Politik

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Gutes Klima für das "Klima"

Karim Bergfeld
Karim Bergfeld aus Essen-Ruhr | am 27.10.2010

Essen: Klima Werk STADT Essen | Herzlich willkommen in der klima|werk|stadt|essen Essen plant und baut Kulturhauptstadt 2010 Online-Beteiligung klima|werk|stadt|essen. Welche Ideen sind gefragt?Das Team der klima|werk|stadt|essen ist an allen Ideen von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Institutionen interessiert, mit denen Energie gespart werden kann oder die in anderer Weise zum Klimaschutz oder zum Miteinander in den Pilotstadtteilen...

Politik, Karim Bergfeld, DuSign, Zeitgeist-medien, Klimawandel, Die Grünen, Reinhard Paß, Stadtklima
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"Politikern fehlt Übersicht aufs Ganze!"

Die Mendener Verwaltungsspitze hat anscheinend Befürchtungen, dass seitens der Politik die nötige Einsicht bei der Nachbesserung des Haushaltssicherungskonzeptes fehlt. Deshalb wurden gestern in einer Pressekonferenz Hintergründe, Erwartungen und Probleme erläutert. Angesichts des abgelehnten Haushaltssicherungskonzepts (von der Verwaltungsspitze erwartet) und der zunehmenden Bürgerproteste gegen Schließungen von Schulen...

Menden, Politik, Fleige, Haushaltssicherungskonzept, Arlt, Hamer
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Klara Peeters und Klaus Brandt in der SPD-Bürgersprechstunde

Wilhelm van Beek
Wilhelm van Beek aus Bedburg-Hau | am 25.10.2010

Bedburg-Hau: Rathaus | Die nächste Bürgersprechstunde der SPD Bedburg-Hau findet statt am 04. November 2010 von 17 – 18 Uhr im SPD-Fraktionsbüro Raum-Nr. 41 in der 1. Etage des Rathauses der Gemeinde. Interessierte Bürger können mit SPD-Ratsfrau Klara Peeters sowie dem SPD-Kreistagsabgeordneten Klaus Brandt über kommunalpolitische Themen diskutieren, ihre Wünsche und Kritik äußern sowie Anregungen geben. Während der Sprechstunde können die...

Politik, SPD, bedburg-hau, rathaus, Bürger, Bürgersprechstunde, Ratsmitglied, Klaus Brandt, Klara Peeters, Kreistagsabgeordneter, Ratsfrau
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"Die Schließung der Oase war ein Fehler"

Frank Blum
Frank Blum aus Essen-West | am 25.10.2010

Petra Hinz, Bundestagsabgeordnete der SPD im Essener Westen, hat die Schließung des Frohnhauser Freizeitbades Oase und damit der SPD-regierten Stadtspitze als falsch kritisiert. Während einer Veranstaltung des Kurses „Fundstücke im Essener Westen“ der Volkshochschule machte die Politikerin deutlich: „Das war blöd.“ Man dürfe die Menschen in dieser Stadt nicht immer mehr einschränken und ihnen die Lebensqualität...

Politik, Schließung, Skandal, Oase, Petra Hinz, Fehler, Bürgerprotest
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Gnade vor Gesetz - Zur Diskussion über Rasselisten und schärfere Gesetze 43

Emanuel Beer
Emanuel Beer aus Wesel | am 25.10.2010

Mein bester Freund ist ein Raubtier. Er hat 42 scharfe Zähne, einen ausgeprägten Jagdtrieb und keine Sprachkenntnisse. Seine Beißkraft dürfte ausreichen, mich und andere schwer zu verletzen. Er ist wie jeder Hund irgendwie noch ein bisschen Wolf. Ich hätte ihn lehren können: Beiße, wenn du unsicher bist und dich verteidigen willst. Ich lehrte ihn: Höre auf meine Kommandos und vertrau mir, begegne den Menschen freundlich. Ich...

Politik, Hunde, Hund, gesetz, Kampfhund, Kampfhunde, Rasseliste, Listenhunde, Wesenstest
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Tabaksteuer soll erhöht werden 10

Jörg Terbrüggen
Jörg Terbrüggen aus Emmerich am Rhein | am 25.10.2010

Tja. Da hat die Bundesregierung ein kleines finanzielles Problem, denn das Geld in der Kasse wurde zu knapp. Kein Problem, dachten sich unsere Politiker. Um das Loch zu stopfen soll nun einfach wieder einmal der Raucher zur Kasse gebeten werden. Denn eine Erhöhung der Tabaksteuer gilt als sicher zum nächsten Jahr. Dann wird der Qualm noch teurer als bisher. Lohnt sich da überhaupt noch das Rauchen? Was sagen Sie zur Erhöhung...

Politik, Rauchen, Tabak, Tabaksteuer
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EU tritt an und NRW ist gut im Rennen... 2

Karim Bergfeld
Karim Bergfeld aus Essen-Ruhr | am 25.10.2010

Brüssel (Belgien): EU | Europaausschüsse beraten in Brüssel über „Strategie Europa 2020“ – Ministerin Schwall-Düren vertritt Bundesrat bei Konferenz der Europaausschüsse der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments (COSAC) Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit: Europaministerin und stellvertretende Vorsitzende der Europakammer Dr. Angelica Schwall-Düren vertritt heute in Brüssel den Bundesrat...

Politik, nrw, Wirtschaft, Europa, DuSign, Zeitgeist-medien, Brüssel, EuroGate N, Ministerin Schwall-Düren
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EU-NRW

Karim Bergfeld
Karim Bergfeld aus Essen-Ruhr | am 25.10.2010

Düsseldorf: Landtag NRW | Ministerin Schwall-Düren hält Rede bei der Tagung der 44. Konferenz der EU-Ausschüsse der Parlamente der Mitgliedstaaten der EU (COSAC) zur Wachstumsstrategie Europa 2020. Brüssel, Egmont Palace, Zugang an „Petit Sablon 8 bis, 1000 Brüssel", Kleine Zavel 8. Die Berichterstattung über dieses Event folgt. Was und wie wichtig ist die Rolle NRW´s im EU-Kontext. Diese Fragen und auch Hinweise der EU für NRW und ganz...

Politik, Karim Bergfeld, Zeitgeist-medien, Informationen, Nachrichten, DuSign Fotto, REgio tV, EuroGate N

Tabaksteuer rauf und die Ökosteuer für die Industrie soll runter.... 2

Maik Teuber
Maik Teuber aus Essen-West | am 25.10.2010

Nicht das es schon die Eurokraten in Brüssel gibt, die gegen die Raucher vorgehen. Nein. Denn die CDU/CSU/FPD Koalition in Berlin bläst jetzt auch in das gleiche Horn und will nun die Tabaksteuer zum zweiten Mal in 2010 steigen lassen. Und wieso soll das so sein? Ganz einfach. Die "Arme", schwer von der Finanzkkrise gebeutelte Industrie will keine Ökosteuer zahlen. Und so haben sich die Lobbyisten die Klinke in die Hand...

Politik, Rauchverbot, Tabaksteuer, Billiglohn, Ökosteuer, Zigarettenpreise
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Baugelände des Wohnparks Meerbeck-Ost in Moers wieder vermüllt 11

Christian Voigt
Christian Voigt aus Moers | am 24.10.2010

Moers: Meerbeck-Ost | Seit 1995 bebaut die RAG-Tochter Glückauf Wohnungsbaugesellschaft mbH, nun die Nachfolgegesellschaft EVONIK Wohnen, in den Moerser Stadtteilen Meerbeck-Ost und Hochstraß im Rahmen der Randbebauung und des Bebauungsplanes 116 über 550 Einfamilienhäuser. Zunächst hieß die zu erstellende Siedlung im Winkel der Tauben- und Hattropstraße Wohnpark Glückauf, dann Planetensiedlung und nun Wohnpark Meerbeck-Ost. Aber egal wie man...

Bildergalerie, Politik, Baustelle, Moers, Umwelt, Müll, Bürgerinitiative, Meerbeck-Ost, Hochstraß, Anwohnerinitiative, Verkehrsberuhigung

Deutschland: Fachkräftemangel?

Heiner Krause
Heiner Krause aus Hagen | am 21.10.2010

In Deutschland herrscht Fachkräftemangel. So wollen uns die Wirtschaft, die Politik und die Medien Glauben machen. Es wird propagiert, dass wir ein Einwanderungsland für Fachkräfte werden müssen, um für die Zukunft gewappnet zu sein. Ist das wirklich so? Ich sage nein, das ist eine fehlgeleitete Diskussion, die lediglich die Interessen der Wirtschaft verfolgt und die Auswirkungen auf die Zukunft bewusst außer acht...

Kinder, Politik, Jugend, Wirtschaft, Gesellschaft, Migration, Einwanderung
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„Ob’s Hagen schafft, liegt auch an uns!“

Uwe Gutzeit
Uwe Gutzeit aus Hagen | am 20.10.2010

Aufsteh’n für Hagen - Für die Zukunft unserer lebenswerten Stadt Hagen - In den vergangenen Wochen veranstaltete unser Oberbürgermeister Jörg Dehm 5 Bürgerrunden. Aus der Ankündigung eines gemeinsamen Diskussionsprozesses über die Kürzungsabsichten wurden Erläuterungsveranstaltungen zum geplanten Kürzungspaket. Im Kern ging es immer wieder darum die vermeintliche Alternativlosigkeit des so genannten „Sparkurses“...

Politik, DGB Hagen, Sparpaket, Stadt Hagen, Hagener Impuls, Dr. Dieter Vesper, DGB Bildungswerk NRW

Lokalpolitiker zeigen Niederbergs Schützen die kalte Schulter

Herbert Leonhardt
Herbert Leonhardt aus Velbert-Neviges | am 19.10.2010

Im Schützenkreis Niederberg sind 14 Vereine mit über 1.000 Schützen innerhalb des Rheinischen Schützenbundes, in den Städten Mettmann, Heiligenhaus, Wülfrath, Velbert und Teilen von Wuppertal, organisiert. Der Kreis veranstaltet jährlich einen Pokalwettwettbewerb für Vereinsfunktionäre und Politiker. Neben den Pokalen für Vorsitzende, Jugendleiter und Sportleiter sind auch Wettkampfklassen für Bundes- und Landtagsabgeordnete...

Sport, Politik
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Bürgersprechstunde der CDU Bedburg-Hau

Jörg Keßler
Jörg Keßler aus Bedburg-Hau | am 19.10.2010

Bedburg-Hau: Rathaus | Die nächste Bürgersprechstunde der CDU Bedburg-Hau findet am Samstag, 30 Oktober 2010 statt. In der Zeit von 10:00-12:00 Uhr steht Ihnen Ratsmitglied Heinz Verhaaren unter der Tel.Nr.: 02821-60228 als Ansprechpartner für Fragen, Anregungen und Kritik bereit. Des Weiteren haben die Bürgerinnen und Bürger jederzeit die Möglichkeit über die Email-Adresse info@cdu-bedburg-hau.de Kontakt zu uns aufzunehmen und sich über...

Politik, CDU, bedburg-hau, rathaus, Bürger, Information, Bürgersprechstunde, Hasselt
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Hier entsteht demnächst ein Baum 3

Birgit Jakubzik
Birgit Jakubzik aus Arnsberg-Neheim | am 18.10.2010

Hemer: Landesgartenschau | BUND-Arnsberg: Am Samstag den 30.10.2010 um 11 Uhr findet auf der Landesgartenschau in Hemer, die Kunstinstallation "Hier entsteht demnächst ein Baum" statt. Die Idee stammt von den Naturschutzverbänden des Märkischen Kreises, die der Künstler Horst Meister in ihrem Auftrag gestaltet hat. In einer öffentlichen Feierstunde wird die Entsiegelung und die Pflanzung eines Baumes stattfinden. Die Installation möchte...

Natur, Kultur, kunst, Politik, Baum, Naturschutz, Kunstwerk
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Petitionstag in Duisburg

Bärbel Bas
Bärbel Bas aus Duisburg | am 18.10.2010

Duisburg: Kleiner Prinz | Das parlamentarische Instrument der Petition ermöglicht engagierten Bürgerinnen und Bürgern direkten Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Als Bundestagsabgeordnete unterstütze ich natürlich politisches Engagement. Jede Bitte, Anregung und Beschwerde muss mühelos an das Parlament herangetragen werden können. Deshalb möchte ich Ihnen das Instrument der Petition näherbringen und lade Sie herzlich zum...

Politik, Bundestag, Petition
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Der St.Vincenz und der alte Rathausplatz in Menden

Peter Gerber
Peter Gerber aus Menden (Sauerland) | am 16.10.2010

Menden: Alter Rathausplatz in Menden(Sauerland) | Schnappschuss

Menden, stadt-menden, Politik, Umbau Rathausplatz Menden, Innenstadt Menden, Altes Rathaus Menden, St.Vincenz, Rathausplatz, Altes Rathaus, Stadtwappen Menden

Tim Brühland kontert SPD Kritik

Michael Laschewski
Michael Laschewski aus Monheim am Rhein | am 16.10.2010

SPD-Kritik ist "dummes Zeug". Dass die Reihenfolge der Tagesordnungen der zukünftigen Ratssitzungen auch nach dem Bürgerinteresse ausgerichtet werden sollten, darüber besteht insoweit Einigkeit. Als „dummes Zeug“ weist allerdings der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Tim Brühland, die Kritik von Ursula Schlösser zurück: „Es hätte der SPD freigestanden, eine Änderung der Reihenfolge in der Ratssitzung zu beantragen....

Politik, Stadtrat, CDU Monheim, Brühland
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Regierungspräsident vor Gericht

Patrick Gruner
Patrick Gruner aus Recklinghausen | am 15.10.2010

Recklinghausen: Bürgerhaus Süd | Der Regierungspräsident von Münster Dr. Peter Paziorek muss sich am Samstag, den 20. November 2010 vor dem "Närrischen Gerichtschof" der Großen Recklinghäuser Karnevalsgesellschaft (GRO-RE-KA) verantworten. Die Anklagepunkte der Staatsanwältin Renate Fröhlich gegen Dr. Paziorek wiegen wie immer schwer. So soll Paziorek die Umstände erklären, warum er bei der rot-grünen Regierung in NRW immer noch als CDU-Mann im Amt ist,...

Kultur, Karneval, Politik, GRO-RE-KA, Recklinghausen 2010, Närrischer Gerichtshof
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"Es wird Herbst am alten Rathaus in Menden" 1

Peter Gerber
Peter Gerber aus Menden (Sauerland) | am 15.10.2010

Menden: Altes Rathaus | Schnappschuss

Menden, stadt-menden, Politik, Umbau Rathausplatz Menden, alter-rathausplatz, Innenstadt Menden, Herbst, Blumen, Himmel, Altes Rathaus Menden, Palmen
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Schöne Blumen am alten Rathaus in Menden. "Wie sieht es wohl aus nach dem der alte Rahthausplatz Umgebaut ist?!"

Peter Gerber
Peter Gerber aus Menden (Sauerland) | am 15.10.2010

Schnappschuss

Menden, stadt-menden, Politik, Umbau Rathausplatz Menden, alter-rathausplatz, Innenstadt Menden, Blumen, Altes Rathaus Menden, Bürgermeister, Palmen
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Der gute alte Rathausplatz mit einer Palme in Menden "Leider wird das Umgebaut und ein neuer Platz entsteht!!!" 4

Peter Gerber
Peter Gerber aus Menden (Sauerland) | am 15.10.2010

Schnappschuss

Menden, stadt-menden, Politik, Umbau Rathausplatz Menden, alter-rathausplatz, Innenstadt Menden, Altes Rathaus Menden, Bürgermeister, Palmen
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Unterversorgung mit Kinderärzten im Stadtbezirk V

Friedel Frentrop
Friedel Frentrop aus Essen-Nord | am 14.10.2010

Das Essener-Bürger-Bündnis in der Bezirksvertretung V spricht sich für eine bessere Versorgung durch Kinderärzte in den Stadtteilen Altenessen, Karnap und Vogelheim aus. In einem gemeinsamen Gespräch am 13.10.2010 wurde über die Unterversorgung durch Kinderärzte im Bezirk V gesprochen. Anlass des Gesprächs ist die schlechte Versorgung in einem Bereich mit den meisten Kindern in Essen. Da für viele Familien die schnelle...

Kinder, Politik, Gesundheit, Kinderärzte, EBB, Praxen, Unterversorgung
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Umgehungsstraße wird erst im Frühjahr fertig

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch aus Velbert | am 13.10.2010

n den beiden Verbindungsstücken der Entflechtungsstraße zur Hauptstraße wird fleißig gearbeitet, aber bis zum Jahresende wird sie nicht ganz fertig. „Wir wollen den Bereich Rheinlandstraße/Gohrstraße/Hauptstraße bis zur 50. Kalenderwoche soweit herstellen, dass er befahren werden kann“, verspricht Michael Krahl. „Ob wir die Verbindung Hauptstraße/Industriestraße fertig bekommen, ist fraglich“, schränkt der oberste städtische...

Politik, Baustelle, Heiligenhaus, Umgehung
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Nizzabad retten!? 1

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch aus Velbert | am 13.10.2010

Die Empörung der Bürger wegen der geplanten Schließung des Langenberger Nizzabades war deutlich zu spüren. Die Wassersport treibenden Vereine Langenbergs hatten Vertreter der Ratsfraktionen zur Podiumsdiskussion geladen, um über die Ideen und Vorstellungen der Politiker informiert zu werden und Vorschläge zu machen, wie das Bad erhalten bleiben könnte. Das Positionspapier, in dem das Nizzabad als Einsparung aufgeführt ist,...

velbert, Politik, Langenberg, sparen, Nizzabad