Linke

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„Wird die Linke in NRW u. Bottrop zu einer Partei der Selbstzerfleischung?“ 39

Udo Massion
Udo Massion aus Bottrop | am 08.08.2014

Bottrop: NRW | Wiedermal ist DIE LINKE gegen andersdenkende Mitglieder in ihren eigenen Reihen u. der Partei hart gegen vorgegangen. Die Landesschiedskommission der LINKEN. NRW hat die Bottroper Linken Mitglieder Sahin Aydin und Gökhan Kiziroglu am Samstag in ihrer Sitzung in Bochum wegen angeblichem parteischädigenden Verhaltens aus der LINKEN ausgeschlossen. Hintergrund des Verfahrens war die Kandidatur von Aydin und Kiziroglu auf...

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Dumm und respektlos 9

Claudia Brück
Claudia Brück aus Duisburg | am 01.08.2014

Jetzt jährte sich der Ausbruch des Ersten Weltkriegs zum 100. Mal. Das nahm die Zeitzeugenbörse um Harald Molder zum Anlass, den Ehrenfriedhof am Kaiserberg zu reinigen.Umsonst: Kurz darauf verwüsteten „politisch Motivierte“ vom rechten wie vom linken Rand die Stätte. Die Rechten feierten ein „Heldenfest“ mit Folgen, die Linken besprühten Grabsteine und Denkmal. So unterschiedlich die Gesinnung der Akteure sein mag – an...

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Was hat Thüringens Ministerin Heike Taubert geritten ? – politisch enttäuschend !

Uwe Zerbst (Gotha/Thüringen)
Uwe Zerbst (Gotha/Thüringen) aus Alpen | am 12.07.2014

Als Spitzenkandidatin der SPD für die kommende Landtagswahl plustert sich Heike Taubert wie ein Küken auf, um gegen CDU (Christine Lieberknecht) und LINKE (Bodo Ramelow) zu gackern, beiden eine Führung Thüringens abzusprechen. Bei den zahlreichen Skandalen der Thüringer CDU würde ich noch zugestehen, die Führung der CDU in Frage zu stellen. Doch wird es gewiss wieder so, dass CDU in die erste Position gewählt...

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Integrationsrat: LINKE verliert Sitz an Liste der Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 04.07.2014

Entgegen der Reibungslosen Wahlen zu den Ausschüssen, versuchten die Düsseldorfer Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und LINKE alles, um einen Einzug von kleineren Gruppen in die Räte und in die Aufsichtsräte zu verhindern. Aber diese unwürdige Pöstchenschacherei zum eigenen monetären nutzen, gelang den teilweise überfordert wirkenden Vertretern von CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und LINKE, nicht vollständig. Bei der Wahl...

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Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER erkämpfen neun Ausschusssitze

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 04.07.2014

Anders als in vielen anderen Nordrhein-Westfälischen Städten verlief die gestrige konstituierende Sitzung des Rates mit der Wahl zu den Ausschüssen kurz und reibungslos. Die im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen hatten sich auf einen gemeinsamen einvernehmlichen Wahlvorschlag geeinigt. Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER war auf diesem einvernehmlichen Wahlvorschlag überproportional vertreten. Eine Ausgrenzung...

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Kein Konsens gegen Rechts?

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš aus Essen-Ruhr | am 04.07.2014

Die Linksfraktion im Essener Stadtrat lässt die Wahlmodalitäten in der Ratssitzung am 2.7. rechtlich prüfen. Die anderen Fraktionen des Rates waren im Vorfeld der Wahlgänge in der Ratssitzung am nicht bereit, in ihren Wahlvorschlägen die Stärke der linken Fraktion, zu der jetzt wieder vier Mitglieder gehören, angemessen zu berücksichtigen. Deshalb wurden sowohl die Sitze für den Jugendhilfe-Ausschuss und die für den...

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Stadtfinanzen: Kein Protest in Berlin

Vera Demuth
Vera Demuth aus Castrop-Rauxel | am 02.07.2014

Jetzt sofort solle die Stadt ihren Protest aufgrund ihrer dramatischen finanziellen Situation und der der gesamten Region nach Berlin und Düsseldorf tragen. Mit diesem Antrag stieß Ingo Boxhammer (Linke) bei der letzten Ratssitzung (26. Juni) allerdings nur auf wenig Zustimmung. „Schon am Ende der letzten Wahlperiode war klar, dass es so nicht weitergehen kann“, erklärte Boxhammer. Es sei Zeit, nicht nur ständig zu...

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Ein Dorfkaiser hebt ab..

Karl-Heinz Hildebrandt
Karl-Heinz Hildebrandt aus Wesel | am 24.06.2014

In einer Diskussion, in der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Wesel, mit den Fraktionen "WWW-Piraten" und der "LINKE" erklärte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Ludger Hovest, angesichts der Tatsache daß weniger als 50% der Weseler Bürger sich an der Wahl beteiligten daß die geringe Wahlbeteiligung durchaus der "Zufriedenheit" der Weseler Bürger geschuldet sein könnte.. Da frage ich mich in welchem...

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Nach der Kommunalwahl: Wird Oliver Ruhnert der dritte Vize-Bürgermeister?

Rainer Tüttelmann
Rainer Tüttelmann aus Iserlohn | am 28.05.2014

Die Bürger haben am Sonntag entschieden und dennoch Raum für Spekulationen und Strategien offen gelassen. Schon am Wahlabend wurde über neue bzw. alte Mehrheiten spekuliert. Teilt man die acht Parteien nach „links“ und rechts“ auf, ergibt sich beispielsweise bei der Schulpolitik eine „linke Mehrheit“ von SPD, Grünen, Linken, FDP und Piraten. Was auch Detlef Köpke, Spitzenkandidat der abgestraften FDP (die Ratssitze...

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Kommunalwahl Essen: LINKE linken Wähler 7

Detlef Leweux
Detlef Leweux aus Essen-Steele | am 27.05.2014

Essen: Kommunalwahl | Die Mitglieder der Essener Linken, Janina Herff und Anabel Jujol, haben sich von ihrer Partei verabschiedet. Das wäre nicht so schlimm, wenn die beiden das nicht genau einen Tag nach der Kommunalwahl durchgezogen hätten, bei der sie in den Rat der Stadt gewählt wurden. Ihre Mandate wollen die Damen jetzt behalten. Schon wird von einer Partnerschaft mit dem Spaßvogel von „Die Partei“ und den Piraten gemunkelt, schön mit...

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Wer wählt die AfD? Linke, Rechte, Bürgerliche, Liberale, Protestler, Menschen ohne Schubladendenken? 12

Christian Loose
Christian Loose aus Bochum | am 21.05.2014

Hallo liebe Leser, im letzten Bericht habe ich das Programm in verschiedene Kategorien einsortiert. Das Programm wird von vielen politischen Gegnern in Verruf gebracht, ohne es jedoch im Detail zu analysieren. Sowohl die SPD als auch die Grünen haben über ihre Stiftungen Studien in Auftrag gegeben, die einzig und allein begründen sollen, warum die AfD „rechts“ ist. Die Studien können aber keinen Nachweis erbringen, dass...

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Wahlkampfimpressionen – Schnarch

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers aus Gelsenkirchen | am 20.05.2014

Langweilig. Ein klein wenig Enthusiasmus hatte ich zu Beginn schon, aber mir wurde der Wahlkampf einfach zu öde. Es ist wie immer: Hohle Phrasen und was die Parteien alles so wollen. Jajaja, das hören wir sein Jahren: Soziale Gerechtigkeit, Frieden, Freude und der Eierkuchen. „Wir müssen“ – „Wir sollen“- und am Besten alle an einem Strang ziehen. Nur die einen mehr, als die anderen. Wie die Realität aussieht, kann jeder für...

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Eine Wahlprognose - Der Stadtrat wird bunt 11

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 18.05.2014

Bochum: und Wattenscheid | Der neue Rat der Stadt wird bunt. 11 Wählergruppen und Parteien sitzen vermutlich im neuen Rat. Hier eine Prognose, wie der Rat nach der Wahl am nächsten Sonntag aussehen wird: Die Rechten bleiben draußen. Für eine Rot-Grüne-Koalition wird es nicht mehr reichen, schon im alten Rat hatte diese nur noch eine Stimme Mehrheit. Immer weniger Menschen in Bochum und Wattenscheid wählen SPD, nur weil das in ihrer Familie...

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DIE LINKE.Recklinghausen nimmt Debatte um Wahlprogramm gelassen

Robert Spilker
Robert Spilker aus Recklinghausen | am 14.05.2014

Ein Artikel in der Recklinghäuser Zeitung kritisiert das Wahlprogramm der LINKEN und erregt die Gemüter einiger Leser. Die Partei selbst bleibt gelassen. Fest an der Trabrennbahn am kommenden Samstag. DIE LINKE "reiht Forderung an Forderung, ohne sich um die finanzielle Machbarkeit zu kümmern" - So schließt der Artikel, der am 9. Mai in der Recklinghäuser Zeitung das Wahlprogramm der Partei beleuchtet. Ein Fazit, das der...

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Schon zu viel Demokratie?! 2

Uwe Rath
Uwe Rath aus Gladbeck | am 10.05.2014

Wenn am 25. Mai die Gladbecker zur Kommunalwahl schreiten, haben sie sprichwörtlich die „Qual der Wahl“: Noch nie zuvor haben so viele Parteien und Gruppierungen für den Stadtrat kandidiert. Und man darf gestrost davon ausgehen, dass es nach der Wahl im Stadtrat sehr „bunt“ zugehen wird. Schließlich gibt es bei Kommunalwahlen keine „Prozenthürde“, weshalb schon vergleichbar wenige Stimmen ausreichen, um wenigstens einen...

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Sanierungsstau beim Straßenbau: LINKE hinterfragt Kürzungen bei Verkehrsinfrastruktur - Zustand der Straßen laut Umfrage Bürgerproblem Nr. 1 1

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 07.05.2014

Dortmund: Rathaus | Die Dortmunder Straßen sind in einem sehr schlechten Zustand. Das hat einen Grund. Im Jahr 2000 waren noch 27 Mio. Euro für den Haushaltsposten "Entwicklung der Mittel für bauliche Unterhaltung, Instandsetzung, Erhaltung und Erneuerung der Straßeninfrastruktur" vorgesehen. 2014 sind es nur noch 10 Mio. Euro. Dass die Straßen dann kaputtgehen, war eigentlich jedem Politiker in Dortmund klar. Der damalige Amtsleiter des...

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Über Hornochsen, Bushido und Europa - Gregor Gysi in der Pestalozzi-Realschule

Holger Crell
Holger Crell aus Wattenscheid | am 02.05.2014

Wattenscheid - Humorvoll und schlagfertig, beliebt und gefürchtet als scharfsinniger Kritiker – Gregor Gysi gilt als politischer Querdenker und führt als Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke die Opposition im Deutschen Bundestag an. Am 29. April sprach er auf Einladung des Projekts "Herausforderung Zukunft" vor rund 60 Jugendlichen zweier Zehnerklassen der Pestalozzi Realschule an der Graf Adolf-Straße über seinen...

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Auf die Politik, fertig, los !

Georg Drews
Georg Drews aus Düsseldorf | am 23.04.2014

Düsseldorf: Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk | Am Samstag den 26.April 2014 steckt Düssel-Buntu e.V. Politiker, Jugendliche mit Migrationshintergrund, Jugendliche ohne Migrationshintergrund und alle anwesenden Düsseldorfer ab 14:30 unter eine Decke. Dann wird im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk (Bachstraße 145, 40217 Düsseldorf) diskutiert, präsentiert, vorgeschlagen, gefragt und hoffentlich auch beantwortet. Und um die Veranstaltung noch schmackhafter zu machen,...

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Europa: Aufstieg von rechts und Widerstand gegen Merkels Krisenpolitik 8

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš aus Essen-Ruhr | am 22.04.2014

Bochum: Ruhr Universität | Europa ist in der Krise. In Ländern wie Portugal, Spanien oder Griechenland grassiert die Armut. Allein in Griechenland liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei über 50%, das Gesundheitssystem ist zusammengebrochen und die Säuglingssterblichkeit um 43% gestiegen. Gleichzeitig sind in vielen Ländern Europas rechtsradikale oder faschistische Parteien auf dem Vormarsch. Rechte Kräfte versuchen aus der Not vieler Menschen Kapital zu...

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29.März/5.April 2014 - Politikerinnen und Politiker treffen Jugendliche von Düssel-Buntu e.V.

Georg Drews
Georg Drews aus Düsseldorf | am 17.04.2014

Düsseldorf: Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk | An den Samstagen des 29.März 2014 und 5.April 2014 haben Politikerinnen und Politiker von CDU, SPD, Grünen und der Linken die Jugendlichen von Düssel-Buntu e.V. erstmals persönlich kennengelernt. Die Gesprächs-Runde fand im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk statt (Arcaden) und diente zur Vorbereitung der öffentlichen Diskussion zwischen Düsseldorfer Jugendlichen und der Politik.Sie findet am 26.April im Bürgerhaus im...

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Schottland auf dem Weg in die Unabhängigkeit

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš aus Essen-Ruhr | am 13.04.2014

Essen: Heinz Renner Haus | In wenigen Monaten wählen schottische Bürger, ob sich Schottland von Großbritannien abtrennt. Nach mehreren Jahrhunderten Unabhängigkeitswillen wird demokratisch abgestimmt, ohne Revolte und Bürgeraufstände. Warum wünscht sich Schottland überhaupt die Trennung? Warum spricht sich England dagegen aus? Und was ist in Schottland politisch daraufhin zu erwarten? Liam Collinson referiert über die Situation und die Entwicklung

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Yachtfreund und Ex-LINKER Vorstand bilden Spitzenduo für FREIE WÄHLER im Stadtbezirk 5

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 01.04.2014

Dr. Manfred Urhahn ist Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER für die Wahl zur Bezirksvertretung im Stadtbezirk 5 (Stockum, Lohausen, Kaiserswerth, Wittlaer, Kalkum, Angermund). Dies ergab die Aufstellungsversammlung der Wählergemeinschaft vor Ort. Der 71-jährige Rechtsanwalt tritt zudem als Direktkandidat für die FREIEN WÄHLER für die Wahl zum Stadtrat im Wahlkreis Angermund, Wittlar und Kalkum an. Dr. Urhanh war über 10...

Ex - LINKER Bezirksverteter Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER linksrheinisch

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 27.03.2014

Willi Schulte Firnenburg ist Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER für die Wahl zur Bezirksvertretung im Stadtbezirk 4 (Oberkassel, Heerdt, Lörick, Niederkassel). Dies ergab die Aufstellungsversammlung der Wählergemeinschaft vor Ort. Der 61-jährige Elektroinstalateur tritt zudem als Direktkandidat für die FREIEN WÄHLER für die Wahl zum Stadtrat im Wahlkreis Heerdt-Oberkassel Süd West an. Schulte -Firneburg war von 2004 bis...

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Realos" gewinnen Machtkampf bei den Linken in Duisburg 4

Udo Massion
Udo Massion aus Bottrop | am 25.02.2014

Bottrop: Kommentar: | So wie es aussieht wird auch Die Linke in Duisburg bei der Kommunalwahl ohne ein bekanntes Gesichter in den Wahlkampf ziehen müssen. Die "Realos" gewinnen den seit langen schon erwarteten Machtkampf bei den Linken in Duisburg gegen die "Dogmatiker" Das Problem liegt bei den gut 100 mobilisierten Neu-Mitgliedern aus der Ecke der "Realos", die von der Plattform "Linker Aufbruch" schon immer als "Wahlnomaden" bezeichnet...