Transparenz

Beiträge zum Thema Transparenz

Politik

Politische Mandatsträger in Kriegszeiten
Abstimmungen über Kriegseinsätze und Waffenhandel: Profitieren unsere Politiker von Rüstungs-Aktien?

Grafik: LYNX Broker Gegenwärtig kann die Demokratie in den USA kaum unser Vorbild sein, doch in einem Punkt verdient sie unbedingt Nachahmung in Deutschland: Der aktuell in den dortigen Kongress eingebrachte Gesetzesentwurf einer demokratischen Abgeordneten soll allen Abgeordneten Rüstungs- und Kriegsprofite durch privaten Aktienbesitz von Rüstungskonzernen verbieten. Schon 2023 war eine fraktionsübergreifende Initiative im Kongress entstanden, um private Aktiengeschäfte von Politikern und...

  • Oberhausen
  • 17.03.24
  • 1
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Politik

Demokratie in Dinslaken
CDU, GRÜNE und die PARTEI setzen sich gemeinsam für Bürger:innenräte ein

Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und Die PARTEI beantragen, ein Konzept zur Einführung von themenbezogenen Bürger:innenräten in Dinslaken zu erstellen. In ganz Deutschland beschäftigen sich unterschiedliche Akteure mit der Frage, wie Bürger:innenbeteiligung auf kommunaler Ebene verankert werden kann. Der gemeinsame Antrag der drei Fraktionen basiert eng auf den Vorschlägen von „Mehr Demokratie e. V.“ Das Konzept soll auf vierzehn Prämissen aufbauen, welche beispielsweise die Vorgabe umfassen,...

  • Dinslaken
  • 20.09.23
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Politik

Umweltschutz und Transparenz
Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung

Städtische Leistungen transparent und nachhaltig darstellen – der Antrag unseres Ratsmitglieds Simon Block wird im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, im Ausschuss für Digitalisierung und Zukunft, im Haupt- und Personalausschuss, im Finanzausschuss und schließlich im Rat beraten. Die Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals, SDGs) wurden im Rahmen der UN-Nachhaltigkeitsagenda 2015 verabschiedet, um eine menschenwürdige und umweltgerechte Zukunft...

  • Iserlohn
  • 14.09.23
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Politik
2 Bilder

Graichen muss gehen, Regelungen mit Interessenkonflikten müssen besser geregelt werden

Nun also doch: Patrick Graichen muss gehen. Wichtig ist jetzt, strukturelle Reformen anzustoßen. Die Regeln zum Umgang mit Interessenkonflikten sind auf EU-Ebene deutlich besser. In der Causa Graichen fordert @transparency_de eine umfangreiche Untersuchung des Vorgangs. Offensichtlich greifen die aktuellen Regelungen zu kurz. Als Konsequenz müssen Interessenkonflikte systematisch und transparent geregelt werden.  Prof. Dr. Wolfgang Jäckle, stellvertretender Leiter der Arbeitsgruppe Politik von...

  • Marl
  • 18.05.23
Politik

Apps in Bebauungsverfahren?
Verwaltung ist gegen einen Einsatz!

„Es gibt Apps, mit deren Hilfe Projektentwürfe realistisch in den Ist-Zustand eingeblendet werden können, wie z.B. das BOB-Bürogebäude in der Airport City Düsseldorf. Deshalb fragten wir in der letzten Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung, wie die Verwaltung dazu steht,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Verwaltung erklärte die zuständige Beigeordnete, Cornelia Zuschke, dass „der Einsatz einer App für...

  • Düsseldorf
  • 10.05.23
Politik

Erneute Rüge vom Europarat
Warum verweigert Deutschland wirksame Maßnahmen gegen Korruption?

Mit moralischer Empörung gegen die hohe Korruption in anderen Ländern ist Deutschland vorneweg. Doch die Korruptionsbekämpfung im eigenen Land wird hartnäckig politisch verweigert: Die erneute Rüge des Europarates vor einer Woche, wonach Deutschland nur eine von vierzehn Empfehlungen eines offiziellen Anti-Korruptionsgremiums umgesetzt hat, kam in den Medien gar nicht oder nur als kleine Randnotiz vor. Die mediale Empörung blieb aus. Die fehlende Transparenz der Lobby-Einflüsse in deutschen...

  • Haltern
  • 25.03.23
  • 1
Politik

Reisholzer Hafen
Machbarkeitsstudie und Infovorlage bis zum Sommer

„Im Januar wurde Politik und Verwaltung eine Machbarkeitsstudie zum Reisholzer Hafen vorgstellt; der Bürgerinitiative Hafenalarm jedoch nicht. Deshalb stellten wir in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung Fragen, die wie folgt beantwortet wurden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: Eine gesamtstädtische und planungsrechtliche Einordung der Machbarkeitsstudie ist noch nicht erfolgt. Dies ist unter anderem zur...

  • Düsseldorf
  • 19.02.23
Sport

Rats-TV I Lifestream I Sportausschuss
Rats-TV/Lifestream im Langenfelder Sportausschuss

Bekanntermaßen werden seit den letzten Monaten auch die Sitzungen des Sportausschusses im Livestream der Öffentlichkeit angeboten. Das ist gut! Nicht gut ist, dass es der Wunsch des CDU-Ausschussvorsitzenden ist, dass seine eigenen Beiträge in Bild und Ton während der Sitzung ausgeblendet werden. Für interessierte Bürger und Sportvereine, die den Livestream nutzen, ist dieser Zustand unbefriedigend, da die Nachvollziehbarkeit der Sitzung extrem beeinträchtigt wird. Dem Sport und der Transparenz...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 16.02.23
Politik

Anfrage im Planungsausschuss
Mehr analoge Bürgerbeteiligung schon Realität?

„CDU und Bündnis 90 / Grüne wollten mehr Transparenz in der Planung. Zitat: „Darum werden wir eine Ausstellungsfläche für bessere Information und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern einrichten und kreativere Lösung für die analoge Beteiligung entwickeln. Auch die digitalen Formate der Beteiligung werden wir stärken. Unser Ziel ist, unterschiedliche Angebote für die verschiedenen Bezugsgruppen zu schaffen.“ Da nun diese Kooperation seit zwei Jahren am Ruder ist, fragen wir in der nächsten...

  • Düsseldorf
  • 14.02.23
Politik

Wieviele Euro Sitzungsgelder wurden 2022 an die Fraktionen und Gruppen überwiesen?

„In der letzten Ratsversammlung beantwortete die Verwaltung unsere Anfrage zu den Ausgaben für Fraktionen und Gruppen zur Durchführung von Sitzungen im Jahr 2021. Da diese Antworten zum Teil sehr bemerkenswert waren, fragen wir nun für 2022 nach, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „1.) Wie oft tagten die Fraktionen und Gruppen des Rates bzw. die Fraktionen der Bezirksvertretungen im Zeitraum 1.1.2022 bis 31.12.2022 (selbstverständlich...

  • Düsseldorf
  • 31.01.23
Politik

OB Keller, CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP gegen öffentliche Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses

„Die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf finden seit Jahren leider nichtöffentlich statt. So ist es weder interessierten Bürgern, noch der Presse möglich, an den Sitzungen teilzunehmen und ihre Interessen wahrzunehmen. Dies um im Sinne der Transparenz schnellstmöglich geändert werden; es geht um unsere Steuergelder,“ erklärt Torsten Lemmer, Bezirksvertreter, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dieser Antrag wurde von OB...

  • Düsseldorf
  • 29.01.23
  • 1
Kultur
Sie sehen die Duisburger Caritas bestens aufgestellt: Das neue Vorstandsmitglied Julia Schröder, der scheidende Caritasdirektor Ulrich Fuest und seine Nachfolgerin Petra Keysers (v.l.).
Foto: Caritas

Duisburgs Caritasverband wird weiblicher
Petra Keysers Nachfolgerin von Caritasdirektor Ulrich Fuest

Das „Caritas-Urgestein“ Ulrich Fuest geht in den wohlverdienten Ruhestand. Nachfolgein des scheidenden Caritasdirektors wird seine bisherige Stellvertreterin Bereits 1987 begann Fuest seinen Dienst beim Caritasverband Duisburg. Nun verabschiedete er sich bei einer lebendigen Feier von Wegbegleitern, unter ihnen OB Sören Link, und Mitarbeitern. Seine langjährige Tätigkeit startete als pädagogischer Mitarbeiter in der seinerzeitigen Kinder- und späteren Rehabilitationseinrichtung „Maria in der...

  • Duisburg
  • 22.12.22
Politik
Bei der Deichverlegung in Mündelheim (Foto) kommt es immer wieder zu Verzögerungen. Die frühestens 2030 beginnenden Deichsanierungen an der Anger in Huckingen werden zurzeit durch Bohrarbeiten intensiv vorbereitet, um dies dort auszuschließen.
Archivfoto: Lars Fröhlich / FFS

Vorbereitende Maßnahmen mit Blick auf 2030
Deichsanierung an der Anger

Deichsanierungen oder sogar Deichverlegungen sind für die Politik und die Bürger im Duisburger Süden längst zur Gewohnheit geworden. Bei der Deichverlegung in Mündelheim ist von einer nahezu unendlichen Geschichte die Rede, an der Anger in Huckingen soll die Deichsanierung hingegen problemloser vonstattengehen. Hatte es in einer Sitzung der Bezirksvertretung Duisburg-Süd noch zahlreiche Fragen zur Deichverlegung in Mündelheim gegeben, ist die Deichsanierung an der Anger in Huckingen in die...

  • Duisburg
  • 03.11.22
Vereine + Ehrenamt

Buchbesprechung
Der Bewohnerbeirat, unverzichtbar für Einrichtungsträger bei Heimentgelten

Die Pflegekosten in Heimen steigen weiter. Träger rufen nach dem Staat, einem Sonderfond und lenken von den Defiziten in den Einrichtungen, der fehlenden Transparenz und der unternehmerischen Verantwortung ab. Warum nicht den Sachverstand und die Erkenntnisse der Bewohner, der demokratisch gewählten Vertretung nach dem Gesetz nutzen. Alle reden, nicht erst seit der Corona Epidemie, vom Notstand in der Pflege. Neue Gesetze und Hilfsmaßnahmen werden am Fließband erlassen. Die ständig gestiegenen...

  • Düsseldorf
  • 07.10.22
  • 1
Politik
Wer kennt schon die Verantwortlichen in den Einrichtungen. Wer kennt die geschuldete Qualität.
Die Angehörigen sind verunsichert, Seniorenbeiräte und Seniorenvertreter ducken sich weg.
2 Bilder

SPD Landtagsfraktion
Pflegeheime malen Bankrott an die Wand - Problem?

Wer setzt sich für die Bürger, für die Pflegebedürftigen in der Häuslichkeit ein? Die SPD Fraktion im Landtag stellt mit der Drucksache 18/12 die Frage: Notlage in den Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen – Wie will die Landesregierung den Bankrott der Pflegeheime verhindern Die Abgeordneten beziehen sich auf eine Meldung im WDR vom 25.8.22. Finde sich keine Lösung, müssten die Mehrkosten auf die Bewohner der Heime umgelegt werden. "Aber das will wohl keiner." Die Landtagsabgeordneten der SPD...

  • Düsseldorf
  • 29.08.22
Politik

Transparenz
GRÜNE Karte zeigt politische Aktivität

Die GRÜNEN sind im Stadtrat Duisburg die drittstärkste Fraktion und nehmen aktiv am politischen Geschehen teil. Jetzt sind auf einem eigens erstellten Online-Stadtplan die grünen Anträge mit aktuellem Stand der Bearbeitung aufgeführt. Damit bieten die GRÜNEN eine transparente Übersicht ihres Handelns und ihrer Wirksamkeit. Keine Mülldeponie auf Lohmannsheide, verkehrsberuhigende Maßnahmen an der Straße „Im Huckinger Kamp“ oder barrierefreier Zugang auf dem Friedhof Aldenrade: Die Belange sind...

  • Duisburg
  • 05.07.22
  • 1
Politik

Teilhabe und Transparenz
GO für mehr Austausch

Gerechtere Teilhabe in der Kommunalpolitik und größere Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger: Die Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und Junges Duisburg wollen durch eine Änderung der Geschäftsordnung die Stadtpolitik offener machen. Die geringe Wahlbeteiligung bei der vergangenen Landtagswahl offenbart eine gewisse Politikverdrossenheit. Damit die Menschen das politische Geschehen intensiver mitgestalten und direkt Einfluss nehmen können, haben die vier Fraktionen...

  • Duisburg
  • 10.06.22
  • 1
Politik
2 Bilder

Akteneinsicht deckt auf
Große Radschnellweg-Trassensuche nur Show – Präferierte Streckenführung stand schon vorher fest

Noch bevor in Bochum mit der großen Trassensuche des Radschnellwegs (RS1) durch die Innenstadt öffentlichkeitswirksam begonnen wurde, lag der Verwaltung die Streckenführung des RS1, die am 09.03.22 die Politik beschließen soll, ausgearbeitet vor. Die offizielle Trassensuche wurde zur Farce. Die Verwaltung lies das Gutachten so lange umschreiben, bis nur noch die von ihr zuvor entwickelte Streckenführung übrigblieb. Viele machte es gleich stutzig als die Stadt Bochum das Gutachten zur Findung...

  • Bochum
  • 05.03.22
  • 1
Politik

Transparente Darstellung
"Wattbewerb"

U. Gorris, Fraktionssprecher und H. Münnich, sachkundiger Bürger der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellten nachfolgenden Antrag an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel, U. Westkamp: Antrag an den Ausschuss für Umweltschutz, Nachhaltigkeit und Mobilität am 09.02.2022 Sehr geehrte Frau Westkamp, der Ausschuss für Umweltschutz, Nachhaltigkeit und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt Wesel folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Wesel beauftragt die Stadtverwaltung sich am Wettbewerb...

  • Wesel
  • 10.01.22
Vereine + Ehrenamt
So soll die ehemalige Taubenhalle an der Haldenstraße in Rentfort nach dem Ende der laufenden Anbauarbeiten aussehen. In dem Gebäude will der "Islamische Kulturverein Gladbeck" dann neben religiösen Veranstaltungen und Gebet auch Sprachkurse anbieten. | Foto: IKV

Kulturverein setzt auf gute Nachbarschaft
Moschee-Anbau soll in 2022 fertiggestellt sein

Im Jahr 2013 erwarb der "Islamische Kulturverein Gladbeck" (IKV) die ehemalige "Taubenhalle" an der Haldenstraße in Rentfort. Und im Herbst 2020 wurden dann die Arbeit zur Errichtung eines Anbaus in Angriff genommen. In einer Mail an die STADTSPIEGEL-Redaktion betont der Vorstand, dass der Anbau ausschließlich durch Spenden und Beiträge der Gemeindemitglieder finanziert werde. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die Gemeinde völlig unabhängig von politischen als auch finanziellen Einflüssen aus...

  • Gladbeck
  • 16.12.21
  • 2
Politik

Rats-TV I Langenfeld I B/G/L Fraktion
Live-Streams werden im ersten Quartal 2022 fortgesetzt !

In der letzten Sitzung des Rates der Stadt Langenfeld am 07.12.2021 wurde auf Antrag der B/G/L, Grüne, SPD, sowie FDP mehrheitlich beschlossen, die Testphase der Live-Übertragungen von Sitzungen zu verlängern. Mit Ausnahme des Sportausschusses und des Kulturausschusses werden alle Sitzungen bis einschließlich Ende März 2022 inklusive der Ratssitzung übertragen. Es ist sehr bedauerlich, dass einige wenige Ratsmitglieder der CDU die Teilnahme an diesem Bürgerservice noch immer ablehnen. Weil dies...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 14.12.21
Politik

Rats-TV I Livestreaming I B/G/L Fraktion
Sitzungen des Langenfelder Rates sowie Ausschüsse per Livestream verfolgen.

Die Ratssitzung und einige Ausschusssitzungen in Langenfeld lassen sich testweise auch per Livestream im Internet verfolgen. Denn in der aktuellen Phase der Corona-Pandemie sind die Zuschauerplätze bei Sitzungen des Rates und der Ausschüsse stark eingeschränkt. Im Sinne einer transparenten und bürgernahen Politik bietet die Internetübertragung dafür eine gute Alternative. Dieser Service beruht auf einem Ratsantrag von B/G/L, Grüne, SPD und FDP. Übertragen werden natürlich ausschließlich die...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 12.11.21
Ratgeber
Das Evangelische Krankenhaus Duisburg-Nord, vielfach noch als "Fahrner Krankenhaus" bezeichnet, ist Verwaltungsstandort des jetzt zertifizierten Evangelischen Klinikums Niederrhein.
Foto: EKN

Evangelisches Klinikum Niederrhein erhält erneut das renommierte KTQ-Gütesiegel
Prüfung bestanden

Das Evangelische Klinikum Niederrhein mit seinen Standorten Evangelisches Krankenhaus Duisburg-Nord, Johanniter Krankenhaus Oberhausen, Herzzentrum Duisburg und Evangelisches Krankenhaus Dinslaken hat sich im Juli 2021 erneut einer Prüfung durch die Kooperation für Transparenz und Qualität im Gesundheitswesen (KTQ) unterzogen – und diese mit sehr gutem Erfolg bestanden. Nach einem einwöchigen Besuch in den vier Kliniken des Verbundes vergaben die Visitoren der KTQ an das Evangelische Klinikum...

  • Duisburg
  • 15.08.21
Politik
Die Ratsfraktion der Wittener Piraten.
VLNR: Stefan Borggraefe (Ratsmitglied), Elaine Bach (Ratsmitglied), Maria Bach (Fraktionsgeschäftsführerin), Patrick Bodden (Ratsmitglied) | Foto: Foto: Piratenpartei
2 Bilder

Rats-TV kommt!
Auch Einwohner.innenfragestunde wird eingeführt

Der Wittener Rat hat in der Sitzung vom 21.6.2021 beschlossen, dass Rats-TV sowie eine Einwohner.innenfragestunde zu Beginn einer jeden Ratssitzung probeweise eingeführt werden und beschert den Wittener Piraten damit einen ihrer bisher größten Erfolge. Seit mehr als fünf Jahren kämpfen die Piraten im Stadtrat und mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen für die Einführung von Rats-TV und Übertragungen von Ratssitzungen im Netz und machen deutlich, wie wichtig ihnen eine transparente, offene...

  • Witten
  • 24.06.21
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