Politikerversagen

Beiträge zum Thema Politikerversagen

Politik

Ein Vogel kommt selten allein
Haushaltskrise, die Krux ist die FDP

Haushaltskrise, die Krux ist die FDP. Ein Vogel kommt selten allein. In der Auseinandersetzung über den Haushalt 2024 sollen auch Sozialausgaben auf den Prüfstand, so der FDP Vizechef Johannes Vogel. Man müsse dabei auch über die Rente diskutieren, mit fast 130 Milliarden Euro ist es die größte Ausgabe im Sozialhaushalt. Herr Vogel vergisst dabei, oder es ist ihm nicht bekannt, die Rentenversicherung gibt für Fremdausgaben weit mehr als 130 Milliarden Euro aus. Die Fremdausgaben der...

  • Herne
  • 10.12.23
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Politik
Ratlosigkeit im Bundestag | Foto: umbehaue

Berlin wir haben ein Problem
Lug, Betrug, Kreative Buchführung

Probleme in der Regierung. Die Kreative Buchführung der aktuellen Regierung ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht, hat der Klage der CDU stattgegeben. Nun hat die Regierung ein Problem, ihre Projekte zur Weiterentwicklung des Landes umzusetzen. Schwarze 0 kein Problem, solange es doch Sondervermögen gibt.Da Lügt man sich selber was vor. Aber auch schon so, hat die Regierung ein Problem. Ein Teil der Ampel, fällt immer als Opposition innerhalb der Regierung durch totale Verweigerung auf....

  • Essen-Süd
  • 22.11.23
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Politik
Wieder eine Baustelle Bundestag Berlin | Foto: umbehaue

AFD weiter im Aufwind
Warum habt ihr nichts getan?

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

  • Essen-Süd
  • 10.08.23
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Politik
Bewegung im Bundestag? | Foto: umbehaue

Haftung für politisches Versagen?
Politiker ersetzen nun den Schaden?

Das wäre endlich mal längst überfällig! Politiker müssen Schadenersatz leisten. Sie verschwenden unser Geld für Prestigeprojekt. Nun will Volker Wissing, dass PKW Maut Projekt der CSU durch Gutachter prüfen lassen. Der Staat muss 243 Millionen Euro, plus Anwalt und Gerichtskosten zahlen. Da klingt es nur logisch, dass der Verantwortliche für den Schaden gerade stehen muss. Dieses würde von jedem Bürger auch erwartet. Bayrischer Starrsinn, wollte unbedingt ein Projekt umsetzen, zu dem es im...

  • Essen-Süd
  • 01.08.23
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Politik
Rettung naht mit Volldampf zu Uniper | Foto: umbehaue

Applaus für Uniper
Es geht auch ohne Gasumlage

Mit dem retten von „System Relevanten Betrieben“ hat unsere Regierung ja mittlerweile Übung. Zuerst bei Zockerbanken, die in Schieflage geraten sind. Oder durch den Cum Ex Skandal, die unrechtmäßigen „ergaunerten“ Millionen nicht zurückzahlen mussten. Die Lufthansa, bei der sich der Staat dann auch eingekauft hat und dafür Aktien bekommen hat. Diese wurden dann später, zum Glück mit Gewinn wieder verkauft. Nun ist unter anderen Uniper dabei. Sie schreiben nun pro Tag 60 Millionen Euro Verlust....

  • Essen-Süd
  • 18.08.22
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Politik
Dirk Dregenus verteilt Flyer an der Ruhr und beantwortet dabei Fragen der Wähler | Foto: Dirk Dregenus
2 Bilder

"Stimme für Mülheim" kandidiert für Mülheim
Warum ein parteiloser Kandidat Mülheim eine Stimme geben möchte

Am kommenden Sonntag steht die Wahl für einen neuen Landtag in NRW an. Die großen Parteien und Ihre Spritzenkandidaten sind bekannt und in aller Munde. In Mülheim bewirbt sich ein parteiloser Kandidat um das Direktmandat des Wahlkreises 64. Dirk Herbert Theodor Dregenus (37 Jahre alt) nimmt es mit den großen Parteien auf. Sein Kennwort "Stimme für Mülheim" ist dabei durchaus bewusst gewählt. "Ich möchte als Stimme für Mülheim gesehen werden und gebe den Bürgern eine Möglichkeit und fordere Sie...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.05.22
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Politik
3 Bilder

Und plötzlich war da kein Bürgersteig mehr...
Wenn das Grundstück größer ist, und die Probleme nicht behoben werden

Nicht schlecht staunte Thomas S. als er mit seiner Mutter ( welche einen Rollator benutzt) auf der Reichenbergerstr. im Hamborn spazieren ging. Plötzlich ist der Gehweg durch einen Grundstückszaun versperrt bzw. verengt. Laut Nachfragen ist das nicht nur das Grundstück sondern auch die permanenten Beschmierungen durch die dort ansässige Hauptschule. Auf Nachfrage konnten das mehrere Anwohner bestätigen das die Schüler in Hauseingängen oder Hofeinfahrten zur Pausenzeit sich aufhalten, und dort...

  • Duisburg
  • 24.04.22
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Politik
Impfektionsschutzgesetz Politik hat wieder versagt | Foto: umbehaue

Keine Impfplicht das Virus freut sich
Jubel bei der AFD und Katzenjammer im Parlament

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

  • Essen-Süd
  • 08.04.22
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Politik

Stoppt die Steuern
Wieso macht sich die Politik so schwer ????

Liebe Politik , Wie kann es sein die Preise steigen egal im welchen Bereich . Aber das was ihr schafft sind eure Taschen voll zu machen habt ihr mal an die Menschen gedacht wie die ihre Sachen Bezahlen sollen oder zu Arbeit kommen sollen ? Ihr könnt euch gerne mal dazu stellen aber nun ja das Traut ihr euch nicht.

  • Gelsenkirchen
  • 18.03.22
Politik

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt
Jetzt zicken die Politiker schon wieder rum

Vor der Wahl wurde noch von den meisten Parteien die Bereitschaft zur Regierungsbildung erklärt. Nur einen Tag nach der Wahl ist es damit schon vorbei. Die Politiker zicken rum! Zunächst galt das Motto „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern“. Die CDU schloss im Vorfeld schon eine Zusammenarbeit mit der AFD und der Linken aus. Jetzt melden sich auch die Grünen, die wollen keine Regierungsbeteiligung mit der SPD und auch die FDP will nicht in eine Regierung mit der SPD. Man könnte meinen,...

  • Essen-Süd
  • 08.06.21
Politik
Das Durcheinander geht weiter | Foto: Umbehaue

Bundesnotbremse wieder zerredet
Kaspertheater, wieder Änderungen der möglichen Notbremse

Wenn unsere Politiker etwas gut können, dann ist es kein Klartext. Wieder einmal wird die Bundesnotbremse zerredet. Größter Streitpunkt die Ausgangssperre. Diese soll nun anstelle von 21 Uhr erst um 22 Uhr beginnen. Ab 22 Uhr sind dann nur noch sportliche Aktivitäten und Spaziergänge erlaub. Um Mitternacht muss man dann bis um 5 Uhr morgens zu Hause bleiben. Es sei denn es gibt dringende Gründe, die dagegen sprechen. Gestern auch der Kasper bei Anne Will. Vorher wurde immer gefordert, dass...

  • Essen-Süd
  • 19.04.21
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Politik
Montage aus Bildern wikipedia gemeinfrei

Impfchaos
Ohnmächtig im Impf – Irrgarten

Bis vor kurzem habe ich noch versucht, den Erhalt eines Impftermins für eine chronisch kranke Person nach der „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV)“ sportlich zu nehmen. Allmählich vergeht mir nicht nur die Lust, mir schwillt der buchstäbliche niederrheinische Hals bis fast zum Platzen. Nach unzähligen Versuchen sowohl über Landes- als auch kommunale Institutionen und Impfzentren, einen Termin – wenn möglich aus...

  • Goch
  • 14.04.21
Politik
Vorsicht extrem Ansteckend | Foto: Umbehaue

Der neue Virus im Parlament
Neuer extrem ansteckender Virus in Berlin

Die neue Berufskrankheit, extrem Ansteckend Der Politiker Virus Sie tun alles für uns! Arbeitszeiten von mehr als 10 Stunden täglich, Nachtarbeit ohne Zuschläge, Banketts, sie reißen sich für uns den Arsch auf und bekommen dafür dann auch noch nur eine Diät. Jetzt hat das Virus wieder zugeschlagen, dass nur Politiker befällt zudem ist es noch nicht einmal als Berufskrankheit anerkannt. Bekanntes Beispiel war Helmut Kohl. Jetzt hat es auch Andreas Scheuer erwischt. Wird man vor einen...

  • Essen-Süd
  • 02.10.20
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Politik

Die desaströse Bilanz der GroKo in Essen!

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

  • Essen-Süd
  • 21.08.20
Politik

Was ist los mit Politikern in Deutschland
Wer soll noch behandelt werden bei Corona

Nachdem Wolfgang Schäuble sich jetzt schon in diese Richtung äußerte, gab es jetzt auch eine eigene Aussage von Boris Palmer dem OB aus Tübingen. In einem Interview Sat-1-Frühstücksfernsehen sagte der OB dass man für alte und kranke Menschen keinen Aufwand betreiben müsse. Ziel soll es sein, Menschen schnell wieder an die Arbeit zu bringen. "Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären, aufgrund ihres Alters und ihrer Vorerkrankung." Das ist...

  • Essen-Süd
  • 29.04.20
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Politik
CORONA - Infektionsrisiko in Lünen
4 Bilder

Update CORONA-Infektionsrisio
Erteilt Bürgermeister Unbedenklichkeitsbescheinigung zur CORONA-Infektionsgefahr?

. Dieser Beitrag ist ein Update zu den vorlaufenden Beiträgen: Bürgermeister Lünen — Leichtfertig oder Kalkül? CORONA — Bürgermeister von Lünen bleibt hart CORONA — am Beispiel der Stadt Lünen CORONA — Beifall für das Engagement der bürgernahen GFL Heute, am 09.04., läuft die Auslegungsfrist für die Offenlegung des Bebauungsplans Viktoria-Ost aus. Zum besseren Verständnis: das ist die Beplanung für die Errichtung der FORENSIK in Lünen zwischen 3 Schulen und 5 Kindergärten im Einzugsbereich. Nun...

  • Lünen
  • 09.04.20
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LK-Gemeinschaft
Foto:U Baumgarten Vario Images
Beitrag der kleine Ben von Gudrun Wirbitzky.

Erschreckende Bilanz
678 .000 Menschen "Wohnungslos in Deutschland"

Obdachlos : Immer mehr Menschen in Deutschland haben kein Dach mehr über den Kopf. 2018: 678.000 um es genau zu sagen. 2017 waren es noch  650.000 41.000 Menschen lebten auf der Straße . Satte 19% Anstieg bei den Wohnungslosen. Die Zahl der Menschen ohne Wohnung steigt. Armes Deutschland... Alarmierende Zahlen . Die Zahl der Wohnungslosen lag 2009 noch bei 230.000 bei Menschen die keinen mietvertraglichen Wohnraum hatten. Das sind die Menschen die in Notunterkünften,Frauenhäusern oder bei...

  • Bochum
  • 16.11.19
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Politik

Die Bezirksvertretungen brauchen ein Update!
Aber wie?

Die Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube! Durch das Wahlgesetz sind die Mitglieder einer Bezirksvertretung legitimiert! Haben diese Mandatsträger aber auch die Legitimation der Mehrheit der Bürger? Für die BV Lü/Ma bekommt die SPD bei der letzten Wahl 6981 Stimmen, wahlberechtigt waren im Stadtbezirk 38.918 Personen! Real haben im Stadtbezirk Lü/Ma nur 17,93% der Bürger/Wahlberechtigten die SPD gewählt! - Ein Damen-Likör hat mehr Prozente! - Der Bürger schätzt den politischen...

  • Dortmund-West
  • 19.01.19
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Politik
Foto: https://pixabay.com/de
3 Bilder

Gedanken zur Koalitions - Befragung der Mitglieder bei der SPD

Das für die Parteiführung der SPD verbindliche und nicht grundgesetztwidrige Vorgehen, eine Koaltionsbeteiligung vom Votum der Mitglieder abhängig zu machen, beschäftigt nicht nur Parteimitglieder. Als Nicht – Parteimitglied ( aber ehemaliger Willy Brandt – Unterstützer) habe ich dazu Fragen und Gedanken. Die Fragen habe ich auch schon an die Bundes – Jusos geschickt. Später dazu mehr. Zunächst aber einige grundsätzliche Überlegungen zu den Themen Wahlergebnis und Wählerverhalten. Zur...

  • Goch
  • 22.02.18
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Politik
Die Bibertaler Käsescheune - im Januar 2018 !
11 Bilder

Die Bibertaler Käsescheune „Happy Hour“ für Käse-Fans !

Rund 250 Käsespezialitäten werden in Bibertaler Käsescheune in Bad Bibra angeboten ! Das Ende der Burgenlandkäserei in Bad Bibra im Burgenlandkreis ist beschlossen, wer also noch mal den Bad Bibraer Käse genießen möchte sollte sich beeilen !!! Susanne Günther schwärmt für Käse. Und das ist gut so, schließlich ist sie die Inhaberin der Bibertaler Käsescheune. Einst als Werksverkauf der Käserei in Bad Bibra begründet, ist die Bibertaler Käsescheune seit dem 1. Oktober 2012 eine eigenständige...

  • Düsseldorf
  • 16.01.18
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Politik

Abgelehnte Asylbewerber bekommen nun eine Prämie, wenn sie "freiwillig" das Land verlassen!

Unsere Politiker sind einfach die hellsten Köpfe jenseits des Universums. Abgelehnte Asylbewerber sollen demnach, bis Ende Februar die in ihre Heimat zurückkehren Unterstützung für Miete, Bau- und Renovierungsarbeiten oder die Grundausstattung  für Küche oder Bad im Wert von bis zu 3000 Euro (Familien) bzw. 1000 Euro (Einzelpersonen) bekommen. Wenn Sie sich bis Ende Februar für eine "freiwillige" Rückkehr entscheiden, können Sie neben einer  Starthilfe erstmals eine Wohnkostenhilfe für die...

  • Hattingen
  • 03.12.17
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Politik

Neue Politiker braucht das Land

Was waren das doch früher für Zeiten. Als die Adenauers, die Wehners, die Brandts, die Staußens, die Genschers und wie sie nicht alle hießen im Bundestag sich verbals Schlagabtausche lieferten. Und heute?? Da sucht man vergeblich nach solchen politischen Persönlichkeiten. Während früher die Politiker erkennbar Visionen hatten - Stichwort Adenauer und die Wiederbewaffnung der BRD oder Brandt und die Ostpolitik - wägen die heutigen Politiker regelmäßig ihre Antworten und Tätigkeiten unter dem...

  • Duisburg
  • 16.05.17
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Politik
Warum stehen wir hier so nutzlos rum?

Mein Bilderrätsel vom 04.07.."Warum stehen hier so dumm, 3 Poller in der Gegend rum? Nun sind sie weg sei es drum.

Zur Frage in meinem Bilderrätsel, siehe Link: Bilderrätsel Poller hatte ich leider keine Antwort bekommen, obwohl bestimmt Personen von der Stadtverwaltung doch hier im LK mitlesen. Jetzt stelle ich fest, sie sind verschwunden. Die wird doch nicht ein Altmetallsammler geklaut haben? Wenn jemand das beobachtet hat, dann bitte bei der nächsten Polizeidienstelle melden. Ironie aus. Schließlich geht es um das Eigentum der Stadt, also der Bürger der Stadt. Eine Antwort auf meine ernstgemeinte Frage...

  • Kamen
  • 13.09.16
Politik

Gedanken zum Flüchtlingsproblem

Die Argumentation in der Diskussionen um das aktuelle Flüchtlingsproblem hat an Schärfe und Polemik zugenommen. Vielfach feiert das Vokabular der Gosse fröhliche Urständ. Unsere Gesellschaft droht sich zu spalten. Fehlende Konzepte und leere Worthülsen seitens der Politiker gleich welcher Coleur, setzen bei vielen Bürgern berechtigte Ängste frei. Und die sich als alles andere als eine Solidargemeinschaft entlarvende EU verstärkt diese noch. Besonders grotesk: Wer es in unserem Land wagt, seine...

  • Monheim am Rhein
  • 25.10.15
  • 1
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