Kosten der Unterkunft

2 Bilder

Analyse & Konzepte - Tricksereien und Irreführungen schaden Tausenden von Leistungsberechtigten

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 30.06.2018

Essen: LSG NRW | Die Hamburger Firma Analyse & Konzepte hat in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Konzepten für Städte und Kommunen erstellt, mit denen die Mietobergrenzen für ALG II-Bezieher abgesenkt werden sollen. Gleichsam als Referenzen stellt die Firma eine Auflistung von 87 Gerichtsurteilen vor mit denen Werbung für die eigene Konzeptherstellung gemacht wird. Die letzte veröffentlichte Zusammenstellung ist datiert vom...

2 Bilder

Sozialleistungsbetrug im großen Stil – ca. 600 Millionen Euro jährlich verweigert

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 22.04.2018

Essen: LSG NRW | Das soziokulturelle Existenzminimum in Deutschland wird nicht nur statistisch gefälscht und heruntermanipuliert. Zusätzlich wird die Bedarfsunterdeckung regelmäßig durch Leistungsverweigerung und Sanktionen weiter verschärft. Eine schriftliche Anfrage von Katja Kipping vom Februar 2018 (Arbeitsnummer 197) legte den Finger in eine andere Wunde: Hartz-IV-Betroffenen wurden Wohnkosten von rund 600 Millionen Euro jährlich...

1 Bild

LSG NRW verschleppt Entscheidung zu Unterkunftskosten im Märkischen Kreis

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 16.04.2018

Essen: LSG NRW | Durch unterlassene oder falsche Informationen betrügen Jobcenter-Mitarbeiter seit Jahren Leistungsberechtigte um das Existenzminimum. Der Märkische Kreis macht da keine Ausnahme. In den Jahren 2005-2013 leitete das Jobcenter Märkischer Kreis 8276 so genannte Mietsenkungsverfahren ein, um Teile der Mietkosten auf die Leistungsberechtigten abzuwälzen.  Die Vorgaben des Märkischen Kreises für die Angemessenheit der...

1 Bild

Kein schlüssiges Konzept für Unterkunftskosten des Jobcenters Dortmund in 2016

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 12.03.2018

Dortmund: Jobcenter Dortmund | Weil die Vorgaben des Jobcenter Dortmund für die Angemessenheit von Wohnkosten nicht den Vorgaben des Bundessozialgerichts entsprachen, muss das Jobcenter dem Kläger 76,50 € pro Monat nachzahlen. Der angegriffene Bescheid betraf die Monate Mai bis August 2016, das Urteil ist aber von Bedeutung für alle diejenigen, deren Miete nicht in voller Höhe vom Jobcenter Dortmund getragen wird. „Nach Ansicht des Gerichts sind die...

1 Bild

Kein schlüssiges Konzept für den Märkischen Kreis

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 28.01.2018

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Zu den auffälligsten Bereichen der Verelendungspolitik in Deutschland gehören die Unterversorgung mit Sozialwohnungen und auch die Kostensteigerungen bei Strom und Heizkosten. Wohlfahrtsverbände und Armutsforscher beziffern die monatliche Bedarfsunterdeckung beim Regelsatz in Deutschland zwischen 130,00 € und 150,00 € pro Erwachsenen. Tausendfacher Sozialleistungsbetrug beim Jobcenter Märkischer KreisDie Vorgaben des...

1 Bild

Neue Schlappe für Analyse & Konzepte - Sozialgericht Kassel

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 29.11.2017

Kassel: Sozialgericht Kassel | In einer Pressemitteilung vom 28.11.2017 berichtete die erfolgreiche Anwaltskanzlei Adam über einen weiteren vorläufigen Sieg über die Vorgaben der Unterkunftskosten. Jobcenter Werra-Meißner unterliegt in Eilverfahren vor dem Sozialgericht Kassel wegen Kosten der Unterkunft bei Existenzsicherungsleistungen In dem langjährigen Streit um die Angemessenheitsgrenzen bei Kosten der Unterkunft (KdU) für...

1 Bild

Wie Jobcenter-Mitarbeiter dafür sorgen, dass Menschen ihre Wohnung verlieren 8

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 26.11.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Immer mehr Menschen in Deutschland sind wohnungslos. Laut der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe waren es vergangenes Jahr 860.000. Bis 2018 sollen es bereits 1,2 Millionen sein. huffingtonpost.de  Bestens vertraut mit der Thematik vor Ort ist die Beratungsstelle der Wohnungslosenhilfe Iserlohn  Sämtlichen Vorgaben des Jobcenter Märkischer Kreis zu den "angemessenen Kosten der Unterkunft" fehlt die...

Anzeige
Anzeige
2 Bilder

Die Kosten der Unterkunft vor dem Bundesverfassungsgericht

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 20.11.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | In dem aktuellen Newsletter 40/2017 vom 20.11.2017 berichtet Harald Thomé über „Die Nicht-Entscheidung des BVerfG zu den Unterkunftskosten“ Dabei geht es um die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. „Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Begrenzung auf Übernahme der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung“ betitelte das BVerfG selbst die Pressemitteilung Nr. 96/2017 vom 14. November 2017...

1 Bild

Rechtswidrige Leistungsverweigerung beim Jobcenter Märkischer Kreis überführt

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 19.11.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Am 23.10.2017 vollstreckte das Jobcenter Märkischer Kreis eine teilweise Leistungseinstellung wegen angeblich fehlender Mitwirkung. Begründet wurde die Leistungssperre mit dem Vorwand eine Heiz- und Nebenkostenabrechnung für das Jahr 2016 sei nicht beigebracht worden. Das ist nachweislich falsch. Bereits im September 2016 hatte die Widerspruchsführerin nachgewiesen, dass sie von Dezember 2014 bis Juli 2016 eine...

2 Bilder

Angemessenheitskriterien für die Kosten der Unterkunft

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Steele | am 18.11.2017

Essen: Hörsterfeld | Klimabonus für Sozialwohnungen ist ökologisch und sozial Vor dem Hintergrund der modernisierungsbedingten Mieterhöhungen von Vonovia bei Sozialwohnungen im Hörsterfeld beantragen die Fraktionen der Grünen und der Linken in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses die Einführung eines Klimabonus nach dem Bielefelder Modell. Hierzu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine...

1 Bild

Jobcenter vor Gericht - existenzsichernde Sozialleistungen gibt es nur auf dem Klageweg

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 06.11.2017

Essen: LSG NRW | Seit nunmehr fast sieben Jahren hat P. einen Rechtsanspruch gegen das Jobcenter Märkischer Kreis auf zusätzliche Kosten der Unterkunft in Höhe von 580,80 € (12 x 48,40 €), die er aus seinen existenzsichernden Leistungen im Jahr 2010 vorgeleistet hat. Angeblich sei seine Wohnung in Iserlohn zu teuer für das Jobcenter. So hieß es damals. Eine Gesetzesänderung in den Wohnraumnutzungsbestimmungen (WNB) NRW zum 01.01.2010...

1 Bild

Keine Rückrufaktionen bei fehlerhaften Bescheiden im Jobcenter Wuppertal 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Düsseldorf | am 31.10.2017

Düsseldorf: Sozialgericht | Die Kosten der Unterkunft sind seit Jahren ein Schwerpunktthema vor den Sozialgerichten. Die Vorgaben der Jobcenter und Optionskommunen für eine „angemessene Miete“ weichen nicht selten von der Lebenswirklichkeit ab. Damit werden die existenzsichernden Leistungen für Betroffene z.T. erheblich zusätzlich belastet. Es gehört zu den kranken Wucherungen des Hartz IV-Systems, dass Leistungsberechtigte in Räumungsklagen, Miet-...

3 Bilder

JobCenter: Debatte um Mietobergrenze in Essen nimmt Fahrt auf 1

Jörg Bütefür
Jörg Bütefür | Essen-West | am 13.10.2017

In die Debatte um den Mangel an preiswerten Wohnraum in unserer Stadt kommt Bewegung: Während die SPD nun sogar öffentlich für eine verbindliche Quote für Sozialen Wohnraum wirbt, denken die Essener Grünen über eine Anhebung der aktuellen Mietobergrenzen nach. Mehr zum Thema sowie ein Vergleich mit anderen Ruhrgebietsstädten hier

1 Bild

Jobcenter Märkischer Kreis zur Nachzahlung von Miete verurteilt

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 19.09.2017

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | In einem Verfahren der 60. Kammer des Sozialgerichts Dortmund vom 18.08.2017, Az.: S 60 AS 1326/14 hatte das Gericht über eine Mietkürzung von monatlich 91,00 € für einen Bewilligungszeitraum vom 01.12.2013-30.04.2014 zu entscheiden. Die Klägerin lebte als Mieterin seit Oktober 1998 in einer Wohnung in Hemer. Diese Wohnung war mit 331,50 € Warmmiete angemessen und entsprach den Vorgaben des Märkischen Kreises. Auf eine...

2 Bilder

Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV - unerschwingliche Mieten

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Düsseldorf | am 17.09.2017

Düsseldorf: Sozialgericht | - U P D A T E -  „Liebe Leserinnen, liebe Leser, unser soziales Netz ist eine der kostbarsten Errungenschaften, die wir haben. Es fängt Menschen in Not auf und gibt ihnen neue Lebens- und Arbeitsperspektiven. […] Dem im Grundgesetz verankerten Sozialstaatsprinzip folgend garantieren wir als Gesellschaft allen Menschen, dass selbst im Fall einer längeren Zeit ohne Erwerbstätigkeit für das menschenwürdige Existenzminimum...

1 Bild

JobCenter rechnet zu unrecht Mietkaution auf

Jörg Bütefür
Jörg Bütefür | Essen-Ruhr | am 13.09.2017

Essen: Überruhr | Mehrere tausend Leistungsberechtigte dürften alleine in Essen davon betroffen sein, dass Darlehen für Mietkautionen mit laufenden Leistungen aufgerechnet werden. Für die Betroffenen bedeutet das faktisch eine Kürzung ihrer Regelleistungen um zehn Prozent. Wie nun das Landessozialgericht NRW entschieden hat, ist diese Aufrechnung unzulässig. Betroffene können gegen die Aufrechnung Rechtsmittel einlegen. Kostenlose...

1 Bild

Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV – die schleichende Entrechtung Sozialschwacher 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 10.09.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Seit 2005 hat die Bundesregierung eine Menge Arbeitsplätze für Sozialrichter geschaffen. Denn seit der Einführung der Agenda 2010 werden die Sozialgerichte mit einer außergewöhnlichen Klagewelle überschwemmt. Hunderttausende Menschen kämpfen in Deutschland verzweifelt um ein angeblich gesichertes Existenzminimum. Und die hohen Erfolgsquoten bei den Klagen demaskieren die schlechte Arbeit des Gesetzgebers, aber auch die...

2 Bilder

Kürzung von Kosten der Unterkunft durch das Jobcenter Märkischer Kreis rechtswidrig 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 10.04.2017

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Am 10.03.2017 wurde in einem Termin über zwei Klagen um höhere Leistungen für den Zeitraum vom 01.12.2013 bis 31.05.2014 und 01.12.2014 bis 31.05.2015 verhandelt. (SG Dortmund, Az.: S 58 AS 1124/14; S 58 AS 810/15, 10.03.2017) Das Jobcenter Märkischer Kreis hatte dem Kläger die Übernahme der vollständigen Kosten der Unterkunft mit der Begründung verweigert sein Umzug sei damals nicht genehmigt worden. Die...

1 Bild

Analyse & Konzepte - Erneute Niederlage vor dem Sozialgericht Hildesheim

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 02.03.2017

Hildesheim: Sozialgericht Hildesheim | Wie das Göttinger Tageblatt am 27.02.2017 berichtete hat der Kreis Göttingen vor der Sozialgericht Hildesheim erneut eine Niederlage einstecken müssen. Der Kreis hatte ein Gutachten der Fa. Analyse & Konzepte, Hamburg vorgelegt. Das Sozialgericht hatte das Datenmaterial wohl eingehend geprüft und kam auch diesmal zu dem Schluss, dass das Mietgutachten kein schlüssiges Konzept im Sinne der BSG-Rechtsprechung sei. Das...

1 Bild

Sozialer Wohnungsbau in Deutschland – Entwicklung, Bestand, Perspektive

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 27.02.2017

Berlin: Bundestag | „In Nordrhein-Westfalen gibt es immer weniger Sozialwohnungen. Existierten im Jahr 1989 noch 1,37 Millionen Sozialwohnungen, waren es 2015 nur noch knapp 476.000. Dies wurde aufgrund einer parlamentarischen Anfrage bekannt, welche die Linksfraktion im Bundestag an die Bundesregierung gestellt hatte.“ dielinke-nrw.de Bezahlbarer Wohnraum wird knapp. Das merken nicht nur Leistungsberechtigte, die durch behördliche Vorgaben...

1 Bild

Mietgrenzen überprüfen: Wohnen für alle möglich machen

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Wesel | am 19.01.2017

Wesel: Kreishaus | Die Stadt Rheinberg hat vom Kreis Wesel eine Überprüfung der Mietgrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und XII gefordert. DIE LINKE Kreistagsfraktion greift diese Forderung jetzt mit einem Antrag auf. Darin fordern die Linken, die Daten für den gesamten Kreis neu zu erheben. „Die Mietgrenze für Hartz IV Bezieher reicht in Rheinberg oft nicht einmal für eine Sozialwohnung. Das zeigt, wie veraltet die Daten sind nach...

1 Bild

SG Dortmund weist Klagen zu Unterkunftskosten ab, macht aber den Weg zum LSG frei

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 04.12.2016

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Am 01.12.2016 verhandelte die 19. Kammer des Sozialgerichts Dortmund in drei Verfahren (S 19 AS 965/15; S 19 AS 3392/15; S 19 AS 4282/15) über die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft im Märkischen Kreis. Eine inhaltliche Prüfung der korrekten Anwendung des erhobenen Datenmaterials erfolgte allerdings nicht. Es lag nicht vor. Zum Nachweis der Angemessenheit von Wohnkosten hatte das Bundessozialgericht bereits vor...

1 Bild

Iserlohnerin klagt gegen Hartz IV-Mietspiegel 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 18.11.2016

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | "Wohnungen für Hartz IV-Bezieher müssen angemessen sein: nicht zu groß, nicht zu teuer. Weil eine Mieterin aus dem Märkischen Kreis solch eine Wohnung nicht fand, muss sie von ihren kargen Bezügen selbst einen erheblichen Teil der Miete zahlen. Am Donnerstag (01.12.2016) klagt sie vor dem Sozialgericht." (SG Do, S 19 AS 3392/15) "Schon 700 Widersprüche "Hintergrund war die Situation am Wohnungsmarkt in den Jahren 2013 und...

1 Bild

Dortmund – Hochburg der Kinderarmut

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 09.11.2016

Dortmund: Rathaus | Dortmund ist die Hochburg der Kinderarmut. Darauf weist die Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN hin. Die Fraktion bezieht sich dabei auf eine Studie der Bertelsmann- Stiftung. Demnach leben in Dortmund 27.787 Kinder und Jugendliche in Familien, die Sozialleistungen beziehen. Das sind 30,3 Prozent. Vor fünf Jahren waren es 27,5 Prozent. Carsten Klink, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, erklärt...

1 Bild

Jobcenter rechnen Schrotthäuser als Vermögen an

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 22.10.2016

Anklam: Jobcenter Vorpommern-Greifswald Nord | Iserlohn ist überall. von Jan Körner & Julia Schumacher "Müggenburg bei Anklam: Für den gelernten Maurer Roman Benter gibt es hier praktisch keine Arbeit mehr. 56 Jahre alt und herzkrank - auf so jemanden wartet der Arbeitsmarkt hier nicht. Jahrelang bekam er deswegen Hartz IV. Für die Instandhaltung seines Hauses hier am östlichen Ende von Vorpommern war nie Geld übrig. Das hat an der Immobilie Spuren hinterlassen. An...