Protest

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PARTEI-Piraten kritisieren das Vorgehen mit der Brechstange durch die GroKo beim Thema "offener Ganztag" in Essen

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | vor 2 Tagen

Demokratie mit der Brechstange! Große Koalition erstickt mögliche Bürgerbeteiligung im Keim! Das Vorgehen, das in der gestrigen Ratssitzung bei dem Thema „Offener Ganztag“ an den Tag gelegt wurde, ist beispielhaft für den Durchmarsch einer großen Koalition. Von dem Vorschlag der SPD und CDU, die rund 130 Erzieherinnen und Erzieher, die im Dienst der Stadt Essen in der Ganztagsbetreuung an Grundschulen arbeiten, in...

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Windenergieerlass - Konzentrationszone in Langenfeld

Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass die Stadt sich letztendlich gegen die Errichtung von Windkraftwerken nur äußerst schwer wehren kann, wenn es einen "entschlossenen" Investor gibt. Die Landesregierung setzt die Rahmenbedingungen durch gesetzliche Vorschriften, so den Windenergieerlass. Abstandsflächen und Höhe der Anlagen sind darin geregelt - nachlesen - Der Rat der Stadt hat vor vielen Jahren eine Höhenbegrenzung...

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Konzentrationszone für Windkrafträder in Reusrath

Windkraftanlagen in Reusrath – Konzentrationszone- Vor Jahren hat der Rat in Langenfeld sogenannte Konzentrationszonen für Bauvorhaben im Außenbereich beschlossen. Dazu gehören z. B. die Konzentrationszonen für Auskiesung und Windräder. Sie dienen dem Gemeinwohl. Die Bestimmung solcher Konzentrationszonen bewirken, dass andere Bereiche der Stadt von entsprechenden Baumaßnahmen "unangetastet" und nicht zersiedelt...

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Mit Cem vor den Toren von Wien 7

Das Internet vergißt nichts ! Der Mainstream ist wieder auf der Straße und macht Front gegen den faschistischen Sumpf, aus dessen immer noch fruchtbaren Schoß ein neuer Moloch emporsteigt. Die brau-nen Seelen von PEGIDA funktionalisieren gar den Tod von Charlie gegen die Gebote der Menschlichkeit, so konnte man es neulich aus den Niederungen am niederen Nieder-rhein vernehmen. Der »Aufstand der Anständigen« betritt die...

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Dortmund soll frei von Fracking bleiben - Umweltorganisation fordert Ratsbeschluss 1

Steffen Korthals
Steffen Korthals | Dortmund-City | am 05.01.2015

Dortmund: Rathaus | Mitglieder des „Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland“ haben die Ratsfraktionen und den Oberbürgermeister gebeten, dem Bündnis „Frackingfreie Gemeinde“ beizutreten und sich per Ratsbeschluss gegen das Fracking auszusprechen. „Zwar gibt es derzeit keine konkreten Pläne für Dortmund, aber im Ruhrtal hat sich bereits die Firma Wintershall die Rechte für Probebohrungen gesichert“, berichtet Thomas Quittek, Sprecher der...

Günnigfelder Protestlauf am 29.11.2014

Stephanie Hüsch
Stephanie Hüsch | Bochum | am 24.11.2014

Bochum: Günnigfelder Straße | Wir brauchen dringend Unterstützung. Am 29.11.2014 findet ein Protestlauf gegen die Schließung des evangelischen Kindergartens Günnigfeld im Sommer 2015 statt. Getreu nach dem Motto "kurze Beine, kurze Wege" muss der Standort Güinnigfeld erhalten bleiben. Ab 11 Uhr treffen wir uns vor dem Kindergarten Günnigfelder Str. 68 und ziehen mit den Kindern und Trillerpfeifen durch Günnigfeld Richtung Marktplatz. Weitere Infos...

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Steht der mexikanische Frühling kurz bevor? Kunstaktion zur Solidarität für die 43 verschwundenen Studenten

Christina Averkamp
Christina Averkamp | Essen-Süd | am 24.11.2014

Essen: Ikosaeder | Steht der mexikanische Frühling kurz bevor? Kunstaktion zur Solidarität für die 43 verschwundenen Studenten. Bezugnehmend auf die aktuelle Situation in Mexiko, entstand am Sonntag den 23.11.2014 in der Essener Galerie Ikosaeder unter Leitung des mexikanischen Galeristen Oscar Ledesma eine Aktion zur Solidarität mit den Familien der 43 verschwundenen Studenten. Mit dieser Aktion möchte der Galerist und selbst Mexikaner...

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Eindrucksvolle Demo: "Das Westbad muss bleiben!"

Andreas Meier
Andreas Meier | Dortmund-West | am 31.10.2014

Von Irene Mechsner Eindrucksvolle Demonstration für den Erhalt Westbades: Mehr 200 Mitglieder von DLRG und ATV, aber auch viele Familien machten sich für das Dorstfelder Hallenbad stark. Selbst Bezirksbürgermeister Friedrich Fuß ging dafür baden. „Das Westbad ist mehr als ein Ort, an dem ich das Schwimmen gelernt habe. Im Laufe der Zeit habe ich hier viele Freundschaften geschlossen. Für mich ist es ein zweites...

Lünen geht es gut

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 26.10.2014

könnte man in Anbetracht der Diskussion um das Bauprojekt Lippebrücke meinen. In der Finanzausschusssitzung am 23.10. des Stadtrates Lünen war ein wesentlicher Tagesordnungspunkt der "Neubau Brücke Graf-Adolf-Str." . Es begann damit, dass faktisch nur die Ausschussmitglieder von der Ankündigung der Verwaltung Kenntnis hatten, dass die grundlegende Diskussion vom nicht-öffentlichen Sitzungsteil in den öffentlichen Teil...

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Vorstoß der CDU für neue Eigenheime: "Rhader Hof bebauen!" 3

Dietmar Nolte
Dietmar Nolte | Dortmund-West | am 02.10.2014

„Seit Jahren ruht das Verfahren, den Rhader Hof mit Eigenheimen zu bebauen. Jetzt muss endlich etwas passieren!“ Die CDU in der Bezirksvertretung Lütgendortmund macht Druck. Ihr Fraktionsvorsitzender Jürgen Schröder hat jetzt die SPD aufgefordert, das Projekt gemeinsam auf den Weg zu bringen: „Die Planer haben dort viel Arbeit hineingesteckt, die Stadt hat schon viel Geld ausgegeben. Und ich kenne eine Reihe von Bürgern,...

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Zehn Jahre Montagsdemo in Dortmund

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 19.08.2014

Dortmund: reinoldikirche | Zu Protesten gegen soziale und gesellschaftliche Missstände treffen sich bei der Montagsdemo jede Woche um 18 Uhr bis an die 200 Bürger zu Vorträgen am offenen Mikrophon mit dreiminütigen Redebeitrag und Diskussionen an der Reinoldikirche. 2004 initiierte Gerd Pfisterer die überparteilichen Widerstand gegen Hartz IV-Gesetzgebung und die Agenda 2010 und erhielt sogar Morddrohungen. Aktuelle Themen der Montagsdemos ist auch...

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Spar-Experten bei Marler Ferienspaß endlich zahm

Mariusch Pyka
Mariusch Pyka | Marl | am 23.07.2014

Der rigorose Sparkurs der Stadt nahm in der Vergangenheit auch schon mal gezielt den Ferienspaß aufs Korn. Glücklicherweise geriet der aufgrund massiver Proteste wieder aus der Schusslinie der gnadenlosen Streich-Experten. Seither traute sich keiner mehr an diesen Posten. Zurecht! Gerade die Kinder, denen nicht die Möglichkeit gegeben ist, in den Urlaub zu reisen, bekommen wenigsten vor der eigenen Haustür...

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McDonald´s will das Bauvorhaben in Haltern zügig realisieren 5

Michael Menzebach
Michael Menzebach | Haltern | am 22.07.2014

Haltern. Die Firma McDonald´s wird in den nächsten Wochen die Baustelle auf dem Grundstück an der Marler Straße einrichten. Zuvor werden das auf dem Grundstück vorhandene Busch- und Strauchwerk, wie auch die Bäume entfernt. Die Firma McDonald´s beabsichtigt, das Bauvorhaben zügig zu realisieren und das Restaurant im Laufe des Jahres zu eröffnen. Die Stadt unterstützt ausdrücklich die Pläne von McDonald´s, zumal das...

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Stadtfinanzen: Kein Protest in Berlin

Vera Demuth
Vera Demuth | Castrop-Rauxel | am 02.07.2014

Jetzt sofort solle die Stadt ihren Protest aufgrund ihrer dramatischen finanziellen Situation und der der gesamten Region nach Berlin und Düsseldorf tragen. Mit diesem Antrag stieß Ingo Boxhammer (Linke) bei der letzten Ratssitzung (26. Juni) allerdings nur auf wenig Zustimmung. „Schon am Ende der letzten Wahlperiode war klar, dass es so nicht weitergehen kann“, erklärte Boxhammer. Es sei Zeit, nicht nur ständig zu...

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Baustelle Berghofer Straße wird für Anwohner zum Horror - Der Protest formiert sich

Elke Böinghoff
Elke Böinghoff | Dortmund-Süd | am 02.07.2014

Dortmund: Berghofen | Die Berghofener Straße ist seit Jahren immer wieder Schauplatz großer Baustellen. Kanal, Strom, Wasser, Fahrbahndecke - immer wieder wurde die Straße aufgerissen. Dabei gingen ganze Existenzen zugrunde, weil die Baustellen den anliegenden Gewerbetreibenden die Kunden entzogen. Nun ist es wieder so weit: bis 2016 soll die Berghofer Straße rückgebaut werden. Dagegen haben die Anwohner nichts, wohl aber gegen die Art und...

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Gladbecker LINKE fühlt sich diskriminiert! 4

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 16.06.2014

Gladbeck: altes Rathaus | Die konstituierende Sitzung des neuen Gladbecker Stadtrates hat noch gar nicht begonnen, da ist schon wieder "Feuer unterm Dach" im Alten Rathaus am Willy-Brandt-Platz: Die Ratsfraktion der LINKEN ist äußert verärgert, soll sie doch erneut auf den Stühlen im rechten Bereich des Ratsaals Platz nehmen. Daher protestierten die Fraktionsmitglieder lautstark gegen die beabsichtigte Sitzordnung für die Stadtratssitzungen der...

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Mieter leben seit fast 4 Monaten im 6. Stock ohne Fahrstuhl 4

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 28.05.2014

Bochum: Peter-Parler-Weg 9 | Die Mieter sind stinksauer, seit Anfang Februar diesen Jahres ist der Aufzug defekt. Dieses Haus hat 6 Stockwerke. Der Zustand ist für alle Bewohner und für Besucher unerträglich. Ältere Mieter können die Wohnung kaum mehr verlassen, ältere Besucher meiden den Besuch, da sie sich 6 Stockwerke zu Fuß nicht zumuten wollen. Die Hauseigentümerin, die Barmer Wohnungsbau AG in Wuppertal sind nicht Willens oder in der Lage,...

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Parteien gegen Baugebiet am Krempelbach

Daniel Magalski
Daniel Magalski | Lünen | am 24.05.2014

Stunden vor der Kommunalwahl bleibt der Bebauungsplan für das Gebiet zwischen Laakstraße und Krempelbach weiter ein heißes Thema. Parteien signalisieren nun Unterstützung für die Gegner. Die Grünen hatten zuletzt in einer Infoveranstaltung im Haus Bössing vor rund einer Woche Position gegen den Bebauungsplan mit der Nummer 105 bezogen, nun machen auch die Sozialdemokraten aus Altlünen deutlich: "Wir sind gegen diese...

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Gedenken an Soma

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 23.05.2014

Der türkische Verein Bezent erinnerte mit einer Mahnwache in Dortmund vor der Joseph-Kirche an die Todesopfer bei Grubenunglück im türkischen Soma. Der Verein prangerte die Arbeitsbedingungen in dem Bergwerk an und wendete sich gegen den bevorstehenden Wahlkampfauftritt des türkischen Regierungschefs Erdogan in Köln.

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Bürgerinitiative kämpft gegen Baupläne

Daniel Magalski
Daniel Magalski | Lünen | am 17.05.2014

Widerstand formiert sich im Norden der Stadt gegen die Baupläne auf den Wiesen am Krempelbach. Im Haus Bössing gründete sich nach einem Infoabend spontan eine Bürgerinitiative mit einem klaren Ziel. Kein Baugebiet zwischen Laakstraße und Krempelbach, das ist die Botschaft der neuen Bürgerinitiative. Die Grünen hatten am Mittwoch zu einen Abend mit Informationen zum Bebauungsplan eingeladen, Eckhard Kneisel und Thomas...

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Protest wächst gegen Baugebiet im Norden

Daniel Magalski
Daniel Magalski | Lünen | am 13.05.2014

Karnevalisten, Nachbarn, Schützen und Schalker zeigen Flagge gegen die Baupläne zwischen Krempelbach und Laakstraße. Die Grünen veranstalten am Mittwoch einen Infoabend im Haus Bössing. Vereine, Nachbarn und Gäste demonstrieren in der Diskussion um das Baugebiet nahe des ehemaligen Hallenbades in Altlünen den Schulterschluss. Ohne Widerstand will man den Bebauungsplan nicht akzeptieren, die Schützen kündigen einen...

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attac: Blockupy ist wieder da! - Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart - "Grenzübergreifende Solidarität – Demokratie von unten aufbauen"

Carsten Klink
Carsten Klink | Düsseldorf | am 13.05.2014

Düsseldorf: Hauptbahnhof | Die Globalisierungskritiker von attac rufen für den kommenden Samstag (17. Mai 2014) zu Protesten und Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart auf. Diese Aktionen werden der Schwerpunkt der Blockupy-Aktivitäten während der Europäischen Aktionstage "Solidarity beyond Borders – Building Democracy from below" (Grenzübergreifende Solidarität – Demokratie von unten aufbauen) sein. Zu den Aktionstagen rufen...

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Den Rechten die Rote Karte gezeigt 1

Andreas Jordan
Andreas Jordan | Gelsenkirchen | am 13.05.2014

Noch am Samstag musste Kevin Hauer, Landesvize der rechtsextremen "pro nrw" und Gelsenkirchener Stadtverordneter erleben, wie eine Wahlkampfveranstaltung seiner Partei in Gelsenkirchen-Buer im Protest der Gegendemonstranten unterging. Das Bündnis gegen Rechts Gelsenkirchen, VVN-BdA und DIE LINKE hatten zum Protest aufgerufen. Jetzt folgte die nächste "Ohrfeige" für den Politiker: Im Internet sind Fotos aufgetaucht, die...

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Global Marijuana March 2014 – Protest für die Vernunft

Andreas Rohde
Andreas Rohde | Wesel | am 04.05.2014

Seit 1999 findet jedes Jahr am 3. Mai der weltweite Protesttag 'Global Marijuana March' statt. Und jedes Jahr werden es mehr Menschen, die für ein Ende der unsinnigen Prohibition von Hanf demonstrieren. Alleine in Deutschland fanden gestern in 16 Städten Umzüge mit jeweils mehreren hundert Teilnehmern statt. In NRW konnte man die bunten Proteste in Dortmund, Köln und Wuppertal erleben. Während in Deutschland die Politik...

Kritik an Baumfällaktionen - Bürgerversammlung in der VHS

„Wir haben in diesem Jahr bislang 197 Bäume gefällt“, sagt Sylvia Waage vom städtischen Grünflächenmanagement. 2013 kreischte die Kettensäge 342 Mal und legte Bäume um. „Und wieder geht ein Baum seinem Ende zu“ - Betroffen zeigen sich die Grünen vom Zustand der großen Esche an der Ruhrpromenade. Auch die Partei Die Linke sieht die Baumfällungen kritisch. „Dieser sterbenskranke Baum“, ärgert sich Ratsfrau Brigitte Erd....