landtag

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Tollitäten aus Recklinghausen beim Närrischen Landtag NRW 2016

Ausgelassene Stimmung im nordrhein-westfälischen Landtag: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament gefeiert. Auch Prinz Norbert II. & Prinzessin Eva I. waren beim Empfang von Landtagspräsidentin Carina Gödecke dabei. Das Gipfeltreffen der Tollitäten im Landtag hat Tradition. Immer kurz vor dem Höhepunkt...

Bildergalerie zum Thema landtag
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Protest gegen Grundsteuererhöhungen

Fröndenberg/Ruhr: Alleestraße | ° Für angemessene Kommunalfinanzen In Fröndenberg soll die Grundsteuer B drastisch erhöht werden, um laut Aussage der Verantwortlichen im Rathaus weiter einen genehmigten Haushalt vorweisen zu können. Doch in der letzten Ratssitzung 2015 gab es erhitzte Diskussionen. Mit dem Resultat, die Entscheidung erst im Februar 2016 zu fällen. Bergneustadt, eine Kommune, die es noch schlimmer als die Fröndenberger treffen soll,...

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"Narren" im Landtag

Schnappschuss

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Tollitäten beim Närrischen Landtag NRW

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Velbert | am 29.01.2016

Ausgelassene Stimmung im nordrhein-westfälischen Landtag: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament gefeiert. Auch Prinz Frank II. und Prinzessin Steffi I. aus Velbert waren beim Empfang von Landtagspräsidentin Carina Gödecke (zweite von links) dabei, ebenso Volker Münchow, Landtagsabgeordneter (rechts). Das...

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2,5% Sperrklausel: Juristische Expertenkommission steht bereit

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 23.01.2016

Die NRW-Kommunalparteienkonferenz hat parallel zur Sachverständigenanhörung im Landtag eine juristische Expertenkommission aus der Taufe gehoben und plant rechtliche Schritte. Die NRW-Kommunalparteienkonferenz (NRWKPK) bestehend aus ÖDP, Tierschutzpartei, Die Violetten, Freie Wähler und Partei der Nichtwähler, sieht auch nach der Sachverständigenanhörung zur 2,5% Sperrhürde keine nachvollziebaren Argumente, die...

NRW plant am Donnerstag den „Verfassungsbruch mit Ansage“ Landtag berät Sperrklausel im Kommunalwahlrecht trotz Verstoß gegen das Grundgesetz

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 20.01.2016

Der Rechtsanwalt Robert Hotstegs, Fachanwalt für Verwaltungsrecht zu der Expertenanhörung heute in einer Medienmitteilung: Der Landtag berät in dieser Woche über das Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“. Der Gesetzesentwurf geht auf eine gemeinsame Initiative von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zurück. Er sieht vor, dass in der nordrhein-westfälischen Landesverfassung eine sogenannte Sperrklausel von 2,5% eingeführt...

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Keine Grundlage für Sperrklausel bei Kommunalwahlen

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 17.01.2016

DIE LINKE. NRW zeigt sich überrascht, dass die SPD ausgerechnet den Gladbecker Bürgermeister Ulrich Roland als Zeugen für die Notwendigkeit einer Sperrklausel in den Landtag geladen hat. Gladbeck sei Beispiel für einen trotz 11 vertretenen Parteien und Wählergruppen gut arbeitsfähigen Stadtrat. DIE LINKE belegt mit Zahlen, dass Sitzungen hier nicht in die Länge gezogen würden. Sie behält sich die Möglichkeit einer...

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Keine Grundlage für Sperrklausel bei Kommunalwahlen 18

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 15.01.2016

DIE LINKE. NRW zeigt sich überrascht, dass die SPD ausgerechnet den Gladbecker Bürgermeister Ulrich Roland als Zeugen für die Notwendigkeit einer Sperrklausel in den Landtag geladen hat. Gladbeck sei Beispiel für einen trotz 11 vertretenen Parteien und Wählergruppen gut arbeitsfähigen Stadtrat. DIE LINKE belegt mit Zahlen, dass Sitzungen hier nicht in die Länge gezogen würden. Sie behält sich die Möglichkeit vor, den...

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Gute Frage: wie geht es weiter mit der Dichtheitsprüfung?

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 15.01.2016

Gronau (Westfalen): Gaststätte Nienhaus | Die Bürgerinitiative "Alles dicht in Gronau" startet mit einer neuen Veranstaltung am Montag, 18. Januar um 19.30 Uhr in der Gronauer Gaststätte Nienhaus an der Gluckstraße 22. Gute Frage: wie geht es weiter mit der Dichtheitsprüfung? Die BI will versuchen diese zu beantworten. Interessierte Bürger sind gern eingeladen. Klaus Gube, Sprecher der Bürgerinitiative >Alles-dicht-in-Gronau & Epe. Viele wichtige...

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Jugendliche Flüchtlinge besuchen den Landtag

Minderjährige Flüchtlinge, die ohne ihre Eltern nach Deutschland geflohen sind, bekommen hier einen Vormund, der ihnen in allen Lebenslagen zur Seite steht. In Dortmund und Umgebung engagieren sich viele Ehrenamtliche im Diakonie-Projekt „Do It!“ als Vormünder. Rund 20 Jugendliche und ihre Vormünder besuchten jetzt auf Einladung des Landtagsabgeordneten Guntram Schneider den Landtag. In einem Vortrag informierten sich...

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Flüchtlingshelfer aus ganz NRW zum Austausch im Landtag

Michael Scheffler
Michael Scheffler | Iserlohn | am 30.10.2015

Als Zeichen der Wertschätzung und zum Austausch mit der SPD-Landtagsfraktion waren am vergangenen Samstag ehrenamtliche Flüchtlingshelfer aus ganz NRW zu Gast im Düsseldorfer Landtag. Der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Norbert Römer, Landtagspräsidentin Carina Gödecke und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft begrüßten mehr als 400 Helferinnen und Helfer aus dem ganzen Land. Im Plenarsaal des nordrhein-westfälischen Landtags...

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BSV Wambel im Landtag NRW

Tobias Weskamp
Tobias Weskamp | Dortmund-Ost | am 05.10.2015

Dortmund: Wambeler Hellweg | Mitglieder des Bürger- und Schützenvereins Wambel nahmen an der Feier zum parlamentarischen Abend für das Schützenbrauchtum in NRW im Düsseldorfer Landtag teil. Mit dabei waren (v.l.) Beate Scharlewski (1. Vorsitzende des BSV Wambel), Schützenkaiser Frank I. Haumann, Karl Stiene (Kompanieführer I. Kompanie) und Gisela Hundertmark (Schütze II. Kompanie). Die Gäste waren von der Dortmunder CDU-Landtagsabgeordneten Claudia...

SPD,Grüne und Piraten gegen das Recht

„ Die Forderung der SPD und Grünen sowie der Piraten im Landtag nach einem unbeschränkten und unregistrierten WLAN-Zugang für alle Asylantenheime in NRW begegnet durchgreifenden rechtlichen Bedenken“. Diese Auffassung vertritt der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Hartmann: „Ein unregistrierter Zugang würde illegale Downloads von Musik, Filmen und Kinderpornographie ermöglichen und die Strafverfolgungsbehörden...

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Nicht aus Angst, sondern aus Vernunft: AfD lehnt geplante 2,5% Wahlhürde ab.

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 26.09.2015

DerWesten greift das Thema aktuell wieder auf. Die Nordrhein-Westfälische Landesregierung möchte mit Unterstützung der CDU eine Wahlhürde von 2,5% ab den Kommunalwahlen 2020 einführen. So argumentiert zum Beispiel der Geschäftsführer der SPD-Fraktion Christian Uhr: “Die Wiedereinführung einer 2,5-Prozent-Klausel in die Verfassung ist ein wirksames Mittel, um die weitere Zersplitterung der Räte zu verhindern und...

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Die Fotosafari:- D stellt vor: Der Düsseldorfer Landtag 10

Margot Klütsch
Margot Klütsch | Düsseldorf | am 23.09.2015

Am Fuß des Rheinturms Außergewöhnlich ist die Lage unmittelbar am Rhein und außergewöhnlich ist auch die Architektur: Aus der Vogelperspektive wirkt der Landtag NRW wie eine riesige Skulptur. Um das große Rund des Plenarsaals kreisen die Fraktionsräume wie Satelliten, umgeben von weiteren Kreissegmenten. Der Entwurf der Architekten Eller, Maier, Walter, Moser und Partner fand den Beifall der Abgeordneten, weil sie in dem...

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Düsseldorf - Hafen 4

Koneswaran Thuraisamy
Koneswaran Thuraisamy | Oberhausen | am 22.09.2015

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Stadtspiegel-Leser auf Landtagsvisite in Düsseldorf

Holger Crell
Holger Crell | Wattenscheid | am 11.09.2015

40 Leserinnen und Leser des Stadtspiegel Wattenscheid wieder einen Ausflug wert. Kürzlich erlebten sie Politik live im Landtag direkt am Rhein. „Es ist für mich immer eine große Freude, Wattenscheider hier in Düsseldorf zu sehen!“ Mit diesen Worten empfing der einladende Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel (SPD) die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in dem markanten Rundbau. Die Besucher nutzen die Chance, einen Einblick in...

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Michael Scheffler MdL: Iserlohner Sozialdemokratinnen zu Besuch im Landtag

Michael Scheffler
Michael Scheffler | Iserlohn | am 26.08.2015

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler besuchte eine 16köpfige Gruppe der Iserlohner Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in der vergangenen Woche den Düsseldorfer Landtag. Nach einer Führung durch das Landtagsgebäude stand noch eine einstündige Diskussionsrunde mit dem heimischen SPD-Politiker auf dem Programm. Michael Scheffler nahm sich viel Zeit für die Fragen seiner Gäste und...

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>Dichtheitsprüfung< Bürgerinitiative - Gronau lebt! 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 17.08.2015

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | Wir stehen weiter an der Seite der Bürger. BI-Veranstaltung am 24. August Es gibt aktuell gute Gründe an der kommenden Veranstaltung der Bürgerinitiative "Alles dicht in Gronau" (BI) teilzunehmen! Mit dem Hinweis, dass es mit der Verpflichtung zur Dichtheitsprüfung nicht vorbei ist, lädt die BI alle Gronauer und Eperaner Bürger, insbesondere jene, derer Wohneigentum in Wasserschutzzone III liegt, am Montag, 24....

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Gegner der Dichtheitsprüfung – Bi bietet Direkthilfe an - 4

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 07.07.2015

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | Die Bürgerinitiative Alles dicht in Gronau (BI) tagt am Montag, 13. Juli ab 19:30 Uhr in der Concordia. Besucher sind gern willkommen. Die BI weist darauf hin, dass es derzeit NRW weit Versuche von Kanalfirmen gibt, per Haustürgeschäft Dichtheitsprüfungen zu "sehr geringen" Kosten anzubieten. Offenbar geschieht das in der Absicht, einen sehr kosten- intensiven Sanierungsfall daraus zu machen. Davor warnt...

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Mehrgenerationenhäuser präsentieren sich im Landtag / Mehrgenerationenhäuser nicht mehr wegzudenken

Ute Zuckermann
Ute Zuckermann | Wesel | am 29.06.2015

Wesel: Mehrgenerationenhaus | Am letzten Donnerstag, den 25.6.15 haben alle 57 nordrheinwestfälischen Mehrgenerationenhäuser (MGH) Ihre Arbeit im Landtag NRW vorgestellt. Hier die Pressemitteilung und Fotos, auf denen die Vertreterinnen und Vertreter der MGHs und einige Landtagsabgeordnete zu sehen. In der ersten Reihe steht die Präsidentin des Landtags Carina Gödecke (4. von rechts - mit Haus in den Händen) und direkt rechts neben ihr steht die...

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Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Nachweispflicht nur noch in Wasserschutzgebieten I - II 2

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 28.06.2015

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Nachweispflicht nur noch in Wasserschutzgebieten I - II >Beispielhaft: Ohne die BI >Alles-dicht-in-Gronau und Epe< wäre dieser Teilerfolg nie zustande gekommen. Beschlossen auf der Ratssitzung 29. April 2015 Gronau/Westf. § 15 Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen (1) Nach § 9 Abs.2 Satz 1 SüwVO Abw NRW 2013 ist das Ergebnis der Zustands- und...

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ABI fordert kommunales Wahlrecht für Migranten

Annette Robenek
Annette Robenek | Gladbeck | am 18.06.2015

Gladbeck: Stadtgebiet | Die Alternative Bürger Initiative (ABI) bittet in einem Scheiben an den Vorsitzenden des Integrationsrats, Bahtiyar Ünlütürk, den Punkt „Einsatz für die Einführung des Kommunalen Wahlrecht für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. Ratsherr Süleyman Kosar begründet den Antrag damit, dass bereits in den Jahren 2007-2009 der...

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Uhrwerk "Orange" - wer erkennt's? 14

Rudi Simon
Rudi Simon | Düsseldorf | am 10.06.2015

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