein“

Tim Brömmling
Tim Brömmling | Wesel | am 27.12.2017

Zum Jahreswechsel blicken die Jusos Wesel auf ihre diesjährigen Aktivitäten zurück und äußern sich zu den Planungen für das kommende Jahr. „Insgesamt war 2017 für uns sehr erfolgreich. Neben vielen gelungenen Veranstaltungen haben wir 12 Neumitglieder hinzugewonnen, zählen nun rund 50 Mitglieder im Alter bis 35 Jahren und stehen somit für eine wachsende Rolle junger Menschen in der Weseler Politik. Erfolgreich war unser...

1 Bild

SPD erfreut über Haushaltsgenehmigung

Vorweihnachtliche Freude herrscht bei der SPD-Fraktion angesichts der Genehmigung des Haushaltes 2017 durch die Bezirksregierung. „Trotz einiger kritischer Anmerkungen würdigt die Regierungspräsidentin die Bemühungen der Stadt Mülheim um eine Konsolidierung der städtischen Finanzen“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff fest. Der Bescheid der Aufsichtsbehörde sei eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die...

1 Bild

Vier Fragen an .... heute: Elli van Gemmeren, neue Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Kalkar 1

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | am 17.12.2017

An der Spitze der CDU in der Nicolaistadt Kalkar fand vor einigen Wochen ein Wechsel statt. Ellli van Gemmeren übernahm für zwei Jahre die Spitze und somit eine große Verantwortung für die CDU Kalkar. Ich denke, es gibt viel zu tun in der wunderschönen Stadt Kalkar, mit Elli van Gemmeren wird man diese Aufgaben intensiv und effektiv anpacken. Gerne war Frau van Gemmeren bereit, sich meinen vier Fragen zu stellen. 1. Wo...

1 Bild

GFL-Haushaltsrede: Politischer Rückblick auf 2017

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | am 15.12.2017

Wie bewertet die Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) das politische Jahr 2017? Was lief gut, was nicht? Einen Rückblick auf 2017 sowie einen Ausblick auf 2018 bietet GFL-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Johannes Hofnagel in seiner Haushaltsrede. Diese finden Sie hier: GFL Homepage