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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Schnappschuss
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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Vom 18. bis 20. Juli 2013 wird in Düsseldorf der 5. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Jugendliche aus ganz NRW im Alter von 16 bis 20 Jahren können dann drei Tage lang auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz nehmen.
Der Jugend-Landtag findet jährlich statt, musste allerdings 2012 wegen der Neuwahl einmal ausfallen. Es handelt sich um eine dreitägige Veranstaltung mit...
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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Gestern präsentierte sich der Landtag NRW in Düsseldorf mit seinem ganzen Charme und Glanz im Sonnenlicht. Im Inneren wurde fleißig gearbeitet und draußen schien die Sonne bei wunderschönem blauen Himmel.
Für mich besonders beeindruckend und erfreulich, der Fahrradparkplatz am Landtag wird reichlich genutzt und damit auch das Fahrrad.
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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Herr Johannes Remmel (Bündnis90/Die Grünen) Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, sollte sich wirklich endlich um wichtige Dinge kümmern.
Hier liegen wirklich Beweise einer Umweltgefährdung vor (siehe unten), was bei der von ihm geplanten flächendeckenden Dichtheitsprüfung nicht der Fall ist.
Das Übel muss an der Wurzel bekämpft werden!
Und...
SPD, CDU, Grüne, Umwelt, FDP, Die Linke, Kanal, Piraten, Dichtheitsprüfung, Gift, Kanal-TÜV, Abwasser
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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Am 29.01.2013 besuchten einige Brüner Karnevalisten auf Einladund von MdL Norbert Meesters den Landtag in Düsseldorf. Weitere 117 Vereine und Gruppen nahmen an der Veranstaltung " närrischer Landtag 2013 " teil. Uns wurde ein abwechslungsreiches Programm geboten. Im Anschluss wurde mit Musik und Tanz weitergefeiert. Uns hat es sehr gut gefallen. Wir möchten uns bei allen bedanken die diesen tollen karnevalistischen Tag...
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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Das Gesetz ist vielleicht für den Laien nicht verständlich aber eindeutig.
Der Wohnungseigentümer wird endlich auch in NRW verpflichtet Rauchmelder einzubauen, die Sicherheit der Mieter wird erhöht. Das Amtsgericht Lübeck hat am 05.11.2007 eine eindeutige Entscheidung getroffen: die Wartungskosten sind in vollem Umfang auf den Mieter umzulegen. Der Einbau selbst gehört damit zum Standard einer Mietwohnung. Anbetracht der...
Rauchmelder, Wartung, Betriebskosten, verkehrssicherungspflicht, Mietstandard
Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Dichtheitsprüfungs-Gegner- Wichtiger Termin,
9. Januar 2013
Wir sagen: Dichtheitsprüfung nein Danke!
SPD und Grünen zu diesem Gesetz (Dichtheitsprüfung § 61a LWG NRW) durch unsere Anwesenheit die ROTE-KARTE zeigen!
MIT UNS, SO NICHT!!!
Dieses Gesetz ist:
ökologisch unsinnig,
wirtschaftlich katastrophal
rechtlich problematisch
und daher fordern wir die Aussetzung/Aufhebung dieses Gesetzes zur...
SPD, CDU, Grüne, Umwelt, FDP, Piratenpartei, Bürger, Die Linke, landtag, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, UWG
Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Fast ist es 1 Jahr her,
da kam die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 17/8298) http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/082/1708298.pdf ,
auf die Kleine Anfrage (Drucksache 17/8259) http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/082/1708259.pdf .
Im Bundestag notiert: Stand der Rechtsverordnungen zum Wasserhaushaltsgesetz (WHG).
Umwelt/Kleine Anfrage - 12.01.2012 Berlin: (hib/AS)
Die Fraktion Die Linke
erkundigt...
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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | http://alles-dicht-in-nrw.de/
Die Bürgerinitiative
-Alles dicht im Kreis Borken-
WÜNSCHT ALLEN FROHE WEIHNACHTEN UND EINEN GUTEN RUTSCH INS NEUE JAHR.
Mögen sich die Dichtheitsprüfungs-Befürworter von SPD und Bündnis90/Die Grünen an diesen besinnlichen Tagen endlich besinnen, und die Dichtheitsprüfung für NRW in 2013 nicht als Gesetz und Rechtsverordnung verabschieden.
Dichtheitsprüfung nein...
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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Sein Strahlen bei der Begrüßung der 16 Bürgerreporter des Lokalkompass im Foyer des Landtags zeigte seine Freude, es war wie das Strahlen am Wahlabend des 13. Mai, an dem der 36-jährige Newcomer aus Kamp-Lintfort René Schneider (SPD) mit 45 Prozent direkt in den Landtag einzog. Aus Rührung und Begeisterung glänzten seine Augen, den Freudentränen nahe. Der Medienpolitiker sprach noch im Rausch seines Erfolges die Einladung zum...
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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Der Euroraum wird in diesem und im kommenden Jahr in einer hartnäckigen Rezessionen verharren.
Allein in den zwei Volkswirtschaften (Deutschland, Österreich und Frankreich) wird der Privatkonsum positiv sein, sie werden 2013 mit 0,6 bzw. 0,1 Punkten positive Vorzeichen haben. Es ist doch so schwach, dass davon nur wenig Impulse für den Euroraum ausgehen können. Der Konsum im Euro-Raum wird im Durchschnitt für 2012 mit...
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Eine Wahlkampfaussage und die Realität
Der Kanal – TÜV ist noch nicht tot
Die Zusage der Regierung, Ein-/Zweifamilienhäuser bei der Dichtheitsprüfung
private Abwasserleitungen auszunehmen, ist immer noch nicht umgesetzt. In dem neuen jetzt vorliegenden Gesetzentwurf von SPD/ Die Grünen soll zwar nur noch in Wasserschutzgebieten geprüft werden, aber diese werden erheblich ausgeweitet,...
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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Kommunen dürfen keine Entscheidungsfreiheit für eine Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung haben!
Denn da würde ein „Wildwuchs“ – DHP ja, DHP nein – entstehen. Bürgerfreundlich wäre das auf keinen Fall, sondern unfreundlicher ging es kaum noch!
Müssen wir mit einer Prüfpflicht zur Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung rechnen!?
Das soll Gesetz werden, so rot/grüner Gesetzesentwurf!
Wir sagen, so nicht!
Drucksache...
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Lesen Sie BITTE genau was rot/grün wirklich mit uns vorhat:
Drucksache 16/1265
30.10.2012
Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anforderungen an eine neu zu erstellende Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen -Selbstüberwachungsverordnung –SüwAbw
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1265.pdf
12....
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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Sein Strahlen am Wahlabend der Landtagswahl am 13. Mai im "ka-LIBER" war genauso strahlend wie sein Ergebnis, 45 Prozent für den Newcomer René Schneider (SPD) aus Kamp-Lintfort im Wahlkreis Wesel II (Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck, Vluyn, Xanten). Während im Hintergrund Iggy Pop's "The Passenger" dröhnte, gab das frisch gewählte neue "Polit-Kaliber" ein Versprechen: "Ich freue mich auf Ihren Besuch im Düsseldorfer...
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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Alles dicht in NRW
Einigung zum Kanal-TÜV ist eine Mogelpackung!
Die Dichtheitsprüfung- ist nicht vom Tisch!
Die Mehrheit ist der Auffassung, überhaupt nicht betroffen zu sein
oder kennen das Thema und Hintergründe nicht.
Die in diversen Medien auftauchenden Entwarnungsmeldungen
„Kanal-TÜV für die meisten vom Tisch“
„Kanal-TÜV wird bürgerfreundlich“
„Kanal-TÜV nur noch in Ausnahmefällen“
sind bei...
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Die Presse berichtete:
Rot-Grün kippt Dichtheitsprüfung, Dichtheitsprüfung ist vom Tisch, Hausbesitzer können aufatmen.
Nichts davon STIMMT!
Dichtheitsprüfung ist nicht vom TISCH!
Lesen Sie selbst:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt,
Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
des Landes Nordrhein-Westfalen
12:48 Mittwoch, 24.Oktober 2012
Quelle:
...
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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | EILMELDUNG!!!
Dichtheitsprüfung: Landesregierung so geht es nicht!
Bund schiebt die Verantwortung zum Land und jetzt schiebt das Land die Reglungsfreiheit an die Gemeinden ab.
Schlimmer geht es wirklich nicht mehr.
Der Widerstand geht weiter.
Dichtheitsprüfung nein Danke!
Lesen Sie die Aktuelle Mitteilung des WDR:
Keine allgemeine Pflicht für Kanal-TÜV
In Nordrhein-Westfallen müssen private...
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Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV-Funktionsprüfung:
Protestiere mit!
Schließ Dich Bürgerinitiativen an, hier findest Du BI’s!
http://www.buergin-harsewinkel.de/pages/buergin_initiativen.htm
Folgenden Spruch sollten sich die "Zögerer" mal zu Herzen nehmen!
”Hätten wir was getan, als noch Zeit war,
bräuchten wir uns nicht vorzustellen, wie es wäre,
wenn wir was getan hätten, als...
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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Dichtheitsprüfung: Öko-Wahn und Kapitalinteressen in NRW?
Wann kommt endlich die Einsicht bei SPD und Grünen?
Kann es denn so schwer sein als Regierung, begangene Fehler bei der Dichtheitsprüfung zu korrigieren?
Mit Sicherheit nicht! Die Bürger in NRW würden dies auch nachvollziehen können.
Noch kämen sie als Regierung, ohne großen Schaden zu nehmen aus der Nummer heraus.
Also: Statt einer verpflichtenden...
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Freie Demokratische Partei
Beckum - Fraktionsvorsitzende:
Elisabeth Wieschebrink, zur chronologischen Entwicklung der Dichtheitsprüfung:
Wieschebrink, Elisabeth sagt:
Richtung SPD und Bündnis 90/Grüne
18. Oktober 2012 um 18:10
Die Dichtheitsprüfung von privaten Schmutzwasserleitungen wurde bis 2007 in § 45 der Landesbauordnung NRW geregelt. Da die Zielsetzung der Regelung...
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