Mitgliederentscheid

Beiträge zum Thema Mitgliederentscheid

Politik

Wahl des CDU-Parteivorsitzenden
Die „neue“ CDU des Friedrich Merz

Wie die Parteibasis ihm wider besseres Wissen auf den Leim geht Friedrich Merz gilt an der Parteibasis insbesondere in Ostdeutschland als der chancenreichste Bewerber um das Amt des neuen CDU-Bundesvorsitzenden: 48% der Parteianhänger würden ihn laut „Deutschland-Trend“ von Ende November 2021 gern an der Parteispitze sehen. Die CDU wieder zur „Volkspartei“ zu machen und damit vor allem zur politischen Vertretung der vielen „kleinen Leute“ und „hart arbeitenden Normalverdiener“ – das ist...

  • 27.11.21
  • 1
Politik
Zuletzt war Andrea Nahles beim politischen Aschermittwoch in Schwerte zu sehen. Archiv-Foto: Udo Kath

Andrea Nahles kommt nach Kamen

Der SPD-Mitglieder-Entscheid läuft vom 20. Februar bis 2. März. Aus diesem Grund startet die Führungsriege der Partei ab morgen eine Werbetour, die in Hamburg beginnen soll. Daraufhin folgt ein Besuch am Sonntag, 18. Februar, auf der Regionalkonferenz in der Kamener Stadthalle. Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Parteichef Olaf Scholz wollen die Konferenz zum Anlass nehmen, um für die "GroKo" zu werben. Für Nahles ist dies bereits der zweite Auftritt im Kreis Unna...

  • Kamen
  • 16.02.18
Politik

Gerdes: SPD muss Vertragstext nun sachlich debattieren

Mit Blick auf den anstehenden Mitgliederentscheid der SPD-Basis über die GroKo wirbt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes in seiner Partei für eine sachliche Debatte: „Wer sich die Inhalte des Vertrags anschaut, wird die sozialdemokratische Handschrift erkennen“, ist sich Gerdes sicher. Am Mittwochabend während der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin habe es überwiegend Zustimmung zum Verhandlungsergebnis geben. Gerdes: „Verbesserungen für Familien oder in den Bereichen Arbeit,...

  • Gladbeck
  • 08.02.18
  • 9
Sport
Foto: ESC Moskitos Essen

Moskitos Mitglieder haben gewählt

Moskitos Mitglieder haben gewählt Auf einer durchaus harmonischen aber langwierigen Jahreshauptversammlung haben die Mitglieder der Essener Moskitos nach ihrer Rückkehr in die Eigenständigkeit ihren neuen Vorstand gewählt. Doch nicht nur ein Vorstand wurde gewählt, als Kontrollgremium wurde von den Mitgliedern auch ein Aufsichtsrat gewählt, der aus namhaften Personen der Essener Wirtschaft besteht. Nach der Begrüßung durch Torsten Schumacher übernahm der ehemalige Präsident Thomas Schiemann die...

  • Essen-West
  • 08.05.15
  • 1
Politik
"Ich will Bürgermeisterin bleiben." | Foto: Barbara Zabka
3 Bilder

Sonja Leidemann: „Ich will Bürgermeisterin bleiben“

Vier Ortsvereine, Durchholz/Bommerholz, Vormholz, Herbede und Ardey/Borbeck, haben sich schon für Sonja Leidemann als SPD-Kandidatin für die Bürgermeisterwahl im Sptember ausgesprochen. Jetzt hat Wittens Stadtoberhaupt entschieden: „Ich trete an.“ Nun muss sich Sonja Leidemannparteiintern gegen weitere Kandidaten durchsetzen. „Am liebsten wäre mir ein Mitgliederentscheid.“ Die SPD möge sich auf ihre basisdemokratische Tradition besinnen, appelliert sie an die Entscheidungsträger. Bis 6. Februar...

  • Witten
  • 30.01.15
Politik

Frohnhauser SPD ruft Mitglieder zur Wahl der/des SPD Kanditaten/in für das Oberbürgermeisteramt auf

Die Essener SPD Mitglieder haben vor gut einer Woche die Wahlunterlagen zur Wahl der oder des SPD Kandidaten/Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeisters erreicht. „Du hast jetzt die Wahl – Deine Stimme zählt!“ appelliert die Frohnhauser SPD Vorsitzende, MdB Petra Hinz, in einem Brief an alle Frohnhauser SPD Mitglieder. “In diesem Jahr, am 13. September 2015, werden wir über das Amt der/des Oberbürgermeisters/in abstimmen. Du fragst Dich sicher, wieder eine Wahl(?), hatten wir nicht erst die...

  • Essen-West
  • 20.01.15
  • 6
  • 1
Politik
"Denn die grundsätzlichen Probleme unserer Gesellschaft – eine Wachstumsideologie, die die Ökonomisierung aller Lebensbereiche und eine zunehmende soziale Polarisierung bewirkt, die europäische Finanzkrise, die (...) die Verelendung ganzer Bevölkerungsgruppen zur Folge hat und bei uns auf die Sparer und Rentner abgewälzt wird, die weltweite Ausbeutung von Menschen und Ressourcen für unseren „way of life“, die Bespitzelung durch die Geheimdienste (...) können nicht vier Jahre warten." | Foto: http://www.wider-die-grosse-koalition.de

Erklärung zum Abschluss des Aufrufs WIDER DIE GROSSE KOALITION - Die grundsätzlichen Probleme unserer Gesellschaft können nicht vier Jahre warten

Wer die Courage hat, einen Aufruf öffentlich mit seinem Namen zu unterstützen, hofft auf Wirksamkeit. Die Große Koalition konnte nicht verhindert werden. Das ist enttäuschend. Und es tut weh, miterleben zu müssen, mit welcher Selbstgefälligkeit und mit welcher Ignoranz gegenüber den grundsätzlichen Problemen sich die Führungen von SPD und CDU immer ähnlicher werden. Ein Politikwechsel sieht anders aus Frank-Walter Steinmeiers Rede auf dem „Arbeitgebertag“ am 19. November dieses Jahres...

  • Dortmund-Ost
  • 15.12.13
  • 1
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Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Unsere Türen stehen weit offen für Sozialdemokraten in der Tradition von August Bebel, Otto Wels und Willy Brandt“

LINKE ruft Sozialdemokraten in der SPD zum Wechsel auf

„Im Wahlkampf hatte die SPD noch für soziale Gerechtigkeit und einen Politikwechsel geworben. Stattdessen wird es jetzt vier weitere Jahre sozialen Stillstand geben“, kommentiert LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks den Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids. Weiter erklärt er: „Die SPD hatte im Wahlkampf versprochen, sofort einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen, die Herdprämie abzuschaffen und die PKW-Maut zu verhindern. Im...

  • Bottrop
  • 14.12.13
  • 2
Politik
Dirk Heidenblut warb in Altenessen um Last-Minute-Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Foto: Privat

SPD-Basis in Altenessen: "Ja" mit Bauchweh

Finden CDU und SPD in der Regierungsbildung zusammen? Der Koalitionsvertrag ist ausgearbeitet - jetzt kommt‘s auf die Basis an: Die Sozialdemokraten lassen ihre Mitglieder entscheiden. Am Wochenende warb Dirk Heidenblut um die Zustimmung der Genossen in Altenessen. Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Essen Nord/Ost hatte sich vorab im Berliner Willy-Brandt-Haus umgehört: 250.000 der rund 475.000 SPD-Mitglieder haben ihr Votum schon abgegeben. Donnerstag ist Stichtag. Ob‘s am nahenden...

  • Essen-Nord
  • 10.12.13
Politik

Sechs Veranstaltungen, sechs Orte, sechs Referenten – eine Entscheidung

MdB Petra Hinz: „Meine Politik steht für Teilhabe und Bürgernähe.“ Nach den Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und den Unionsparteien sind rund 470.000 Genossinnen und Genossen bis zum 12. Dezember, um 24:00 Uhr aufgerufen per Mitgliederentscheid verbindlich über den vorliegenden Koalitionsvertrag abzustimmen. Die CDU führte hingegen am Montag, den 9. Dezember lediglich einen kleinen Parteitag zum Beschluss des Koalitionsvertrages durch. Die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Petra...

  • Essen-Süd
  • 10.12.13
Politik
SPD-Bundestagsabgeordneter Marco Bülow (42) zum SPD-Mitgliedervotum: "Eine Große Koalition sollte es nur im Ausnahmefall geben. Dieser ist aber nicht gegeben, da wir uns in keiner Krisensituation befinden und es andere Alternativen gegeben hätte und noch gibt." | Foto: Maurice Weiss
3 Bilder

SPD-Mitgliedervotum: Bundestagsabgeordneter Marco Bülow begründet "Warum ich gegen die Große Koalition bin" - Wahlunterlagen liegen nur Befürworter-Werbeprospekte bei - Gegner mundtot gemacht

Die ersten SPD-Mitglieder haben Wahlunterlagen erhalten und gleich mit dabei, wie es sich bei einer demokratischen Wahl gehört, Werbeprospekte der GroKo-Befürworter. Die Gegner durften -ganz demokratisch- natürlich nichts beilegen. Nachdem Franz-Josef Drabig (SPD-Unterbezirksvorsitzender Dortmund) nun auch bei der Rolle rückwärts umgefallen ist und in guter, alter sozialdemokratischer Manier die ganze Zeit links blinkte, um dann wie üblich rechts abzubiegen, verbleibt der direkt gewählte...

  • Dortmund-City
  • 04.12.13
  • 4
Politik
Die SPD-Mitglieder sollen über einen Koalitionsvertrag abstimmen, dessen tatsächlichen Inhalt sie dank geheimer Zusätze gar nicht richtig kennen. | Foto: Jürgen Matern / Wikimedia Commons, CC-BY-3.0
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SPD-Mitgliedervotum: Geheime Zusatzprotokolle im Koalitionsvertrag - SPD-Basis stimmt über Scheinvertrag ab

Die Anzeichen verdichten sich, dass es geheime Nebenabsprachen zwischen Union und SPD gegeben hat. Die Berliner Zeitung meldet, dass beispielsweise im Gesundheitsbereich Nebenabsprachen zwischen den Großkoalitionären getroffen wurden. Das Internetmagazin "Deutsche Wirtschafts Nachrichten" meldet: "Auch das Abstimmungs-Verhalten zu weiteren Euro-Banken-Rettungen scheint bereits koordiniert zu sein." und fragt weiter "Dürfen die SPD-Mitglieder nur über einen Scheinvertrag abstimmen?" Das...

  • Dortmund-Süd
  • 02.12.13
  • 1
  • 2
Politik
Heike Gebhardt | Foto: SPD- Gelsenkirchen

Gute Zeiten für SPD-Wähler und Mitglieder

Koalitionsverträge werden in Deutschland immer von Parteien und nicht etwa von den Mitgliedern des Bundestages oder von Landtagen geschlossen. Dazu fanden in der Vergangenheit immer Sonderparteitage statt. Als Delegierte auf einem solchen Parteitag hat man nur die Möglichkeit ja oder nein zu sagen, ändern kann man einen ausgehandelten und von der Parteiführung vorgelegten Vertrag nicht. D.h. im Falle der SPD würden 635 SPD- Vertreterinnen und Vertreter über den Eintritt der SPD in eine...

  • Gelsenkirchen
  • 02.12.13
  • 3
Politik

Werden SPD-Mitglieder zum JA des Koalitionsvertrages von SPD Führungsspitzen gedrängt?

Man kann ja inhaltlich über den Koalitionsvertrag streiten, aber jedes SPD-Mitglied sollte schon bei einer Abstimmung die Möglichkeit haben nach seinem Gewissen abstimmen zu können. Vor den Wahlen hat die SPD gesagt, keine Koalition mit der CDU. Nach dem Wahlergebnis kam die erste Meldung, dass man Gesprächen mit der CDU nicht verweigern will und beschloss darauf Sondierungsgespräche zu führen. Dann kam es auch ganz schnell zu Koalitionsverhandlungen, wobei beschlossen wurde, dass die...

  • Gladbeck
  • 01.12.13
  • 7
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Politik

MdB Petra Hinz veranstaltet Themenwoche zum Mitgliederentscheid der SPD

Sechs Veranstaltungen mit Mitgliedern aus den SPD-Verhandlungsgruppen Endspurt bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Sollte bis Mitte dieser Woche ein unterschriftsreifer Koalitionsvertrag vorliegen, sind erstmals in der Geschichte alle rund 470.000 Mitglieder der SPD aufgefordert, verbindlich über eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei abzustimmen. Die Vorbereitungen laufen in diesen Tagen auf Hochtouren – so auch in Essen, denn begleitet werden soll das Mitgliedervotum durch...

  • Essen-Süd
  • 25.11.13
Politik

Versammlung der SPD zum Mitgliederentscheid

Am Sonntag, 8. Dezember, findet um 15 Uhr eine Mitgliederversammlung der SPD-Gladbeck im Gemeindehaus der ev. Petruskirche, Vehrenbergstr.82, zur Koalitionsfrage in Berlin und zum Mitgliederentscheid statt. Bis zum Wochenende 6./7. Dezember sollen alle Mitglieder per Post die Briefwahlunterlagen zugesandt bekommen haben. Einsendeschluss für die ausgefüllten Unterlagen wird dann der 12. Dezember sein. „Wir werden allen Mitgliedern in einem Mitgliederbrief anbieten, ihre Stimme direkt nach der...

  • Gladbeck
  • 07.11.13
  • 2
Politik

SPD Hünxe begrüßt Mitgliederentscheid

Pressemitteilung der SPD Hünxe | 30. September 2013 SPD Hünxe begrüßt Mitgliederentscheid Große Koalition oder Opposition? Vor dem Hintergrund der komplizierten Mehrheitsverhältnisse im neugewählten Bundestag diskutiert die gesamte SPD über eine mögliche Regierungsbeteiligung. So auch die Sozialdemokraten in Hünxe, welche eine Große Koalition skeptisch bewerten. Den nun beschlossenen Mitgliederentscheid begrüßen sie sehr. Bereits zwei Tage nach der Bundestagswahl hatte der Vorstand der SPD...

  • Hünxe
  • 01.10.13
Politik

GRÜNER Mitgliederentscheid – der Countdown läuft bis zum 9.Juni

Zum bundesweiten Mitgliederentscheid der GRÜNEN über die Schwerpunkte des Programms zur Bundestagswahl erklärt Vorstandssprecherin Gönül Eğlence: „Noch 16 Tage bis zur Stimmabgabe beim Mitgliederentscheid der GRÜNEN. Jetzt sind die Wahlzettel verschickt worden. Am 9.6. endet die Stimmabgabefrist. An diesem Wochenende führen alle GRÜNEN Kreisverbände Mitgliederversammlungen durch, um über die Auswahl der Grünen Projekte, zu informieren, unter denen die 9 Top - Projekte ausgesucht werden. Die...

  • Essen-Nord
  • 24.05.13
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