Piratenpartei

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Fraktion DIE LINKE & PIRATEN wählt neuen Vorstand

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | vor 4 Tagen

Dortmund: Rathaus | Im Rahmen ihrer jährlichen Klausurtagung hat die Dortmunder Fraktion DIE LINKE & PIRATEN am 14. Januar 2017 ihren Vorstand neu gewählt. Die achtköpfige Ratsfraktion bestätigte ihren Fraktionsvorsitzenden Utz Kowalewski (DIE LINKE) sowie seine zweite Stellvertreterin Nursen Konak (DIE LINKE) im Amt. Neu gewählt in den weiterhin dreiköpfigen Vorstand wurde die ordnungspolitische Sprecherin der Fraktion, Nadja Reigl...

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G9-Volksbegehren startet, PIRATEN in Wesel sammeln mit

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 11.01.2017

Wesel: Wesel |     Nach 39 Jahren gibt es erstmals wieder ein Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen [1] . Nachdem der Landtag NRW in 2015 die Volksinitiative zum selben Thema gegen die Stimmen der Piratenfraktion ablehnte, sammelte die Initiative "G9 jetzt!" erfolgreich Stimmen für ein Volksbegehren. Wir PIRATEN haben das aktiv mit unseren Aktionen "G9fürNRW" unterstützt und Unterstützerunterschriften mit gesammelt. Wir PIRATEN...

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Abwasserleitungen sollen schädigend auf das Grundwasser wirken. 5

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 09.01.2017

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | Die nächste Veranstaltung der BI Alles dicht in Gronau findet am Montag 16. Januar um 19:30 Uhin der Gaststätte Nienhaus, Gluckstraße 22 statt. Interessierte Bürger sind eingeladen. Das Umweltministerium NRW hat einen Zwischenbericht zum "Monitoring" öffentlich gemacht. Mit diesem Monitoring soll nachgewiesen werden, dass private Abwasserleitungen schädigend auf das Grundwasser einwirken. Erste Analysen und...

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Die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen?

Dietmar Schwalm
Dietmar Schwalm | Arnsberg | am 06.01.2017

Meschede: Kreisverwaltung | Gemeinsame Stellungnahme der Kreistagsmitglieder von DIE LINKE, der Sauerländer Bürgerliste und der Piratenpartei zur Anklage gegen eine Jugendamtsmitarbeiterin Dieses Sprichwort scheint beim Lesen der Pressemitteilungen bezüglich der Anklage gegen die Sozialarbeiterin, die mit dem Fall des später gestorbenen Kindes aus Winterberg betraut war, wieder einmal zu stimmen. Wie die Staatsanwaltschaft feststellt, ist keine...

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Kreis-Piraten wählen Vorstand und stimmen sich auf die Landtagswahl 2017 ein

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 07.12.2016

In der Kreismitgliederversammlung des Kreisverbands Wesel der Piratenpartei am 04. Dezember 2016 im Haus des Internationalen Kulturkreis Moers e.V. haben die Piraten den scheidenden Vorstand entlastet und turnusgemäß ihren neuen Vorstand und Kassenprüfer gewählt. Als Vorsitzender wurde Karl-Heinz Hildebrandt bestätigt, zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Guido Schlüter gewählt, der bisher Beisitzer im Kreisverband...

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„Dichtheitsprüfung“ Strategie im Hinblick auf die Landtagswahlen, NRW 14. Mai 2017 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | am 02.12.2016

Düsseldorf: Landtag NRW | http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Erweitertes Münsterland-Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Donnerstag, den 24. November 2016, trafen sich auf Einladung der „BI Havixbeck“ das Netzwerk der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ zum 6. Mal in Havixbeck im Hotel Kemper. Auf der Tagesordnung standen u.a. der aktuelle Sachstand in den einzelnen Gemeinden und der Zwischenbericht...

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Piraten: SPD und CDU tragen Mitverantwortung an Schließungen von Geburtshilfen in NRW 2

Thomas Weijers
Thomas Weijers | Gladbeck | am 01.12.2016

Gladbeck: Rathaus | Pressmitteilung der Piraten Partei Gladbeck zur Schließung der Geburtshilfe Gladbeck und der Mitverantwortung der CDU und SPD Die Piraten Partei Gladbeck hofft das die Schließung der Geburtshilfe im St. Barbara Krankenhaus Gladbeck, den Erhalt des Klinikstandortes mit seinen weiteren Fachabteilungen zukünftig weiter sichert. Ziel der Kommunalpolitik muss es sein, einen Krankenhauserhalt für die Grund- und Regelversorgung...

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Piratenpartei gründet Kreisverband Ennepe-Ruhr

Maria Bach
Maria Bach | Witten | am 22.11.2016

Witten: Port Widey | Am 19. November haben die Piraten im Ennepe-Ruhr-Kreis einen Kreisverband gegründet. Damit baut die Partei ihre lokalen Strukturen weiter aus. Die 23 akkreditierten Mitglieder wählten Stefan Borggraefe (Witten) einstimmig zum Vorsitzenden und Maria Bach (Witten) zur 2. Vorsitzenden. Schatzmeister ist Jörg Müller aus Sprockhövel und Pressesprecherin Elaine Bach aus Witten. Als Beisitzer wurden Sascha Kursawe (Hattingen), Willi...

Die Stadt Velbert will zusätzlich zum Kreis Mettmann in Velbert blitzen. Die PIRATEN Fraktion kritisiert die doppelte Kontrolle der Bürger

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 21.11.2016

Velbert: Rathaus | Die Stadt Velbert möchte als große kreisangehörige Stadt zusätzlich zum Kreis Mettmann in Velbert blitzen (1). Die PIRATEN im Kreis haben beide Behörden befragt (2)(3) und kommen zu dem Schluss, dass dadurch die Velberter Bürger demnächst doppelt überwacht werden.Der Kreis wird wie gehabt weiter in Velbert blitzen, auch wenn die Stadt Velbert nun ebenfalls Geschwindigkeitskontrollen durchführen wird (2). Die Stadt Velbert...

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Der WASAG-Deal ,Altlasten wiegen schwer im Kreis

Uwe Fischer
Uwe Fischer | Marl | am 21.11.2016

Haushaltsrede von Melanie Kern im Kreistag Recklinghausen Herr Landrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, was machen wir hier eigentlich? Meine Vorredner meinen, der Bund sei schuld, das Land sei schuld und der LWL sowieso…Längst ist der Haushalt im Hinterzimmer von der Finanzkommission besprochen worden.. Aber de facto gab es hier doch von vornherein nichts zu bereden. Sie wissen genauso gut...

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Piratenpartei gründet Kreisverband Ennepe-Ruhr 1

Sascha Kursawe
Sascha Kursawe | Hattingen | am 21.11.2016

Am 19. November haben die Piraten im Ennepe-Ruhr-Kreis einen Kreisverband gegründet. Damit baut die Partei ihre lokalen Strukturen weiter aus. Die 23 akkreditierten Mitglieder wählten Stefan Borggraefe (Witten) einstimmig zum Vorsitzenden und Maria Bach (Witten) zur 2. Vorsitzenden. Schatzmeister ist Jörg Müller aus Sprockhövel und Pressesprecherin Elaine Bach aus Witten. Als Beisitzer wurden Sascha Kursawe (Hattingen), Willi...

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Dichtheitsprüfung von Kanalhausanschlüssen , die Bi`s /Bürger müssen auch Richtung Bundestag (Wahlen 2017) aktiv werden.

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 18.11.2016

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Nochmals zur Erinnerung. Die Ermächtigung für die Bundesländer muss aus dem WHG aufgehoben werden. Hier müssen wir Richtung Bundestagswahlen 2017 auch noch mal aktiv werden. Dr. Barbara Hendricks Seit 17. Dezember 2013: Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Drucksache17/10968 12. 10. 2012 Schriftliche...

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Dichtheitsprüfung!! Öffentliches Treffen 2

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 09.11.2016

Havixbeck: Hotel Kemper | http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung-Gegner-Treffen sich Öffentliches-Treffen Zum Jahresausklang treffen wir uns in Havixbeck. Am Do.24.11.2016 um 19 Uhr, haben wir das erweiterte Münsterland-Treffen. Hotel Kemper, Altenberger Str.14, 48329 Havixbeck. http://www.alles-dicht-in-nrw.de/index.php/2012-11-29-18-09-38/icalrepeat.detail/2016/11/24/160/-/wichtiges-treffen-der-buergerinitiativen...

Piratenfraktion NRW vor Ort in Velbert

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 25.10.2016

Velbert: Platz am Offers | Wir bringen Politik dahin, wo sie hingehört – in die Öffentlichkeit. Die Piratenfraktion NRW ist mit einem mobilen Büro in ganz NRW unterwegs sein. „Wir werden das ganze Jahr mit einem mobilen Büro zu den Menschen im Land unterwegs sein und vor Ort das Gespräch suchen. Wir wollen erfahren, was die Menschen von uns Politikern erwarten. Wir wollen Diskussionsrunden initiieren und im direkten Dialog mit den Menschen ihre...

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Übernehmen PIRATEN in Island die Regierung? || Koalitionsverhandlungen schon VOR der Wahl angestrebt 1

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 23.10.2016

Reykjavík (Island): Island | . — ### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### — Bei der Wahl zum isländischen Parlament am 29. Oktober könnte die Piratenpartei nach Meinungsumfragen mit etwa 20% der Stimmen zweitstärkste Kraft im Land werden (Anm. d. Verf.: die PIRATEN wechseln sich in Umfragen aktuell jeweils mit der gleichauf liegenden konservativen "Unabhängigkeitspartei" in der Führung ab). Islands PIRATEN haben sich am 24....

Linke-Piraten nehmen PARTEI-Mitglied in Fraktion auf 4

Sascha Kursawe
Sascha Kursawe | Hattingen | am 06.10.2016

Die Linke-Piraten Fraktion freut sich ein weiteres Mitglied in der Fraktion begrüßen zu dürfen. Der Vorsitzende des Ortsverbandes der Partei "Die PARTEI" Martin Wagner ist zukünftig teil der Fraktion und soll nach der Abwahl von der CDU aus dem Sozial- und Gesundheitsausschuss, nun für die Linke-Piraten in selbigem Ausschuss tätig werden. Martin Wagner dazu: "Damit bleibe ich trotz intensiver Bemühungen der CDU, der ich...

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Piratenfraktion NRW beim Volksparkfest vor Ort

Uwe Fischer
Uwe Fischer | Marl | am 02.10.2016

Marl: Volksparkfest | Die Piratenfraktion NRW ist zusammen mit den Marler Piraten am 03.10.2016 von 10 – 16 Uhr mit ihrem Car-Office, einem mobilen Informationsstand, auf dem Volksparkfest in Marl. Sie bringt den NRW-Landtag mit Debattenreden aus den Plenarsitzungen und Beiträgen aus Fraktionssitzungen auf den großen Monitor im Car-Office auf das Volksparkfest zu den Menschen. Ansprechpartner am Car-Office sind Mitarbeiter der Piratenfraktion...

Piratenpartei fordert Strategiewechsel im Breitbandausbau

Die Meldungen der letzten Tage lassen befürchten, dass der Breitbandausbau im EN-Kreis weniger Fortschritte macht als erhofft. Die Piratenpartei im Kreis regt deshalb an, jetzt zu überprüfen, ob die gewählte Ausbauförderungsstrategie noch zielführend ist. Bei der bisherigen Strategie stand die Förderung der Eigenausbaupläne privater Anbieter im Vordergrund. Jetzt steht aber fest, dass NetCologne die Ausbaupläne der Telekom...

Kreismitgliederversammlung 2016.1 Piratenpartei im Kreis Mettmann

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Monheim am Rhein | am 11.09.2016

Monheim am Rhein: Von-Ketteler-Str. 11 | Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei im Kreis Mettmann Wann? 08.10.2016, 14:30 Uhr (Akkreditierung) Beginn der Verantaltung: 15:00 Uhr Wo? Von-Ketteler-Str. 11, 40789 Monheim

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10 Jahre Piratenpartei Deutschland

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 10.09.2016

Velbert: Velbert-Mitte | Happy Birthday Piratenpartei Deutschland Am 10. September 2006 wurde in Berlin die Piratenpartei Deutschland nach dem schwedischen Vorbild der „Piratpartiet” gegründet. Die „Piratpartiet” prägte den Namen der anderen Piratenparteien, die nach dem schwedischen Vorbild mittlerweile in vielen Staaten entstanden. Die Piratenpartei Deutschland ist Teil der internationalen Bewegung der Piratenparteien (in über 60 Ländern...

PIRATEN: Julia Reda zum Angriff auf den Hyperlink - Urteil des Europäischen Gerichtshofs 1

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 08.09.2016

Brüssel (Belgien): Europaparlament | ## Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 8. September 2016 PM 168 / 16 +++ PIRATEN: Julia Reda zum Angriff auf den Hyperlink - Urteil des Europäischen Gerichtshofs +++ Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, zeigt sich besorgt über das heutige Urteil des EuGH in der Sache "GS Media" [1]: »Es droht eine Abmahnwelle für Links. Der EuGH schränkt die Linkfreiheit in Europa ein –...

Demo "CETA & TTIP stoppen" - PIRATEN demonstrieren mit!

Volker Dau
Volker Dau | Düsseldorf | am 07.09.2016

Düsseldorf: Landtag NRW | Demo "CETA & TTIP stoppen" - PIRATEN demonstrieren mit! -- aus einer Pressemeldung der NRW-Piratenpartei... -- Im Rahmen der bundesweiten Großdemonstration STOP-CETA-TTIP findet am 17. September ab 12:00 Uhr in Köln die vom Bündnis "CETA & TTIP stoppen" organisierte Demo statt. [1] Weitere Demonstrationen wird es zeitgleich in Berlin, Frankfurt am Main, Stuttgart, Hamburg, Leipzig und München geben. Die...

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Bis zu 300.000 Hauseigentümer in NRW/-Alles-dicht-in-Gronau u. Epe informiert

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 29.08.2016

Gronau (Westfalen): Gaststätte Nienhaus | http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Montag 5. September um 19:30 Uhr Dichtheitsprüfung nein DANKE!!! Alles dicht in Gronau u. Epe hat die Sommerpause beendet und ist wieder für alle Bürger mit aktuellen Information rund um das Thema Dichtheitsprüfung da. Pressemitteilung BI Veranstaltung   Bis zu 300.000 Hauseigentümer in NRW, so vermuten Vertreter der Kanal- branche, seien der Zustands- und...

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Handyverbote und Pokémon-No-Go-Areas auch im Kreis Wesel?

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 26.08.2016

Wesel: Kreis Wesel | Die Piratenpartei kritisiert das Handy- und PokémonGo-Verbot an Schulen. An den meisten Schulen gibt es gar keine „PokéStops“ und damit keinen Anlass für Spieler, sich in der Schule von PokémonGo ablenken zu lassen. Niantic, Entwickler von „Ingress“ und „PokémonGo“, hat klare Regeln bei der Einreichung von Portalen aufgestellt. Diese Regeln, zuerst bei Ingress, sind jetzt die Grundlage für PokéStops und Arenen. In diesen...

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Piraten nach Akteneinsicht: Lobbyismus bei Wochenmarktvergabe / Hin und Her vermeidbar gewesen.

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 25.08.2016

Velbert: Wochenmarkt | Wir Piraten haben die Akten der Wochenmarktvergabe eingesehen. Massive Verstrickung von Politik und Vereinen sowie Fehler in Bewerbungen hat die erste Wochenmarktvergabe ungültig werden lassen. Die Piratenfraktion im Stadtrat Velbert hatte nach diversen Zeitungsberichten über Unregelmäßigkeiten bei der Wochenmarktvergabe, die Niederschriften der interfraktionellen AG Wochenmarkt angefordert. Die Stadtverwaltung teilte den...