Piratenpartei

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„Umgang mit Obdachlosen ist ein Skandal“

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | vor 20 Stunden, 51 Minuten

Dortmund: Rathaus | „Knöllchen für Obdachlose. Geht’s noch?“ fragt Nadja Reigl, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Sozialausschuss. Sie ist empört, weil ein Obdachloser ein Knöllchen von einem Mitarbeiter des Ordnungsamtes erhalten hat. Nicht zum ersten Mal. Der „Verstoß“ des Mannes: Er hatte in der Innenstadt unter freiem Himmel geschlafen. „Haben wir wirklich keine anderen Probleme in der Stadt...

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Keine Ratsverkleinerung in Hamminkeln

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 06.02.2018

Hamminkeln: Rathaus | Der Rat der Stadt Hamminkeln hat das Bürgerbegehren zur Ratsverkleinerung als zulässig erklärt, folgt ihm aber nicht. Auch eine Kompromisslösung für eine weniger starke Ratsverkleinerung wurde abgelehnt. Der entsprechende Tagesordnungspunkt wurde von Bürgermeister Romanski zurückgezogen, nachdem sich in kurzer Diskussion ergab, dass es seitens der CDU und der Grünen keinerlei Spielraum für einen Kompromiss gibt. Die...

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Ratsverkleinerung Hamminkeln – passend gemacht

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 06.02.2018

Hamminkeln: Rathaus | In der heutigen Sonder-Ratssitzung Hamminkelns geht es um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens auf eine Reduzierung des Rats auf 28 Sitze. Hierzu hatte ich kürzlich dargestellt, welche Auswirkungen die jeweiligen Verkleinerungen um 2, 4 6, 8 oder 10 Sitze basierend auf den aktuellen Wahlbezirkszuschnitten haben. In Gesprächen mit Hamminkelns Bürgermeister Romanski hatte ich ihn aufgefordert, besser über die Folgen der...

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Ratsverkleinerung Hamminkeln – Zahlen statt Gefühle

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 19.01.2018

Hamminkeln: Rathaus | Das Bürgerbegehren von Pro Mittelstand zur Verkleinerung des Hamminkelner Rats auf 28 Sitze hat die nötige Zahl an Unterschriften (Prüfung vorbehalten) mit 1901 Unterschriften erreicht. (Stand 17.1.2018) Das Bürgerbegehren fordert die Verringerung des Hamminkelner Rats auf 28 Mandate, also auf 14 Wahlbezirke. Auf die Argumente des Bürgerbegehrens möchte ich nicht erneut eingehen, dazu habe ich hier und hier schon...

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„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung Hamminkeln 9

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 06.01.2018

Hamminkeln: Rathaus | Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht los.“ Nachdem im Kreistag Wesel und in mehreren kreisangehörigen Kommunen eine Verkleinerung von Kreistag bzw. Räten auf den Tagesordnungen stand bzw. darüber diskutiert wurde, ist Hamminkeln einen...

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Christliche Partei schafft Sozialticket ab

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 23.11.2017

Wesel: Kreistag Wesel | Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss -  sowie an die weiteren zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Das Sozialticket ermöglicht anspruchsberechtigten, finanziell schlecht gestellten Menschen, den öffentliche Personennahverkehr zu ermäßigten Preisen zu nutzen....

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Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her - Sperrklausel gekippt 5

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 21.11.2017

Münster: Verfassungsgerichtshof | Es kam, wie es kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verstößt. Punkt. Mit dem Urteil wird das Recht, gegen das die 2016 im Landtag NRW treibenden Kräfte von SPD, CDU und GRÜNEN durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung sorglos verstossen haben, wieder...

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Gericht erklärt Sperrklausel für verfassungswidrig 2

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 21.11.2017

Münster: Verfassungsgerichtshof | . Am 10.Juni 2016 wollte der Düsseldorfer Landtag für eine "Bereinigung" der Parteienlandschaft in den Kommunalvertretungen sorgen. Entsprechend wurde eine Sperrklausel von 2,5% für den Einzug in die Kommunalparlamente durch SPD, CDU und GRÜNE verabschiedet. Dagegen haben 8 kleine Parteien (u. a. die PIRATENPARTEI) vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster geklagt (Bildergalerie). Durch die Sperrklausel sollte die...

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Breitbandkonzept “Gute Schule 2020“ endlich schnelles Internet für Velberter Schulen?

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 20.11.2017

Velbert: Rathaus | Im März 2015 haben wir Piraten beantragt, dass alle Velberter Schulen schnell einen dem Stand der Informationstechnologie entsprechenden High-Speed-Internetanschluss bekommen.[1] Nun scheint es endlich so weit zu sein. Die Verwaltung schlägt vor, im nächsten Haushalt, dafür kurzfristig 20000€ bereitzustellen. Außerdem soll ein Breitbandkonzept für die Schulen erstellt werden, um Fördermittel aus dem Programm “Gute Schule...

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Reminder — Mitgliederversammlung PIRATENPARTEI Kreis Unna

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 19.11.2017

Werne: Pizzaria La Taverna | Heute, am 19.11.2017, lädt die PIRATENPARTEI Kreis Unna zur Mitgliederversammlung ein. ORT: Pizzeria La Taverna, Werner Str. 50 in 59368 Werne ZEIT: 17:30 Uhr Tagesordnung: 1) Begrüßung und Eröffnung2) Wahl des Versammlungsleiters3) Wahl des Schriftführers4) Abstimmung über die Geschäftsordnung5) Abstimmung über die Tagesordnung6) Wahl des Wahlleiters7) Bericht der Verwaltungspiraten8) Vorstellung der Kandidaten...

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Bundestagswahl im Wahlkreis 113 - Wesel I

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 17.09.2017

Wesel: Wahlkreis 113 | Hallo Community, ich habe dann auch mal die Erklärungs-Lücke in der Selbstvorstellungsrunde des Lokalkompass zur Bundestagswahl 2017 genutzt und mich als Bundestagskandidat aus Wesel vorgestellt, auch wenn mir niemand die Erststimme geben kann. Aber mit der Zweitstimme für die Piratenpartei kann man mich und sehr gute politische Inhalte wählen. Ich bin Manfred Schramm, 1960 geboren, in Wesel aufgewachsen und...

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#stadtsache - App für Kinder und Jugendliche

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 06.09.2017

Die App #stadtsache macht das Entdecken und Wiederfinden von Orten leicht und wendet sich an Kinder und Jugendliche, die ‚ihre‘ Stadt entdecken und über ‚ihre‘ Stadt berichten wollen. Die App wurde im Rahmen eines Kooperationsprojektes der Landesinitiative StadtBauKultur NRW als praktisches und modernes Beteiligungswerkzeug entwickelt und ist eine hervorragende Möglichkeit, den Kindern und Jugendlichen in ihrer Stadt eine...

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PIRATEN haben formelle Hürden für Bundestagswahl 2017 genommen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 19.07.2017

. Marcel Clostermann und Martin Kesztyüs als Direktkandidaten bestätigt Die PIRATEN konnten 219 bzw. 229 Unterstützerunterschriften bei den Kreiswahlleitern in Unna und Hamm einreichen. Damit steht Marcel Clostermann aus Schwerte im September auf den Wahlzetteln als Direktkandidat für Unna I – Wahlkreis 144. Martin Kesztyüs aus Hamm hat ebenfalls als Direktkandidat für die Bundestagswahl in Hamm / Unna II –...

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Linke & Piraten: "Dortmunder Flughafen ist bestenfalls regionalbedeutsam"

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Ost | am 19.07.2017

Dortmund: Flughafen Dortmund | "Dem Dortmunder Flughafen fehlt ein tragfähiges Konzept“, sagt Christian Gebel, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Rat der Stadt Dortmund. „Jedes Jahr zweistellige Millionenverluste und Watschen von EU-Kommission und Verwaltungsgericht sprechen gegen die Zukunftsfähigkeit des Flughafens mit Billigfliegern. Und Frachtverkehr kommt wegen des Nachtflugverbotes auch nicht in Betracht. Insofern stimmt...

PIRATEN — Infostand — Unterschriften sammeln in Lünen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 06.07.2017

Lünen: Alter Markt | . . Damit die Piratenpartei Deutschland und unser Direktkandidat Martin Kesztyüs zur Bundestagswahl zugelassen werden, benötigen wir 2.000 Unterstützerunterschriften von Wahlberechtigten aus NRW bzw. 200 aus unserem Wahlkreis Hamm – Unna II (Lünen, Selm, Werne, Hamm). Auch du kannst uns helfen! Schau an unserem Infostand vorbei und unterzeichne ein Unterstützerformular. Danke! .

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Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung "Wachsam bleiben"

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 04.07.2017

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Wort gehalten hat die neue NRW-Regierungskoalition, das muss man ihr lassen. In ihrem umfangreichen Koalitionsvertrag steht u.a., dass per Novellierung des Landeswassergesetzes die unbegründete Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen ad acta gelegt werden soll. Christian Lindner von der FDP sagte nach Unterzeichnung des...

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Marcel Clostermann und Martin Kesztyüs vertreten PIRATEN im Kreis Unna und Hamm

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 28.06.2017

Werne: Pizzaria La Taverna | . Am vergangenen Freitag (23.06.2017) haben die Piraten im Kreis Unna und Hamm ihre Direktkandidaten für die bevorstehende Bundestagswahl nominiert. Für den Wahlkreis 144 – Unna I (Unna, Kamen, Bergkamen, Bönen, Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede und Schwerte) wurde dabei einstimmig Marcel Clostermann gewählt. Der aus Schwerte stammende Diplom Mathematiker ist seit 2010 Mitglied der Piratenpartei und war viele Jahren in...

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WICHTIG!! Es scheint, dass wir unser Ziel die Dichtheitsprüfung in NRW ad acta legen zu können, erreicht haben!!!

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 18.06.2017

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit...

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WICHTIG!! Es scheint, dass wir unser Ziel die Dichtheitsprüfung in NRW ad acta legen zu können, erreicht haben!!! 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | am 18.06.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit...

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Gegen Landestrend: Der Wahlentscheid im Kreis Unna

Carolin Plachetka
Carolin Plachetka | Kamen | am 15.05.2017

Kreis Unna. Die NRW-Wahl ist im Kreis Unna entschieden. Die SPD erhielt 39,2 Prozent der Zweitstimmen und liegt damit - anders als beim Landesergebnis - vor der CDU (27,1 Prozent). Als Direktkandidaten erfolgreich waren drei Sozialdemokraten. Hartmut Ganzke aus Unna (Jahrgang 1966) vereinigte im Wahlbezirk 115 Unna I (Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede, Schwerte, Unna) die meisten Stimmen auf sich (39,7 Prozent). Im Wahlkreis 116...

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Einladung zum 5. Global Marijuana March in Dortmund

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 09.05.2017

Dortmund: Platz von Buffalo | Zu einer nicht alltäglichen Demo wird am Samstag, 13. Mai, eingeladen. In Dortmund findet – mittlerweile zum 5. Mal – der Global Marijuana March statt. Die ausrichtende Piratenpartei rechnet wieder mit etwa 1000 friedlichen und fröhlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern. „Cannabis ist noch immer nicht legal. Das finden wir noch immer nicht richtig. Warum wir das ändern wollen, das wollen wir auch in diesem Jahr wieder an...

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Landtagswahl: Fünf Fragen an Inge Niewerth (Piratenpartei)

Am Sonntag, 14. Mai, stellt sich für den Wahlkreis 37 Inge Niewerth (Piratenpartei) zur Wahl. Dem Wochenanzeiger beantwortet die Landtagskandidatin fünf Fragen zu unterschiedlichen Themen. Wie will Ihre Partei dazu beitragen, dass die Finanzlage des Landes verbessert und die Haushaltsbremse tatsächlich angezogen wird? Statt Finanzierung von Prestigeprojekten sollte mehr Geld für Bildung und Infrastruktur...

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PIRATEN-Vorsitzender Patrick Schiffer zum Ausgang der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 1

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 08.05.2017

Berlin: Berlin Hauptbahnhof | Der PIRATEN-Vorsitzender Patrick Schiffer zum Ausgang der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ... Die Pressestelle der Bundespartei der Piraten übermittelte diesen Text zum Wahlausgang: Sie haben gekämpft, um erneut in den Kieler Landtag einzuziehen - die PIRATEN in Schleswig-Holstein. Am Ende hat es leider nicht für mehr als 1,2 Prozent der Stimmen gereicht. Trotz des Verlusts geben PIRATEN nicht auf und bleiben bei...

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▶ Weseler schwimmen in Wesel – aber wie lange noch? 2

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 25.04.2017

Wesel: Heubergbad | Wie geht es weiter mit der Weseler Bäderlandschaft? Es drohen Jahre komplett ohne Schwimmbad. Zwei Jahre sind mittlerweile in der Bäderfrage ohne jeden Fortschritt verstrichen. Wir sind keinen Schritt weiter. Eine Bedarfsanalyse für eine zukünftige Bäderlandschaft gibt es nicht. Eine ergebnisoffene Prüfung der Standortfrage eines neuen Bades fand nicht statt. Dabei sah es noch im März 2016 so aus, dass der Neubau eines...

PIRATEN mit Infostand in Werne

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 21.04.2017

Werne: Marktplatz Werne | . Interessierte Menschen haben die Gelegenheit am Infostand mit Vertretern der PIRATENpartei ins Gespräch zu kommen, das aktuelle Wahlprogramm zur Landtagswahl am 14. Mai 2017 und unseren Direktkandidaten für den Wahlkreis 116, ............................ Marc Elsbeck, kennenzulernen. (Bild-Quelle mit Video: http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/?kandidat=683848&wahlkreis=116) An diesem Termin besteht...