Linke

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Linke-Piraten: Hallenbad muss in Dorstfeld bleiben

Andreas Meier
Andreas Meier aus Dortmund-West | am 09.12.2014

Nach einem Gespräch mit den Stadteltern steht für die Fraktion der Linken und Piraten im Rat fest: fest: „Im Kortental muss es auch in Zukunft ein Hallenbad geben. Das Westbad darf nicht ersatzlos geschlossen werden.“ Entweder müsse es eine Sanierung des maroden Bades geben oder einen Neubau an gleicher Stelle. Von der vorgeschlagenen Alternative – einem Umbau des großen Freischwimmerbeckens im Freizeitbad Wischlingen zu...

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Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER bei Nein zu "DüGiDa“ Demo

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 08.12.2014

Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER in Düsseldorf begrüßt die Gegendemonstration „NoDüGiDa“ am Montag, dort werden auch Mitglieder der Tierschutzpartei und der FREIEN WÄHLER Düsseldorf mitdemonstrieren. Wir hoffen, dass alle Demonstranten am Montag friedlich für Positionen innerhalb des Verfassungsrahmens werben. Demokratie verlangt eine klare Abgrenzung von Extremismus, ein Eintreten für Religionsfreiheit,...

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Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER stimmen Haushalt zu.

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 05.12.2014

Trotz einiger Bedenken angesichts einer Reihe zusätzlicher Ausgaben stimmte die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER gestern dem Haushalt der Ampelkoalition zu. Es handelt sich um den ersten Haushalt des neuen Oberbürgermeisters Thomas Geisel, der erst Anfang September sein Amt angetreten hatte. Diesem neuen Oberbürgermeister sollte damit die Möglichkeit gegeben werden, künftig eigene Akzente zu setzen, zumal der...

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Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER unterstützten Anträge der LINKEN zum Thema Flüchtlinge

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 05.12.2014

Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER begrüßten zwei eingebrachte Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2015 der LINKEN zu den Themen „Deutschkurse für Flüchtlinge“ und „Betreuung von Flüchtlingen“. „Die Unterstützung zu diesen beiden Anträgen der LINKEN war uns eine Herzensangelegenheit, es muss selbstverständlich sein, dass den oftmals traumatisierten Flüchtlingen eine kostenfreie Teilnahme an Deutschkursen...

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Mit dem Schulden Macher Bodo Ramelow in Thüringen ist der Untergang der SPD u. der Grünen im Westen vorprogrammiert. 32

Udo Massion
Udo Massion aus Bottrop | am 05.12.2014

Bottrop: Thüringen | Leider sieht es ganz danach aus, dass die SPD und die Grünen als Steigbügelhalter der Linken in Thüringen fungieren werden. Und wir Wähler werden uns bei der nächsten Bundestagswahl dafür bei ihnen bedanken. Man sollte es sich zweimal überlegen, ob man seine Stimme diesen beiden Parteien noch geben kann. Beide Parteien haben aus Deutschland einen Selbstbedienungsladen gemacht. Klar ist, die SPD und die Grünen sind so...

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Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Düsseldorfer Haushalt bereits seit Jahren defizitär

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 26.11.2014

Defizit korrekt vorhergesagt Ratsfrau Chomicha El Fassi und die FREIEN WÄHLER haben bereits in ihrer Präsentation zu den Haushaltsberatungen des Jahres 2012 und 2013 darauf hingewiesen, dass der Liquiditätsbedarf 2014 wahrscheinlich die vom Kämmerer geplante Summe um rund 100 Mio. übersteigen könnte und der Liquiditätsbedarf dann viele Mio. betragen würde. Der Ratsherr a. D. und jetzige Vertreter der...

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Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER zu der gestrigen Ratssitzung: JA zu U81 – Tunnel, JA zu Erwin-Platz am KÖ-Bogen

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 31.10.2014

JA zu U81 – Tunnellösung Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER waren selbstverständlich an der Seite der Bürger, die teilweise vor dem Rathaus demonstrierten, für die in einem Änderungsantrag von der CDU geforderten „Tunnellösung“ für den 1. Bauabschnitt Freiligrathplatz. Leider fand diese bürgerfreundliche Lösung keine Mehrheit. „Mit großem Unverständnis haben wir den Ausführungen der 4 Lichter Ampel und der...

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Wie die SPD zur Thüringer Bratwurst würde

Kurt Nickel
Kurt Nickel aus Goch | am 28.10.2014

Goch: NRW | Die älteste deutsche Traditionspartei begeht politischen Selbstmord In Thüringen droht die furchtbare, politische Konstellation, dass es zur Wahl eines linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow kommt. Demokratische Vorgänge, die des Volkes Willen spiegeln, muss man akzeptieren auch, wenn es noch so schwer fällt. Doch in diesem Falle käme dieser Vorgang einzig mit den Stimmen der SPD zustande. Und dies erachte ich als...

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Drogenpolitik in NRW: Maulkorb für die Sachlichkeit 7

Andreas Rohde
Andreas Rohde aus Wesel | am 21.10.2014

- Innenminister Jäger verbietet Polizeipräsident von Münster ehrenamtliche Tätigkeit für eine neue Drogenpolitik - Neben vielen Interessierten und Betroffenen wollen auch immer mehr namhafte Würdenträger endlich ernsthaft über das Für und Wider der heute praktizierten repressiven Drogenpolitik in Deutschland reden. Und das gefällt den aktuell regierenden Politikern gar nicht. Denn sie müssen zu Recht befürchten, dass...

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Linke in Bottrop ärgert sich über Saalbauvermietung an die AfD. 4

Udo Massion
Udo Massion aus Bottrop | am 10.10.2014

Bottrop: Saalbau | Die AfD hat am 25. Oktober für ihren Landesparteitag den Saalbau von der Stadt Bottrop angemietet. Das jetzt ausgerechnet die AfD in Bottrop ihren Landesparteitag abhalten will stört die Links-Partei in Bottrop ungemein. Der Linken-Ratsherr Niels-Holger Schmidt will sogar zu einem breiten Protestbündnis aufrufen und hat diesen bereits vorsorglich als Gegenkundgebung angemeldet. Hier misst die Linke Mal wieder mit...

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LINKE: XXL-Koalition im RVR bringt sich in Sachen "A 52" gegen Gladbeck in Stellung

Uwe Rath
Uwe Rath aus Gladbeck | am 29.09.2014

Gladbeck/Ruhrgebiet. Schon nach der konstituierenden Sitzung in der Mülheimer Stadthalle vor wenigen Tagen „brodelt“ es in den Reihen der 13. Verbandsversammlung des „Regionalverbandes Ruhr“ (RVR). Dabei ist es weniger die personelle Zusammensetzung der „RVR“-Spitze, die bei den Gladbecker LINKEN auf Widerstand stößt. Der „RVR“-Verbandsversammlung steht in den nächsten Jahren der Halterner CDU-Politiker Josef Hovenjürgen...

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Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER unterstützt Friedens-Camp vor NRW Landtag

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 23.09.2014

Am 20.9.2014 versammelten sich in Düsseldorf ca. 1.200 Menschen vor dem Landtagsgebäude in Düsseldorf und gingen für Frieden und mehr Demokratie auf die Strasse, darunter auch eine Abordnung der Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER. Der Marsch auf den Landtag führte 2 Stunden durch die Düsseldorfer Innenstadt, am Landtag endete er mit einer Menschenkette und symbolischen Umkreisung des Landtages. Auf der...

Jugendförderplan 2015 – 2020:

Daniel Kleibömer
Daniel Kleibömer aus Herne | am 22.09.2014

Linke, Bündnis90/Die Grünen und Piraten-AL fordern Anpassung an tatsächlichen Kosten! Gemeinsamer Antrag zu dem Haushaltsberatung Einmal pro Legislaturperiode ist die Stadt Herne verpflichtet, einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen. Zentrales Anliegen des Plans ist dabei die inhaltliche Ausgestaltung und finanzielle Absicherung der örtlichen Kinder- und Jugendarbeit. „Teil des 2009 verabschiedeten Förderplan...

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Bürgermeister für Frieden: SPD, Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER, Grüne und Linke dafür

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 19.09.2014

Eine knappe Mehrheit gegen den bürgerlich-rechten Block wurde gestern im Düsseldorfer Stadtrat erzielt. SPD, Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER und Grüne stimmten dem Antrag von den Linken, der Oberbürgermeister solle der Initiative „Mayors for Peace“ beitreten, zu. Die Initiative „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für Frieden) wurde 1982 gegründet und hat das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Derzeit gehören ihr 414...

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Politische Kinderspiele 3

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier aus Castrop-Rauxel | am 17.09.2014

Urplötzlich fühle ich mich in meine Kindheit zurück versetzt – genauer gesagt denke ich an das Spiel „Mein rechter, rechter Platz ist frei“. Bei diesem Spiel sitzen alle Teilnehmer im Kreis, ein Stuhl bleibt leer, der Mitspieler links vom leeren Stuhl klopft mit der Hand auf selbigen, sagt den oben genannten Spruch, und so geht es munter weiter. Kaum zu glauben, aber aus dem Spiel aus Kindertagen wird im politischen Raum...

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Merkel warnt Bündnis90/Die Grünen vor "Karl Marx". 2

Heiko Müller
Heiko Müller aus Dortmund-City | am 16.09.2014

Die Wahlen in Thüringen setzen neue Maßstäbe. Die Linksfraktion hat gute Ergebnisse erzielt und dafür spreche ich denen in Thüringen meinen Glückwunsch und meinen Respekt aus. Einen Ministerpräsidenten zu stellen, der auch noch Mitglied des linken Flügels ist, das geht "Mutti" zu weit. "Mutti" ist diejenige, die unsere Rechte aushebeln möchte und den Heuschrecken mehr Verarsche ermöglichen möchte ("Plutokratie"). Sie warnt...

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Ingo Boxhammer setzt sich durch 1

Vera Demuth
Vera Demuth aus Castrop-Rauxel | am 05.09.2014

Weil ihm Bürgermeister Johannes Beisenherz während einer Ratssitzung ein Redeverbot erteilt hatte, reichte Ingo Boxhammer, Fraktionsvorsitzender der Linken, Klage ein. Am Mittwoch (3. September) fand vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Verhandlung statt, bei der sich Boxhammer durchsetzen konnte. Stein des Anstoßes war eine Ratssitzung, während der der Haushalt eingebracht wurde. „Ich habe mich gemeldet, um eine...

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AfD – eingeladen oder nicht? 4

Markus Jung
Markus Jung aus Bochum | am 05.09.2014

Ein Stück aus dem Tollhaus? Worum geht es eigentlich? Nun, es geht im vorliegenden Fall um eine Kleinigkeit, eine Randnotiz sozusagen, die man interessierten Bochumer Bürgern aber nicht vorenthalten sollte, denn Sie spiegelt hervorragend die Situation in Bochum wieder. Es geht um die Frage der "etablierten" Parteien untereinander, wie mit der AfD (speziell in Bochum) umzugehen sei. Politik ist schon ein...

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Körne und Kaiserstraßenviertel zeigen Flagge für Vielfalt und Toleranz

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun aus Dortmund-Ost | am 02.09.2014

Dortmund: Ecke Körner Hellweg/Berliner Straße | „Nein, eine Flaggen- und Menschenkette quer durch den Bezirk Ost wie in den letzten Jahren wird‘s diesmal – aus organisatorischen Gründen – definitiv nicht geben“, so Heinz-Dieter Düdder, Motor und Sprecher der „Oststadt in Harmonie“. Doch er, Bezirksbürgermeister Udo Dammer und ihre Mitstreiter sind sichtlich stolz auf eine Premiere am Samstag, 6. September. „Wir freuen uns, dass es uns erstmals gelungen ist, – fast –...

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„Wird die Linke in NRW u. Bottrop zu einer Partei der Selbstzerfleischung?“ 39

Udo Massion
Udo Massion aus Bottrop | am 08.08.2014

Bottrop: NRW | Wiedermal ist DIE LINKE gegen andersdenkende Mitglieder in ihren eigenen Reihen u. der Partei hart gegen vorgegangen. Die Landesschiedskommission der LINKEN. NRW hat die Bottroper Linken Mitglieder Sahin Aydin und Gökhan Kiziroglu am Samstag in ihrer Sitzung in Bochum wegen angeblichem parteischädigenden Verhaltens aus der LINKEN ausgeschlossen. Hintergrund des Verfahrens war die Kandidatur von Aydin und Kiziroglu auf...

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Dumm und respektlos 9

Claudia Brück
Claudia Brück aus Duisburg | am 01.08.2014

Jetzt jährte sich der Ausbruch des Ersten Weltkriegs zum 100. Mal. Das nahm die Zeitzeugenbörse um Harald Molder zum Anlass, den Ehrenfriedhof am Kaiserberg zu reinigen.Umsonst: Kurz darauf verwüsteten „politisch Motivierte“ vom rechten wie vom linken Rand die Stätte. Die Rechten feierten ein „Heldenfest“ mit Folgen, die Linken besprühten Grabsteine und Denkmal. So unterschiedlich die Gesinnung der Akteure sein mag – an...

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Was hat Thüringens Ministerin Heike Taubert geritten ? – politisch enttäuschend !

Als Spitzenkandidatin der SPD für die kommende Landtagswahl plustert sich Heike Taubert wie ein Küken auf, um gegen CDU (Christine Lieberknecht) und LINKE (Bodo Ramelow) zu gackern, beiden eine Führung Thüringens abzusprechen. Bei den zahlreichen Skandalen der Thüringer CDU würde ich noch zugestehen, die Führung der CDU in Frage zu stellen. Doch wird es gewiss wieder so, dass CDU in die erste Position gewählt...

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Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER erkämpfen neun Ausschusssitze

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 04.07.2014

Anders als in vielen anderen Nordrhein-Westfälischen Städten verlief die gestrige konstituierende Sitzung des Rates mit der Wahl zu den Ausschüssen kurz und reibungslos. Die im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen hatten sich auf einen gemeinsamen einvernehmlichen Wahlvorschlag geeinigt. Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER war auf diesem einvernehmlichen Wahlvorschlag überproportional vertreten. Eine Ausgrenzung...

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Kein Konsens gegen Rechts?

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš aus Essen-Ruhr | am 04.07.2014

Die Linksfraktion im Essener Stadtrat lässt die Wahlmodalitäten in der Ratssitzung am 2.7. rechtlich prüfen. Die anderen Fraktionen des Rates waren im Vorfeld der Wahlgänge in der Ratssitzung am nicht bereit, in ihren Wahlvorschlägen die Stärke der linken Fraktion, zu der jetzt wieder vier Mitglieder gehören, angemessen zu berücksichtigen. Deshalb wurden sowohl die Sitze für den Jugendhilfe-Ausschuss und die für den...