SPD-Fraktion

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SPD kritisiert Erfassung des Unterrichtsausfalls

Die geplante Einführung einer flächendeckenden Erhebung von Unterrichtsausfällen an den Schulen in NRW stößt auf Kritik der Mülheimer SPD-Fraktion. „Das Ganze wäre eine gute Sache, wenn man die Lehrer hätte, um regulierend einzugreifen. Die Lehrer gibt es aber nicht auf dem Stellenmarkt. An den Schulen fallen daher landesweit zusätzlich 183 Lehrer aus für den Unterricht, weil sie die Statistik ausfüllen müssen.“,...

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GFL: Altvordere von SPD und CDU sollen ihren Hut nehmen 1

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | am 15.05.2018

Die Stadtratsfraktionen von SPD und CDU haben bei der Stadt Lünen nach Ansicht der GFL-Ratsfraktion einen schweren wirtschaftlichen Schaden zugelassen und somit zu verantworten. Die zweistelligen Millionen-Verluste aus dubiosen Zins- und Fremdwährungsspekulationsgeschäften stellten den historischen Tiefpunkt in der Haushaltshistorie dar. Auf rund 34 Millionen Euro belaufe sich das jüngste Minus. Um weiteren Schaden von...

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Frühjahrsempfang der SPD Xanten

Volker Markus
Volker Markus | Xanten | am 31.03.2018

Der Frühjahrsempfang der SPD-Ratsfraktion am 24. März 2018 im Sitzungssaal des Xantener Rathauses war trotz des gleichzeitig stattfindenden Ostermarktes gut besucht. Nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Olaf Finke und dem Grußwort von Bürgermeister Thomas Görtz konnte Ortsvereinvorsitzender Guido Angenendt die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas aus Duisburg begrüßen. In ihrer etwa halbstündigen Rede ging Bas vor...

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SPD zur Schule an der Ruhr: "Vierjähriges Provisorium kann nicht die Antwort sein" 1

Mit Enttäuschung und Skepsis hat die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX auf die aktuellen Stellungnahmen der Stadtverwaltung zum Schulstandort „Mintarder Weg“ in Kettwig vor der Brücke reagiert. "Wir sind der Verwaltung dankbar, dass sie offen und ehrlich darstellt hat, wie weit man ist – oder eben auch nicht. Eine Perspektive kann man den Eltern nicht bieten. Im Endeffekt wird es darauf hinauslaufen, dass die...

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Bagger an der Bocholder alarmieren Anwohner

Alexander Müller
Alexander Müller | Essen-Borbeck | am 17.03.2018

Das leerstehende Mehrfamilienhaus an der Bocholder Straße 120 war ein gutes Jahrzehnt eines der vielen Sorgenkinder des Bezirks IV. Gerade wurde das Gebäude abgerissen und es gab Gerüchte, dass hier Reihenhäuser entstehen sollen. Jetzt sind die Bagger angerollt. „Wir wurden von Nachbarn alarmiert, dass es dort auf einmal riesige Erdbewegungen gibt“, bestätigt Ulrich Schulte-Wieschen, SPD-Fraktionsvorsitzender in der...

Nach Leipziger Gerichtsurteil: SPD-Fraktion sieht Land weiter in der Pflicht

Ralf Neuhaus
Ralf Neuhaus | Dortmund-Süd | am 27.02.2018

Dortmund: Hörde | Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig wird die Diskussion um Einfahrverbote von Dieselfahrzeugen in den Städten wieder Fahrt aufnehmen. Noch immer werden an einigen Messstellen entlang von stark befahrenen Straßen auch in Dortmund erhöhte Stickoxidwerte gemessen. Stickoxide belasten die Luftqualität in diesen Bereichen und schaden massiv der Gesundheit. Insbesondere (ältere) Dieselfahrzeuge sind für einen...

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Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Nein, die große Vision von Zukunft ist hier nicht zu haben. Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Ein Rückblick auf die seit 2014 von den Sozialdemokraten angestoßenen Themen: Anträge, Initiativen, Beschlüsse. Aber auch auf die 70-jährige Bestehen der SPD-Ratsfraktion im Nachkriegs-Mülheim. Seit 1994 bis 2017 führte Dieter Wiechering die SPD-Fraktion an: Die Stadt sei permanent im...

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Fraktion vor Ort: Besuch der Selmer Schulen

Jesaja Michael Wiegard
Jesaja Michael Wiegard | Selm | am 30.01.2018

Selm: Förderzentrum Nord | Gute Schule. Beste Bildung! Für das Kalenderjahr 2018 nimmt die Fraktion der SPD im Stadtrat Selm die Schulen im Stadtgebiet mit besonderer Aufmerksamkeit in den Blick. Als erste Schule besuchte die Fraktion die ehemalige Pestalozzi-Förderschule, die seit dem Schuljahr 2016/2017 zum Förderzentrum Nord des Kreises Unna gehört. Damit beginnt die Reise durch die Schullandschaft für die Fraktion an einem ganz eigenen Ort:...

Auf dem Weg insdigitale Zeitalter: Dinslaken soll „Smart City“ werden - Vernetzung sichert Zukunft

von Randolf Vastmans Digital vernetzte Laternen, die sich einschalten, wenn Fußgänger mit Smartphone in die Nähe kommen, freie Parkplätze online finden, Staus umgehen, verkehrsabhängige Ampelschaltung, aber auch Arzttermine online vereinbaren - Das alles hört sich im Moment noch eher nach Zukunftsmusik an. Dinslaken. Allerdings gibt es bereits Städte, große und kleinere, welche einige dieser Standards erfüllen. So kann...

Monheim: SPD - öffentliche Haushaltsplanung

Monheim am Rhein: Aula am Berliner Ring | Im Oktober wurde der Entwurf für den Haushaltplan 2018 in den Stadtrat eingebracht. Im Zuge der nun laufenden Beratungen lädt der SPD Ortsverein traditionell alle Mitglieder und interessierten Bürger ein sich daran zu beteiligen. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, 7. November, um 19.30 Uhr in der Kulisse der Aula am Berliner Ring, Berliner Ring 8. Der Fraktionsvorsitzende Werner Goller wird über die aktuelle...

Dortmunder SPD-Ratsfraktion zieht Bilanz - natürlich positiv 4

Sonja Heiden
Sonja Heiden | Dortmund-West | am 20.10.2017

Angriff der Papierflieger ! Oder Club der Schwätzer oder der platte Populismus? Geblieben ist die Neigung einfache Sachverhalte in sprachlichen Bombast zu verpacken! Intern kommentierte es eine Genossin, diese Bilanz mit folgenden Worten: Zitat: „Das kleine Kätzchen, das so gerne ein großer Tiger wäre, hat gerade gesprochen.“ Ein Genosse, auch aus der Fraktion :"Man kann berauscht durch Herzkammer-Rhetorik, aus der...

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Umstrittene Verlegung des Briefkastens

Vor einigen Wochen ist der Briefkasten an der Hardenbergstraße verschwunden. Sehr zum Bedauern von Bürgern und Anliegern. Röttger Meier auf der Nöllenburg, Sprecher der Werbegemeinschaft Heißen, weiß: „Wir werden von unseren Kunden oft angesprochen, die ratlos sind, wohin sie jetzt die Post bringen sollen.“ Der Umstand, dass in Heißen nur noch bis 15.15 Uhr Postabgabe ist, ist ein weiterer Kritikpunkt der Anwohner. Der...

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BAMH: SPD - Fraktion macht "den Trump"

Heute im Stadtrat: der Planungsdezernent Peter Vermeulen weigerte sich, konkrete Angaben zu seinem Verhalten im Wahllokal zu machen. Auch das lässt tief blicken. Ganz wichtig: der BAMH setzt sich für das Kinderwohl ein. Während die Verwaltung einen Kinderhort an der Richard Wagner Straße schließen wollte wegen fehlenden Brandschutzes und weil der Eigentümer und SPD Verein offensichtlich zu geizig war, die dafür...

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SPD-Fraktion: Wiechering tritt nicht mehr an

Dieter Wiechering, einer der dienstältesten SPD-Fraktionsvorsitzenden in NRW, tritt nicht mehr zur Wiederwahl an. Das erklärte Wiechering heute Nachmittag während eines Pressegespräches in den Räumen der SPD-Fraktion an der Auerstraße. Die Frage der Nachfolge ist nach Aussagen Wiecherings noch nicht geklärt. Der 74-jährige Wiechering ist seit 1989 im Stadtrat und seit 1994 Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Ich habe...

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Den Schulz-Effekt gibt es nicht 7

Karsten Julich
Karsten Julich | Wesel | am 18.05.2017

Sagte Armin Laschet Anfang Mai. Herr Laschet war nie in Wesel. Sonst wüßte er; hier gibt es ihn. Zumindest entsteht der Verdacht, wenn richtig ist was beim Bier geplaudert wird. Der Mann der alles und jeden bei der geringsten Kritik anpöbelt und sich als der einzige aufrechte Politiker darstellt, sich vehement gegen Klüngel und Postengeschacher ausspricht hat, nach nur wenigen Monaten Mitgliedschaft in der SPD, einen...

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Insellösungen sind in Ballungsgebieten kein wirksames Mittel SPD-Fraktion sieht Bund und Automobilindustrie in der Pflicht 1

Heike Brandherm
Heike Brandherm | Essen-Nord | am 22.03.2017

Aufgrund der hohen Luftbelastung drohen Dieselfahrzeugen in Essen möglicherweise Fahrverbote. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen vertritt die Ansicht, dass Fahrverbote für eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern sowie für die hier ansässigen Unternehmen zu einer unverhältnismäßigen Mobilitätseinschränkung sowie wirtschaftlichen Benachteiligung führen. „In anderen Städten werden ab 2018 Fahrverbote für Dieselfahrzeuge...

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SPD-Mann Letztel hört zum 1. März auf

Thorsten Seiffert
Thorsten Seiffert | Herten | am 01.02.2017

Der im vergangenen Jahr krachend am parteilosen Bewerber (und nun amtierenden ersten Bürger der Stadt) Fred Toplak gescheiterte SPD-Bürgermeister in spé, Alexander Letzel, legt zum 31. März all seine politischen Ämter in Herten nieder und will in Bonn eine Lehrtätigkeit antreten. Damit folgt er seiner Frau.

Friedhelm Fragemann bleibt SPD-Fraktionschef

Sabine Sawatzky
Sabine Sawatzky | Dorsten | am 27.01.2017

Dorsten. Am vergangenen Montag wurde Friedhelm Fragemann einstimmig für die zweite Hälfte der Ratsperiode als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Als 1. stellvertretender Vorsitzender wurde Michael Baune, als 2. Stellvertreter Dr. Ulrich Guthoff gewählt. Der Vorstand wird komplettiert durch Kassierer Rainer Mallik und die Beisitzer Monika Luft, Dirk Groß und Rainer Heimann. Jan Kolloczek ist als stellvertretender...

Newsletter SPD-Fraktion „Leben in Dortmund, Wohnen und Arbeit u. Bildung" 2

Jens Daniel
Jens Daniel | Dortmund-West | am 18.01.2017

Was fehlt ist die Aufgabe der Armutsbekämpfung! Hat jemals einer der Genossen aus der Ratsfraktion, eine Ausgabe der Suppenküchen besucht? Oder die Ausgaben der Tafel? Der Armutsatlas ist für die Genossen kein Thema. Die hohe private Verschuldung in der Stadt auch nicht. Glaubt die Sozialdemokratie, dass sie mit ihrem Ratspersonal und mit dem ersten Repräsentanten der Stadt soziale Kompetenz vermitteln kann? Nur was...

SPD-Fraktion stellt Antrag auf Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen

Antje Clara Bücker
Antje Clara Bücker | Haltern | am 16.01.2017

"Die Windenergie soll als tragende Säule der Erneuerbaren Energien in NRW weiter ausgebaut werden. Dabei ist die planerische Sicherheit durch die Stadt von großer, praktischer Bedeutung. Mit dem bauleitplanerischen Instrumentarium kann den unterschiedlichen Belangen, wie dem Natur- und Artenschutz, der Landschaftspflege, dem Schutz vor Immissionen, aber auch dem Tourismus frühzeitig Rechnung getragen werden...," begründet die...

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Seniorenbeirat in der Winterpause 7

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 15.01.2017

Die vorgesehene Sitzung im Januar entfällt. Die Winterpause ist damit für den Unteraus- schuss des Sozialausschusses erst am 22. März vorbei. Es darf spekuliert werden. Gibt es keine Senioren relevanten Themen in der Stadt oder …? Der Seniorenbeirat in Oberhausen besteht aktuell aus 13 Mitgliedern und wird im Verhältnis der Stimmen zur Kommunalwahl durch die vertretenen Parteien beschickt. Die SPD-Fraktion kann noch...

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SPD ehrte treue Jubilare

Sabine Sawatzky
Sabine Sawatzky | Dorsten | am 19.12.2016

Dorsten. Bei seiner letzten Mitgliederversammlung in diesem Jahr ehrte der SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt (Feldmark, Hardt, Östrich) treue Jubilare. Franz Rühl und Hans-Herbert Romanski wurden für 25 Jahre, Siegfried und Bärbel Schumacher für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Nach einem umfangreichen Bericht aus der SPD-Ratsfraktion durch Fraktionschef Friedhelm Fragemann, gingen die Genossinnen und Genossen dann beim...

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Alle Alternativen zur Schließung von St. Josef prüfen! 2

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 14.12.2016

Gelsenkirchen: Horster Krankenhaus nicht verorschnell aufgeben | Silke Ossowski: Das Horster Krankenhaus nicht vorschnell aufgeben Zur überraschenden Nachricht von der drohenden Schließung des St. Josef Krankenhauses in Horst erklärt Silke Ossowski, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD - Ratsfraktion. „Die offensichtlich vom Träger, der katholischen Krankenhausgesellschaft Emscher-Lippe, beabsichtigte Schließung des St. Josef Hospitals in Horst macht mich betroffen. Damit würde...

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70 Jahre SPD-Fraktion im Rathaus gefeiert

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 14.12.2016

Seit 70 Jahren prägt die SPD-Fraktion die Geschicke der Stadt und feierte das Jubiläum in der Bürgerhalle mit einem Blick auf gestern, heute und morgen. Über viele Gäste, darunter auch Franz Müntefering freuten sich Geschäftsführer Christian Uhr, Volkan Baran, Vorsitzener Norbert Schilff, Renate Weyer, Ulrike Matzanke, Bürgermisterin Birgit Jörder, Oberbürgermeister Ullrich Sierau und Nadja Lüders.

Gehalts-Hin-und-Her löst 2 Anfragen aus, im Rat Dotmund 2

Jens Daniel
Jens Daniel | Dortmund-West | am 13.12.2016

Hauch von Heuchelei ! Ist die SPD in dieser Stadt mächtig, selbstgerecht, selbstherrlich und destruktiv? Oder sollte man es wie folgt formulieren: Heuchelei – Machtcliquenpolitik - kollektives Versagen-Tendenz Selbstauflösung? Ist für die Sozialdemokratie der öffentliche Haushalt ein Selbstbedingungsladen ? Wo ist die Trennlinie zwischen der SPD - Ratsfraktion und der Verwaltung? Gibt es dieses Trennung? Wäre das nicht...