Sozialdemokraten

Der Velberter SPD-Vorsitzende Rainer Hübinger kandidiert bei den Kommunalwahlen im September für das Bürgermeisteramt. Dies gab er beim traditionellen Neujahrsempfang der SPD im Saal der „Vereinigten Gesellschaft“ in Langenberg bekannt. Hübinger konnte in Langenberg viele Vertreter der Vereine, der Verwaltung und der örtlichen und überörtlichen Politik begrüßen. Darunter waren unter anderem auch die SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Kerstin Griese und der Vorsitzende der SPD im...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert hat noch nicht entschieden, ob sie dem Etat für das Jahr 2012 zustimmt. Eine neue Haushaltssystematik machte es schwer möglich, in einer zweitägigen Klausurtagung eine Reihe von Vorschlägen der Verwaltung im Detail zu prüfen. Daher wird es in einer ganzen Reihe von Fällen Prüfaufträgen an die Verwaltung geben. „Wir erwarten einen sozial ausgewogenen Haushalt. Daher werden wir erst nach Beantwortung unserer Fragen entscheiden, ob wir den Etat mit...

Heute Nachmittag legten wie jedes Jahr am 9. November die Velberter Sozialdemokraten einen Kranz am Gedenkstein an der Alten Kirche in Velbert nieder. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Hinnerk Tegtmeier betonte in seiner kurzen Ansprache, „das die Pogrome gegen die jüdischen Mitbürger in unserem Land der Anfang der gezielten Vernichtung einer ganzen Volksgruppe gewesen sind, was niemals in unserem Land vergessen werden darf“. Zur Kranzniederlegung hatten sich zahlreiche Mitglieder der Velberter SPD...

Zu den Haushaltsberatungen 2010/ 2011 im Rat und den Fachausschüssen stellt die SPD Ratsfraktion zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplan 2010/2011 den folgenden Antrag. Grundsätzliche Ausrichtung der sozialdemokratischen Finanzpolitik: Der Haushaltsplan-Entwurf der Verwaltung ist durch eine sehr pessimistische Prognose der mittelfristigen wirtschaftlichen Entwicklung unserer Heimatstadt geprägt, die zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Verwaltungsentwurfs durchaus ihre Berechtigung hatte....

In einer dreitägigen Klausursitzung hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert den Etatentwurf der Verwaltung diskutiert und zahlreiche Änderungen beschlossen. Unter dem Strich führen die Vorschläge der SPD zu Einnahmeverbesserungen bis 2014 von rund 100 000 Euro. Dabei sind die angekündigten Zahlungen des Landes an die Gemeinden noch nicht berücksichtigt. Auf Velbert wird dabei etwa eine Million Euro entfallen. Trotzdem können Einrichtungen wie das Nizza-Bad und zahlreiche Zuschüsse an...