Stadtverwaltung Lünen

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Letzte Innerstädtische Temporegelung 70 km/h hinfällig

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | vor 5 Tagen

Lünen: Rathaus Lünen | . Im Ausschuss "Sicherheit und Ordnung" der Stadt Lünen wurde am 29.11.2017 der Anstoß eines "Bürgerantrags" aufgegriffen und es trat Erstaunliches zu Tage. Aus der Bürgerschaft wurde angeregt, die verbliebene 70 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem kleinem Teilstück der Kurt-Schumacher-Str. zu überdenken. Der Antrag dazu hier.  Letztlich wurde den Überlegungen aus der Bürgerschaft gefolgt und der...

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Es hat Boomm gemacht — dann war der Betriebsausschuss ZGL beendet

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Unna | am 09.12.2017

Unna: Rathausplatz | . Kann so etwas auch in der Kreisstadt Unna passieren? Dies ist eine exemplarische Geschichte aus Lünen. Am 05.12.2017 war die Sitzung des Betriebsausschuss ZGL (Zentrale Gebäudebewirtschaftung Lünen) in der Geschwister-Scholl-Gesamtschule angesetzt. Zum Verständnis: ZGL ist die zentrale Einheit, die alle Schulen, Kitas und andere öffentliche Immobilien für die Stadt Lünen betreut, auf Neuhochdeutsch, also der...

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Es hat Boomm gemacht — dann war der Betriebsausschuss ZGL beendet

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 07.12.2017

Lünen: Rathaus Lünen | . Am 05.12.2017 war die Sitzung des Betriebsausschuss ZGL (Zentrale Gebäudebewirtschaftung Lünen) in der Geschwister-Scholl-Gesamtschule angesetzt. Zum Verständnis: ZGL ist die zentrale Einheit, die alle Schulen, Kitas und andere öffentliche Immobilien für die Stadt Lünen betreut, auf Neuhochdeutsch, also der Facility Manager der Stadt. Eine durchaus wichtige Einheit, immerhin sind hier allein rund 100 Mio. EUR...

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Geheimniskrämerei || Sparkasse Lünen a.d. Lippe — Stadtwerke Lünen GmbH — TRIANEL Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 18.09.2017

Lünen: Rathaus Lünen | . Die genannten 3 Unternehmen sind der Lüner Bürgerschaft bestens bekannt. Teils hat die Stadt Lünen (mit Selm und Werne) Gewährträgereigenschaft, wie im Fall der Sparkasse, teils sind die Bürger Eigentümer (100% bei den Stadtwerken =SWL und ihren Tochterunternehmen) oder sind zumindest mittelbare Anteilseigner (TRIANEL über die SWL). Von der Stadt gibt es dazu eine Auflistung unter dem Titel "Beteiligungen der Stadt...

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FORENSIK — Urteil …hier

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 18.05.2017

Lünen: Rathaus Lünen | . . Die Klage der Stadt Lünen gegen die Bauvoranfrage des Landes zum Standort Zechenbrache Viktoria für die geplante FORENSIK wurde vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen abgewiesen. Bekanntlich wird von der Stadt Lünen der Urteilstext bislang nicht den Bürgern zur Verfügung gestellt! Durch intensive Recherchen der Bürgerschaft kann nun der Urteilstext hier eingesehen werden. .

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Stadt Lünen || Gelebte (In-)Transparenz?

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 17.05.2017

Lünen: Rathaus Lünen | . . . In der Presseerklärung vom 17.05.2017 verspricht der Bürgermeister: "Ich möchte nicht nur Transparenz ins politische Geschehen bringen und Fragen beantworten,… ". Das wäre aber schon ein begrüßenswerter Anfang. Wo bleibt denn die Transparenz, wenn die Bürgerschaft in der Ratssitzung am 18.05.2017 einer Diskussion über die weitere Vorgehensweise im Thema FORENSIK beiwohnen darf, aber der vorliegende Urteilstext...

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Schüler-Demo auf der Brücke — ein Wagnis?

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 05.03.2017

Lünen: Rundturnhalle | . Es ist besorgniserregend, dass von der GfL, oder von wem auch ansonsten, eine Demo durch die Schüler der Geschwister-Scholl-Gesamtschule auf der maroden Brücke gutgeheißen wird! Bei der besagten Demo standen rund 180 Schüler mittig auf der Brücke (Bild hier), die ansonsten maximal gleichzeitig von 90 Schülern in partiellen Abständen genutzt wird. Dem Schulleiter ist entgegen zuhalten, dass er diese...

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Brücke Kurt-Schumacher-Str. — Situation alternativlos?

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 02.03.2017

Lünen: Rundturnhalle | . Die Fußgängerbrücke an der Neuberinstraße über die Kurt-Schumacher-Straße (KSS) ist marode und einsturzgefährdet. Dies ist durch ein von der Stadtverwaltung in Auftrag gegebenes Gutachten belegt. Ebenso ist erkannt, dass eine Sanierung aufgrund der spezifischen Bausubstanz nicht möglich ist! Im Brückenbaujahr 1967 hat man noch auf die als günstig und zu dieser Zeit konkurrenzlose Stahlbetonweise für Brücken...

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FORENSIK || Lokalzeit-Beitrag pulverisiert Wunschtraum von Pro Victoria 2

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Reiner W. Dzuba | Lünen | am 19.10.2016

Lünen: Victoria I/II | . . Der noch von Pro Victoria (Pro V.) beworbene Beitrag in der WDR-Lokalzeit vom 18.10.2016 zum FORENSIK-Thema in Lünen (hier: ab Min. 13:40) desillusioniert das Wunschdenken von PRO V. öffentlich. Den 2 Vorstandsmitwirkenden Hans Laarmann und Stephan Gorski der wenige Mitglieder zählenden Gemeinschaft von Pro V. wurde im TV-Beitrag noch Gelegenheit gegeben, ihre Ideen zur Verschiebung des Standortes einer FORENSIK vom...

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Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" || Kein Kooperationsangebot an FORENSIK-Befürworter !!! 4

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 18.10.2016

Lünen: Victoria I/II | . Die Gemeinschaft Pro Victoria (Pro V.) machte in ihrem Beitrag vom 15.10.2016 eine Anmerkung in Richtung der Interessenvertretung der Lüner Bürger BI "Lünen ohne Forensik", wie folgt: "PRO Victoria hofft nun, mit einer vereinten und gebündelten Kraft das MGEPA überzeugen zu können, dass eine Änderung der bislang vom Land vorgesehenen Platzierung Vorteile für alle Seiten bringt." Dazu die Stellungnahme der BI "Lünen...

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Rathaus Lünen || Tragischer Ablauf der Wiederwahl des 1. Beigeordneten Müller-Baß 1

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 07.10.2016

Lünen: Rathaus Lünen | . Bekanntermaßen stand in der Ratssitzung am 06.10.2016 das nach 8 Jahren turnusmäßig zum 28.02.2017 auslaufende Beamtenverhältnis des 1. Beigeordneten der Stadt, Horst Müller-Baß, für weitere 8 Jahre zur Vertragsverlängerung an. Der sich vor der Wahl noch sehr optimistisch äußernde Müller-Baß musste als Erstes ein äußerst knappes Ergebnis für seine Vertragsverlängerung erfahren. Von 54 Wahlberechtigten (53...

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Paternoster Rathaus || Lüner verlassen sich auf die Nachwuchsorganisation der SPD

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 05.10.2016

Lünen: Rathaus Lünen | . Am 14.07.2016 haben sich in diesem Medium (hier) die JUSOS Lünen als bekennende Befürworter der Öffnung des Paternosters im Rathaus bekannt. Seitdem wurde die damals noch offene Frage zur Verantwortlichkeit für die Öffnung des Paternosters von der Bezirksregierung Arnsberg auf Anfrage beantwortet. Der Brief hierzu ist im Beitrag vom 04.09.2016 nachlesbar. Nun steht nach der politischen Sommerpause am 06.10.2016 die...

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Erhöhung Abwassergebühren durch Umorganisation der SAL ?

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Reiner W. Dzuba | Lünen | am 28.09.2016

Lünen: Rathaus Lünen | . Am Donnerstag, den 29.09.2016, sollen im Haupt- und Finanzausschuss die Weichen für die faktische Übernahme der SAL (Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen) durch die Stadtwerke Lünen GmbH gestellt werden. Durch ein Gutachten einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat die Stadtverwaltung nach Möglichkeiten suchen lassen, ihre Einnahmen zu erhöhen. Als erste effizienzsteigernde Maßnahme wird die Nichtbesetzung des...

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Stadt Lünen || Öffnung Bürgerzentrum an Samstagen vertagt

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Reiner W. Dzuba | Lünen | am 09.09.2016

Lünen: Rathaus Lünen | . . Die Ratsfraktion PIRATEN / FWL hat in dem Ausschuss "Bürgerservice und Soziales" einen Antrag auf Prüfung "Öffnung des Bürgerbüros auch an Samstagen" gestellt. Damit ist man einer Anregung aus der Bürgerschaft zur Verbesserung des Services für die Lüner Stadtgesellschaft gefolgt. Die SPD hätte den Antrag noch gerne ausgeweitet und prüfen lassen wollen, ob z. B. noch weitere Flexibilisierungen der Öffnungszeiten...

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Brückentaufe || Stadtverwaltung überlastet?

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Reiner W. Dzuba | Lünen | am 08.09.2016

Lünen: Rathaus Lünen | . . Es ist kaum zu glauben. Bereits bei der Ankündigung der Bürgerbefragung zur Namensgebung einer Lippebrücke in Lünen zu Ehren der Partnerstadt Salford ergab sich eine "Datumsverwirrung", siehe hier. Die betreffende Bürgermeisterkolumne Nr. 15 wurde übrigens inzwischen aus dem Netz des Rathausportals entfernt (?). Bei der Bekanntgabe des Ergebnisses auf der heutigen Seite "AKTUELLES" des Ratsportals muss nun die...

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Situationsstand "Freigabe Paternoster für Alle" 1

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Reiner W. Dzuba | Lünen | am 04.09.2016

Lünen: Rathaus Lünen | . Die Idee war, dass die Öffnung des Paternosters im Lüner Rathaus für die Öffentlichkeit vielleicht ein nettes "Schmankerl" zum Stadtjubiläum hätte sein können. Die letzten Beiträge hier zum Thema stammen nun auch schon wieder aus 07/2016. Am 14.07.2016 schlossen sich hier die JUSOS Lünen dem Bürgerantrag aus 02/2016 zur Aufhebung des Verbots der Nutzung des Paternosters im Lüner Rathaus für die Bürgerschaft an und...

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Aufruf zur Brückentaufe… mit Datums-Verwirrung 1

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Reiner W. Dzuba | Lünen | am 03.09.2016

Lünen: Rathaus Lünen | . Die aktuelle Bürgermeister-Kolumne vom 02.09.2016 steht unter der Überschrift: Sie haben die Wahl: Welche Brücke sollen wir Salford "schenken"? Im weiteren Text heißt es: Aus meiner Sicht ist es nunmehr eine gute Idee, einen Überweg über die Lippe in der City auf den Namen "Salford-Brücke" zu taufen. Nur – welche? Ich möchte Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in den Entscheidungsprozess mit einbeziehen. Und ich...

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Schildbürgerstreich in Lünen — Terminkoordination ein Fremdwort?

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Reiner W. Dzuba | Lünen | am 16.06.2016

. Seit längerem ist der 3. Runde Tisch zum IHK Münsterstr. für den 23.06.2016 in Wethmar, Viktoriaschule, geplant (siehe LK-Beitrag vom 14.06. dazu). Dort soll auch über die Machbarkeitsstudie Victoria-Brache diskutiert werden, Bemühungen um hochkarätige Teilnehmer, wie den Leiter RWE-Konzernimmobilien, sind in Gang. Die Stadtverwaltung hat alle Teilnehmer der vorherigen Treffen und die interessierte Bürgerschaft dazu...

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FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 6 | Machbarkeitsstudie Brachfläche Zeche Victoria

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Reiner W. Dzuba | Lünen | am 12.06.2016

Lünen: Victoria I/II | . Bekanntlich wurde eine Studie von 2 beauftragten Planungsbüros zur möglichen Entwicklung der Victoria-Brache im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 19.04.2016 vorgestellt. Die 92-seitige Studie ist von der Stadt Lünen hier ins Netz gestellt worden. Die Studie mündet letztlich in 5 Szenarien, jeweils mit einem unterstellten Bau der Forensik, bzw. ohne Bau: Szenario 1a | Isolation Forensik ( Klage nicht...

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Stadt Lünen || Bürger helfen... Vol. 1 — Parkregelung — 3

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 20.04.2016

Lünen: Rathaus Lünen | . Die zuletzt bekannt gewordene Park-Sonderregelung für Mitglieder des Rates und der Ausschüsse (R-Parkausweis) steht zur Neuregelung an. Deshalb hat der Bürgermeister eine schriftliche Stellungnahme der Rechtsabteilung Stadt Lünen bereits mit der SPD-Fraktion diskutiert. Leider sind diese rechtlichen Prüfungsergebnisse der Öffentlichkeit bis jetzt nicht bekannt! Die in dieser Sache informationsmäßig privilegierte...

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FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 5 | Stadt hat Klagebegründung eingereicht 1

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 20.04.2016

Lünen: Viktoria I/II | . In dem AU für Stadtentwicklung und Umwelt vom 19.04.2016 teilte der Abteilungsleiter Stadtentwicklung, Thomas Berger, mit, dass die Stadt per 12.04.2016 die (vorläufige) Klagebegründung zur Klage gegen den Bau der Forensik beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingereicht hat. Aus "prozessstrategischen" Gründen wird die Klagebegründung bedauerlicherweise nicht veröffentlicht. In Richtung Bürgerschaft wurde von Berger...

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Stadt Lünen — Neues Büroversehen? 2

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Reiner W. Dzuba | Lünen | am 11.03.2016

Lünen: Rathaus Lünen | . Heute wurde bekannt, dass sich die Beleuchtung der Kamener Str. weiter verzögert. Grund ist ein fehlendes lichttechnisches Gutachten für den genehmigenden Träger der Bundesstraße, die Behörde "Straßen NRW". Begonnen hat alles bereits im April 2015 im Rat der Stadt Lünen, der die einseitige Nachrüstung der sanierten Kamener Str. mit Straßenbeleuchtung zwischen Seseke-Brücke und Zwolle-Allee beschlossen hat. Seitdem...

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Dank an die SPD — Laubentsorgung soll erleichtert werden

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 08.02.2016

Lünen: Rathaus Lünen | . Im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung am 17.02.2016 greift die SPD - Fraktion dankenswerterweise eine Anregung vom 12.10.2015 von mir auf und stellt einen Prüfauftrag zur Aufstellung von Laubkörben in Lünen (hier der SPD-Antrag). Wie bereits damals recherchiert, gehen andere (auch nicht kleine) Kommunen bereits diesen Weg (z. B. Marl, Dorsten, Recklinghausen, Herten, Castrop-Rauxel oder in der Nähe Lünens auch...

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ZGL (Zentrale Gebäudebewirtschaftung Lünen) landet Coup

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 11.12.2015

Lünen: Rathaus Lünen | . Kurz vor Jahresende wurde in der Ratssitzung am 10.12.2015 eine Änderung des Wirtschaftsplans 2015 der ZGL beschlossen. Diese noch wenige Tage vor Jahresende verwunderliche "notwendige" Änderung des Wirtschaftsplans für das ablaufende Geschäftsjahr wurde wieder einmal mit dem Argument und der Eilbedürftigkeit "Auslaufende Fördertopffristen" für Investitionsvorhaben begründet. Es geht um die Investitionen: • ...

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Stadt Lünen | Laubsammlung — Verbesserung des kommunalen Angebots möglich?

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 12.10.2015

Lünen: Rathaus Lünen | . Die ersten kühlen Herbstwinde lassen das Laub der Bäume herabrieseln. Diese beträchtlichen Mengen sollten schnell eingesammelt, wegtransportiert und verwertet werden um die Unfall- und Rutschgefahr für alle Verkehrsteilnehmer einzudämmen. Die Laubbeseitigung ist ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge. Für die Reinigung und die Beseitigung des Laubs auf den öffentlichen Straßen sind grundsätzlich...