Ordnungswidrigkeit

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeit

LK-Gemeinschaft
ohne sichtbare Siegel und Zulassung der Stadt Essen  | Foto: umbehaue
3 Bilder

Gleiches Recht für alle?
Andere sind gleicher und genehmigen sich Sonderrechte

Man sollte doch meinen, die Stvo, gilt für alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen. Alle Fahrzeuge im öffentlichen Raum, müssen Zugelassen sein und mit einer Städtischen Steuermarke (Siegel) und einer Tüv Plakette sichtbar ausgestattet sein. Jeder Verkehrsteilnehmer der sich im ruhenden oder im Straßenverkehr, nicht so kenntlich macht, der bekommt eine „Knolle“ oder wird abgeschleppt. Gleiches Recht für alle? Wohl nicht, denn die Stadt Essen, verstößt mit ihrem neuen Spielzeug, gegen diese...

  • Essen-Süd
  • 25.02.24
  • 2
  • 2
Blaulicht
Düsseldorf: Das Ordnungsamt der Landeshauptstadt weist darauf hin, dass zum Jahreswechsel nur am Sonntag, 31. Dezember, und am Montag, 1. Januar, "geknallt" werden darf. | Foto: Archiv

Düsseldorf: Tipps zum Umgang mit Böllern
Feuerwerk nur Silvester/Neujahr zünden

Das Ordnungsamt der Landeshauptstadt weist darauf hin, dass zum Jahreswechsel nur am Sonntag, 31. Dezember, und am Montag, 1. Januar, "geknallt" werden darf. Menschen, die Feuerwerkskörper früher oder auch später abbrennen, begehen eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann. Ebenfalls geahndet wird der Verkauf von Feuerwerkskörpern mit Altersbegrenzung ab 18 Jahren an Kinder und Jugendliche. Von André Schahidi Der Verkauf darf ab dem 29. bis zum 31. Dezember erfolgen....

  • Düsseldorf
  • 28.12.23
  • 1
Ratgeber

Frau entblößt sich vor Schule

Am Dienstag, den 16.05.2023 zwischen 12:35 und 12:40 Uhr zog sich eine weibliche Person, um die 40 Jahre alt, vor einer Schule an der Paßstraße in Bottrop ihre Hose herunter. Sie hockte sich hin und verrichtete scheinbar dort ihr Geschäft. Im Anschluss stand sie langsam auf, zog sich ebenfalls langsam ihre Hose wieder hoch und lief in Richtung ZOB. Zum Zeitpunkt der Tat befanden sich noch Kinder in der Nähe. Wenige Minuten zuvor hielt ein Bus an der Schule. Die Insassen könnten die weibliche...

  • Bottrop
  • 16.05.23
Politik

Mehrwegbehälter zum Mitnehmen
Das wird noch ein langer, schwieriger Weg zur Umsetzung

„Seit dem 1.1.2023 gilt in der Gastronomie die Pflicht, Mehrwegbehälter zum Mitnehmen anzubieten. Da die Beschwerden zunehmen, fragten wir in der letzten Sitzung des Fachausschusses nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz teilte mit, dass „vorgesehen ist, durch eine öffentlichkeitswirksame Kampagne die Stadtgesellschaft auf die Vermeidung von Verpackungsmüll durch Verwendung von...

  • Düsseldorf
  • 09.05.23
Politik

sexuelle Übergriffe an Tieren
Verwaltung sind in Düsseldorf keine Taten bekannt

„Leider ist immer wieder von Tierquälerei und sexuellen Übergriffen, z.B. Bei Pferden zu lesen. In der letzten Sitzung des Tierschutzausschusses fragten wir die Verwaltung nach dem Sachstand in Düsseldorf,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Seit 2015 [Datum in unserer Anfrage] wurden dem Institut für Verbraucherschutz und Veterinärwesen bzw. zuvor dem Amt für Verbraucherschutz keine sexuellen Übergriffe an Tieren gemeldet. Zur Anzahl...

  • Düsseldorf
  • 08.05.23
Politik
3 Bilder

illegale Rotbuchefällung Leostraße 98
Ordnungswidrigkeitsverfahren mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro eingeleitet

„Im Februar 2023 wurde eine Rotbuche auf der Leostraße 98, 40547 Düsseldorf unerlaubter Weise gefällt. Die zuständigen Beigeordneten Cornelia Zuschke und Jochen Kral antworteten in der letzten Ratsversammlung,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: Die vorgenommene Fällung des satzungsgeschützten Baumes ist gemäß § 2 der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Landeshauptstadt Düsseldorf eine verbotene Maßnahme, daher wird seitens der...

  • Düsseldorf
  • 26.03.23
  • 1
Ratgeber
Düsseldorf: Die Feuerwehr erinnert kurz vor dem Jahreswechsel daran, dass es wegen unsachgemäßen Umgangs mit Böllern und Raketen jedes Jahr an Silvester und Neujahr zu Einsätzen kommt, bei denen zum Teil schwere Verletzungen behandelt werden müssen.  | Foto: Ralf Beyer/Lokalkompass

Tipps zum Umgang mit Böllern und Raketen
Feuerwerk nur Silvester und Neujahr zünden

Das Ordnungsamt der Landeshauptstadt weist darauf hin, dass zum Jahreswechsel nur am Sonntag, 31. Dezember, und am Montag, 1. Januar, "geknallt" werden darf. Menschen, die Feuerwerkskörper früher oder auch später abbrennen, begehen eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann. Ebenfalls geahndet wird der Verkauf von Feuerwerkskörpern mit Altersbegrenzung ab 18 Jahren an Kinder und Jugendliche. Von A. Schahidi Der Verkauf beginnt am Donnerstag, 29. Dezember. Das Abbrennen...

  • Düsseldorf
  • 21.12.22
Blaulicht
In kurzer Zeit wurden in Velbert zwei LKW aus dem Verkehr gezogen und durften ihre Fahrt nach polizeilicher Kontrolle nicht fortsetzen. | Foto: Patrick Schlos / FUNKE Foto Services

Fahrt nach polizeilicher Kontrolle beendet
Zwei LKW aus dem Verkehr gezogen

Am Mittwoch, 7. September, durften zwei LKW ihre Fahrt, im Ortsbereich Neviges, nach der polizeilichen Kontrolle nicht mehr fortsetzen.  Gegen 16.30 Uhr war ein weißer Renault Pritschenwagen auf der Wülfrather Straße erheblich überladen. Eine Wägung des Renaults ergab, dass das Fahrzeug ein Gesamtgewicht von 4,6 Tonnen hatte. Zugelassen ist der Renault allerdings als 3,5-Tonner. Somit ergab sich eine Überladung von rund 1,1 Tonnen. Die Polizei untersagte dem 29-jährigen Fahrer aus Heiligenhaus...

  • Velbert-Neviges
  • 08.09.22
Blaulicht
Mit diesem Mercedes war ein 18-Jähriger auf der Pinner Straße in Heiligenhaus mit 122 km/h unterwegs - erlaubt sind dort 50 km/h! | Foto: Polizei

In Heiligenhaus:
Polizei kontrolliert Tempo und stoppt illegales Rennen

Welch ein Zusammentreffen: Bei einer nicht angekündigten Geschwindigkeitskontrolle auf der Pinner Straße in Heiligenhaus konnte die Polizei am Samstagabend (23. Juli 2022) ein ebenfalls nicht angekündigtes (weil illegales) Autorennen stoppen. Auch ohne besagtes Rennen war die Bilanz schon traurig: In der Zeit von 19.50 bis 1.15 Uhr wurde bei insgesamt 51 Fahrzeugführern eine Überschreitung der an dieser Stelle zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h festgestellt. Hierbei fuhren zehn...

  • Heiligenhaus
  • 25.07.22
  • 2
Ratgeber
Aus dem Duisburger kommen klare zu Verordnungen und Verboten, um Waldbrände zu vermeiden.
Foto: Hannes Kirchner

Stadt Duisburg warnt vor Waldbrandgefahr
Klare Verbotsregeln - Bußgelder drohen bei Missachtung

Hitze und Trockenheit sorgen für steigende Waldbrandgefahr in Duisburg. Das warme und vor allem trockene Sommerwetter zeigt bereits Spuren in der Landschaft. Wiesen und Weiden sind deutlich braun und im Wald steigt die Waldbrandgefahr. An trockenen Standorten wie etwa auf Industriebrachen oder entlang von Bahnanlagen werfen Pioniergehölze wie Birken, Weiden und der Schmetterlingsstrauch bereits die Blätter ab. Der Waldbrandgefahrenindex liegt tagesaktuell bei Indexstufe 4 (hohe Gefahr),...

  • Duisburg
  • 20.07.22
Politik

Fragen in nächster Ratsversammlung
Schlägerei und Begrapschen von vier Frauen

Am Samstagabend kam es in der Altstadt zu einer Schlägerei; vier Frauen gingen "dazwischen", halfen einem Mann und informierten die Polizei. Das vermeintliche Opfer der Körperverletzung dachte allerdings nicht daran, sich bei den Helferinnen zu bedanken, sondern begrapschte sie. Deshalb fragt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung: 1.) Wie konnte es trotz Videoüberwachungen und Einsatz von OSD-Kräften und Polizisten...

  • Düsseldorf
  • 22.06.22
Politik
1. Baugerät und Abfalltonnen vor der Ausfahrt - 2019
7 Bilder

Undercover?* Ordnungsdienst der Stadt Xanten!

Vor ca. 2 Jahren wurden unser Eckgrundstück wegen der Arbeiten an der Heinrich-Lensing-Straße u. a. mit diversem schweren Baugerät, Baumateria pp. regelrecht belagert. Zusätzlich labten wir uns im Haus an dem Baulärm und dem zitternden Fußboden. Außerdem parkten vor unserem Grundstück/Ausfahrten auch Pkw aus der Nachbarschaft. Eine Zu- bzw. Ausfahrt zu dem Grundstück war daher nicht immer, bzw. nur erschwert gewährleistet. Die Stadt bat um Verständnis und schickte keine Ordnungskräfte. Nun,...

  • Xanten
  • 02.06.22
Natur + Garten
Die Bottroper Stadtverwaltung informiert über die richtigen Verhaltensweisen in Naturschutzgebieten. | Foto: Schmitz

Regeln beachten
Appell an Nutzer von Naturschutzgebieten

Gerade jetzt im Frühling zieht es die Menschen raus in die Natur. Nicht alle halten sich dabei an die Regeln, die in Naturschutzgebieten gelten. Deshalb informiert die Stadtverwaltung Bottrop über die richtigen Verhaltensweisen. Für alle Naturschutzgebiete gelten die gleichen allgemeinen Regeln: Auf den Wegen bleiben, keine Tiere stören, keine Pflanzen entfernen, Hunde anleinen, nur auf den dafür vorgesehenen Wegen Fahrrad fahren und keinen Müll in der Landschaft hinterlassen. Diese Regeln sind...

  • Bottrop
  • 21.04.22
Blaulicht
Im Rahmen der "Carfreitag"-Schwerpunktkonrollen hat die Polizei auch zwei Fahrzeuge sichergestellt. Beide Pkw wurden in Herten gefunden. | Foto: Polizei

Schwerpunktkontrollen am Karfreitag
Raser, Poser und illegale Tuner im Fokus der Polizei

Am sogenannten "Carfreitag" hat die Polizei Recklinghausen mit Schwerpunktkontrollen in verschiedenen Städten auch in diesem Jahr wieder Raser, Poser und illegale Tuner in den Fokus genommen. Die Aktion war eingebettet in bundesweite Kontrollen, die unter dem Leitspruch "Rot für Raser, Poser und illegales Tuning" standen. Mit Kontrollschwerpunkten in den Bereichen Herten, Bottrop und Castrop-Rauxel wurden im gesamten Zuständigkeitsbereich der Recklinghäuser Polizei bekannte Treffpunkte der...

  • Gladbeck
  • 16.04.22
  • 1
  • 1
Kultur
Die Tore der Diskothek "Pulp" in Hochfeld bleiben an Karfreitag geschlossen. Das Ordnungsamt führt stichprobenartige Kontrollen im gesamten Stadtgebiet durch, um zu überprüfen, dass sich alle an das  Feiertagsgesetz halten. | Foto: Stefan Arend / FUNKE Foto Services

Tanzen verboten
Bürger- und Ordnungsamt informiert zum Feiertagsgesetz in NRW

Das Bürger- und Ordnungsamt der Stadt Duisburg weist auch in diesem Jahr wieder darauf hin, dass aufgrund des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage (Feiertagsgesetz NW) am Gründonnerstag ab 18 Uhr öffentlicher Tanz und am Karfreitag ab 0 Uhr bis zum Karsamstag, 6 Uhr, alle musikalischen und sonstigen unterhaltenden Darbietungen jeder Art (einschließlich Tanz) verboten sind. Damit sind beispielsweise auch der Betrieb von Spielhallen und die gewerbliche Annahme von Wetten am Karfreitag nicht...

  • Duisburg
  • 14.04.22
Kultur
Einen deutlichen Anstieg von Beschwerden über auf Friedhöfen herumlaufende Hunde sowie dort vorzufindenden Hundekot hat der "ZBG" in jüngster Zeit registrieren müssen. | Foto: ZBG

"ZBG" reigstiert immer mehr Beschwerden
Hunde auf Gladbecker Friedhöfen sorgen für viel Ärger

Friedhöfe sind in der Regel ein Ort der Trauer, der Besinnung. Doch in Gladbeck gibt es offenbar immer mehr Hundehalter, die diese Areale zum "Gassi gehen" mit ihren vierbeinigen Freunden missbrauchen. Und das sorgt vermehrt für Ärger. Jedenfalls erreichen in jüngster Zeit den "Zentralen Betriebshof" (ZBG) immer häufiger Beschwerden durch die Angehörigen von Verstorbenen über frei laufende Hunde und Hundekot auf den Friedhofsflächen. Negativer Höhepunkt war jüngst ein Vorfall, bei dem während...

  • Gladbeck
  • 25.03.22
  • 2
Blaulicht
Foto: Pixabay - Alexas Bilder 
*
2 Bilder

Landeshauptstadt Düsseldorf - OSD
OSD - 271 Einsätze am Wochenende - viele Verstöße bei Anti-Corona-Demo - Immer was los...

14.02.2022, 14:50 Uhr 😎🚓 🚑 🚒 🚐😎 Was in Düsseldorf los ist: Coronaschutz: 271 Einsätze am Wochenende - viele Verstöße bei Anti-Corona-Demo 558 Einsätze, davon 271 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung, verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst der Landeshauptstadt (OSD) von Freitag, 11. Februar, bis Sonntag, 13. Februar. Insgesamt wurden 63 Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung eingeleitet.  Freitag,...

  • Düsseldorf
  • 23.02.22
  • 1
Politik

Zum Düsseldorfer Appell
Freiheit ist immer Freiheit der anders Denkenden, sich zu äußern

In der heutigen Ratsversammlung wurde über die interfraktionelle Resolution „Für Solidarität und Demokratie – Unterstützung des Düsseldorfer Appells“ debattiert und abgestimmt. Abgestimmt wurde über folgenden Antragstext: „Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf unterstützt den Offenen Brief „Für Solidarität und Demokratie“ des Düsseldorfer Appells mit dem Ziel, auch in der Pandemie für unsere gemeinsamen Werte einzutreten und die negativen Auswirkungen der Pandemie auf das Wohl unserer...

  • Düsseldorf
  • 03.02.22
Blaulicht
Am Grenzübergang in Emmerich hielt die Polizei einen Fahrer an, der mehr als 10.000 Euro mit sich führte. Foto: Polizei

Emmerich: Polizei überprüft 40-jährigen Fahrer
10.452 Euro sichergestellt

Am Dienstagabend, 4. Januar, um 19.10 Uhr, überprüfte ein grenzüberschreitendes Polizeiteam (niederländisch königliche Marechaussee und Bundespolizei) einen 40-jährigen Türken in einem Mercedes ML 280 mit Hagener Zulassung am ehemaligen Grenzübergang Klein-Netterden in Emmerich nach der Einreise aus den Niederlanden. Und fanden nach einer Überprüfung mehr Geld als erlaubt. Zum Reisegrund gab der Mann zunächst an einen Bekannten für 20 Minuten in den Niederlanden besucht zu haben. Einen Ort...

  • Emmerich am Rhein
  • 06.01.22
Politik
Video

ZDF Magazin Royale vom 3. Dezember 2021
Fahren ohne Fahrschein: Straftat seit 1935

Der deutsche Rechtsstaat ist gnadenlos und konsequent! Egal ob Diebstahl, Raub, Totschlag, Mord oder Fahren ohne Fahrschein … Ja, wer ohne Fahrschein mit Bus oder Bahn fährt, begeht eine Straftat und wird mit aller Härte des Gesetzes bestraft. Denn kein Ticket bedeutet Geldstrafe, kein Geld für Geldstrafe bedeutet noch mehr Geldstrafe und immer noch kein Geld für mehr Geldstrafe bedeutet KNAST! Und da sitzt man dann im Jahr 2021 wegen eines Scheißgesetzes der Nazis von 1935. Plädoyer gegen...

  • Iserlohn
  • 29.12.21
Sport
Foto: Sport1.de

Bilanz der Polizei Gelsenkirchen nach der Partie FC Schalke 04 gegen Dynamo Dresden

GE. Nach der Begegnung in der zweiten Fußball-Bundesliga zwischen dem FC Schalke 04 und Dynamo Dresden am Samstagabend, 23. Oktober, zieht die Polizei Gelsenkirchen nach Spielende eine weitgehend positive Bilanz. In einem weitgehend störungsfreien Einsatzverlauf kam es während der Anreise- und Vorspielphase zu einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr bei der eine 28-jährige Beamtin leicht verletzt wurde. Außerdem wurden vier Reisebusse an einer Raststätte der BAB 2 kontrolliert. Zu...

  • Gelsenkirchen
  • 24.10.21
Politik

Zu den Ausschreitungen in der Altstadt
OB Keller: Sind sie wirklich Oberbürgermeister in Düsseldorf? Auch für die, die in der Altstadt und an der Rheinuferpromenade wohnen?

Das Presseportal der Polizei Nordrhein-Westfalen teilte unter der Überschrift „Altstadt - Jugendliche behindern Rettungseinsatz - 15-Jähriger versucht Absperrung zu durchbrechen“ folgendes mit: „Nachdem gestern Abend eine Gruppe Jugendlicher Rettungskräfte an ihrem Einsatz hinderten, kam es zu Solidarisierungseffekten auf der Bolker Straße. Erst eine starke Polizeipräsenz konnte die Situation entspannen. Ein 15-Jähriger musste zur Polizeiwache gebracht werden. Rettungskräfte waren auf der...

  • Düsseldorf
  • 17.08.21
Blaulicht
Die Sicherheitsmängel waren nicht immer offensichtlich. Foto: Kreispolizei Unna

Schwerpunkt Ladungssicherung
Lkw mit Rundhölzern gefährlich überladen

UNNA. Die Kreispolizeibehörde Unna hat am Donnerstag, 8. Juli, gemeinsam mit dem Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) der Polizei NRW in Selm und dem Zoll Dortmund auf der B 233 in Unna einen mehrstündigen Schwerpunkteinsatz zum Thema Ladungssicherung durchgeführt. Das Ergebnis fällt ernüchternd aus. Die polizeilichen Einsatzkräfte erfassten insgesamt 37 Verstöße - unter anderem 33 Ordnungswidrigkeitenanzeigen (zum Beispiel wegen fehlender oder nicht...

  • Unna
  • 09.07.21
Blaulicht
Das Duo lief am Donnerstagabend, 1. Juli, über parkende Auto. Zeugen informierten die Polizei. Symbolfoto: Archiv

In Polizeigewahrsam gelandet
Duo läuft über parkende Autos

Gelsenkirchen. Am Donnerstag, 1. Juli, haben Polizisten haben zwei Männer ins Polizeigewahrsam gebracht, die zunächst in Bulmke-Hüllen über geparkte Autos gelaufen sind. Zeugen hatten die Einsatzkräfte gegen 23.40 Uhr zum Küpershof gerufen, wo die Beamten auf einen 27-jährigen Gelsenkirchener und einen zunächst unbekannten Mann trafen, dessen Personalien nicht festgestellt werden konnten. Das Duo hatte sich zwischenzeitlich in ein fremdes Fahrzeug gesetzt, das unverschlossen abgestellt worden...

  • Gelsenkirchen
  • 02.07.21
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.