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Die Senioren Union Langenfeld zu Gast im Düsseldorfer Landtag

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Die Senioren Union Langenfeld war zu Gast im Düsseldorfer Landtag. Empfangen hat sie dort die Landtagsabgeordnete für den Südkreis, Claudia Schlottmann. Mit diesem sehenswerten Video hat Wolfgang Roßmann das Ereignis dokumentiert.

Was passiert, wenn die SPD-Basis die GroKo ablehnt? 8

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 15.02.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Sollte die SPD-Basis eine große Koalition ablehnen, wären nicht nur alle Planspiele für eine neue Parteiführung obsolet. Es gibt dann zwei Möglichkeiten, wie es in Deutschland weitergeht. Entweder Merkel erklärt sich bereit, doch für eine Minderheitsregierung zur Verfügung zu stehen oder es müssen Neuwahlen stattfinden. Die A b l e h n u n g der GROKO ist ein m u s s  für die Genossen; in der GROKO wird die Fallhöhe bei...

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Die Antisemitenmacher

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 30.09.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Nach der Bundestagswahl und dem Erfolg der AfD ein notwendiges Buch, um Zusammenhänge und Machtmittel am Beispiel Israels zu erkennen. Wer wegschaut, macht sich schuldig. Abraham Melzer in Samarkand (UDSSR) geboren, ist in Israel aufgewachsen und lebt seit 1958 in Deutschland. Bis 2012 führte er den Joseph-Melzer-Verlag, den sein Vater gegründet hatte. Der Insider lebte in Israel, kennt den Staat, die Handelnden in Israel...

Musterfeststellungsklage noch vor der Bundestags-Wahl?!

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 04.08.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Neue Klagemöglichkeiten für Verbraucher. Autoindustrie, CDU und CSU, vor allem das Verkehrsministerium von Alexander Dobrindt (CSU) haben dieses Vorhaben bisher blockiert. Erinnern sich die noch Bundestagsabgeordnete, dass sie den Bürgern, den Wählern, damit den Verbrauchern verpflichtet sind. Laut Zeitonline vom 31. Juli 2017, wirft Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) der Union einen Zickzackkurs beim...

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Brand im Technikraum des Landtages sorgt für Großeinsatz 1

Michael Köster
Michael Köster | Düsseldorf | am 24.07.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Ein Brand in einem Technikraum des Landtages sorgte am Montagvormittag für einen Großeinsatz der Feuerwehr, die Schlimmeres verhinderte. Gegen 11 Uhr meldeten Mitarbeiter der Sicherheitszentrale des Landtages eine Rauchentwicklung in einem Technikraum des Parlaments. Aufgrund der Größe des Gebäudes entsendete der Leitstellen-Disponent der Feuerwehr sofort drei Löschzüge, mehrere Sonderfahrzeuge sowie den städtischen...

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Demokratie ist kein Zuschauersport

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 05.06.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Eigentlich sollte Bernie Sanders in Berlin ein Buch vorstellen. Doch der Ex-Präsidentschaftsbewerber nutzte die Gelegenheit vor allem zu einem Rundumschlag gegen Trump. Der linke US-Demokrat Bernie Sanders hält den möglichen Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen für einen "schrecklichen Fehler", der von der Mehrheit der Amerikaner jedoch nicht mitgetragen werde. "Was auch immer Präsident Donald Trump tut: Glauben...

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Fällt König Donald vom Thron 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 28.05.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Der Präsident ist zwar auf vier Jahre als König gewählt aber führen andere Kräfte die Geschäfte als eine permanente Regierung weiter? Steckt hinter der Frage eine Verschwörungstheorie oder führen die 17 Geheimdienste die Geschicke. Mathias Bröckers schlüpft in die Figur eines mittelalterlichen Hofnarren und erzählt die Begebenheiten der letzten Monate. In zwanzig Kapiteln beleuchtet er die Situation um und mit dem König....

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Dorstener Altstadtnarren beim „Närrischen Landtag NRW” 2017

Lokalkompass Dorsten
Lokalkompass Dorsten | Dorsten | am 16.02.2017

Düsseldorf. Ausgelassene Stimmung im nordrhein-westfälischen Landtag: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag, 14. Februar 2017, die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament gefeiert. Auch eine Delegation des Dorstener Karnevalsclub „Die Altstadtnarren“ unter Führung des Vorsitzenden Fred Kaiser war auf Einladung des...

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Dortmunder Tollitäten zu Gast im Landtag

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Anlässlich des Närrischen Landtags empfing die Dortmunder CDU-Landtagsabgeordnete Claudia Middendorf gestern das Dortmunder Prinzenpaar Prinz Peter III. und Prinzessin Eleonore I., des K.G. Rot-Gold Wickede, das 2017 sein 50jähriges Bestehen feiert, in Düsseldorf. Zusammen mit den Paginnen Anne und Denise sowie Prinzenführer Uwe feierte das Prinzenpaar im Düsseldorfer Landtag die fünfte Jahreszeit. Insgesamt waren 111...

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"Renten"- Gerechtigkeit der Armen

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 04.02.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | „Eine Erhöhung des allgemeinen Rentenniveaus hilft nicht gegen Altersarmut. Richtig wäre der Ausbau der Grundsicherung, auch wenn das unpopulär ist.“ Titelt die Süddeutsche Zeitung vom 4.2.17 auf Seite 5 und GEORG CREMER, Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes, schreibt weiter: "AndreaNahles’Konzept soll eine doppelte Haltelinie Rentenniveau und Beitragssatz ins Lot bringen. Diese Balance wird allerdings nur dann...

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Pflegeentgelte 2017

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 03.02.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Erhalten die Pflegebedürftigen und Angehörigen verbesserte Leistungen. Bis zum 31.12.2016 galten 3 Pflegestufen. Ab dem 1.1.2017 gelten fünf Pflegegrade. Arbeitnehmer müssen einen höheren Pflegeversicherungsbeitrag leisten. Die Differenz der Zuzahlungen für die Pflege war bis 31.12.2016 von Stufe und Haus verschieden. Seit dem 1.1.2017 ist die Zuzahlung für alle Pflegegrade von 2 – 5 gleich. Der Pflegebedürftige mit...

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Laumann´s Wahlkampf oder ...

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 02.02.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Staatssektretär Karl-Josef Laumann, der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, schreibt laut Pressbericht vom 27.1.2017 an alle 27.000 ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen, attraktivere Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte zu schaffen. In den Brief will er Chancen aufzeigen, wie die Einrichtungen die aktuellen Pflegereformen des Gesetzgebers jetzt ganz konkret nutzen können, um verbesserte...

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Europa der nächste US Bundesstaat?

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 01.02.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Heute, am 1. Februar 2017, erscheint das Buch „Die Abschaffung der Demokratie“ im Westendverlag. Der Autor Wolfgang Bittner legt ein aktuelles, leicht lesbares Buch vor. Bereits das Buchumschlagsbild verheißt seherische Fähigkeiten. Er nimmt dadurch das Thema seines letzten Buches „Die Eroberung Europas durch die USA“ auf. Wer sich auf Satire einstellt, erkennt, dass die Kurzgeschichten, geordnet in vier...

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Brexit und …

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 29.01.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | England´s (Klein-Britannien´s) vier Möglichkeiten: 1. Brexit wird durch das Parlament angehalten, es bleibt alles wie gehabt. 2. Beitritt zur EFTA Die derzeitigen verbliebenen EFTA Mitglieder sind: Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz. Diese Länder haben die Personen- und Dienstleistungsfreiheit voll anerkannt, übernehmen die europäischen Vorschriften und zahlen ohne eigene Mitwirkungsrechte in...

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Vier Fragen an .... heute: Dr. Norbert Walter-Borjans, Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 20.12.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Vierzehn Jahre arbeitete unser Finanzminister, der ein waschechter Nordrhein-Westfale ist, in der Staatskanzlei. Sieben Jahre davon beschäftigte sich der promovierte Volkswirt mit den Schwerpunkten Finanzen, Haushalt und Wirtschaft. Weitere Stationen seines erfolgreiches Berufslebens waren u.a.: Regierungssprecher unter Ministerpräsident Johannes Rau, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Finanzen im Saarland und...

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Abschiebungen stoppen - Afghanistan ist nicht sicher ! 26

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Düsseldorf | am 16.12.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Liebe Freundinnen und Freunde, gestern hat erstmals eine bundesweite Sammelabschiebung von über 30 abgelehnten afghanischen Asylbewerbern aus Deutschland nach Afghanistan stattgefunden. Darunter befanden sich auch zehn Personen aus NRW. Für uns GRÜNE kam die Beteiligung Nordrhein-Westfalens an dieser Sammelabschiebung nach Afghanistan völlig überraschend. Bisher galt in NRW die Praxis, auf freiwillige Ausreisen zu setzen und...

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NRW-Landtagsabgeordnete kassierten mehr als 2,4 Millionen Euro an Nebeneinkünften 9

Carsten Klink
Carsten Klink | Düsseldorf | am 10.12.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der...

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CETA und die rebellische Wallonie

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 28.10.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Der Polit-Krimi um CETA und die rebellische Wallonie? Die Spannung mit immer neuen, unerwarteten Wendungen ist nicht mehr zu überbieten. Gleich zwei große Hindernisse stellt die Wallonie der CETA in den Weg: • Belgien wird vor dem Europäischen Gerichtshof überprüfen lassen, ob die geplanten Schiedsgerichte legal sind. • Sollten die Sonderklagerechte für Konzerne in CETA enthalten bleiben, werden belgische Regionen...

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Europa am Scheidewege

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 25.10.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Sind CETA TTIP Brexit, das Erwachen von nationalen Parteien nur ein Symptom oder erklärbar? Europa hat sich in den letzten 40 bis 60 Jahren »europäisiert«: Die Politik, die Gesellschaft, das Recht, die Diskurse, die nationale Identität und die Bundesrepublik versuchten sich im europäischen Rahmen anzugleichen, anzunähern, zu harmonisieren. Alles lief auf die Nation, auf Europa hinaus. Kommen der weiteren Einheit der...

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Das Schachbrett des Teufels

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 21.09.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Die CIA, Allen Dulles und der Aufstieg Amerikas heimlicher Regierung. Von David Talbot, übersetzt von Andreas Simon dos Santos. Der BOSTON GLOBE titelte über das Buch: „Alle, die sich bisher über Verschwörungstheorien lustig gemacht haben, dürften ihre Meinung nach der Lektüre dieses Buches ändern.“ Die Inschrift in der Lobby der CIA „Und (Ihr) werdet die Wahrheit erkennen und die Wahrheit wird Euch frei machen“ wird das...

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Auf in den Landtag am Wochenende: Besucherzentrum geöffnet

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Am Wochenende ist das multimediale Besucherzentrum des Landtags NRW in Düsseldorf geöffnet – am Samstag und Sonntag, 17. und 18. September 2016, jeweils von 11 bis 17 Uhr. Auf einer 240-Grad-Panorama-Leinwand lernen Interessierte in einem etwa zehnminütigen Film die Arbeit von Landtag und Abgeordneten kennen. Der Film wird immer zur halben und zur vollen Stunde gezeigt. Die fast rundum verlaufende Leinwand stellt die...

Sieg der AFD (k)ein Zufall 6

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 05.09.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Neben der zögerlichen Umsetzung zur Registrierung der seit 2004 absehbaren Flüchtlingsströme durch Schäuble und de Maizière ist Friedrich Merz, von Angela Merkel ausgebotet, nicht untätig. Der frühere CDU-Politiker und heutige Aufsichtsratspräsident von Blackrock und Verwaltungsrat des AXA Versicherungskonzerns zeigte sein wahres Gesicht bereits am 1. September 2016 an einem Impuls-Vortrag in Bern. "Geschickt holte...

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Vier Fragen an .... heute: Michael Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen 4

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 30.08.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Die Palette der Aufgaben, die Minister Michael Groschek zu bewältigen hat, ist übergroß, vielseitig und für das tägliche Leben der Menschen im größten Bundesland von großer Wichtigkeit. Er kennt natürlich auf Grund seiner Biografie die Sozialdemokratie in Nordrhein-Westfalen wie kaum ein Zweiter: Über die Aktivitäten bei den Jungsozialisten, den Ortsverein, den Bezirksvorstand Niederrhein, als Stadtrat und Mitglied des...

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Vier Fragen an .... heute: Svenja Schulze, Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 09.08.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Ministerin Svenja Schulze aus Münster wurde nach den Landtagswahlen im Jahre 2012 von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erneut zur MInisterin ernannt. Dieses verantwortungsvolle Amt führte sie bereits seit Juli 2010 erfolgreich aus. Mit Leidenschaft setzt sich die Sozialdemokratin für beste Bildungsmöglichkeiten aller Menschen, für einen dauerhaften und erfolgreichen Umweltschutz und für die Umsetzung von Inklusion,...

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Arbeitnehmer sind selbst schuld an der Ungleichheit

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 30.07.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Für mehr als 80 Prozent der Menschen in Deutschland steht fest: Die soziale Ungleichheit hierzulande ist zu groß. Die Wähler der "Linken" sehen dies zu 90 Prozent, der "Grünen" zu 90 Prozent und die der "SPD" zu 87 Prozent, hier die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. In Deutschland haben sich die Beschäftigten ihrer Macht selbst den Boden entzogen und damit die Ungleichheit befördert. Der Trend geht zur...