TOP-THEMA: Ärgernis Schlaglöcher!!

Dr. August Markl, Vizepräsident des ADAC, beklagt, dass Autofahrerabgaben andere Bereiche mitfinanzieren.

Rein rechnerisch fließen erst seit 23. August die von den deutschen Autofahrern geleisteten Abgaben wie Mineralölsteuer oder Kfz-Steuer als Investitionen in die Straßeninfrastruktur zurück.
Pro Jahr nimmt der deutsche Staat an spezifischen Abgaben rund 53 Milliarden Euro ein, aber nur 19 Milliarden Euro werden für den Erhalt der Straßen ausgegeben. Knapp zwei Drittel versickern jedes Jahr im allgemeinen Staatshaushalt.

40 Milliarden an Tankstellen
Der Löwenanteil der 53 Milliarden fließt über die Tankstellen in die Staatskassen. Inklusive Mehrwertsteuer kommen beim Tanken 40,5 Milliarden Euro an Mineralölsteuer zusammen, weitere acht Milliarden werden jährlich bei der Kraftfahrzeugsteuer fällig.
Hinzu kommen 4,5 Milliarden Euro, die im Rahmen der LKW-Maut erhoben werden. Vor diesem Hintergrund verbieten sich nach Meinung des ADAC Diskussionen über zusätzliche Autofahrerabgaben wie eine PKW-Maut von selbst.
Es mangelt nicht an Geld für Investitionen in den Straßeninfrastruktur, sondern allein am Willen der Politik, die bereits vorhandenen Mittel zu verwenden.

Forderungen des ADAC
In seinem Konzept „Auto finanziert Straße“ fordert der ADAC:

- ohne Mehrbelastungen für deutsche Autofahrer sollen künftig mehr Mittel in die Verkehrsinfrastruktur fließen.

- die zusätzlichen Finanzmittel müssen zweckgebunden für die Reparatur maroder Straßen verwendet werden.

- die Gelder müssen bedarfsgerecht und dürfen nicht mehr nach dem Gießkannenprinzip verteilt werden.

Wo sieht es ähnlich schlimm (oder noch schlimmer) aus? Wir freuen uns über Ihre Tipps und Fotos