Nothaushalt (18)
Die Landtagsabgeordnete Inge Blask konnte trotz der zahlreichen Aufgaben in Düsseldorf rechtzeitig nach Hemer zurückkehren, um an der Jahreshauptver-sammlung des SPD Ortsverein Hemer teilzunehmen. Während des Rechenschaftsbericht des Vorstandes zählte der Vorsitzende Thomas Fischer die erfolgreichen Veranstaltungen und Aktionen der Ortsvereins auf. Er dankte den Mitgliedern, der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen...
Jahreshauptversammlung, Inge Blask, SPD Hemer, Nothaushalt, Schulkonzept Hemer, Kreditaufnahme
Ortseingänge – sie sollten, im besten Fall die Visitenkarte für Besucher und Anwohner sein. Leider ist das eher die Ausnahme. Der Ortseingang der Gemeinde Bönen, im Ortsteil Altenbögge, hatte auch immer mehr den Charme eines verwilderten Baugrundstücks in anhaltendem Dornröschenschlaf. Wie überrascht war ich jedoch vor zwei Jahren, als auf der großen Rasenfläche, die an die Hammerstraße grenzt, nicht mehr nur verdorrte Wiese...
Ehrenamt, bönen, Ökologie, Nothaushalt, Gartenmarkt, Arbeitskreis Altenbögge, Blütenschlange
Die Beschäftigten der Stadtverwaltung haben ihre Personalrat gewählt. In zwei getrennten Wahlgängen haben die Beamtinnen und Beamten sowie die Tarifbeschäftigten ihre Personalvertretung für die kommenden vier Jahre bestimmt.
"Trotz der der Verkleinerung des Personalrates konnte die Liste der Komba gewerkschaft insgesamt vier Sitze in dem Gremium erlangen", erläutert der Bochumer komba Vorsitzende Torsten Haunert. Für die...
bochum, Lokalkompass-Bochum, Haushalt, wahlen, Gewerkschaft, Etat, Nothaushalt, komba, Personalrat
Der Landrat hat den städtischen Haushalt der Jahre 2012 und 2013 sowie das fortgeschriebene Haushaltssicherungskonzept genehmigt. „Die Stadt Velbert verlässt damit im aktuellen Haushaltsjahr den Zustand des Nothaushaltsrechts“, so Landrat Thomas Hendele in seinem Schreiben an Bürgermeister Stefan Freitag.
„Damit haben wir nun unsere Zukunft wieder weitgehend selber in der Hand. Es war ein langer und schmerzhafter Weg dahin,...
velbert, Stefan Freitag, Nothaushalt, Sven Lindemann
Also her mit der Bettensteuer!!
Wiesbaden (dpa) - Bessere Zeiten für Gaststätten und Hotels: Das deutsche Gastgewerbe hat im Februar real 2,0 Prozent mehr umgesetzt als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden berichtete.
Vor allem die Hotels und andere große Beherbergungsbetriebe machten ein deutliches Plus, während die Gastronomie leicht unter dem Schnitt blieb. Unter Berücksichtigung der Inflation...
Moers, Nothaushalt, Bettensteuer, klamme Kommune, Einnahme
affay „Über sieben Brücken“, in Hemer ging das von der Verwaltung beauftragte Ingenieurbüro Bockermann Fritze lieber unter die 68 Brückenbauwerke, die in der Baulast der Stadt Hemer liegen. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am Montagabend stellte Dr. Klaus Bockermann das von seinem Büro erstellte Schadensbehebungskonzept für die insgesamt 68 Ingenieursbauwerke - Brücken, Stützmauern und...
Sanierung, Schäden, Brücken, Nothaushalt, Ingenieurbauwerk
Bochum: Bochumer Kulturrat | Solidarität für freie Kultur gefragt!
Die kommunalen Zuschüsse an die freien Bochumer Kulturträger,
also auch unter anderem an den Bochumer Kulturrat e.V.,
sollen um 10% gekürzt werden.
Das könnte für den Bochumer Kulturrat e.V.,
einerseits als in Bochum als freier Veranstalter mit einem breitem Veranstaltungsspektrum
und gleichzeitig als Träger des soziokulturellen Zentrums Kultur Magazin,
in dem der Zauberkasten,...
bochum, Kultur, Solidarität, Einsparungen, Nothaushalt, Bürgerforum
Trotz Bettensteuer stieg die Gästezahl 2011 in Duisburg. Warum verzichtet Moers darauf?
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf erklärte die Duisburger Bettensteuer am Montag den 5.12. in zwei Urteilen für rechtmäßig. Seit November 2010 müssen die Hotelbetriebe fünf Prozent des Übernachtungspreises an die Stadt abgeben, zwei Hoteliers hatten dagegen geklagt.
Der Rat der Stadt Duisburg hat die Einführung der Übernachtungsabgabe...
Moers, Nothaushalt, Bettensteuer, Hoteliers
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Innerhalb von noch nicht einmal zwölf Stunden ist der CDU-Traum eines Hallenbad-Neubaus erst einmal geplatzt.
„Wir sind an die Grenzen der Kommunalpolitik gestoßen“, so ein sichtlich enttäuschter CDU-Fraktionsvorsitzender Martin Gropengießer auf der montäglichen Pressekonferenz, auf der er und seine beiden Stellvertreter Holm Diekenbrock und Wolfgang Römer feststellen mussten, „dass ein Neubau des Hemeraner Hallenbades wohl...
Hemer, Neubau, Hallenbad, Finanzen, Nothaushalt, Kreisumlage, Landeszuweisungen
Not macht erfinderisch. Wer wüsste das besser als die klammen Kommunen, die zur Aufbesserung ihrer Finanzen bereits kreativ wurden und zur Abgabe von Vergnügungssteuer oder Bettensteuer bitten.
Gut, eine geplante Bräunungssteuer für Solarien in der Nachbarstadt Essen scheiterte am Votum des Landes. Zu „braun“ wohl dieser versuchte Griff in die Kasse.
Wie aber wär’s mit einer Katzensteuer? 20 „Mäuse“ pro Stubentiger im...
Glosse, Schulden, Kämmerer, Nothaushalt, Bettensteuer, Katzensteuer, klamme Kommunen
Nach Köln, Duisburg und Dortmund nun auch Aachen. Krefeld will Anfang Dezember darüber beschließen. Dass die Moerser Hoteliers dagegen Sturm laufen mit der Begründung der Wettbewerbsverzerrung, wird immer mehr von der Wirklichkeit überholt. Moers verzerrt im Gegensatz zu Duisburg selbst den Wettbewerb. Aachen rechnet mit einer Einnahme von ca. 1 mio. Euro jährlich. Moers kann als fast bankrotte Kommune auf diese...
Moers, Haushalt, Steuer, Nothaushalt, Behindertenfahrdienst, Bettensteuer, Streichungen, bankrotte Kommune
Manche Termine hätte man sich lieber erspart. Kämmerer Uwe Bonan ahnte schon, was ihn am Freitagnachmittag bei der Bezirksregierung erwartete.
Nach langer Prüfung - im Oktober vergangenen Jahres hatte der Rat den Doppelhaushalt 2010/2011 beschlossen - zeigte die Bezirksregierung Mülheim die Rote Karte: Ab sofort hat die Ruhrstadt einen Nothaushalt. Statt die angepeilten 50 Millionen Euro bis 2014 einzusparen, um dann einen...
Mülheim, Kämmerer, Nothaushalt
Moers: Rathaus | Die geplante Verschlechterung für viele Kommunen durch die
Schlüsselzuweisung GFG 2011.
Hierzu der Pressesprecher Gerhard Kleefeld von den Linken in
Moers/Neukirchen-Vluyn.
Statistisch gesehen geht es durch die geplante Schlüsselzuweisung und
der Erhöhung um ca. 15mio. Euro unter dem Strich keiner Kommune schlechter.
Aber statistisch gesehen verfügen ein Hartz IV-Empfänger und
ein Millionär zusammen auch über...
Nothaushalt, Schlüsselzuweisung, GFG 2011, verarmte Kommune
Ab 1. Januar wird das Parken im Innenstadt-Bereich deutlich teurer: Zwar wird die so genannte Brötchen-Taste flächendeckend eingeführt, so dass auch der Rathaus-Parkplatz 30 Minuten kostenlos genutzt werden kann. Im Gegenzug steigen die Preise von bislang 0,50 Euro/Stunde auf 1 Euro/Stunde und damit um 100 Prozent. Dabei handelt es sich laut der Stadtverwaltung um eine Anpassung des Parktarifs an den des auf dem...
velbert, Politik, Sparmaßnahmen, Preiserhöhung, Nothaushalt, Parkgebühr
„Wir sind in diesem Jahr in der bitteren Realität des Nothaushaltes angekommen.“ Es waren keine guten Nachrichten, die Beigeordneter Frank Zagler bei der Einbringung des Haushalts 2011 am Donnerstag im Rat verkündete.
„Mit der Einbringung des letztjährigen Haushaltes 2010 mussten wir in Herdecke eine noch nie dagewesene finanzielle Schieflage bitter zur Kenntnis nehmen“, so Zagler weiter. 7,46 Millionen Euro betrug allein...
Rat, Nothaushalt, Stadt Herdecke, Haushalt 2011, Frank Zagler
„Das ist nicht nur Sparen – sondern auch eine Absage an die Jugend“ – kommentieren die Velberter JuLis den Beschluss des Umwelt- und Planungsausschusses, der in seinen Haushaltsberatungen beschlossen hat, die Nachtexpress-Linien NE 9 und NE 10 mit Beginn des Jahres 2012 einzustellen.
Velbert ist und bleibt nun mal kein attraktives Ziel für Nachtmenschen, die Jugend ist darauf angewiesen die umliegenden Städte anzufahren,...
Nothaushalt
„Wir müssen allen Menschen in Velbert weh tun, und das möglichst gleich stark“, sagt Manfred Bolz, Fraktionsvorsitzender der CDU. Grund ist der strikte Sparkurs der Verwaltung, um einer Überschuldung zu entgehen und damit die kommunale Selbstverwaltung zu erhalten.
„Das Wichtigste ist, dass wir handlungsfähig bleiben“, so Bolz weiter. Von daher sei die CDU nach vielen fraktionsinternen Diskussionen zu dem Schluss gekommen,...
velbert, CDU, sparen, Hundesteuer, Nizzabad, Nothaushalt, Grundsteuer B
Eine brisante Erkenntnis in Zeiten des Nothaushalts: die Stadt Herdecke hat jahrelang auf eine Erhebung von Erschließungsgeldern verzichtet.
Es fehlt Geld im Stadtsäckel: seit 2002 wurde von Seiten der Stadt die entsprechende Satzung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) nicht angewendet. Das wurde in der letzten Ratssitzung öffentlich.
„Das ist natürlich ein Hammer“, so Peter Gerigk, Fraktionsvorsitzender der Grünen. „Ich...
rathaus, Herdecke, Nothaushalt, Erschließungsgeld
