Veto

Schon wieder gibt es Drohungen von Putin, gegen die westliche Allianz. Nachdem die Türkei, ihr Veto gegen den Nato Beitritt von Schweden und Finnland zurückgezogen haben, ist der Weg frei, für einen NATO Beitritt der beiden Länder. Eine Antwort aus Russland ließ nicht lange auf sich warten. Putin hat auf einmal nichts gegen einen Beitritt der beiden Länder zur Nato. Sollten man aber zusätzliche Truppen in den Ländern stationieren, würde man militärisch reagieren! Es könnte einen neuen...

Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Düsseldorf hat die Umsetzung des geplanten Baus der Behelfsbrücke für die Straße „An der Cölve“ aufgrund zu hoher Kosten und weiteren damit verbundenen Risiken untersagt. Die „Cölve-Brücke“ überspannt die Eisenbahn am Trompeter Bahnhof und befindet sich aktuell in der Baulast der Stadt Moers. Diese hat die ENNI AöR mit der Planung und Ausschreibung einer Behelfsbrücke beauftragt. Das nun vorliegende und geprüfte Ergebnis der Ausschreibung hat aber...

mit sehr, sehr harten Auflagen verbunden. Danach muss die Bundesregierung die geplante vorläufige Anwendung jederzeit auch im Alleingang beenden können. Der gemischte Ausschuss muss demokratisch rückgebunden sein und die vorläufige Anwendung darf sich ausschließlich auf den EU-Teil beziehen. Investitionsschutzgerichte sind ausgenommen. Es wird spannend. Deutschland muss am 18.10.2016 damit ein VETO-Recht in Brüssel einbringen. Ist dies vorgesehen? Ist dies möglich?

Jetzt wäre es aber beinahe so weit gewesen. Seit Wochen fiebert ganz Dortmund dem Champions League Finale im Londoner Wembley Stadion entgegen. Wer keine Karten für England bekommen hat - und das ist nun mal die Mehrheit der Fans - möchte sich das Spiel dann doch wenigstens in fußballgemäßer Atmosphäre beim Rudelgucken anschauen. Gemeinsam gucken, gemeinsam feiern (oder trauern...). Dann kam der große Bruder UEFA und legte zunächst sein Veto ein. Rudelgucken im großen Stil sei nicht mit den...

Kritik am Veto des Bundesrates für die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung übt ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke. "Die Hausbesitzer sitzen in den Startlöchern. Doch bisher ist noch nicht einmal ein Vermittlungsverfahren in Sicht", sagt er im Interview mit der Südwestpresse (13. Juli 2011). Der Stopp für die elektronische Rechnung ist ein Rückschlag für die Bürokratievermeidung. Schwannecke: "Bedauerlich, dass Bund und Länder nicht an einem Strang ziehen." Herr...