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Julia Niemann
Velbert: Die Linke |
Es gilt das gesprochene Wort.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
zuerst möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und dem Rat für die Zusammenarbeit über sämtliche Grenzen hinweg bedanken.
Es freut mich auch, dass Sie, Herr Bürgermeister Freitag, der Sie nie einen Zweifel an Ihrer Ablehnung uns gegenüber gelassen haben, uns nun ausdrücklich anerkennen und...
Velbert: Münzbrunnen (Fußgängerzone) |
Zum bundesweiten umFAIRteilen Aktionstag hat die Linke.Velbert einen Infostand in der velberter Innenstadt durchgeführt. Wie man auf dem Foto sieht, war es etwas windig. Die Linke hat sich trotzdem nicht davon abhalten lassen auf die Ungerechtigkeit der Vermögensverteilung in Deutschland aufmerksam zu machen.
Velbert: Sportplatz Bonsfeld |
DIE LINKE lehnt die von der Verwaltung vorgeschlagene Schließung des Sportplatzes in Bonsfeld ab.
„Das ist eine absolute Schnapsidee. Ich kann mir nicht erklären, wie die SPD einen solchen planerischen Unfug bejubeln kann.“ sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Alfermann. „Wir haben hier einen sanierten Kunstrasenplatz und sollen den abstoßen, um einen anderen Platz mit Kunstrasen auszustatten? Sinnloser...
Velbert: Rathaus |
Die Linke Ratsfraktion lehnt neue Belastungen für die Allgemeinheit und insbesondere die vorgeschlagene Zentralisierung öffentlicher Einrichtungen ab. Das Haushaltsloch soll stattdessen durch die überfällige Erhöhung der Gewerbesteuer geschlossen werden.
Im Anschluss an die Beratung der Haushaltsvorschläge der Verwaltung auf der diesjährigen Klausurtagung erklärt Fraktionsvorsitzender Harry Gohr: „Die Gewerbesteuer in...
Velbert: Rathaus |
Unter fadenscheinigen Ausreden wurde heute im Rat die Anfrage der Linken zu Stromsperren nicht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage vom Dezember vergangenen Jahres wäre überfällig gewesen. Gerade im Winter stellen Stromsperren für Betroffene oft ein existenzielles Problem dar. Stattdessen wurde die Anfrage an die nichtöffentlichen Aufsichtsräte der Stadtwerke und der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft (BVG)...
Velbert: Rathaus |
Der Rat der Stadt Velbert hat heute den Beitritt zum Bündnis „Vermögenssteuer Jetzt!“ abgelehnt. Zudem ist die Verwaltung weiter gegen die Anhebung der Gewerbesteuer und befürwortet stattdessen die Belastung der Mehrheit durch eine weitere Erhöhung der Grundsteuer B.
Dazu sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Alfermann: „Der Beitritt zu ‚Vermögenssteuer Jetzt!‘ wäre ein Gebot der Ehrlichkeit. Es wird so...
Velbert: Rathaus |
Bürgermeister Freitag bereitet auf Einschnitte und Gebührenerhöhungen in Höhe von bis zu 6 Millionen Euro vor. Entsprechende Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuer sollen so ausgeglichen werden.
Die Warnung von Bürgermeister Freitag vor Steuererhöhungen macht deutlich, wohin die Reise gehen soll. Jeder Euro, der nicht durch Steuererhöhungen reinkommt, bedeutet weitere Einschnitte in den öffentlichen Leistungen oder...
Velbert: Alte Kirche |
DIE LINKE. Velbert erinnert anlässlich des Auschwitzgedenktags am 27. Januar an die Opfer des Naziterrors in Velbert.
Auch in Velbert wurden unter den Nazis zahlreiche Menschen verfolgt und ermordet. In der Schlossstadt waren dies zumeist Juden, daneben aber auch vor allem die Anhänger der Arbeiterbewegung: Gewerkschaften, Sozialdemokraten und Kommunisten.
Für diesen Personenkreis ist noch kein Stolperstein verlegt...
Velbert: Rathaus |
Die Stadt Velbert weigert sich, die für das Sozialticket notwendigen Ausweise auszustellen. Damit werden Menschen an der Inanspruchnahme ihrer Rechte gehindert. Die Not der Betroffenen wird als Druckmittel in Verhandlungen benutzt. Das ist eine legale Form von Geiselnahme.
Man kann sich darüber ärgern, dass der VRR sich nicht mit dem ALGII-Bescheid zufrieden gibt. Und es ist richtig, dass die Stadt gegenüber dem Land auf...
DIE LINKE begrüßt die Bemühungen der Stadt, die Bürger über laufende Bauvorhaben zu informieren. Die Eröffnung eines spärlich besuchten Baubüros bei gleichzeitiger Verkürzung der Öffnungszeiten von Bürgerbüros zeigt aber falsche Prioritäten.
Fraktionsvorsitzender Harry Gohr: „200 Besucher kamen bislang ins Velberter Baubüro. So viele wie manchmal an einem Tag im Bürgerbüro. In dem wirklich dringende Angelegenheiten...
„Nach der Eröffnung des Karnevalszentrums mit Hoppeditz und Tanz dürfte sich bald Katerstimmung bei den Velberter Vereinen breitmachen. Spätestens, wenn die Anlage am Wasserturm, aber auch andere in Frage stehende Einrichtungen dicht gemacht werden.“ So Fraktionsvorsitzender Harry Gohr.
Hallen und Plätze zu schließen, um ein Stadion zu bauen, zeigt nach Auffassung der LINKEN falsche Prioritäten. Im Nachdenken über die...
Am Dienstag kamen hunderte Bürger auf die kleine Höhe um gegen den Vorschlag, hier eine Forensik einzurichten, zu protestieren. DIE LINKE war mit dabei, sprach mit den besorgten Bürgern und nahm die Örtlichkeit in Augenschein.
Angst und Verunsicherung herrschen unter den Anwohnern. Überraschend hatte die Stadt Wuppertal den Standort vorgeschlagen, um einen anderen Standort zu verhindern. Eine Absprache mit der Stadt...
Die Erweiterung des Einkaufsbereichs an der Sontumer Straße fördert die Aufsplitterung der Kundenströme. Die Planung läuft den Bemühungen zur Stärkung der Innenstadt zuwider und stößt daher auf Ablehnung der LINKEN.
Dabei sieht DIE LINKE die Entwicklung des Brachlandes östlich der Sontumer Straße grundsätzlich positiv. Auch gegen eine moderate Erweiterung des EDKA Marktes gibt es keine Einwände.
Das Problem liegt in...
Velbert: Rathaus |
Nach der Lindemann-Freitag Affaire: Wer über die städtischen Gesellschaften in Velbert nachdenkt, kommt nicht umhin, sich mit den Pöstchenschiebereien, den Entscheidungen in nichtöffentlichen oder nicht einmal offiziellen Sitzungen und dem Eigeninteresse der Beteiligten zu befassen.
Um auf diese Überlegungen zu kommen, muss man sich nur klar machen, was durch die Ausgliederung von städtischen Einrichtungen in juristisch...
Velbert: Münzbrunnen |
DIE LINKE. wird als Unterstützer des Bündnisses „umFAIRteilen“ am 28. September ab 16:00 in Velbert am Münzbrunnen für den Aktionstag am 29. September mobilisieren.
Der aktuelle Armuts- und Reichtumsbericht zeigt deutlich, dass in Deutschland die Vermögen wachsen und sich dabei in den Händen weniger Menschen konzentrieren. Währenddessen breitet sich ein Niedriglohnsektor aus, stagnieren die Reallöhne und die...
