TTIP/CETA/TISA

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Freihandelsabkommen!


Durch druck des Bürger ist ein Teil des TTIP Vertrages veröffentlicht worden,
leider nur in Englisch.

Auf diversen Veranstaltungen u.a. auch von Verdi Bochum/Herne am 19.01.2015 wurde die Stellung der Bürger klar, auch dem Anwesenden EU-Kommissionsmitglied welcher in den Verhandlungen zu TTIP involviert ist musste klar sein

"Wir wollen kein TTIP".


Der größte Knackpunkt ist der, Investorenschutz (ISDS) dieser setzt Unternehmen in die Lage Staaten zu Verklagen, ohne Revision und auch ohne Mitwirkung ordentlicher Richter.

Dies ist Mittlerweile ein Geschäftsfeld für einige wenige Anwaltskanzleien geworden,
diese Verhandeln auch für Unternehmen beim TTIP-Abkommen mit.
Das diese natürlich den ISDS unbedingt in den Verträgen (auch kommende) mit eingearbeitet haben wollen ist zu Verstehen.

TTIP verspricht ein Wirtschaftswachstum

von sage und schreibe


0,3%
Die Klage Vattenfall gegen Hamburg hat gezeigt das durch das ISDS Umweltstandards gelockert werden, dies wurde gemacht weil eine Zahlung ansonsten in 3 stelliger Millionenhöhe an Vattenfall zu leisten wäre.

Das Freihandelsabkommen der USA mit u.a. Mexiko sollte Massiv Stellen in beide Länder bringen, fakt ist es hat 1.000.000 Millionen Arbeitsplätze in Mexiko gekostet.

Bei diesen Abkommen werden die meisten Menschen verlieren, an Umweltschutz, Verbraucherschutz, Demokratie, und mehr.

Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland will kein TTIP und ähnliches haben, schon gar nicht wenn Verhandlungen hinter verschlossenen Türen stattfinden.
Noch nicht einmal unsere EU-Abgeordneten und Bundestagsabgeordnete wissen was in diesem Papier steht.

Dies kennt die EU alles und setzt sich mit ihrem "A" drauf.

Die EU-Kommission drängt die europäischen Regierungen einem vertraulichen Bericht zufolge hinter verschlossenen Türen dazu, im Zusammenhang mit dem Freihandelsabkommen TTIP weiter mit den USA über die umstrittenen Schiedsgerichte für den Investorenschutz (ISDS) verhandeln zu können.

Die Kommission „machte deutlich, dass es aus verhandlungsstrategischen Gründen immens wichtig sei, dass ISDS nicht aus TTIP herausgenommen werde“, heißt es in einem vertraulichen Bericht der deutschen Ständigen Vertretung in Brüssel über ein Treffen Mitte Januar, der AFP am Mittwoch vorlag. Die „EU müsste hierfür ansonsten einen sehr hohen Preis bezahlen“.
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