SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Das Bild zeigt (von links) die Fraktionsvorsitzende Helga Grothe, Bezirksbürgermeister Thomas Krey sowie die beiden SPD-Fraktionsmitglieder Karl-Heinz Steffan und Nicole Kopp-Czech an den nun voll funktionsfähigen Pollern an der Gildenstraße.  | Foto: SPD Osterfeld

Verkehrssicherheit
Freude bei SPD: Poller stoppen Autos vor Gildenstraße

Jahrelang war es in Osterfeld ein Ärgernis, dass uneinsichtige Autofahrerinnen und -fahrer verbotenerweise die Gildenstraße – eigentlich eine Fußgängerzone – genutzt haben. Damit soll nun Schluss sein: Immer wieder hatte die SPD in der Bezirksvertretung Osterfeld das Problem thematisiert, nun endlich sind die bereits im vergangenen Jahr installierten, absenkbaren Poller voll im Betrieb. Grund für die Verzögerung waren nicht lieferbare Teile, die dafür sorgen, dass Rettungskräfte die Poller per...

  • Oberhausen
  • 21.03.24
  • 2
Politik
Carsten-André Gey (SPD Schwerte) | Foto: Carsten-André Gey

Wahl in der Sitzung des Gremiums am 7. März 2024
Carsten-André Gey ist neuer Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses

SPD-Ratsmitglied Carsten-André Gey wurde am Donnerstag, 07. März '24 zum neuen Vorsitzenden des städtischen Jugendhilfeausschusses gewählt. Er folgt in dieser Funktion seiner Vorgängerin, Ratsfrau Marlies Mette (ebenfalls SPD), die den Vorsitz des Jugendhilfeausschusses seit der Kommunalwahl im Jahr 2020 inne hatte. Der 53-jährige Carsten-André Gey ist verheiratet und Vater einer 10-jährigen Tochter. Seit 2018 gehört er dem Stadtrat an. Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2020 gewann Gey...

  • Schwerte
  • 14.03.24
  • 2
Politik

SPD verliert engagierten Kommunalpolitiker
SPD Fröndenberg trauert um Gerd Schürmann

Der Tod von Gerd Schürmann erschüttert uns und erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir sprechen seiner Familie und Angehörigen unser herzliches Beileid aus und wünschen ihr viel Kraft für die kommende Zeit. Die Fröndenberger SPD verliert einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Kommunalpolitiker und einen offen, humorvollen Freund. Der fußballbegeisterte Spross des Ruhrgebiets war auch innerhalb der Partei ein wertgeschätzter...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 12.03.24
  • 2
Politik

Axel Echeverria, MdB:
Die SPD ist der Garant für eine stabile Rente

Bundesminister Hubertus Heil hat am 5. März in Berlin die Pläne der Bundesregierung für die gesetzliche Rente vorgelegt. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ampel-Regierung sorgen dafür, dass das Rentenniveau stabilisiert wird, die Renten so auch weiterhin mit den Löhnen steigen und das gesetzliche Renteneintrittsalter nicht angehoben wird. Damit löst die SPD ein, was sie versprochen hat. Der direkt gewählte Abgeordnete für die Städte Hattingen, Herdecke, Sprockhövel, Wetter und Witten, Axel...

  • Witten
  • 05.03.24
  • 1
Politik

Costa del Sol 25 Grad
Danke dass Sie Steuern zahlen!

"Danke, dass Sie Steuern zahlen!" Costa del Sol, 25 Grad. Die PARTEI-Ratsherr Stadtmann meldet sich mit einem Gruß in die ferne Heimat: „Essen hat sehr viele Probleme, doch die sind mir aktuell egal. Denn ich befinde mich in einem ausgedehnten und wohlverdienten Urlaub, den ich weitestgehend von meiner üppigen Aufwandsentschädigung bezahle. Also von Ihren Steuergeldern! Vielen Dank dafür! Ich kann Ihnen nur raten, es mir gleich zu tun. Ich sitze am Strand und schlürfe genüsslich Cocktails,...

  • Essen-Süd
  • 05.03.24
  • 1
Politik
Foto: pixabay

"Demokratiefördergesetz" = "Demokratieabbaugesetz"
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags bestätigt Verfassungswidrigkeit des "Demokratiefördergesetzes"!

Gesetz gegen Meinungsvielfalt? Experten zerlegen umstrittenes Ampel-Projekt Mit der Einhaltung der Verfassung nehmen es Grüne und SPD anscheinend nicht so genau. Nachdem ein verfassungswidriger Haushalt vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert war, wird jetzt versucht entgegen der Verfassung die Meinungsfreiheit unabhängig von der Strafbarkeitsgrenze einzuschränken. Diese Aushöhlung unserer Demokratie bewertet der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags als verfassungswidrig. Der FDP sei...

  • Rheinberg
  • 05.03.24
  • 6
  • 2
Politik

Die Deutschen tolerieren Altersarmut
Schweizer stimmen für 13. Monatsrente und gegen Anhebung des Rentenalters

Die Initiative für den Vorschlag für die 13. Monatsrente ging von Schweizer Gewerkschaften aus. Sie argumentierten, dass die bisherige Rente immer weniger ausreiche. Die Regierung hatte sich dagegen ausgesprochen. Bei einer zweiten Vorlage der Volksinitiative stimmten die Schweizer mit knapp drei Viertel gegen eine schrittweise Anhebung des Rentenalters von 65 auf 66. Quelle: tagesschau.de

  • Rheinberg
  • 04.03.24
  • 10
  • 1
Politik
In den Räumen des Kulturzentrums K14 kamen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Mitte zu ihrer Jahreshauptversammlung zusammen. Axel J. Scherer (Mitte) ist erneut zum Vorsitzenden gewählt worden. | Foto: SPD-Ortsverein OB-Mitte

Vorstandswahlen
Scherer führt wieder SPD in Mitte an

Die turnusmäßigen Vorstandswahlen waren ein Tagesordnungspunkt auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Mitte im Kulturzentrum K 14. Nachdem feststand, dass der aktuelle Vorsitzende, Christoph Knepper, sich aktuell verstärkt seinem Studium widmen wird und aus diesem Grund sein Amt zur Verfügung stellen muss, erklärte sich sein Vorgänger, der Stadtverordnete Axel J. Scherer, bereit für eine erneute Kandidatur. Dies traf auch auf die Zustimmung der Mitglieder: Axel Scherer wurde ebenso...

  • Oberhausen
  • 04.03.24
  • 1
Politik
Foto: pixabay

Alt-Grüner Joschka Fischer auch für Atombomben
Atomkraft, ja bitte! Aber nur als Bombe

Die SPD hat offensichtlich ein Thema für den Europawahlkampf gefunden. Nachdem vorletztes Jahr die letzten drei deutschen Atomkraftwerke am 15. April 2023 abgeschaltet wurden, möchte die SPD-Europaspitzenkandidatin Katharina Barley eine Bewaffnung der Armee mit Atombomben, falls die Amis ihren nuklearen Schutzschirm über Länder in Europa abziehen. Auch der alt-grüne Politiker Joschka Fischer will neue Atombomben.

  • Rheinberg
  • 19.02.24
  • 1
Politik
3 Bilder

Alle Ratsfraktionen gemeinsam für Unterstützung der Trierer Erklärung

Seit die Geheimpläne von AfD-Politiker*innen zu rassistischen Deportationen öffentlich wurden, regt sich heftiger Protest, es gab erfreulich viele und vielfältige Demonstrationen im ganzen Land. Auch in Dinslaken waren am 27.01.2024 knapp 5.000 Menschen auf der Straße und haben sich gemeinsam für ein buntes, tolerantes und offenes Dinslaken, Deutschland und Europa eingesetzt. Die AfD verachtet unser solidarisches Miteinander, unsere Grundrechte, unsere Freiheit, unsere demokratische Republik....

  • Dinslaken
  • 14.02.24
  • 1
Politik
Foto: Symbolbild: Hund im Tierheim - Foto: S.Everding

Dortmunder Politik ohne Herz
Steuerfreiheit für Tierheimhunde abgelehnt!

„Wir sind sehr enttäuscht davon, dass CDU und SPD unserem Antrag nicht gefolgt sind, die Aufnahme von Tierschicksalen aus dem Tierheim finanziell zu unterstützen und so mit großer Symbolwirkung etwas für den Tierschutz in unserer Stadt zu tun!“, so Sebastian Everding, sachkundiger Bürger für die Tierschutzpartei als Teil der Fraktion Die Linke+ im Rat der Stadt Dortmund, der den Antrag zunächst im Dezember in den Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden...

  • Dortmund
  • 10.02.24
  • 1
Politik
Foto: pixabay

Brandmauer
Wählt die SPD zusammen mit der AfD einen Landrat?

Der parteilose Amtsinhaber wird von der SPD unterstützt. Das hat der örtliche Fraktionschef der Genossen in Dithmarschen bereits mehrfach erklärt. Auch die AfD will den seit 2018 amtierenden Landrat wählen. Eine Mehrheit ist für bisherigen Landrat ohne die AfD kaum möglich. Er würde eine Wahl auch mit Stimmen der AfD annehmen. Die Wahl ist geheim.

  • Rheinberg
  • 08.02.24
Politik
13 Bilder

Blutkohle,Menschenrechte,Klima,Umweltverschmutzung
Datteln 4

Klima und Umwelt. Datteln 4 ist ein Steinkohlekraftwerk in Datteln. Mit einer elektrischen Nettoleistung von über 1.000 MW, der Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplung und einem Gesamtwirkungsgrad von bis zu 60 Prozent erfüllt das Kraftwerk Datteln 4 höchste Anforderungen an Effizienz und Wirtschaftlichkeit. Für den Kunden Deutsche Bahn betreibt der Standort in Datteln die größte Bahnstromumrichteranlage der Welt. Daneben erzeugt Datteln 4 Fernwärme für mehr als 100.000 Haushalte. Im jahrelangen...

  • Herne
  • 04.02.24
  • 1
Politik
(köln) Nachdem am Montag bekannt geworden war, dass Linksextreme erneut einen Farb-Anschlag auf eine Einrichtung der Kölner SPD verübt hatten, fordert Torsten Ilg (Freie Wähler) die SPD auf, sich deutlicher vom Linksextremismus zu distanzieren, gerade bei den „Demos gegen Rechts.“ Ilg erinnert dabei auch an den Anschlag von 2020 in Zollstock (Foto). | Foto: Foto: Frei von Rechten Dritter - Foto Freie Wähler Köln. zur Verwendung freigegeben

Linksextreme Attacke auf SPD
Freie Wähler fordern Distanzierung

Der jüngste Farbanschlag auf die Kölner SPD- Geschäftsstelle geht wieder einmal auf das Konto linker Extremisten. Torsten Ilg, Kölner Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER und ehemaliger Bezirksvertreter von Rodenkirchen erinnert sich: „Im Januar 2020 gab es schon einmal einen linksextremistisch motivierten Anschlag auf die Kölner SPD. Damals wurde ein Schaukasten in Zollstock zerstört. Daraufhin habe ich diese Tat in der Bezirksvertretung öffentlich kritisiert und die SPD aufgefordert, mit...

  • Düsseldorf
  • 01.02.24
  • 1
Politik
4 Bilder

Anti- AfD Demo am 27.01.2024
Extremisten entwürdigen Bürger

Extremisten töten eine demokratische Gesellschaft! Ein Erfahrungsbericht  Gegen 17 Uhr bin ich mit dem Bus, erstmals nach meiner Demonstrationperiode im letzten Jahr, wieder am Hans-Sachs-Haus Gelsenkirchen angekommen. Im letzten Jahr habe ich hier noch selbst demonstriert, um meinen Arbeitsplatz, trotz fehlender künstlicher Immunisierung, nicht zu verlieren. Schon damals musste ich mir über meinen legalen, friedlichen Protest, mit dem selbst die Polizeiführung sehr zufrieden war, unhaltbar...

  • Gelsenkirchen
  • 31.01.24
  • 4
  • 1
Kultur

Farben und ihre Wechselwirkung
Axel Echeverria (SPD) präsentiert Werke von Thomas Schulte

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria ermöglicht in seinem Wittener Wahlkreisbüro in der Bahnhofstraße lokalen Künstlerinnen und Künstlern die Ausstellung ihrer Werke. Momentan sind Gemälde und Skulpturen des Künstlers Thomas Schulte zu sehen. Seit seiner Wahl im Herbst 2021 nutzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria ein ehemaliges Ladenlokal in der Bahnhofstraße 12 in Witten als Wahlkreisbüro. Statt leerer Wände und Schaufenster ist hier lokale Kunst zu sehen. „Kunst...

  • Witten
  • 25.01.24
  • 1
Politik
Das Große Geld für Parteien | Foto: umbehaue
2 Bilder

Gesetzesänderung nötig
AFD bekommt 44 Prozent

In dieses Tagen ist die AFD mal wieder in den Schlagzeilen. Aber auch die alte NPD jetzt Heimat, die immer noch Gelder vom Staat aus der Parteienfinanzierung erhält. Ist das nicht schizophren, dass der deutsche Staat, seine Gegner noch finanziell unterstützt? Stichwort Parteienfinanzierung Jede Partei, erhält Geld vom Staat, wenn sie bei der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5% oder bei einer Landtagswahl 1% der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben...

  • Essen-Süd
  • 24.01.24
  • 1
  • 1
Politik
Freuen sich über die Arbeit in diesem Jahr: Vorsitzende Zivile Bikulciute (m.) mit ihren beiden Stellvertretern Daniel Andresen (l.) und Gian Luca Fusillo (r.). | Foto: Sylvia Valnoha-Ölbracht

Lünen-Horstmar
SPD Ortsverein trifft sich zum Jahresabschluss

Horstmar. Der SPD Ortsverein in Lünen-Horstmar hat sich zum Jahresabschluss im Bürgerhaus in Lünen-Horstmar getroffen.  - Es wurden viele Horstmarer Themen besprochen, wie zum Beispiel die Eröffnung des neuen Kindergartens an der Preußenstraße gegenüber der katholischen Kirche Herz Mariä, die dortige Tempo 30 Zone und die Entwicklung des „Preußenquartiers“ auf der Fläche der ehemaligen Zeche Preußen: „Wir setzen uns für einen Zebrastreifen vom Preußenquartier zum K+K ein, da unserer Meinung...

  • Lünen
  • 24.01.24
  • 1
Politik

Axel Echeverria (SPD):
„Unsere Demokratie muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden“

Die Recherchen und Veröffentlichungen des Correctiv-Medienhauses, das ein breites, tief-gehendes Netzwerk aus Unternehmer:innen, AfD-Bundestagsabgeordnete sowie anderen rechtsextreme Aktivist:innen öffentlich gemacht hat, sorgte bei vielen Bürger:innen für Auf-sehen, Verunsicherung und großer Sorge. Infolgedessen fanden und finden in ganz Deutschland zahlreiche Demonstrationen mit mehreren tausend bis zehntausenden Teilnehmenden gegen die AfD und die von ihr vorangetriebene Spaltung der...

  • Witten
  • 19.01.24
  • 1
Politik
Mischt offensichtlich die politische Landschaft in Deutschland auf: Sahra Wagenknecht liegt mit ihrem Bündnis Sahra Wagenknecht in Wahlumfragen gleichauf mit der SPD bei 14 Prozent. | Foto: BSW

Wahlumfrage
Sonntagsfrage: Bündnis Sahra Wagenknecht bei 14 Prozent

Wahlumfragen haben ja oft auch etwas von Wahrsagen. Spannend dürfte an den aktuellen Wahlumfragen das Abschneiden der neuen Partei der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht sein. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird im Juni 2024 zur Europawahl antreten und im September 2024 bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Wähler von radikalen Parteien trauen sich oft bei Umfragen nicht, sich zu bekennen. Bei manchen Wahlumfragen wird auch mit Suggestivfragen gearbeitet. So...

  • Dortmund
  • 17.01.24
  • 3
  • 1
Politik
31 Bilder

Leinemasch und Politik
Beschluss ohne Rechtsgültigkeit

Ein politisches Desaster Es ist das VERSAGEN der SPD-Landespolitik, was so viele Hannoveraner derzeit Fassungslos macht. Und es ist Verlust einer in 70 Jahren gewachsenen Natur in einem Landschaftsschutz- und Naherholungsgebiet im Süden von Hannovers. Es wurde vom Plan nicht abgewichen und Fakten geschaffen, die weiteres Handeln erklären sollen. Doch das tut es nicht. Niemand kann diese Hauruck-Aktion der Landesregierung verstehen und ist so sinnlos, wie überflüssig. Ein letzter Spaziergang am...

  • Dinslaken
  • 15.01.24
  • 4
  • 1
Politik

JHV der AG60plus
Die AG60plus der SPD-Rheinhausen-Mitte hat gewählt

Am vergangenen Montag fand die Jahreshauptversammlung der AG60plus Rheinhausen-Mitte statt. Da zwei Jahre vorüber sind, standen Neuwahlen auf der Tagesordnung. In harmonischer Atmosphäre führte Dirk Smaczny, 1. Vorsitzender der SPD Rheinhausen-Mitte, als Wahlleiter durch die Wahlgänge. Alle Positionen konnten besetzt werden, und alle gewählten Kandidatinnen und Kandidaten nahmen die Wahl auch an. Erneut wurde Lieselotte Weigelt zur 1. Vorsitzenden gewählt, wie auch Claudio Garau als ihr...

  • Duisburg
  • 14.01.24
  • 1
Politik
Foto: Google Maps
3 Bilder

Eine unrühmliche Geschichte
Der letzte, der für die Stadtautobahn (NS 7) seine Wohnung verliert

Die letzten vier Wohnhäuser des Heusnerviertels, das für die Stadtautobahn (heute A448) weichen musste, sollen endlich abgerissen werden. Dem letzten Bewohner wurde von der Stadt jetzt die Zwangsräumung angekündigt. Der Endpunkt einer unrühmlichen Geschichte, von der Vernichtung von Wohnraum zugunsten einer innerstädtischen Autobahn. Schon vor dem zweiten Weltkrieg gab es in Bochum die Idee einer Umgehungsstraße. Kaum waren die Trümmer aufgeräumt und die Schäden des zweiten Weltkriegs...

  • Bochum
  • 13.01.24
  • 1
  • 3
Vereine + Ehrenamt
14 Bilder

DGB zum Thema Gewalt
Vergiss nie ...hier arbeitet ein...Mensch.

Heute, Samstag, 13.01.2024 gab es im Marler Stern im EG, Höhe Eingang von C&A eine Veranstaltung vom DGB zum Thema Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen und des privatisierten Sektors unter der Überschrift: Vergiss nie ...hier arbeitet ein...Mensch. Vor Ort waren unter anderem Bürgermeister Werner Arndt, Brian Nickholz, Carsten Löcker Thorsten Römer Robert Kik Felix Menzel uvm es gab 38.960 Gewalttaten gegen Polizisten/innen 2.558 Übergriffe auf Mitarbeiter/innen der Bahn 67% der...

  • Marl
  • 13.01.24
  • 1

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

  • 16. April 2024 um 19:00
  • ZAAK- Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation gGmbH
  • Düsseldorf

Die vergessene Revolution von 1920, Vortrag mit dem Lokalhistoriker Sahin Aydin, Bottrop

Vortrag: Die vergessene Revolution von 1920 Information und Diskussion mit dem Lokalhistoriker Sahin Aydin, Bottrop Am Dienstag, 16. April 2024 Um 19.00 Uhr, Raum 4, Eintritt frei Ort: zakk – Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation gGmbH Fichtenstraße 40 40233 Düsseldorf Telefon 0211. 97 300 10 Fax 0211. 97 300 99 info@zakk.de Im März 2024 jährten sich der Kapp-Putsch und die aus seiner Niederschlagung hervorgegangene Märzrevolution zum 104. Mal. Ein fast vergessenes Kapitel deutscher...

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