Wanne-Eickel: SPD (41)
Herne: Hibernia-Gelände | Einen hochkarätigen Vertreter ihrer Partei eingeladen hatten gestern Hernes SPD-Bundestagsabgeordneter Gerd Bollmann (r.) und Michelle Müntefering, die ihn nach der Wahl im September beerben möchte. Hubertus Heil (2.v.l.), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in Berlin, informierte sich über die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt, schaute sich das Gewerbegebiet Hibernia an und besuchte das Unternehmen...
SPD, Herne, Wirtschaftsförderung, Müntefering, Frank Dudda, Hubertus Heil
Die Herner SPD spricht sich gegen die Behandlung des Bauschutts aus dem Atomkraftwerk Würgassen in der SITA-Anlage in Herne aus.
„Bereits in der Sitzung des Umwelt-Ausschusses am 13. März haben wir uns außerordentlich kritisch zur angestrebten Ausweitung der Betriebsgenehmigung geäußert und eine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung inklusive einer humantoxikologischen Bewertung des Gesamtbetriebs gefordert“, sagt Udo...
SPD, AKW, Radioaktivität, Strahlung, Kernkraft, Störfall, Udo Sobieski, Seveso
"Nach Jahren der Vertröstung platzt uns jetzt endgültig der Geduldsfaden."
Mit diesen Worten beschreibt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Bezirk Wanne, Franke Droste, die Stimmung in seiner Fraktion zum Thema Baumaßnahme am Rhein-Herne Kanal.
Nach einer Ortsbegehung und einem Besuch der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) sind die Politiker nicht länger bereit, sich mit Vertröstungen abspeisen zu lassen. Nach...
SPD, Verwaltung, CDU-Fraktion, Rhein-Herne-Kanal, Wanne, Frank Droste
Irritationen gab es in der letzten Zeit einige. Jetzt ist es amtlich. Die Zusammenarbeit von SPD und Grünen im Herner Rathaus ist erst einmal Geschichte. Nach acht gemeinsamen Jahren haben die Sozialdemokraten die Trennung vollzogen.
„Partei und Fraktion haben nahezu einstimmig beschlossen, die derzeitige Kooperation mit den Grünen zu beenden“, teilten SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Frank Dudda und Parteivorsitzender...
SPD, Grüne, Krummer Hund, Feinstaub, Koalition, Alexander Vogt, Frank Dudda, Dorothea Schulte, Herner Rathaus
"Mit der Herner CDU-Fraktion wird es auch künftig keine Unterbringung von Flüchtlingen in Schulen geben. Wir lehnen diese Art der Unterbringung - auch im Notfall - kategorisch ab", betont der Stadtverordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU, Hans-Friedrich Schulz.
Der Vorsitzende im Ausschuss GMH sieht diese Art der Unterbringung als nicht geeignet an. "Sollte es in Zukunft zu einer stark ansteigenden Zahl von...
SPD, Herne, CDU-Fraktion, Waldschule, Hans-Friedrich Schulz, Flüchtlingsunterkünfte
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herne sieht mit kritischen Augen auf die Geschehnisse rund um die Wanne-Herner Eisenbahn und stellt sich geschlossen hinter die Mitarbeiter.
"In das Unternehmen Am Westhafen muss endlich Ruhe einkehren", sind sich die beiden CDU-Stadtverordneten und WHE-Aufsichtsratsmitglieder, Horst Severin und Christoph Nott, einig.
Die erneuten Unstimmigkeiten um die Kündigung von Zusatzleistungen an...
SPD, CDU, Herne, Verwaltung, Fraktion, WHE, Horst Severin, Christoph Nott
„Ein Trauerspiel“, findet Andreas Nowak. Der 1. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Strünkede sieht die Nahversorgung in seinem Stadtteil gefährdet. Immer mehr Geschäfte schließen, zuletzt hat die örtliche Apotheke sich verabschiedet.
„Nehmen wir die Kaiserstraße als Beispiel“, sagt Nowak. „Eine Trinkhalle, ein Blumengeschäft, eine Imbissbude, eine Gaststätte und jetzt die Apotheke stehen leer“, so der Politiker, der die...
SPD, Apotheke, Leerstand, Kaiserstraße, Strünkede
„Crange wünsche ich viel mehr Besucher als der Dorfkirmes an der Düssel!“ Diesen Worten merkt man an, dass Ralf Jäger, NRW-Innenminister und Ehrengast, sich auf Crange so richtig einschleimen will.
Da schlagen die „AWO-Opas“ vom „Geierabend“ bei ihrem Ausflug ins Bayernfestzelt ganz anders zu: die Crange-Eröffnung sei „so eine Art Tupper-Party für alle, die kein Geld haben, um in Urlaub zu fahren“. Was für eine...
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Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herne steht in der jüngsten Diskussion um das Bundesmeldegesetz auf Seiten unserer Bürgerinnen und Bürger.
Mit diesen Worten stellt sich der Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, klar hinter die Rechte der Hernerinnen und Herner.
Die Kritik hat sich in den letzten Tagen auf die Regelung des § 44 des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (BMG) gerichtet. Darin ist vorgesehen,...
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Im Düsseldorfer Landtag sind nach der Wahl am 13. Mai nun die Ausschüsse neu besetzt worden. Die Abgeordneten erhalten damit die Themengebiete, auf denen Sie in der Wahlperiode 2012 bis 2017 vorwiegend tätig sein werden.
Der Herner Landtagsabgeordnete Alexander Vogt wurde in den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk gewählt. Darüber hinaus wurde der SPD-Politiker zum medienpolitischen...
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Die CDU-Fraktion ist erstaunt über die Millionen-Rückforderungen des Landes und enorm verwundert über das Verhalten der Verwaltung in dieser Angelegenheit.
"Es kann nicht sein, dass die Verwaltung die Forderungen des Landes seit eineinhalb Jahren auf dem Schreibtisch liegen hat und Politik und Bürger erst jetzt informiert werden", ärgert sich der Sprecher der CDU-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss, Volker...
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Die CDU-Fraktion hat sich nach langen Beratungen entschieden, den Haushaltssanierungsplan bis zum Jahr 2021 mitzutragen.
Die einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen der Verwaltung wurden von den Fraktionsmitgliedern kritisch geprüft.
"Auch wenn der Sanierungsplan noch viele Fragen offen lässt, ist es besser "freiwillig" Sparmaßnahmen umzusetzen, bevor ein Zwangspaket von außen geschnürt wird", betont der Fraktionsvorsitzende...
SPD, CDU, Herne, Haushalt, Verwaltung, Fraktion, Sanierungskonzept, Markus Schlüter
Noch immer sind die besonderen Merkmale des Glückaufplatzes vergammelte Müllbeutel, wackelige Zäune, kaputte Fenster, Schmierereien an den Wänden und ein zugewuchertes Gelände.
Zum wiederholten Male hat die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Wanne diesen unerträglichen Zustand zur Sprache gebracht und jetzt einen kleinen Erfolg erzielt. In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung ist die Verwaltung endlich von ihrem...
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SPD und Grüne werden eher von Frauen gewählt, CDU und Piraten eher von Männern. In Holthausen erzielte die CDU ihre höchsten Stimmenanteile, in Horsthausen war es die SPD, die das beste Ergebnis hinlegte. Nachlesen kann man dies und vieles andere Wissenswerte in der Herner Analyse zur Landtagswahl, die jetzt von OB Horst Schiereck und dem Leiter der Statistikstelle, Jürgen Venghaus, vorgestellt wurde. Vom kommenden Montag...
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Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs in Münster erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter:
„Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat entschieden, dass das Einheitslastenabrechnungsgesetz verfassungswidrig ist, weil es das Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletzt.
Grund dieser Entscheidung ist die fehlerhafte Berechnungsgrundlage des Gesetzes, dass bei der Berechnung der Einheitslasten des Landes...
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"Es geschehen noch Zeichen und Wunder."
Mit diesen Worten hat der Sodinger Stadtverordnete Lüder Thiele auf den schnellen "Frühlingsputz" im Kunstwald Teutoburgia reagiert.
Vor einer Woche hatte der Politiker in den Medien unter anderem auf die Vermüllung rund um die Kleingartenanlage Teutoburgia im Bereich der Berkelstraße hingewiesen. Lüder Thiele zeigte sich dabei irritiert über das Sauberkeitsverständnis von einigen...
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Die Herner SPD hat auf ihrem Unterbezirksparteitag Alexander Vogt mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der Herner Landtagsabgeordnete erhielt 148 von 157 Stimmen (94,3 Prozent). Zuvor war der alte Vorstand einstimmig entlastet worden.
Gerd Bollmann war nach zwölf Jahren an der Spitze der Herner SPD nicht mehr angetreten. In seinem letzten Rechenschaftsbericht betonte er, dass die Herner SPD besser dasteht als...
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Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden.
Was denken Sie,...
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Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Wanne gibt sich mit der bisherigen Erklärungen der Verwaltung zum Thema Krummer Hund nicht zufrieden.
"Nach der Vertuschung des geplanten Abrisses folgen nun lapidare Begründungen. Wir sind empört über das Abbügel-Manöver aus dem Rathaus," ärgert sich die Bezirksverordnete Elisabeth Bölter. "So können die Verantwortlichen nicht mit Politik und schon gar nicht mit den Wannerinnen und...
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Die Bemühungen, in Herne geeignete Standorte für Windkraftanlagen zu finden, sind gescheitert.
Das geht jetzt aus entsprechenden Untersuchungen der Regionalverbands Ruhr hervor.
Die RVR-Verwaltung hat das Potential von Halden im Besitz des RVR und der RAG als mögliche Windkraft-Anlagen-Standorte untersucht und dabei auch vier Halden in Herne unter die Lupe genommen.
Die Experten kommen in ihren Untersuchungen zu dem...
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Einstimmig hat sich der Rat der Stadt Dienstagabend für die Wiedereinführung des WAN-Kennzeichens ausgesprochen. Es lag ein entsprechender gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vor. Das Abstimmungsergebnis der Kommune wird nun über das NRW-Verkehrsministerium ans Bundesverkehrsministerium übermittelt. Wann tatsächlich der erste Wanner Autofahrer das Kennzeichnen an sein Fahrzeug...
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Herne: Herne Wanne | In seiner heutigen Sitzung hat der Rat der Stadt Herne beschlossen, das WAN-Kennzeichen - unter der Voraussetzung einer entsprechenden Änderung zur Kennzeichenliberalisierung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung durch den Bundesverkehrsminister - wiedereinzuführen. Die Verwaltung der Stadt wird beauftragt, in diesem Sinne entsprechend tätig zu werden und das Land NRW vom Wunsch der Wiedereinführung des WAN-Kennzeichens in...
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Die FDP ist nicht umgefallen, und so musste Kanzlerin Angela Merkel schließlich nachgeben: Der 72-jährige ostdeutsche Theologe Joachim Gauck soll Nachfolger des glücklosen Christian Wulff werden. Neben der CDU werden SPD, FDP und die Grünen seine Wahl unterstützen. Was meinen Sie, liebe Leserinnen und Leser, wird Joachim Gauck ein guter, vertrauenswürdiger und starker Bundespräsident sein? Stimmen Sie ab (unten auf dieser...
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Herne: Herne-Wanne-Eickel | Die vom Wanne-Eickeler Sänger Horst Schröder ("Graf Hotte" von den Good Vibrations) organisierte Unterschriftenaktion zur Wiedereinführung des WAN-Kennzeichens findet weiterhin enormen Zuspruch! Wie angekündigt verteilen sich die Auslagestellen der Listen breitgefächert über einen Großteil des Herner Stadtgebietes.
Die Unterschriftenaktion läuft bis zum 20. Februar 2012, da die Listen rechtzeitig zur entscheidenden...
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Herne: Herne-Wanne-Eickel | Nach FDP, der CDU und den Grünen hat sich nun auch die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Herne einstimmig für die Wiedereinführung eines WAN-Kennzeichens ausgesprochen. "Ein WAN-Kennzeichen wäre ein Beitrag zur Wanner Kultur unter dem Dach Hernes und somit ein Beitrag zur Identifikationsstiftung in der Stadt", so SPD-Fraktionschef Dr. Frank Dudda.
Zurzeit bemüht sich die SPD darum, im Benehmen mit den Grünen, der CDU und der...
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