Politikwechsel

Welche Farbe gewinnt bei der kommenden großen Wahl ??? Wer regiert dann mit wem ???

„Das öffentliche Wohl soll das oberste Gesetz sein“. (Cicero)Wenige Wochen vor der Bundestagswahl will eine Mehrheit der Menschen in Deutschland einen politischen Wechsel (67%) und einen umfassenden Regierungswechsel (60%). Das ergab eine neue Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung. Der Wunsch nach Wandel ist unübersehbar: 67% wollen eine andere Flüchtlingspolitik mit besserer Integration der Geflüchteten. Je 55% der Befragten wollen mehr Umwelt- und...

Der Gestiefelte Kater ist im Parlament, das Rumpelstilzchen ist draußen. Man könnte an die Wahl in den USA denken. Das würde auch passen, denn Joe Biden braucht die Fähigkeiten des gestiefelten Katers um das Ansehen in der Welt wieder herzustellen, dass durch Rumpelstilzchen zerstört wurde. Aber es geht hier nicht um die USA sondern um Essen Kettwig. Bei heute angenehmer Temperatur von 18 Grad lädt Kettwig zum Schlendern ein. Viele nutzen die Gelegenheit, die Malerische Altstadt mit den...

Mit Dr. Jendrik Suck als Vorsitzendem steht ein Christdemokrat aus Wickede an der Spitze des neuen Führungsteams der künftigen CDU-Ratsfraktion. Ihm zur Seite stehen der Schürener Sascha Mader und der Kurler Uwe Waßmann als Stellvertreter. Komplettiert wird der Vorstand durch Reinhard Frank, Justine Grollmann, Ute Mais und Thorsten Hoffmann. Anfang November beginnt die neue Wahlperiode des Rates. „Bis zur konstituierenden Ratssitzung am 12. November wird es neben vielen organisatorischen Fragen...

Die für den 22. März geplante Familien-Fahrrad-Demonstration „Kidical Mass“ Dortmund fiel wegen des Corona-Virus aus. Gesichert von der Polizei war eine bunte Radtour vom Friedensplatz zum Westpark geplant, bei der hunderte Kinder die großen Straßen der Stadt erobern wollten, um der Forderung nach einem kinder- und fahrradfreundlichen Dortmund Nachdruck zu verleihen.Diesmal sollte die Veranstaltung Teil eines bundesweiten Aktionswochenendes sein- mit Kidical-Mass Aktionen in 70 Städten. Die...

FDP bringt neues Baurecht auf den WegStephen Paul (MdL) ist Sprecher der FDP Landtagsfraktion NRW für Bauen und Heimat In vielen Großstädten in Nordrhein-Westfalen gibt es aktuell viel zu wenig Wohnraum. Auch in Essen müssen Wohnungssuchende viel Geduld und oft auch Kompromissbereitschaft mitbringen. Ausgehend von dieser Feststellung berichtete der Landtagsabgeordnete Stephen Paul (FDP) vor interessiertem Publikum im Essener Süden darüber, was die Regierungsfraktionen im Düsseldorfer Landtag...

Ja, es sollte einen bundesdeutschen Politikwechsel geben. Ja, dazu bedarf es eines Zusammenspiels der LINKEN, SPD und „BÜNDNIS90/DieGrünen“. Ja, CDU/CSU tun alles, um das zur Bundestagswahl am 24.09.2017 zu verhindern. Aber die „Rot-Rot-Grüne“ Thüringer Landesregierung unternimmt schier alles, sich selbst und damit auch ein bundesdeutsches Bündnis nicht nur unmöglich sondern gegenwärtig auch total lächerlich zu machen! Da hat man eine Gebietsreform im Koalitionsvertrag aufgenommen. Da es da und...

Kann durch Trump, als künftiger US-Präsident, eine andere staatsverbindende Politik einkehren? Als Beispiel nehmen wir die bisherige Strategie der Handelsverträge von Kanada und den USA zu der EU mit ihren souveränen Nationalstaaten. Die Fragen die sich mir stellen: 1. Haben wir (die EU, die Einzelstaaten) den Forderungen unserer s.g. Partner zu akzeptieren? 2. Verstecken sich in den s.g. Geheimverhandlungen nicht Regelungen, die mit unserem Verständnis von Demokratie und Öffentlichkeit nicht...

Wer die Courage hat, einen Aufruf öffentlich mit seinem Namen zu unterstützen, hofft auf Wirksamkeit. Die Große Koalition konnte nicht verhindert werden. Das ist enttäuschend. Und es tut weh, miterleben zu müssen, mit welcher Selbstgefälligkeit und mit welcher Ignoranz gegenüber den grundsätzlichen Problemen sich die Führungen von SPD und CDU immer ähnlicher werden. Ein Politikwechsel sieht anders aus Frank-Walter Steinmeiers Rede auf dem „Arbeitgebertag“ am 19. November dieses Jahres...

Am kommenden Wochenende startet die heiße Wahlkampfphase. Mit dem Aufziehen der Plakate von Bundestags-Direktkandidat Wilhelm Zachraj und einem gemeinsamen Grillabend begingen Mitglieder der Bottroper LINKEN am Sonntag ihren Wahlkampf-Auftakt. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks äußerte sich dabei optimistisch zum Wahlausgang: "Nach dem Riesen-Erfolg beim Stenkhoffbad-Bürgerentscheid haben wir allen Grund, für die Bundestagswahl in Bottrop ein deutliches Plus gegenüber den 10,6 Prozent von 2009...