Stadtrat Hamminkeln

Beiträge zum Thema Stadtrat Hamminkeln

Politik

Pressemittteilung des SPD-Ortsvereins Mehrhoog
Mit den Bürger(innen)n über die mögliche Verkleinerung des Stadtrates reden

"Bürgerentscheid, Bürger fragen – die SPD-Mehrhoog antwortet", so betitelt der SPD-Ortsverein seine Einladung an politikinteressierte Bürger/innen.   Darin heißt es: Die wahlberechtigten Bürger der Stadt haben zum ersten Mal die Gelegenheit, an einem Bürgerentscheid teilzunehmen. Es geht um die Größe des Rates.In diesem Zusammenhang sind viele Bürger mit verschiedenen Argumenten konfrontiert. Es gibt viele Fragen, die es zu klären gilt. • Macht es Sinn, den Rat zu verkleinern? • Was spricht...

  • Hamminkeln
  • 21.06.19
Politik

Keine Ratsverkleinerung in Hamminkeln

Der Rat der Stadt Hamminkeln hat das Bürgerbegehren zur Ratsverkleinerung als zulässig erklärt, folgt ihm aber nicht. Auch eine Kompromisslösung für eine weniger starke Ratsverkleinerung wurde abgelehnt. Der entsprechende Tagesordnungspunkt wurde von Bürgermeister Romanski zurückgezogen, nachdem sich in kurzer Diskussion ergab, dass es seitens der CDU und der Grünen keinerlei Spielraum für einen Kompromiss gibt. Die rechtlich umstrittene Möglichkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrags...

  • Hamminkeln
  • 06.02.18
  • 1
Politik

Ratsverkleinerung Hamminkeln – passend gemacht

In der heutigen Sonder-Ratssitzung Hamminkelns geht es um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens auf eine Reduzierung des Rats auf 28 Sitze. Hierzu hatte ich kürzlich dargestellt, welche Auswirkungen die jeweiligen Verkleinerungen um 2, 4 6, 8 oder 10 Sitze basierend auf den aktuellen Wahlbezirkszuschnitten haben. In Gesprächen mit Hamminkelns Bürgermeister Romanski hatte ich ihn aufgefordert, besser über die Folgen der jeweiligen Ratsverkleinerungen aufzuklären und kommende Beschlußvorlagen so...

  • Hamminkeln
  • 06.02.18
Politik

Ratsverkleinerung Hamminkeln – Zahlen statt Gefühle

Das Bürgerbegehren von Pro Mittelstand zur Verkleinerung des Hamminkelner Rats auf 28 Sitze hat die nötige Zahl an Unterschriften (Prüfung vorbehalten) mit 1901 Unterschriften erreicht. (Stand 17.1.2018) Das Bürgerbegehren fordert die Verringerung des Hamminkelner Rats auf 28 Mandate, also auf 14 Wahlbezirke. Auf die Argumente des Bürgerbegehrens möchte ich nicht erneut eingehen, dazu habe ich hier und hier schon geschrieben. Die Grundsätze für die Wahlbezirkseinteilung gibt das...

  • Hamminkeln
  • 19.01.18
Politik

„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung Hamminkeln

Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht los.“ Nachdem im Kreistag Wesel und in mehreren kreisangehörigen Kommunen eine Verkleinerung von Kreistag bzw. Räten auf den Tagesordnungen stand bzw. darüber diskutiert wurde, ist Hamminkeln einen Schritt weiter, hat eine Verkleinerung abgelehnt und damit das Bürgerbegehren...

  • Hamminkeln
  • 06.01.18
  • 8
  • 4
Politik
Greenpeace-Demo in Sichtweite des Reaktors Thiange. | Foto: LK-Archiv

Stadt Hamminkeln schickt Resolution gegen AKW-Betrieb nach Belgien - und an Angela Merkel

Der Rat der Stadt Hamminkeln kommt offiziell in die Puschen und begehrt gegen den weiteren Betrieb der Atomkraftwerke in Thiange und Doel (Belgien) auf. In einem gleichzeitigen Schreiben an Bundeskanzlerin Merken und den belgischen Premierminister Charles Michel formuliert Bürgermeister Bernd Romanski im Auftrag des Stadtrats: Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel, der Rat der Stadt Hamminkeln hat in seiner Sitzung am 11.05.2016 folgende Resolution einstimmig verabschiedet: Ende Dezember...

  • Wesel
  • 19.05.16
  • 1
  • 1
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