Stadtrat

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CDU ist irritiert über Antrag der Grünen-Fraktion: Trittbrettfahrer oder Tagträumer?

Fabian Schneider
Fabian Schneider | Dinslaken | am 16.06.2018

Die CDU reagiert irritiert auf einen Antrag der Grünen-Fraktion, der in der vergangenen Woche an die Ratsfraktionen verschickt worden ist. In diesem Antrag fordern die Grünen Maßnahmen gegen das Insektensterben auf den kommunalen Flächen. Einen fast identischen Antrag hatte bereits die CDU gestellt und in einer Sitzung im März vom Rat verabschiedet. Fabian Schneider, Pressesprecher der CDU-Fraktion, zeigt sich verwundert...

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Interesse an Ausschuss-Sitzungen? In Langenfeld Fehlanzeige?

Oft finden in Langenfeld Ausschuss- oder Rats-Sitzungen vor weitgehend leeren Zuhörerreihen statt. Dabei sind doch viele Entscheidungen, die in den städtischen Rats- und Ausschuss-Sitzungen getroffen werden, so nah dran am täglichen Leben der Bürgerinnen und Bürger wie sonst kaum auf einer staatlichen Ebene. Vielleicht liegt auch die "Abstinenz" vieler Menschen daran, dass nicht richtig verstanden wird, wie die...

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Fahrradkurier soll Bringdienst für Bürgerbüro übernehmen.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 25.05.2018

Haltt: "Kleine Maßnahme mit großer Wirkung für mehr Bürgerfreundlichkeit!" „Arbeit, Familie - und irgendwann will man auch seine Freizeit haben. Das Letzte, was man in seiner knappen Zeit braucht, sind Termine auf dem Amt. Mit unserer Idee wollen wir den zusätzlichen Abholtermin für Dokumente im Bürgerbüro nach der Beantragung überflüssig machen", erklärt Felix Haltt. Nach Vorschlag der Fraktion "FDP & DIE...

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"Unqualifizierte Zwischenrufe": Gladbecker CDU-Ratsfraktion wirft SPD respektloses Verhalten vor 10

Oliver Borgwardt
Oliver Borgwardt | Gladbeck | am 25.05.2018

Dicke Luft im Stadtrat: In einem offenen Brief wirft die CDU dem Bürgermeister und Vertretern der SPD-Ratsfraktion herablassendes, undemokratisches und respektloses Verhalten vor. Dabei steht neben Bürgermeister Ulrich Roland vor allem SPD-Fraktionschef Michael Hübner in der Kritik. Roland hingegen sieht sich nicht in der Neutralitätspflicht, und antwortete mit einem Gegenangriff. von Oliver Borgwardt Anlass des...

Der Rat der Stadt Mülheim wendet sich gegen Antisemitismus

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr registriert mit Besorgnis Anwachsen und Etablierung von Antisemitismus in Teilen der Gesellschaft: „Antisemitismus, gleich aus welcher politischen, religiösen oder ethnischen Richtung stammend, muss in Mülheim und anderswo mit Nulltoleranz begegnet werden.“ Der Rat stelle sich an die Seite der jüdischen Mitbürger und werde alles tun, antisemitische Auswüchse zu verhindern und zu...

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Erregte Diskussionen im Rat der Stadt um die Schuldfrage beim Neubau der Thyssenbrücke

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Der Stadtrat beschäftigte sich mit den Problemen beim Neubau der Thyssenbrücke zwischen Innenstadt und Styrum. Bis zu den Herbstferien soll die neue Brücke mit Fahrbahnbelag und Gleisen der Straßenbahn fertiggestellt sein. Dann soll die direkt nebenan befindliche und marode alte Brücke zurückgebaut werden. Doch nun droht Verzögerung. Die Träger schweben in der Luft Zwar wurden wie geplant Stahlträger über Bahnstrecke und...

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Wechsel in der Peto-Fraktion 

In der Ratssitzung am morgigen Mittwoch, 16. Mai, steht ein Wechsel in der Peto-Fraktion an: Sânya Hermes wird für den langjährig in der Peto aktiven Holger Radenbach in den Monheimer Stadtrat nachrücken. Radenbach muss Ratsmandat aufgrund eines Umzuges aufgeben Holger Radenbach war 1998 eines der sechs Gründungsmitglieder der Peto. Nach einer mehrjährigen politischen Pause war er in der letzten Wahlperiode wieder aktiv...

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PRO Victoria begrüßt den Bebauungsplan „Victoria – Ost“ Forensik auf dem RWE-Gelände!

Hans Laarmann
Hans Laarmann | Lünen | am 02.05.2018

Vor fast genau vier Jahren, am 5. Mai 2014, erhob die Bürgergemeinschaft PRO Victoria öffentlich die Forderung, die Forensik auf jenem Teil der Victoria-Brache zu errichten, der der RWE gehört. Näher zur Lippe hin, weiter entfernt zur Wohnbebauung. Eine Klage gegen den Bau einer Forensik in Lünen hielt man schon damals für aussichtslos. Kooperation statt Konfrontation, so die stete Forderung von PRO Victoria. Die...

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Die FDP Mülheim schickt neue Gesichter wie Markus Schulz ins Rennen

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Neue Köpfe, unverbrauchte Gesichter. Die Politik wieder attraktiver und transparenter gestalten, besonders für die nicht wenigen jungen Menschen, die sich innerlich verabschiedet haben. Alle Parteien scheinen dies anzustreben, wollen jünger und weiblicher werden. Bei der FDP Mülheim boomt es zurzeit, bei der Bundestagswahl schrammte sie nur knapp an den 14 Prozent vorbei. Inzwischen sind über 150 Mitglieder zu...

Ratssitzung der Stadt Hünxe vom 21. März 2018

Hünxe: Rathaus | Keine nennenswerten UnstimmigkeitenHaushaltssicherungskonzept wird fortgeführt Ohne große Überraschungen endete gestern die 21. öffentliche Sitzung des Hünxer Gemeinderates. Einzig bei der Anerkennung der Niederschrift zur letzten öffentlichen Sitzung enthielten sich zwei Ratsmitglieder ihrer Stimmen. Allen anderen Tagesordnungspunkten, wie der Änderung des Flächennutzungsplans am Modellflughafen Bucholtwelmen, dessen...

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Langenfelder Stadtrat: Städtische Finanzen und verschiedene Bauprojekte im Mittelpunkt

Langenfeld: Rathaus | Stolze 29 Tagesordnungspunkte umfasst die Sitzung des Stadtrates allein im öffentlichen Teil am Dienstag, 20. März, die um 18 Uhr im Raum 185 (Bürgersaal) des Rathauses, Konrad-Adenauer-Platz 1, beginnt. Die „dicksten Brocken“ sind voraussichtlich die Genehmigung von Haushaltssatzung und -Plan für das laufende Jahr sowie die Änderung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen für das Sport- und Wasserskigelände in Berghausen....

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"Bitte einmal Doppelturnen" - "Lässt sich machen... für 5.2 Millionen Euro"

Jesaja Michael Wiegard
Jesaja Michael Wiegard | Selm | am 06.03.2018

Selm: Stadtrat | Anstehendes Thema für den Haushalts- und Finanzausschuss, dann auch für den Rat: Eine Investition in die schulische Infrastruktur: Zwei Turnhallen der Stadt Selm sind mittelfristig abgängig: Die eine verschwindet mit dem Gesamtabriss der ehemaligen Pestalozzi-Schule am Pädagogenweg - die andere schleppt einen massiven Sanierungsstau mit sich herum und wartet sehnsüchtig auf Ertüchtigung oder einen Ersatzbau. Beide...

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Stadtrat will die Lärmschutzkommission für Flughafen Essen/Mülheim nicht auflösen

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Gleich zweimal beschäftigte sich der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung mit dem Verkehrslandesplatz Essen/Mülheim. Es wird davon ausgegangen, dass der Flugbetrieb 2034 vollständig eingestellt wird. In einem dreistufigen Werkstattprozess soll ein schlüssiges Gesamtkonzept für eine spätere Nutzung der Fläche gefunden werden. Zunächst ging es um planerische Grundlagen, die zweite Runde erstellte drei Konzeptvarianten. Im...

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Kämmerer Mendack fordert angesichts eines großen Haushaltslochs radikales Umdenken

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Mülheim steht vor dem nächsten großen Haushaltsloch: Das erwartete Minus von insgesamt 35 Millionen Euro ist gewaltig. Während 2014 bei der Gewerbesteuer 11 Millionen Euro übrig blieben und 2015 sogar satte plus 41 Millionen Euro unterm Strich standen, werden 2018 erhebliche Einbußen zu verzeichnen sein. Darauf hat Frank Mendack zur Haushaltssicherung einen Teil des Etats eingefroren. Bei der Ratssitzung forderte der...

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Die VHS Mülheim zieht in Gebäude an Aktienstraße und Schloßstraße 1

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Die VHS Mülheim zieht für zumindest fünf Jahre in Gebäude an Aktienstraße und Schloßstraße. In nichtöffentlicher Abstimmung wurde eine breite Mehrheit gefunden, doch etliche Gegenstimmen verdeutlichten den grundlegenden Dissens. Die Opposition vermutet einen schleichend daherkommenden Dauerzustand statt der proklamierten Interimslösungen, zumal nun eine Anmietung für zehn Jahre im Raum stehe. Auch möchte sie weiterhin...

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Keine Ratsverkleinerung in Hamminkeln

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 06.02.2018

Hamminkeln: Rathaus | Der Rat der Stadt Hamminkeln hat das Bürgerbegehren zur Ratsverkleinerung als zulässig erklärt, folgt ihm aber nicht. Auch eine Kompromisslösung für eine weniger starke Ratsverkleinerung wurde abgelehnt. Der entsprechende Tagesordnungspunkt wurde von Bürgermeister Romanski zurückgezogen, nachdem sich in kurzer Diskussion ergab, dass es seitens der CDU und der Grünen keinerlei Spielraum für einen Kompromiss gibt. Die...

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Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Nein, die große Vision von Zukunft ist hier nicht zu haben. Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Ein Rückblick auf die seit 2014 von den Sozialdemokraten angestoßenen Themen: Anträge, Initiativen, Beschlüsse. Aber auch auf die 70-jährige Bestehen der SPD-Ratsfraktion im Nachkriegs-Mülheim. Seit 1994 bis 2017 führte Dieter Wiechering die SPD-Fraktion an: Die Stadt sei permanent im...

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Zwischenlösung gesucht 1

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Stadtrat und Verwaltung auf der Suche nach einem vorübergehenden VHS-Standort Eine große Mehrheit des Stadtrats hatte am 7. Dezember 2017 in Bezug auf die zurzeit wegen Brandschutzmängeln geschlossene Volkshochschule an der Bergstraße entschieden: Externe Gutachter sollen die wirtschaftlichste Lösung ermitteln. Sei es Sanierung im Bestand, Neubauten auf städtischen oder auch privaten Grundstücken oder eine dauerhafte...

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Ratsverkleinerung Hamminkeln – Zahlen statt Gefühle

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 19.01.2018

Hamminkeln: Rathaus | Das Bürgerbegehren von Pro Mittelstand zur Verkleinerung des Hamminkelner Rats auf 28 Sitze hat die nötige Zahl an Unterschriften (Prüfung vorbehalten) mit 1901 Unterschriften erreicht. (Stand 17.1.2018) Das Bürgerbegehren fordert die Verringerung des Hamminkelner Rats auf 28 Mandate, also auf 14 Wahlbezirke. Auf die Argumente des Bürgerbegehrens möchte ich nicht erneut eingehen, dazu habe ich hier und hier schon...

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„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung Hamminkeln 9

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 06.01.2018

Hamminkeln: Rathaus | Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht los.“ Nachdem im Kreistag Wesel und in mehreren kreisangehörigen Kommunen eine Verkleinerung von Kreistag bzw. Räten auf den Tagesordnungen stand bzw. darüber diskutiert wurde, ist Hamminkeln einen...

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Stadt Dorsten trauert um Werner Schroer

Olaf Hellenkamp
Olaf Hellenkamp | Dorsten | am 29.12.2017

Dorsten. Die Stadt Dorsten trauert um den langjährigen Kommunalpolitiker Werner Schroer, der am Mittwoch im Alter von 78 Jahren verstarb. Bürgermeister Tobias Stockhoff: „Mit Werner Schroer verlieren wir einen Kommunalpolitiker und guten Freund, der nicht nur viele wegweisende Entscheidungen mitgedacht, sondern auch das Klima in der Stadtpolitik geprägt hat. Seine Heimatverbundenheit und sein Idealismus waren...

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Marler CDU unterstützt ihren Ehrenvorsitzenden HSK bei der Bebauung des Jahnstadions

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | am 27.12.2017

In einer Erklärung hat die Marler CDU jetzt die Pläne ihres Ehrenvorsitzenden Prof. em. Hubert Schulte-Kemper unterstützt. Der Grund war die Sitzung des Stadtplanungsausschusses in dem über eine Flächennutzungsplanänderung abgestimmt wurde. Die Bürgerliste WIR für Marl stimmte als einzige Fraktion gegen diese Flächennutzungsplanänderung und nahm dazu Stellung. Der Redebeitrag ist hinter dem Auszug aus der Erklärung der CDU...

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Monheim: Monheims Bahnen legen nochmals zu

Monheim am Rhein. Bereits zum Fahrplanwechsel im Januar hatten Monheims Bahnen (BSM) das Linienkonzept erheblich erweitert. Nach dem einstimmigen Beschluss im Stadtrat wird es nun eine weitere erhebliche Leistungsausweitung geben. Bis Dezember 2018 soll alles umgesetzt sein - vorausgesetzt, die zuständigen Gremien des Kreises Mettmann stimmen ebenfalls zu. Davon geht Michael Hamann, BSM-Betriebsleiter, allerdings aus. Das...

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AfD Bottrop: Braune Faulpelze im Stadtrat 8

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 19.12.2017

Bottrops rechter Rand hat eine große Klappe: Die AfD und ihr lokaler Führer Patrick Engels hauen öffentlich gern auf den Putz, wenn es in sozialen Netzwerken wie Facebook gegen Flüchtlinge und Andersdenkende geht. Im Rat der Stadt betreiben AfD-Vertreter dagegen seit Jahren konsequent Arbeitsverweigerung. Im November und Dezember fallen alljährlich im Rat der Stadt die wichtigsten Entscheidungen: Das Stadtparlament legt...

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Im Mülheimer Stadtrat ging es um Siemens, Altena und die Volkshochschule

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung zum Haushalt hatte die Ratssitzung einige kontroverse Momente zu überstehen. Bevor Oberbürgermeister Ulrich Scholten in die eigentliche Tagesordnung einsteigen konnte, ging es um zwei Resolutionen. Zunächst wurde eine Solidaritätsbekundung für den Altenaer Bürgermeister Andreas Hollstein vorgelegt. Dass hier offenbar Fremdenhass zu einer feigen Gewalttat gegen einen...