Linke

Große Koalition verweigert Fracking-Verbot ohne Ausnahmen 1

Lokalkompass Dorsten
Lokalkompass Dorsten | Dorsten | vor 2 Tagen

Die Linke im Kreis Wesel hat das Verhalten der CDU/CSU und SPD bei der Abstimmung über ein Fracking-Verbot ohne Ausnahmen im Bundestag scharf kritisiert. Die Bundestagsfraktion der LINKEN hatte den Antrag eingebracht und am Donnerstag namentlich abstimmen lassen. Die Ablehnung aus den Reihen der Großen Koalition zeigt, dass die Beteuerungen ihrer Abgeordneten, der Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit vor den...

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Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER verurteilt sexualisierte Gewalt gegenüber jedem Menschen

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | vor 2 Tagen

Die große Mehrheit von LINKEN, FDP, SPD, GRÜNEN und CDU stimmte gegen den Antrag der Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER, in der Resolution gegen sexualisierte Gewalt gegen Frau und Mädchen auch die gegenüber Jungen aufzunehmen. „Sexualisierte Gewalt ist niemals und gegenüber niemand hinnehmbar. In den vergangen Jahren hat jedoch auch die sexualisierte Gewalt gegenüber Jungen massiv zugenommen. Es wäre ein gutes...

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Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER freut sich, dass der Stadtrat endlich eine Verordnung zum Schutz freilebender Katzen erlassen hat.

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | vor 2 Tagen

Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER freut sich, dass der Stadtrat endlich eine Verordnung zum Schutz freilebender Katzen erlassen hat. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat endlich erkannt, dass freilebende Katzen besser geschützt und vor erheblichen Schmerzen, Leiden oder Schäden bewahrt werden müssen. Freilebende Katzen erleiden Schmerzen und Schäden im Rahmen von Revierkämpfen,Krankheitsübertragungen,...

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Der beste Brandschutz ist der Vorbeugende

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | vor 3 Tagen

Die Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER hat zur nächsten Ratssitzung am 28. April 2016 eine Anfrage aus aktuellem Anlass gestellt. Der Brandschutzbedarfsplan der Landeshauptstadt Düsseldorf wurde seit über 15 Jahren nicht aktualisiert und fortgeschrieben. Fraktionsgeschäftführer Torsten Lemmer: „Wie kann das sein? Ist der Flughafenbrand vom 11. April 1996 schon vergessen? Der beste Brandschutz ist der...

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Viele Defizite bei Düsseldorfs Feuerwehr - Deutsche Feuerwehr Gewerkaschaft (DFeuG) besuchte gestern die Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 20.04.2016

Die Gewerkschafter der DFeuG gaben einen Einblick in die Arbeit der Feuerwehrleute in Düsseldorf und in die sich wandelnden Herausforderungen und zusätzlichen Belastungen. Es ging z.B. um die Ausstattung von Feuerwachen mit Ruhe- und Duschräumen, Angriffen auf Rettungskräfte im Einsatz und um Anerkennung, Bezahlung und Karrieremöglichkeiten. Es wurde ausgeführt, dass Feuerwehrleute jeden Tag bis zu 80km zu ihrem...

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Linke & Piraten: Nein zur Videoüberwachung auf der Brückstraße

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 15.04.2016

Dortmund: Brückstraße | Dortmund. „Der Kreisverband DIE LINKE und die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN lehnen eine Video-Überwachung öffentlicher Straßen & Plätze grundsätzlich ab.“ Das teilt Frank Teichmann, Mitglied im erweiterten Kreisvorstand der Partei DIE LINKE in Dortmund, mit. „Unsere Partei und unsere Fraktion weisen das anlasslose und permanente Filmen ganzer Straßenzüge und Plätze, sowie die (zeitlich befristete) Speicherung des...

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DIE LINKE: Statt L663n-Weiterbau lieber marode Straßen & Radwege sanieren

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Ost | am 15.04.2016

Dortmund: Asseln | Die Bezirksgruppe Ost der Partei DIE LINKE für die Stadtbezirke Brackel und Scharnhorst kritisiert die Forderung der Brackeler SPD-Stadtbezirksdelegiertenkonferenz nach einem Weiterbau der umstrittenen Straße OWIIIa / L663n. Die Ortskerne Brackel und Asseln würden durch diesen Straßenneubau nur bedingt entlastet. Dafür würden die Randgebiete sowie Husen massiv mit zusätzlichem Verkehrslärm konfrontiert, da der Weiterbau...

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Einfach unglaublich! 15

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 05.02.2016

Da sitzt der Mann in der Redaktion und beschwert sich. Beklagt sich über die Flüchtlinge und Asylbewerber, die täglich mit ihren Handys und Smartphones in der Nähe des LINKE-Fraktionsbüro auf der Lambertistraße stehen, um dort das „Freifunk“-Angebot zu nutzen. Der Beschwerdeführer lässt keines der typischen Vorurteile aus, die man vor allen Dingen aus rechten Kreisen immer wieder hört. Nein, zu einem echten Zwischenfall...

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Linker Aschermittwoch in der Dampfe - Essen

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš | Essen-Borbeck | am 05.02.2016

Essen: Dampf-Bierbrauerei Borbeck | Schmissige Reden, rockige Musik und leckeres Fastenbier! Am Mittwoch, den 10. Februar, ab 18.30 Uhr lädt DIE LINKE. Essen in die Dampfbierbrauerei in Borbeck zum linken Aschermittwoch. Mit Landessprecher Ralf Michalowsky, Bundestagsabgeordneten Niema Movassat und der Stadtratsfraktionsvorsitzenden Gabriele Giesecke. Unser inzwischen traditioneller politischer Aschermittwoch findet in der gemütlichen und urigen Ruhrpott...

Interfraktioneller Arbeitskreis: Ja – aber.... 1

Daniel Kleibömer
Daniel Kleibömer | Herne | am 26.01.2016

Stellungnahme von JobCenter-watch zur Initiative des OB Dr. Frank Dudda zu Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreis Jobcenter JobCenter-watch Herne steht der Bildung eines interfraktionellen Arbeitskreises Jobcenter Herne nicht negativ gegenüber. Hans-Werner Janßen: „Dass sich die örtliche SPD und CDU erst jetzt mit dem Thema Jobcenter Herne intensiver beschäftigen will, ist eigentlich ein Armutszeugnis....

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Ratssondersitzung – Riesenrad: Politiker zeigen ihr wahres Gesicht

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 25.01.2016

Die namentliche Abstimmung zeigte deutlich: Christliche Demokraten schützen ihre Mitgeschöpfe nicht – Soziale Demokraten stimmen unsozial ab – Freie Demokraten stimmen unfrei ab – Grüne Demokraten haben vergessen, für was sie stehen – Linke Demokraten haben alles verraten. Die Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER erklärt zur heutigen Rats Sondersitzung: „Das uns so viele Bürger auch bei und vor der Sitzung...

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Nächste Tierschutzorganisation begrüßt Ratssondersitzung zum Riesenrad

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 22.01.2016

Human Animal Rights e.V. begrüßt und unterstütz die Initiative, dem Tierschutz mit dem Urteil des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes mehr Gewicht zu verleihen. Oberbürgermeister Geisel ist nunmehr gezwungen, seiner amtlichen Verpflichtung nachzukommen und auch jene Teile der Stadtbevölkerung anzuhören, die nicht seiner Wählerschaft angehören. Die intensive Prüfung einer möglichen Beeinträchtigung oder gar Gefährdung...

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Absurde Vermögenskonzentration ist Staatsversagen 6

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | am 19.01.2016

Presseerklärung von Sahra Wagenknecht vom 18.01.2016 „Die Bundesregierung zerstört endgültig die Demokratie, wenn sie weiterhin untätig der immer absurder werdenden Vermögenskonzentration zuschaut. Auch die Politik von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen ist dafür mitverantwortlich, dass inzwischen ein Prozent der Weltbevölkerung so viel Vermögen hat wie der Rest der Menschheit“, kommentiert Sahra Wagenknecht den Bericht der...

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Aktivist_innen erzählen vom Älterwerden und Weiterkämpfen: dabei geblieben

Christoph Nitsch
Christoph Nitsch | Bochum | am 14.01.2016

Bochum: Soziales Zentrum | Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung von bo-alternativ.de: Am Freitag, den 22. Januar um 19.30 Uhr lädt der notstand zu einer Buchvorstellung und Diskussion ins Soziale Zentrum ein: »Seit Jahrzehnten ist die Linke in Deutschland vornehmlich eine Jugendbewegung. Spätestens Anfang 30 steigen die meisten aus. Was aber ist mit denen, die »dabei geblieben« sind? In ihrem Buch („dabei geblieben“, erschienen im Unrast...

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Für das Leben der Tiere kompromisslos 1

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 05.01.2016

Die Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER erklärt zu der Sondersitzung des Rates und zu den Vorschlägen der Verwaltung das Thema im Ordnung-und Verkehrsausschuss und Umweltausschuss zu behandeln in einer heute an den Oberbürgermeister Geisel und dem Rechtsdezernenten Dr. Keller versendeten Email: „dass unsere Ratsfraktion vollumfänglich an dem beim OB eingereichtem Verlangen auf Einberufung des Rates zu dem Antrag, ...

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Neubau in der Graf Recke Stiftung nach einem Jahr noch nicht begonnen - Arbeitet die Stiftung gegen die Jugend?

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 23.12.2015

Trotz des Widerstandes und der Gegenstimme wurde vor einem Jahr im Rat der Neubau beschlossen, sodass die Jugendlichen der Wohngruppe Beletage und Sprungbrett aus Ihrem gewohnten Umfeld ausziehen mussten. Ein Jahr nach den Umzügen stellt das Mitglied der Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER Niclas Ehrenberg enttäuscht fest, dass noch nichts passiert ist und der Bau noch nicht einmal begonnen wurde. Er hatte diese...

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AfD fordert mehr Unterstützung für Frauen und Homosexuelle in Asylbewerberheimen 41

Christian Loose
Christian Loose | Bochum | am 22.12.2015

Bochum: Rathaus | Die Alternative für Deutschland (AfD) hat im Haupt- und Finanzausschuss in Bochum einen Antrag vorgelegt, der dafür sorgen sollte, dass die Toleranz unter den Asylbewerbern verstärkt wird. Um das notwendige Personal dafür bereit zu stellen, hat die AfD gefordert, dass 6 der 7 Gleichstellungsbeauftragten in der Stadt für diese Aufgabe eingesetzt werden. Die Konsensparteien (CDU, SPD, GRÜNE, LINKE) haben diesen Vorschlag...

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Klimaschutzplan 2030 in Bochum: Geldverschwendung der reinsten Natur - Nur AfD dagegen! 2

Christian Loose
Christian Loose | Bochum | am 18.12.2015

Bochum: Rathaus | Ressourcenverschwenderischer Energie- und Klimaschutzplan im Stadtrat gegen die Stimmen der AfD durchgesetzt Am Donnerstag, den 17.12.2015 wurde der Energie- und Klimaschutzplan von allen Parteien und Gruppierungen in Bochum verabschiedet – einzig die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich dagegen ausgesprochen. Die AfD hatte erkannt, dass es sich bei dem Konzept um eine einzigartige Geldverschwendung handelt. Den...

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Jecke Namensspielerei – Flughafen wird umbenannt

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 14.12.2015

Der Internationale Flughafen Düsseldorf – DUS soll nach dem Willen von SPD und SPD in „Johannes Rau“ Airport umbenannt werden. Hierzu erklärt Torsten Lemmer für die Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: „Wir sehen schon an dem Zeitpunkt und der mit Hast herbeigeführten Entscheidung: Hier ist man sich selber nicht sicher, ob dem Bürgerwillen Rechnung getragen wird, den DUS-Airport in einen Johannes Rau Flughafen...

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GRÜN…GELB…ROT: Ampel gegen Tierrechte 2

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 11.12.2015

Die Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER ist mit dem in Westeuropa erstmalig geführten Vorstoß, das Schutzgut Tier in allen Ausgaben der Stadt mit einzubeziehen an der Ampel Kooperation in der Landeshauptstadt Düsseldorf gescheitert. Gut begründet und nachvollziehbar wurde der Haushaltsantrag durch Ratsfrau Claudia Krüger in den Rat der Stadt eingebracht. Neben anderen Schutzgütern, die bereits heute in der...

Rote Rotation

Peter Federl
Peter Federl | Xanten | am 07.12.2015

DIE LINKE – OV Xanten/Sonsbeck realisiert den Beschluss der Mitgliederversammlung vom 18.02.2014, dass Kandidatinnen und Kandidaten der Reserveliste für den Stadtrat nach dem „Rotationsprinzip“ das Mandat wahrnehmen mögen. Dazu erklärt heute der Sprecher des Ortsverbandes Peter Federl: „Christel van Lier hat bisher für DIE LINKE das Mandat im Stadtrat wahrgenommen. Sie gab zum 04.12.2015 ihr Mandat auf, für sie rückt Richard...

DIE LINKE stimmt als einzige Partei geschlossen gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr... -- Nun wurde aus der Verteidigungsministerin wohl eine Kriegsministerin? 24

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 04.12.2015

Berlin: Bundestag | Pressemeldung der "LINKE" : 4. Dezember 2015 Katja Kipping und Bernd Riexinger DIE LINKE stimmt als einzige Partei geschlossen gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr Zur heutigen Abstimmung im Bundestag zum Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien erklären die Parteivorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Katja Kipping: Heute hat der Bundestag beschlossen, dass die Bundeswehr die Bombardierung...

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Tierpark Recklinghausen: Die Affen sollen ausziehen

Dieto Kraus
Dieto Kraus | Recklinghausen | am 03.12.2015

Antrag an den Rat fordert das Ende der Affenhaltung im Tierpark Recklinghausen. Online-Petition sammelt innerhalb eines Tages hunderte Unterschriften. +++Update 4.12.: Online-Petition knackt die Marke von 400 Unterschriften+++ Die Verwaltung der Stadt Recklinghausen soll sich darum bemühen, "die Haltung von Rhesusaffen im Tierpark Recklinghausen schnellstmöglich zu beenden." Das fordert die Ratsfraktion der Linken,...

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Linken-Ratsherr Kruse: "Zynische Missachtung des Bürgerwillens" 7

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Gladbeck | am 27.11.2015

Gladbeck: Stadtgebiet | Anlässlich der jüngsten öffentlichen Ratssitzung, bei der der A52-Ausbau beschlossen wurde, regt sich Kritik aus der Bevölkerung. Franz Kruse, Ratsherr der Gladbecker Linken, äußert sich in einer persönlichen Stellungnahme folgendermaßen: „Was gestern im Ratssaal mit dem Beschluss zur A52 geschehen ist, war wohl einmalig in unserer Republik. Solch eine zynische Missachtung des Bürgerwillens kennt man ansonsten nur aus...

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LINKE beantragt zusätzliche Haushaltsmittel für das KARO 1

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 19.11.2015

Gladbeck: KARO Freizeittreff | Für das KARO an der Butendorfer Schachtstraße zeichnet sich ein neuerlicher Silberstreif am Horizont ab: Die Ratsfraktion der Gladbecker LINKE schlägt vor, in den städtischen Haushalt für das Jahr 2016 zusätzlich 85.000 Euro für die offene Jugendarbeit im KARO einzustellen. Die LINKE verweist darauf, dass das KAO im Rahmen des Städtebauprojektes „Soziale Stadt Butendorf“ in den Jahren 1999 bis 2003 als Jugendtreff...