Linke

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Trotz IKEA Aus: AfD Bottrop ist für das Industriegebiet “Kraneburger Feld“

Alfred Stegmann
Alfred Stegmann | Bottrop | am 19.04.2018

Die AfD Bottrop spricht sich trotz der Nichtansiedlung von IKEA deutlich für eine schnellstmögliche Ansiedlung im Industriegebiet “Kraneburger Feld“ aus. “Jahrelang wurde in Bottrop die Schaffung von Gewerbeflächen sträflich vernachlässigt, was der Stadt heutzutage auf die Füße fällt“ argumentiert Patrick Engels, Sprecher der AfD Bottrop im Hinblick auf die frisch verkündeten Standortwechsel der Bottroper Firmen Rexin und...

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Gladbecker LINKE: "Pläne nicht vorschnell verwerfen!" 2

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 16.03.2018

Gladbeck: Oberhof | Gladbeck. Ein unbedingtes Festhalten an den bisherigen Umgestaltungsplänen für den "Oberhof" sowie den "Haltepunkt Gladbeck-Ost" fordert die Gladbecker LINKE. Die Verhandlungen mit der DB-Netz und später dann mit dem Eisenbahnbundesamt zur Einrichtung eines flächengleichen Bahnüberganges für Fußgänger und Radfahrer müssten energisch aber diszipliniert durchgeführt werden, so der LINKE-Fraktionsvorsitzende Olaf Jung. "Mit...

Merkel-Wiederwahl! Was sagen die Oppositionsführer dazu? Hier Wortmeldungen von AfD und Linke 5

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 14.03.2018

Berlin: Bundestag | AfD: Warum wir Merkel nicht gewählt haben Angela Merkel ist heute vom Bundestag zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Die Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, erläutern zusammen mit Parteichef Jörg Meuthen, wieso sie nicht für Merkel gestimmt haben. Alice Weidel sagte: „Die Wiederwahl von Merkel ist ein schlimmes Ereignis für Deutschland. Diese Kanzlerin hat...

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Politischer Aschermittwoch der Essener Linken

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš | Essen-West | am 29.01.2018

Essen: Ground Zero | Die Linke Essen lädt zu ihrem "traditionellem" politischen Aschermittwoch. Dieses Mal im Falkenhaus in Essen Frohnhausen, dem Ground Zero. Mit einem bunten Programm. Der Eintritt ist kostenlos. Programm Nachwuchskabarett der Kettwichte Humoriger Poetryslam von Markim Pause   Essener Hip Hop Combo und nach dem Programm 90er Jahre Musik von The Causticians und wir bringen die Verhältnisse zum...

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Was macht ein Bundestagsabgeordneter, wenn es noch keine neue Regierung gibt? - Stefan Rouenhoff aus dem Kreis Kleve: "Ich warte nicht mit der Arbeitsaufnahme!" 1

Franz Geib
Franz Geib | Goch | am 03.01.2018

Goch: Gocher Wochenblatt | Ganz so hatte er sich seinen Start in der Hauptstadt wohl nicht vorgestellt, schreibt der neue CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff aus Goch auf seiner Homepage: “Eine Regierungsbildung hat in Deutschland noch nie so lange gedauert wie dieses Mal. Es gibt eine geschäftsführende Bundesregierung, klar, aber wir als gewählte, im Grunde arbeitsfähige Abgeordnete müssen mit vielem noch warten. Am...

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Ein Neujahrsgruß für 2018 - Rückblick und Ausschau linker Politik für Oberhausen 7

Ein erfolgreiches Jahr 2017 liegt hinter uns Auch wenn es bei den Landtagswahlen in NRW ganz knapp nicht gereicht hat, in den Düsseldorfer Landtag einzuziehen, so haben wir mit einem guten Ergebnis bereits im Mai die Weichen für den Erfolg bei den Bundestagswahlen gelegt. In diesen Wahlen hat DIE LINKE im 10. Jahr ihres Bestehens das zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte erreicht. Das ist ein großer Erfolg. Wir haben bei...

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Doppelmoral bei der Bottroper Linken 8

Udo Massion
Udo Massion | Bottrop | am 21.12.2017

Bottrop: Bottroper Tafel | Ein Kommentar von Udo Massion Im Dezember 2016 bereitete die Bottroper SPD den wartenden Besuchern der Bottroper Tafel ein kleines zusätzliches Geschenk, indem sie ein Essen sowie Getränke an die Wartenden Tafelbesucher verteilte. Dies nahm die Bottroper LINKE sofort auf und prangerte das als Parteiwerbung für die SPD...

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SPD und Grüne erhöhen Grundsteuer, Linke blamiert sich 1

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 14.12.2017

Die Ratssitzung am Dienstag den 12.12.2017 hat erwartungsgemäß eine Erhöhung der Grundsteuer B um einen Wert von 590 auf 680 vH ergeben. Mit Unterstützung der Grünen konnte die SPD ihre zahlenmäßig personelle Überlegenheit ausspielen und sich mit 28:25 Stimmen denkbar knapp gegen alle anderen Ratsparteien durchsetzen. Rot-grün beweist damit einmal mehr, dass Anspruch und Wirklichkeit in Bezug auf eine Politik FÜR den Bürger...

Hattinger-LINKE, DIE LINKE hat es drauf! Landeschefin (Berlin) Katina Schubert (LINKE) will nicht einmal Terroristen abschieben. 21

Marco-Pinuzu Skembri
Marco-Pinuzu Skembri | Hattingen | am 05.12.2017

Die LINKE ist grundsätzlich dagegen, Terroristen abzuschieben. Warum das für DIE LINKE in Berlin so ist, hier die Erläuterung! Wörtlich sagte Frau Schubert: „Es konnte mir noch niemand erklären, warum es so wahnsinnig von Vorteil ist, potenzielle Terroristen abzuschieben. Was ist denn gewonnen, wenn sie andernorts schwere Verbrechen begehen? Der Terror ist längst global.“ Na, wenn das nicht ein Argument ist! Solch eine...

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G 20 und zwei "linke Vertreter" 6

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 08.07.2017

Hamburg: G20 | Schnappschuss

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Schlechtes erstes Halbjahr am Arbeitsmarkt: Aktive Arbeitsmarktpolitik gefordert

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 05.07.2017

Dortmund: Arbeitsagentur | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN teilt nicht die Einschätzung der Arbeitsagentur Dortmund, dass die ersten sechs Monate des Jahres 2017 ein gutes Halbjahr am Dortmunder Arbeitsmarkt waren. Die Arbeitslosenquote liegt in Dortmund derzeit bei 11 Prozent. Genau 34.012 Dortmunder waren arbeitssuchend gemeldet. Als „Unterbeschäftigte", also Menschen die über 58 Jahre alt sind und in den letzten 12 Monaten kein Jobangebot...

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34. DUISPUNKT auch ohne "Pegida"

Lokalkompass Duisburg
Lokalkompass Duisburg | Duisburg | am 29.06.2017

Duisburg: Bahnhofsplatte | Die Organisatoren der montäglichen DUISPUNKT-Veranstaltungen hoffen auf einen "Pegida-freien Sommer": "Wie wir in Erfahrung brachten, wird Pegida in den nächsten drei Monaten nicht auf der Bahnhofsplatte Duisburg erscheinen. Nachdem die Organisatoren dieser fremdenfeindlichen Versammlungen sämtlich zurückgetreten sind, setzt sich wohl die Talfahrt dieser in Duisburg unerwünschten ‚Bewegung’ fort – wir hoffen auf ein baldiges...

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Oskar Lafontaine kam zum Endspurt im Wahlkampf nach Gladbeck 8

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 12.05.2017

Gladbeck: Büro Die LINKE | Gladbeck. Ein Autogramm oder ein Selfie nach der 40-minütigen Rede gab es von Oskar Lafontaine am Donnerstagnachmittag auf der Lambertistraße. Nach den Reden von Ralf Michalowsky und Christan Leye legte "Oskar" los: "In Östrerreich erhält ein Rentner 800 Euro mehr pro Monat!" Da kam Beifall auf. Der Linken-Spitzenpolitiker weiter: "Leiharbeit sollte verboten werden" und weiter: "Alle Parteien fordern, wir brauchen...

Wie Kinder- und Jugendarmut bekämpft werden kann

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš | Essen-Nord | am 14.04.2017

Essen: Heinz Renner Haus | Fast jedes dritte Kind in Essen lebt in Armut, während das Vermögen der Reichsten in diesem Land wächst. Kinderarmut ist allerdings kein Naturphänomen oder ein notwendiges Übel, sondern eine Folge von politischen Entscheidungen und des neoliberalen Wirtschaftssystem. Wir wollen mit Dr. Carolin Butterwegge, Armutssoziologin und Kandidatin der Linken für den Landtag, über Ursachen von Kinder- und Jugendarmut reden und wie diese...

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DOC-Gegner übergeben Antrag 2

Susanne Schmengler
Susanne Schmengler | Duisburg | am 22.03.2017

Duisburg: Hauptbahnhof | Der Protest gegen das geplante Designer Outlet Center (DOC) am Hauptbahnhof kommt ins Rollen: Am Montag haben die DOC-Gegner der Verwaltung einen entsprechenden Antrag übergeben. Ziel ist ein Bürgerentscheid. Hinter den Gegnern steckt eine Allianz aus Vertretern von Bündnis 90/Die Grünen, den Linken, der FDP, der PSL, Junges Duisburg/DAL, des Einzelhandels, darunter vor allem Händler der Innenstadt, und verschiedenen...

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22. Rosa-Luxemburg-Konferenz: "Gegen rechts ist nicht genug - Sozialistische Alternativen erkämpfen!" 1

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 13.01.2017

Berlin: RLK | Ist eine Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen eine progressive Antwort auf den wachsenden Zuspruch für die AfD und die angebliche Alternativlosigkeit einer großen Koalition? Oder wäre eine "rot-rot-grüne" Regierung nach der nächsten Bundestagswahl der sichere Untergang für die Partei Die Linke als soziale Protest- und Friedenspartei? Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, wird auf der...

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Pleite für A 52-Gegner: Regierungspräsident weist LINKEN-Beschwerde gegen Ausbaubeschlüsse zurück! 13

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 03.01.2017

Gladbeck/Münster. Schwerer Rückschlag für die Gegner der A 52-Ausbaupläne und ganz besonders für die Gladbecker LINKE: Regierungspräsident Prof. Dr. Reinhard Klenke hat die Beschwerde der Ratsfraktion der Partei gegen die Ratsbeschlüsse zur A 52 zurückgewiesen und damit die Rechtsauffassung der Stadt ausdrücklich bestätigt! Damit folgt auch Dr. Klenke der Auffasung von Landrat Cay Süberkrüb, der bereits im März 2016 die...

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LINKE-Politiker Euler legt öffentliche Ämter nieder 3

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 19.12.2016

Gladbeck. Damit war wohl nicht zu rechnen: Philipp Euler aus den Reihen der Gladbecker "LINKE" hat vor wenigen Tagen seinen Rücktritt von allen öffentlichen Ämtern bekanntgegeben. In der Praxis bedeutet dies, dass Euler ab sofort nicht mehr die im obliegenden Ämter als "Sachkundiger Bürger" ausüben wird. Bislang war der LINKE-Politiker als "ordentliches Mitglied" im "Innenstadtausschuss" tätig, darüber hinaus in der...

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Gladbecker LINKE: Dobrindt und Groschek sind "Tunnel-Verhüter" 22

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 18.10.2016

Gladbeck: Rathaus | Gladbeck/Düsseldorf. Die Gladbecker "LINKE" ist wieder "am Drücker": Die Partei sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt, dass es bislang keine rechtskräftige Vereinbarung betreffs des Baus eines A 52-Tunnels auf Gladbecker Stadtgebiet gibt. In einer Pressemitteilung schreibt LINKE-Fraktionsvorsitzende Olaf Jung, dass seine Partei bereits im Februar 2016 mit Unterstützung der eigenen Bundestagsfraktion aufgedeckt habe,...

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Berlin - Wahl: -- vorläufiges Zwischenergebnis ,zwei ausgewählte Beispiele... -- Riesenklatsche für Merkel! 3

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 18.09.2016

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin - Wahl: vorläufiges Zwischenergebnis ,zwei ausgewählte Beispiele... Kurz-Kommentar von Volker Dau: Wohl eine Riesenklatsche nicht nur für Merkel sondern die bisher Herrschenden und Beherrschenden... Die Parteienlandschaft scheint zu wanken... Einige Ergebnisse sind wohl so unglaublich dass man zwei Mal hinschauen muss? Einfach mal in Ruhe die Grafiken ansehen und sich Gedanken machen... Ob Frau Merkel...

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Linke feierten ein Sommerfest

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Velbert | am 02.08.2016

Zum Sommerfest hatten der Stadtverband der Partei Die Linke und die DKP Kreis Mettmann auf einen Hinterhof am Parteibüro an der Offerstraße eingeladen. Die Ratsmitglieder Ingrid Schween, Sonja Spiekermann und Harry Gohr standen für zwanglose Gespräche bereit. Aus Münster reiste der Linke-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (links) an. Der Umweltpolitiker der Linken nahm zu umweltpolitischen Themen Stellung, so auch zum...

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LINKE-Kruse kritisiert CDU-Volmering: Der "gute Weg"führt nur in die Irre

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 28.07.2016

Gladbeck: Stadtgebiet | Gladbeck. Heftige Kritik von LINKE-Ratsherr Franz Kruse gibt es an der aktuellen Einschätzung des CDU-Bundestagsabgeordneten Sven Volmering bezüglich der Änderung im Bundesverkehrswegeplan zum Thema "Ausbau der B 224 zur A 52 auf Gladbecker Stadtgebiet". Herr Volmering rede von einem „guten Weg“ für die A52 und liste als Beleg ausschließlich die Aufwertung des Abschnittes ab Essen (A42) bis zu dem riesigen Autobahnkreuz in...

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Fracking: Grüne verteidigen Bohrschlamm 1

David Fröhlich
David Fröhlich | Schermbeck | am 24.06.2016

Der Weseler Kreistag wird sich nicht gegen die Einlagerung von Bohrschlamm aus Niedersachsen im Kreisgebiet aussprechen, wenn es nach den Grünen geht. Ihre Stimmen fehlen der von der Linken eingebrachten und von der SPD unterstützten Resolution für eine Mehrheit im Kreistag. Das machten sie im Umweltausschuss am Mittwoch deutlich. Die Linken sehen darin Verrat an den grünen Idealen. „Besonders die Begründung der Grünen,...

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Streit um "PKK" und "Armenien-Resolution" geht weiter - Gladbecker Ratsherr Metin: "Linke fördert nicht die Demokratie sondern den Terror!" 2

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 22.06.2016

Gladbeck: Stadtgebiet | Gladbeck. Knapp zwei Wochen lang hat der Gladbecker Ratsherr Mehmet Metin geschwiegen, zu seinen (äußerst) umstrittenen Facebook-Beiträgen keine Stellung bezogen. Doch nun meldet sich Metin zu Wort, kritisiert in einem Schreiben ganz besonders die Gladbecker LINKE. Bekanntlich hatte Olaf Jung als LINKE-Fraktionsvorsitzender Mehmet Metin wegen dessen Äußerungen nach der Verabschiedung der "Armenien-Resolution" im Deutschen...

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Große Ergebnis-Unterschiede: Diskussion um KARO-Zahlen 11

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 01.06.2016

Gladbeck: Freizeittreff Karo | Butendorf. Am Sonntag, 5. Juni, können die Gladbecker beim "Bürgerentscheid" über die Zukunft des KARO in Butendorf entscheiden. Die Stadt Gladbeck möchte die Einrichtung an der Schachtstraße umstrukturieren, die dortigen Räume in erster Linie für die Zwecke der Jugendkunstschule nutzen. Die Initiative "Rettet das KARO" setzt sich dagegen für den Erhalt der Einrichtung für offene Jugendarbeit ein. Aus dem Rathaus meldet...