Memorandum

Die Stadt Schwerte hat mit der Fakultät Biologie und Biotechnologie der Ruhr Universität Bochum eine Kooperation vereinbart. Bürgermeister Dimitrios Axourgos und Prof. Dr. Ralph Tollrian unterzeichneten dazu ein Memorandum of Understanding. Damit weitet die Stadt ihre Hochschul-Kooperationen weiter aus. Das „Memorandum of Understanding“ bildet den formalen Rahmen für die konkrete Ausgestaltung der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Schwerte und der Ruhr Universität. Insbesondere soll damit die...

Im Dezember wird in Dortmund der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat deshalb einige Anträge eingebracht. Hier ist ihre Vorlage für den Rat: Trotz des gegenwärtigen bundesweiten Konjunkturhochs sind die brennenden sozialen Probleme Dortmunds weiterhin ungelöst. Die Haushaltspolitik der Stadt Dortmund und ihrer Mehrheitsfraktionen findet derzeit keine Mittel, diesen Problemen zu begegnen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsstellen...

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN lehnt das von SPD und CDU getragene Memorandum der Stadtverwaltung zur Konsolidierung des Dortmunder Haushaltes ab. Am kommenden Donnerstag soll der Finanzausschuss der Stadt Dortmund im Rahmen der Haushaltsberatung einen entsprechenden Beschluss fassen. Ratsmitglied Carsten Klink, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, erklärt dazu: „Die im Memorandum aufgeführten Sparvorschläge sind ein finanzpolitisches Armutszeugnis. Im vergangenen...

Unvergessen bleibt das Leuchten blauer Berge in deinen Augen HK2016 In Dankbarkeit und Verbundenheit nehmen wir Abschied von Michael Starcke * 19.12.1949 † 19.02.2016 Der Platz in unserer Mitte ist leer, aber durch die unzähligen schönen Erinnerungen mit seinem Bild, seiner Wärme, seinem Lachen und seinem Verständnis gefüllt. Dieter Zawodniak und alle Mitglieder des Kunst4tel, Bochum – Wattenscheid

„Diese Sparvorschläge sind unsozial und unausgewogen. In dieser Form können wir der SPD und der CDU nicht folgen.“ Das sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Durch den Memorandum-Beschluss der „großen Koalition“ sollen die Ausgaben der Stadt Dortmund im kommenden Jahr um 14 Millionen Euro reduziert werden. Weitere Einsparungen in ähnlicher Höhe sollen in den Jahren 2017, 2018 und 2019 folgen. Und zumindest die Sparvorschläge für den städtischen Haushalt 2016 liegen...

Mit einem Minus von 74,4 Mio. Euro und einem Abstand von rund 10 Mio. Euro zur Haushaltssicherung brachten SPD und CDU in Dortmund den städtischen Haushalt für 2015 durch. Die anderen Fraktionen lehnten den Haushalt ab. Für mehr Einnahmen entschied die Ratsmehrheit durch die Erhöhung der Grundsteuer B um 13 Prozentpunkte. Der Vorschlag der Verwaltung hatte 20 Prozent vorgesehen. Und auch gegen die Sparvorschläge aus der Verwaltung sprach sich die Mehrheit der Politiker aus. Unter dem Titel „Die...