Linke

Wie Kinder- und Jugendarmut bekämpft werden kann

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš | Essen-Nord | am 14.04.2017

Essen: Heinz Renner Haus | Fast jedes dritte Kind in Essen lebt in Armut, während das Vermögen der Reichsten in diesem Land wächst. Kinderarmut ist allerdings kein Naturphänomen oder ein notwendiges Übel, sondern eine Folge von politischen Entscheidungen und des neoliberalen Wirtschaftssystem. Wir wollen mit Dr. Carolin Butterwegge, Armutssoziologin und Kandidatin der Linken für den Landtag, über Ursachen von Kinder- und Jugendarmut reden und wie diese...

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DOC-Gegner übergeben Antrag 2

Susanne Schmengler
Susanne Schmengler | Duisburg | am 22.03.2017

Duisburg: Hauptbahnhof | Der Protest gegen das geplante Designer Outlet Center (DOC) am Hauptbahnhof kommt ins Rollen: Am Montag haben die DOC-Gegner der Verwaltung einen entsprechenden Antrag übergeben. Ziel ist ein Bürgerentscheid. Hinter den Gegnern steckt eine Allianz aus Vertretern von Bündnis 90/Die Grünen, den Linken, der FDP, der PSL, Junges Duisburg/DAL, des Einzelhandels, darunter vor allem Händler der Innenstadt, und verschiedenen...

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22. Rosa-Luxemburg-Konferenz: "Gegen rechts ist nicht genug - Sozialistische Alternativen erkämpfen!" 1

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 13.01.2017

Berlin: RLK | Ist eine Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen eine progressive Antwort auf den wachsenden Zuspruch für die AfD und die angebliche Alternativlosigkeit einer großen Koalition? Oder wäre eine "rot-rot-grüne" Regierung nach der nächsten Bundestagswahl der sichere Untergang für die Partei Die Linke als soziale Protest- und Friedenspartei? Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, wird auf der...

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Pleite für A 52-Gegner: Regierungspräsident weist LINKEN-Beschwerde gegen Ausbaubeschlüsse zurück! 13

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 03.01.2017

Gladbeck/Münster. Schwerer Rückschlag für die Gegner der A 52-Ausbaupläne und ganz besonders für die Gladbecker LINKE: Regierungspräsident Prof. Dr. Reinhard Klenke hat die Beschwerde der Ratsfraktion der Partei gegen die Ratsbeschlüsse zur A 52 zurückgewiesen und damit die Rechtsauffassung der Stadt ausdrücklich bestätigt! Damit folgt auch Dr. Klenke der Auffasung von Landrat Cay Süberkrüb, der bereits im März 2016 die...

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LINKE-Politiker Euler legt öffentliche Ämter nieder 3

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 19.12.2016

Gladbeck. Damit war wohl nicht zu rechnen: Philipp Euler aus den Reihen der Gladbecker "LINKE" hat vor wenigen Tagen seinen Rücktritt von allen öffentlichen Ämtern bekanntgegeben. In der Praxis bedeutet dies, dass Euler ab sofort nicht mehr die im obliegenden Ämter als "Sachkundiger Bürger" ausüben wird. Bislang war der LINKE-Politiker als "ordentliches Mitglied" im "Innenstadtausschuss" tätig, darüber hinaus in der...

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Gladbecker LINKE: Dobrindt und Groschek sind "Tunnel-Verhüter" 22

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 18.10.2016

Gladbeck: Rathaus | Gladbeck/Düsseldorf. Die Gladbecker "LINKE" ist wieder "am Drücker": Die Partei sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt, dass es bislang keine rechtskräftige Vereinbarung betreffs des Baus eines A 52-Tunnels auf Gladbecker Stadtgebiet gibt. In einer Pressemitteilung schreibt LINKE-Fraktionsvorsitzende Olaf Jung, dass seine Partei bereits im Februar 2016 mit Unterstützung der eigenen Bundestagsfraktion aufgedeckt habe,...

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Berlin - Wahl: -- vorläufiges Zwischenergebnis ,zwei ausgewählte Beispiele... -- Riesenklatsche für Merkel! 7

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 18.09.2016

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin - Wahl: vorläufiges Zwischenergebnis ,zwei ausgewählte Beispiele... Kurz-Kommentar von Volker Dau: Wohl eine Riesenklatsche nicht nur für Merkel sondern die bisher Herrschenden und Beherrschenden... Die Parteienlandschaft scheint zu wanken... Einige Ergebnisse sind wohl so unglaublich dass man zwei Mal hinschauen muss? Einfach mal in Ruhe die Grafiken ansehen und sich Gedanken machen... Ob Frau Merkel...

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Linke feierten ein Sommerfest

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Velbert | am 02.08.2016

Zum Sommerfest hatten der Stadtverband der Partei Die Linke und die DKP Kreis Mettmann auf einen Hinterhof am Parteibüro an der Offerstraße eingeladen. Die Ratsmitglieder Ingrid Schween, Sonja Spiekermann und Harry Gohr standen für zwanglose Gespräche bereit. Aus Münster reiste der Linke-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (links) an. Der Umweltpolitiker der Linken nahm zu umweltpolitischen Themen Stellung, so auch zum...

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LINKE-Kruse kritisiert CDU-Volmering: Der "gute Weg"führt nur in die Irre

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 28.07.2016

Gladbeck: Stadtgebiet | Gladbeck. Heftige Kritik von LINKE-Ratsherr Franz Kruse gibt es an der aktuellen Einschätzung des CDU-Bundestagsabgeordneten Sven Volmering bezüglich der Änderung im Bundesverkehrswegeplan zum Thema "Ausbau der B 224 zur A 52 auf Gladbecker Stadtgebiet". Herr Volmering rede von einem „guten Weg“ für die A52 und liste als Beleg ausschließlich die Aufwertung des Abschnittes ab Essen (A42) bis zu dem riesigen Autobahnkreuz in...

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Fracking: Grüne verteidigen Bohrschlamm 1

David Fröhlich
David Fröhlich | Schermbeck | am 24.06.2016

Der Weseler Kreistag wird sich nicht gegen die Einlagerung von Bohrschlamm aus Niedersachsen im Kreisgebiet aussprechen, wenn es nach den Grünen geht. Ihre Stimmen fehlen der von der Linken eingebrachten und von der SPD unterstützten Resolution für eine Mehrheit im Kreistag. Das machten sie im Umweltausschuss am Mittwoch deutlich. Die Linken sehen darin Verrat an den grünen Idealen. „Besonders die Begründung der Grünen,...

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Streit um "PKK" und "Armenien-Resolution" geht weiter - Gladbecker Ratsherr Metin: "Linke fördert nicht die Demokratie sondern den Terror!" 2

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 22.06.2016

Gladbeck: Stadtgebiet | Gladbeck. Knapp zwei Wochen lang hat der Gladbecker Ratsherr Mehmet Metin geschwiegen, zu seinen (äußerst) umstrittenen Facebook-Beiträgen keine Stellung bezogen. Doch nun meldet sich Metin zu Wort, kritisiert in einem Schreiben ganz besonders die Gladbecker LINKE. Bekanntlich hatte Olaf Jung als LINKE-Fraktionsvorsitzender Mehmet Metin wegen dessen Äußerungen nach der Verabschiedung der "Armenien-Resolution" im Deutschen...

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Große Ergebnis-Unterschiede: Diskussion um KARO-Zahlen 11

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 01.06.2016

Gladbeck: Freizeittreff Karo | Butendorf. Am Sonntag, 5. Juni, können die Gladbecker beim "Bürgerentscheid" über die Zukunft des KARO in Butendorf entscheiden. Die Stadt Gladbeck möchte die Einrichtung an der Schachtstraße umstrukturieren, die dortigen Räume in erster Linie für die Zwecke der Jugendkunstschule nutzen. Die Initiative "Rettet das KARO" setzt sich dagegen für den Erhalt der Einrichtung für offene Jugendarbeit ein. Aus dem Rathaus meldet...

Große Koalition verweigert Fracking-Verbot ohne Ausnahmen 1

Lokalkompass Dorsten
Lokalkompass Dorsten | Dorsten | am 29.04.2016

Die Linke im Kreis Wesel hat das Verhalten der CDU/CSU und SPD bei der Abstimmung über ein Fracking-Verbot ohne Ausnahmen im Bundestag scharf kritisiert. Die Bundestagsfraktion der LINKEN hatte den Antrag eingebracht und am Donnerstag namentlich abstimmen lassen. Die Ablehnung aus den Reihen der Großen Koalition zeigt, dass die Beteuerungen ihrer Abgeordneten, der Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit vor den...

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Linke & Piraten: Nein zur Videoüberwachung auf der Brückstraße

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 15.04.2016

Dortmund: Brückstraße | Dortmund. „Der Kreisverband DIE LINKE und die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN lehnen eine Video-Überwachung öffentlicher Straßen & Plätze grundsätzlich ab.“ Das teilt Frank Teichmann, Mitglied im erweiterten Kreisvorstand der Partei DIE LINKE in Dortmund, mit. „Unsere Partei und unsere Fraktion weisen das anlasslose und permanente Filmen ganzer Straßenzüge und Plätze, sowie die (zeitlich befristete) Speicherung des...

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DIE LINKE: Statt L663n-Weiterbau lieber marode Straßen & Radwege sanieren

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Ost | am 15.04.2016

Dortmund: Asseln | Die Bezirksgruppe Ost der Partei DIE LINKE für die Stadtbezirke Brackel und Scharnhorst kritisiert die Forderung der Brackeler SPD-Stadtbezirksdelegiertenkonferenz nach einem Weiterbau der umstrittenen Straße OWIIIa / L663n. Die Ortskerne Brackel und Asseln würden durch diesen Straßenneubau nur bedingt entlastet. Dafür würden die Randgebiete sowie Husen massiv mit zusätzlichem Verkehrslärm konfrontiert, da der Weiterbau...

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Einfach unglaublich! 9

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 05.02.2016

Da sitzt der Mann in der Redaktion und beschwert sich. Beklagt sich über die Flüchtlinge und Asylbewerber, die täglich mit ihren Handys und Smartphones in der Nähe des LINKE-Fraktionsbüro auf der Lambertistraße stehen, um dort das „Freifunk“-Angebot zu nutzen. Der Beschwerdeführer lässt keines der typischen Vorurteile aus, die man vor allen Dingen aus rechten Kreisen immer wieder hört. Nein, zu einem echten Zwischenfall...

Interfraktioneller Arbeitskreis: Ja – aber.... 1

Daniel Kleibömer
Daniel Kleibömer | Herne | am 26.01.2016

Stellungnahme von JobCenter-watch zur Initiative des OB Dr. Frank Dudda zu Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreis Jobcenter JobCenter-watch Herne steht der Bildung eines interfraktionellen Arbeitskreises Jobcenter Herne nicht negativ gegenüber. Hans-Werner Janßen: „Dass sich die örtliche SPD und CDU erst jetzt mit dem Thema Jobcenter Herne intensiver beschäftigen will, ist eigentlich ein Armutszeugnis....

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Absurde Vermögenskonzentration ist Staatsversagen 6

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | am 19.01.2016

Presseerklärung von Sahra Wagenknecht vom 18.01.2016 „Die Bundesregierung zerstört endgültig die Demokratie, wenn sie weiterhin untätig der immer absurder werdenden Vermögenskonzentration zuschaut. Auch die Politik von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen ist dafür mitverantwortlich, dass inzwischen ein Prozent der Weltbevölkerung so viel Vermögen hat wie der Rest der Menschheit“, kommentiert Sahra Wagenknecht den Bericht der...

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Aktivist_innen erzählen vom Älterwerden und Weiterkämpfen: dabei geblieben

Christoph Nitsch
Christoph Nitsch | Bochum | am 14.01.2016

Bochum: Soziales Zentrum | Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung von bo-alternativ.de: Am Freitag, den 22. Januar um 19.30 Uhr lädt der notstand zu einer Buchvorstellung und Diskussion ins Soziale Zentrum ein: »Seit Jahrzehnten ist die Linke in Deutschland vornehmlich eine Jugendbewegung. Spätestens Anfang 30 steigen die meisten aus. Was aber ist mit denen, die »dabei geblieben« sind? In ihrem Buch („dabei geblieben“, erschienen im Unrast...

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AfD fordert mehr Unterstützung für Frauen und Homosexuelle in Asylbewerberheimen 41

Christian Loose
Christian Loose | Bochum | am 22.12.2015

Bochum: Rathaus | Die Alternative für Deutschland (AfD) hat im Haupt- und Finanzausschuss in Bochum einen Antrag vorgelegt, der dafür sorgen sollte, dass die Toleranz unter den Asylbewerbern verstärkt wird. Um das notwendige Personal dafür bereit zu stellen, hat die AfD gefordert, dass 6 der 7 Gleichstellungsbeauftragten in der Stadt für diese Aufgabe eingesetzt werden. Die Konsensparteien (CDU, SPD, GRÜNE, LINKE) haben diesen Vorschlag...

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Klimaschutzplan 2030 in Bochum: Geldverschwendung der reinsten Natur - Nur AfD dagegen! 2

Christian Loose
Christian Loose | Bochum | am 18.12.2015

Bochum: Rathaus | Ressourcenverschwenderischer Energie- und Klimaschutzplan im Stadtrat gegen die Stimmen der AfD durchgesetzt Am Donnerstag, den 17.12.2015 wurde der Energie- und Klimaschutzplan von allen Parteien und Gruppierungen in Bochum verabschiedet – einzig die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich dagegen ausgesprochen. Die AfD hatte erkannt, dass es sich bei dem Konzept um eine einzigartige Geldverschwendung handelt. Den...

Rote Rotation

Peter Federl
Peter Federl | Xanten | am 07.12.2015

DIE LINKE – OV Xanten/Sonsbeck realisiert den Beschluss der Mitgliederversammlung vom 18.02.2014, dass Kandidatinnen und Kandidaten der Reserveliste für den Stadtrat nach dem „Rotationsprinzip“ das Mandat wahrnehmen mögen. Dazu erklärt heute der Sprecher des Ortsverbandes Peter Federl: „Christel van Lier hat bisher für DIE LINKE das Mandat im Stadtrat wahrgenommen. Sie gab zum 04.12.2015 ihr Mandat auf, für sie rückt Richard...

DIE LINKE stimmt als einzige Partei geschlossen gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr... -- Nun wurde aus der Verteidigungsministerin wohl eine Kriegsministerin? 24

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 04.12.2015

Berlin: Bundestag | Pressemeldung der "LINKE" : 4. Dezember 2015 Katja Kipping und Bernd Riexinger DIE LINKE stimmt als einzige Partei geschlossen gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr Zur heutigen Abstimmung im Bundestag zum Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien erklären die Parteivorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Katja Kipping: Heute hat der Bundestag beschlossen, dass die Bundeswehr die Bombardierung...

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Tierpark Recklinghausen: Die Affen sollen ausziehen

Dieto Kraus
Dieto Kraus | Recklinghausen | am 03.12.2015

Antrag an den Rat fordert das Ende der Affenhaltung im Tierpark Recklinghausen. Online-Petition sammelt innerhalb eines Tages hunderte Unterschriften. +++Update 4.12.: Online-Petition knackt die Marke von 400 Unterschriften+++ Die Verwaltung der Stadt Recklinghausen soll sich darum bemühen, "die Haltung von Rhesusaffen im Tierpark Recklinghausen schnellstmöglich zu beenden." Das fordert die Ratsfraktion der Linken,...

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Linken-Ratsherr Kruse: "Zynische Missachtung des Bürgerwillens" 7

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Gladbeck | am 27.11.2015

Gladbeck: Stadtgebiet | Anlässlich der jüngsten öffentlichen Ratssitzung, bei der der A52-Ausbau beschlossen wurde, regt sich Kritik aus der Bevölkerung. Franz Kruse, Ratsherr der Gladbecker Linken, äußert sich in einer persönlichen Stellungnahme folgendermaßen: „Was gestern im Ratssaal mit dem Beschluss zur A52 geschehen ist, war wohl einmalig in unserer Republik. Solch eine zynische Missachtung des Bürgerwillens kennt man ansonsten nur aus...