Piratenfraktion-NRW

Piratenfraktion NRW vor Ort in Velbert

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 25.10.2016

Velbert: Platz am Offers | Wir bringen Politik dahin, wo sie hingehört – in die Öffentlichkeit. Die Piratenfraktion NRW ist mit einem mobilen Büro in ganz NRW unterwegs sein. „Wir werden das ganze Jahr mit einem mobilen Büro zu den Menschen im Land unterwegs sein und vor Ort das Gespräch suchen. Wir wollen erfahren, was die Menschen von uns Politikern erwarten. Wir wollen Diskussionsrunden initiieren und im direkten Dialog mit den Menschen ihre...

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Piratenfraktion NRW beim Volksparkfest vor Ort

Uwe Fischer
Uwe Fischer | Marl | am 02.10.2016

Marl: Volksparkfest | Die Piratenfraktion NRW ist zusammen mit den Marler Piraten am 03.10.2016 von 10 – 16 Uhr mit ihrem Car-Office, einem mobilen Informationsstand, auf dem Volksparkfest in Marl. Sie bringt den NRW-Landtag mit Debattenreden aus den Plenarsitzungen und Beiträgen aus Fraktionssitzungen auf den großen Monitor im Car-Office auf das Volksparkfest zu den Menschen. Ansprechpartner am Car-Office sind Mitarbeiter der Piratenfraktion...

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Handyverbote und Pokémon-No-Go-Areas auch im Kreis Wesel?

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 26.08.2016

Wesel: Kreis Wesel | Die Piratenpartei kritisiert das Handy- und PokémonGo-Verbot an Schulen. An den meisten Schulen gibt es gar keine „PokéStops“ und damit keinen Anlass für Spieler, sich in der Schule von PokémonGo ablenken zu lassen. Niantic, Entwickler von „Ingress“ und „PokémonGo“, hat klare Regeln bei der Einreichung von Portalen aufgestellt. Diese Regeln, zuerst bei Ingress, sind jetzt die Grundlage für PokéStops und Arenen. In diesen...

Piratenfraktion NRW vor Ort – 05.07.2016 in Oberhausen

Andreas Ronig
Andreas Ronig | Oberhausen | am 04.07.2016

Oberhausen: Eduard-Berg-Platz | Piraten bringen Politik aus dem Landtag raus zu den Menschen Am Dienstag, 5. Juli 2016, ist die Piratenfraktion NRW vor Ort von 10 bis ca. 14 Uhr in Oberhausen auf dem Eduard-Berg-Platz. „Wir freuen uns darauf, mit unserem mobilen Büro in Oberhausen Station zu machen. Wir wollen erfahren, was die Menschen von uns Politikern erwarten. Wir wollen Diskussionsrunden initiieren und im direkten Dialog mit den Menschen ihre...

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Mittwoch ist ‪#‎Fahrscheinfreitag‬. Merken, hinkommen und Fragen stellen!

Uwe Fischer
Uwe Fischer | Marl | am 16.05.2016

Marl: Feierabendhaus | Tagtäglich bewegen sich hunderte Berufspendler mit Bus und Bahn im Kreis Recklinghausen. Die Städte im Kreisgebiet haben hohe Zahlen von beruflichen Auspendlern. Auch Schüler, Menschen mit körperlichen Einschränkungen, Senioren und viele andere Gruppen sind auf einen funktionierenden, effizienten Personennahverkehr angewiesen. Fahrgastbefragungen zeigen jedoch, dass es in Sachen ÖPNV im Kreis Recklinghausen eine Menge zu...

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TTIP-Verhandlungen müssen beendet werden

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 12.05.2016

Dr. Joachim Paul, Sprecher im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk für die Piratenfraktion NRW erklärt: „Dieses so genannte Freihandelsabkommen ist mit demokratischen Prinzipien nicht vereinbar. Dass es wieder einmal zivilgesellschaftlicher Courage bedurfte, um die Verhandlungsinhalte der Öffentlichkeit und vielen gewählten Politikern bekannt zu machen, spricht bereits Bände. Nachdem...

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PIRATEN Landtag NRW || Der Freifunk Ausbau in NRW darf nicht ins Stocken geraten – offener Brief an den Minister

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 24.04.2016

. Veröffentlicht von Lukas Lamla und Jens Ofiera Im Juni 2015, also vor fast einem Jahr, hat der Landtag in NRW einen Antrag beschlossen, der die Freifunkbewegung nachhaltig stützen sollte (Rede und Antrag). Eine der wichtigsten Forderungen ist der Zugang zu den Dachflächen der Gebäude des Landes NRW. Diese Dachflächen der meist hohen Gebäude sind ein unerlässlicher Baustein bei dem Ausbau der...

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PIRATEN Landtag NRW || Veranstaltung "Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in den Schulen in NRW“

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 04.04.2016

Wuppertal: Villa Media | . Veröffentlicht am 18.02.2016 von Olaf Wegner und Jens Ofiera in Ankündigungen, Mitmachen. Das Barcamp: Ein Austausch- und Vernetzungstreffen der besonderen Art! Samstag, 16. April 2016 Villa Media, Viehhofstrasse 125, 42117 Wuppertal Einlass: 09:30 Uhr mit Frühstück / Beginn: 10:00 Uhr / Ende: 17:00 Uhr Nach der erfolgreichen Veranstaltung im September 2015 ("Mitbestimmung in NRW! – Ein Menschenrecht von...

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PIRATEN-Landtagsfraktion bringt Politik aus dem Landtag zu den Menschen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 29.03.2016

Termin: 01.04.2016 Uhrzeit: 12:00 bis 16:00 Ort: UNNA / Bahnhofstr. 11 (Fußgängerzone) Die Piratenfraktion NRW ist seit Ende Januar mit einem mobilen Büro in ganz NRW unterwegs. "Wir werden das ganze Jahr mit einem mobilen Büro zu den Menschen im Land unterwegs sein und vor Ort das Gespräch suchen. Wir wollen erfahren, was die Menschen von uns Politikern erwarten. Wir wollen Diskussionsrunden initiieren und im...

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Piratenfraktion vor Ort - CarOffice in Wesel

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 21.03.2016

Wesel: Berliner Tor | Am Dienstag, 22.03.2016, wird die Piratenfraktion im Landtag NRW mit ihrem CarOffice in Wesel Station machen. Was: Piratenfraktion vor Ort Wann: 22. März 2016 von 11:30-16:00 Uhr Wo: Wesel / Berliner-Tor-Platz „Wir PIRATEN im Kreisverband Wesel freuen uns über das CarOffice der Landtagsfraktion, die am 22.03.2016 die Menschen in Wesel in ihre Fraktionsarbeit einbindet und sie so in die politische Willensbildung im...

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PIRATEN Landtag NRW || Ministerin Steffens muss handeln — Angriffe auf Krankenhaus-IT gefährden Leben

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Düsseldorf | am 24.02.2016

Düsseldorf: Landtag NRW | . Daniel Düngel, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zum Angriff auf die IT-Infrastruktur im Gesundheitswesen in NRW: „Die 4.0-Politik der Landesregierung im Gesundheitswesen hat auf ganzer Linie versagt. Die Tragweite der kriminellen Angriffe sind der Landesregierung nicht bewusst. Wenn Ministerin Steffens die Gefahr erst erkennt, wenn ein Mensch stirbt, dann ist es zu spät. Frau Steffens muss...

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Kommunale Sperrklausel: Demokratie-Abbau durch Altparteien

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Düsseldorf | am 21.01.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Meine geschätzte Kollegin Melanie Kern zur Sachverständigen-Anhörung im Landtag zur kommunalen Sperrklausel: Zur Sachverständigen-Anhörung des Landtags im Kampf von SPD, Grünen und CDU für eine kommunale Sperrklausel bieten die Altparteien heute am Donnerstag, dem 21. Januar ausgerechnet dem Gladbecker Bürgermeister Bürgermeister Roland (SPD) eine Bühne. Der geplante Gesetzentwurf der Altparteien, eine...

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Absage Karnevalszug Rheinberg-Orsoy ist das falsche Signal 13

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 15.01.2016

Rheinberg: Orsoy | Der Presse [1,2] ist zu entnehmen, dass der Karnevalsverein 1. OKK 99 den Rosenmontags-Karnevalszug in Rheinberg-Orsoy absagen musste. Die Stadt Rheinberg hat vom ausrichtenden Verein kurzfristig ein Sicherheitskonzept gefordert und dies wesentlich damit begründet, dass sich im Stadtteil eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes mit derzeit 200 und zu Karneval voraussichtlich 500 Flüchtlingen – auch zahlreiche...

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Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft in Xanten 15

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Xanten | am 04.10.2015

Xanten: Xanten | Die Kreis Weseler Piraten sind bestürzt und verurteilen den Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft in Xanten. Dass es im Kreis Wesel nach dem Hünxer Anschlag in 1991 erneut eine solche menschenverachtende Tat gibt zeigt, dass es bei aller Offenheit der Menschen im Kreis noch immer Unbelehrbare gibt. Wir sind aber nicht überrascht - im ganzen Land kommt es zu solchen Anschlägen, hunderte waren es in diesem...

Volksinitiative ‘G9 jetzt!’ - Elternwillen ernst nehmen- Bildungsgerechtigkeit sicherstellen

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Düsseldorf | am 16.06.2015

Düsseldorf: Landtag NRW | Einige Mal schrieb ich hier schon zum Thema G8, zuletzt am 15. Mai das. Ich bin sehr froh, dass die Piratenfraktion im Landtag NRW die Initiative 'G9 jetzt' unterstützt und so hoffentlich die Landesregierung dazu bewegen kann, sich endlich ernsthaft und ohne Beruhigungspillen und Alibi-Veranstaltungen wie 'runde Tische' mit dem Thema und dem offenkundigen Elternwillen beschäftigt. Hier der Beitrag meiner geschätzten...

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Abi-light – ist das Schulpolitik oder kann das weg?

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 15.05.2015

Wesel: Wesel | Er ist gelungen, der ungelenke Spagat zwischen der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der jüngeren G8-Abiturienten und dem erträglicheren Lebensraum Gymnasium. Am 13. Mai stimmte der Schulausschuss des Düsseldorfer Landtags Änderungen der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I zu. Ein Pyrrhus-Sieg für die nordrhein-westfälische Bildungslandschaft. Schauen wir mal zurück. War in der Zeit des...

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BND-Affäre: Kreis Wesel betroffen? Piraten stellen Strafanzeige

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 29.04.2015

Wesel: Kreis Wesel | Mitglieder der Piratenfraktion NRW sowie Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland stellen Strafanzeige gegen führende Beamte in Kanzleramt und Bundesnachrichtendienst [1] [4]. Das hat Joachim Paul, Vorsitzender der Fraktion, in einer von den Piraten beantragten „Aktuellen Stunde“ zur BND-Affäre mitgeteilt [2] [3]. Maßgeblich stehen im Verdacht: als Kanzleramtsminister die Herren Dr. Frank-Walter...

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Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden!

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 17.03.2015

Wesel: Kreis Wesel | Morgen, Mittwoch, 18. März 2015, um ca. 21.10 Uhr behandelt der Landtag NRW den Antrag der Piratenpartei "Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden!" Drucksache 16/8110 "Die Landesregierung muss sich gegen eine verschärfte Störerhaftung einsetzen und die geplanten Neuregelungen der Bundesregierung verhindern. Die geplante verschärfte Störerhaftung schadet dem...

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Für die Piratenfraktion NRW ins Parlament

Uwe Bestmann
Uwe Bestmann | Gelsenkirchen | am 04.03.2015

Für die Piratenfraktion NRW ins Parlament? Debattieren, Ausschüsse und Anhörungen organisieren, Anträge formulieren, Politik machen – Drei Tage haben Jugendliche aus ganz NRW die Möglichkeit, auf den Plätzen der Abgeordneten der Piratenfraktion im Landtag NRW Platz zu nehmen. Jugendliche im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren aus NRW können sich jetzt bewerben. Der 7. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen ist vom 11. – 13....

App in die Ecke: Landtagsverwaltung sperrt Microsoft-App – wann wird die Landesregierung aktiv?

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 04.02.2015

Wesel: Wesel | Über das Intranet informiert die Landtagsverwaltung alle Abgeordneten und Fraktionsmitarbeiter darüber, dass die neue Outlook-App für Smartphones persönliche Daten in den USA zwischenspeichert und durchsuchbar macht. Die Landtagsverwaltung warnt ausdrücklich vor dem Gebrauch dieser App und sperrt sogar die Benutzung des Landtagsaccounts über diese App. Marc Grumpy Olejak, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion...

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Der RVR und der Kreis Wesel

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 21.01.2015

Wesel: Kreis Wesel | Eigentlich sollte der kommunalpolitische Ausschuss der Landtags NRW am 23. Januar das neue RVR-Gesetz voranbringen. Dieser Punkt wird nun aber auf Betreiben von SPD, Grünen und CDU von der Tagesordnung genommen, der Entwurf soll noch Änderungen erfahren. Hintergrund ist wohl unter anderem der beschlossene Antrag des Kreistags Wesel, der den Landrat Dr. Müller verpflichtet, für den Kreis Wesel Austrittsverhandlungen mit...

Flüchtlingshilfe 8

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 12.12.2014

Wesel: Wesel | Auch, wenn die SPD titelt "Wir lassen die Kommunen nicht alleine": Dass die Landesregierung ihren Flüchtlingsgipfel mit Bundesmitteln gegenfinanziert, ist ein Skandal. Es war dringend notwendig, dass die Kommunen mehr Geld erhalten. Aber dass die Landesregierung ihren Flüchtlingsgipfel nun durch die Bund-Länder-Vereinbarung finanziert, ist falsch. Die Bundesmittel sollten als zusätzliche Mittel gesehen werden, nicht...

Sie lernen es nicht – SPD fordert erneut Sperrklausel

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 12.12.2014

Wesel: Kreishaus | In einer Aktion quer durch die kommunalen Vertretungen in NRW fordert die SPD die Kreistage und Räte auf, Resolutionen an den Landtag NRW zu verabschieden, die den Landtag zur Verfassungsänderung und zur Schaffung einer 3%-Sperrklausel bei Kommunalwahlen auffordert. In den immer inhaltsgleichen Anträgen [1] wird ausgeführt, dass die Willensbildung aufgrund der neu hinzu gekommenen Mandatsträger kleiner Parteien erschwert...

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Empfindlicher Schlag gegen Schulsozialarbeit in NRW

Uwe Fischer
Uwe Fischer | Marl | am 01.12.2014

Die Zusage des Landes NRW, jetzt doch die Kosten für die Schulsozialarbeit anteilig zu übernehmen, kommt wesentlich zu spät. Entgegen den Aussagen der Landesregierung ist die Schulsozialarbeit nicht gerettet, sondern wurde durch das politisch motivierte Hickhack der Altparteien schwer beschädigt. Die Finanzierungszusage kann allenfalls eine noch katastrophalere Ausweitung mildern, erklärt Melanie Kalkowski (Piratenpartei). ...

Gut, aber zu spät: Landesregierung hat ein Einsehen mit der Schulsozialarbeit 2

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 26.11.2014

Wesel: Wesel | Ein ReBlog von www.piratenfraktion-nrw.de/ (von Olaf Wegner und Ingo Schneider Zur Zusicherung der Landesregierung, die Schulsozialarbeit in den nächsten drei Jahren mit 144 Millionen Euro zu unterstützen, sagt Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: “Endlich hat Frau Ministerpräsidentin Kraft ein Einsehen! Wir weisen seit zwei Jahren im Landtag immer wieder auf die Wichtigkeit der...