Eine Frage der Prioritäten...

In den letzten Stunden des alten Jahres neigt man dazu, noch einmal Erlebnisse und Ereignisse des letzten Jahres Revue passieren zu lassen. Gerade auch in der Kommunalpolitik, an der ich dieses Jahr erheblich intensiver teilgenommen habe, ist so Einiges passiert, was in mir auch sehr viel Nachdenklichkeit erzeugt hat. Ich will hier bestimmt nicht alles "schlecht reden", ich erkenne das ehrenamtliche Engagement unserer Ratsmitglieder völlig an. Auch der Bürgermeister und die Verwaltung sind mir, egal ob als Bürgerin oder als Mitglied der Piratenpartei, meist offen und hilfsbereit begegnet.

Ich habe die kommunalpolitische Arbeit von außen erlebt und gestatte mir hier ein kleines Fazit. Politik ist auch immer eine Frage der Prioritäten. Dass die Haushaltskasse leer ist, führt natürlich dazu, dass Ausgaben beschränkt werden müssen. Die Frage ist nur, welche Ausgaben werden weiterhin als dringend empfunden und welche nicht. Und da sehe ich eine Stadt, die Millionen für Sportpakete ausgibt, allein eine Million für einen einzelnen Kunstrasenplatz. Ich sehe einen jährlichen Verlustausgleich für das Stadtmarketing von über 500.000 Euro. Ich sehe einen Rat, der sich für die Fraktionsarbeit einen Etat von jährlich über 300.000 Euro leistet. Ich sehe beabsichtigte Investionen für ein Gradierwerk, für Bornekampumfeldgestaltung, für Kirchplatzsanierung usw.

Auf der anderen Seite sehe ich, dass die Schüler der Anne-Frank-Realschule in Containern unterrichtet werden müssen, weil für die Sanierung erst mal kein Geld da ist. Ich sehe Sanierungsbedarf an fast allen Unnaer Schulen und das Weiterbildungskolleg, das wichtige Arbeit im zweiten Bildungsweg leistet, wird immer nur provisiorisch untergebracht. Ich sehe ein Schulkonzept, dass einzig und allein Ersparnisse im Haushalt bringen soll und an den Bedürfnissen der Lehrer und Schüler vorbeigeht.

Alles eine Frage der Prioritäten... Sehr geehrte Ratsmitglieder, sehr geehrter Herr Bürgermeister: Bitte nutzen Sie doch mal die ruhige Zeit im Januar, um über Prioritäten nachzudenken. Geld kann nur einmal ausgegeben werden. Sie entscheiden, wofür es ausgegeben wird: Für Leuchtturmprojekte, für Brot und Spiele oder für Dinge, die Ihnen kein Denkmal setzen, die unspektakulär sind, aber dringend nötig.
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