Wesel: Politik (1423)
Berlin: Berlin |
Während der Pressekonferenz am heutigen Mittwoch anläßlich des Besuchs von US-Präsident Obama sagt unsere Kanzlerin tatsächlich folgenden Satz:
"Das Internet ist für uns alle noch Neuland"
Blickt man auf die Gesetzgebung der letzten Jahre zurück und auf die Äußerungen vor allem der C*U-Politiker im Kontext zu den Gesetzgebungsverfahren, überrascht das nicht.
Unter dieser Kanzlerin steht "Informationsgesellschaft"...
Internet, USA, Überwachung, Meinungsfreiheit, Obama, Teilhabe, Informationsfreiheitsgesetz, Kanzlerin, US-Präsident, Informationsgesellschaft, Restriktion
Düsseldorf: Hauptbahnhof |
Schluss mit Überwachung - Die Anti-PRISM-Demonstration in Düsseldorf
Piratenpartei, Piraten, USA, Überwachung, Piratenpartei NRW, PRISM
Duisburg: Unternehmerverband | Der Sommer bringt die ersten Hitzeekorde; auf bis zu 35 Grad soll die Außentemperatur auch heute wieder ansteigen. Für Schüler bringt das oft die frohe Botschaft: Hitzefrei! Nun die schlechte Nachricht: Im Arbeitsleben gibt es kein Recht auf Hitzefrei – darauf weist der Unternehmerverband hin.
„Arbeitgeber und Beschäftigte müssen im gegenseitigen Einvernehmen durch geeignete Maßnahmen die Situation meistern“, erläutert...
Niederrhein, Gesundheit, Pressemitteilung, Unternehmerverband, schulfrei, Kein Hitzefrei am Arbeitsplatz
Mehr als vier Jahre nach seinem Amtsantritt ist US-Präsident Obama heute zum
ersten Mal nach Berlin gereist.
Er landete am Abend mit der Präsidentenmaschine „Air Force One“ gemeinsam mit seiner Frau Michelle und seinen beiden Kindern in Berlin.
Am Mittwoch ist ein Treffen mit Kanzlerin Merkel vorgesehen. Danach will er eine Rede vor dem Brandenburger Tor halten.In Berlin gelten strengste Sicherheitsvorkehrungen....
Wesel, Obama
Am Donnerstag, den 20. Juni 2013 ab 14:00 Uhr, findet vor der Bundesopiumstelle in Bonn, die Kundgebung “Meschenrechte von Cannabispatienten achten” statt. Den Aufruf der ‘Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin’ [1] unterstützen die PIRATEN selbstverständlich und werden dort auch mit einem Redebeitrag aktiv teilnehmen.
„Deutschland hängt hier der internationalen Entwicklung hinterher“, nimmt Andreas Rohde,...
Piratenpartei, Piraten, Medizin, Drogen, Menschenrechte, Bonn, Patienten, Cannabis, Drogenpolitik, medizinisches Cannabis, Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin, Suchtpolitik
Die Volkszählung im Jahr 1987(Stichtag 25.05.1987) ergab, dass in Wesel 27608 weibliche und 29899 männliche Menschen lebten.
Bevölkerungszahlen auf Basis des Zensus vom 9.Mai 2011 weisen nach, dass der männliche rückläufig und der weibliche Anteil sogar gestiegen ist.
Es sind nunmehr nicht 27608 weiblich, sondern 31105, dagegen sank die männliche Bevölkerung von 29899 auf 29122.
Fazit: Im Jahr 1987 gab es 2291 mehr...
Zensus 2011, Bevölkerungsentwicklung
Junge Menschen in Wesel brauchen eine Stimme
In der letzten Woche hat sich eine neue Wählergemeinschaft mit dem Namen WWW - die junge Alternative gegründet.
"Unser Ziel ist es den jungen Menschen in Wesel eine Stimme in der Politik zu geben", sagt Gründungsmitglied Steffen Roenz, der als Taxifahrer mit vielen Menschen über die hiesige Politik spricht und mitbekommt, dass zahlreiche Weseler enttäuscht sind von der...
Wesel, Stadtrat, Wählergemeinschaft, WWW - die junge Alternative
Das zukunftsweisende bildungspolitische Programm der Piratenpartei setzt sich auch ohne bisherige parlamentarische Beteiligung im Bund durch.
Nachdem die SPD wesentliche Forderungen der Piraten im frühkindlichen Bereich übernommen hat und unter anderem gebührenfreie Kitas und Krippen einführen will, folgen die GRÜNEN Hessen in ihrem neuen Bildungskonzept in weiteren Punkten den Piraten. Dieses will der bildungspolitische...
Schule, Piratenpartei, Bildung, Piraten, Hessen, Föderalismus, Bildungsföderalismus, Kooperationsverbot
Themen in der Rubrik Politik:
Als sich vor kurzem mitten in der Woche über Tausend besorgte Wirte und Bürger, Raucher und Nichtraucher in Köln versammelten, um ihrem Unmut über das neue Rot-Grüne Rauchverbot Luft zu machen, da hieß es hämisch aus dem NRW-Gesundheitsministerium:
"So einen kleinen lokalen Protest kommentieren wir nicht!"
Gestern versammelten sich erneut die Kritiker dieses 'Nichtraucherschutz' genannten Raucher-Gängelungsgesetzes,...
Düsseldorf, Piratenpartei, Demo, Demonstration, Gastronomie, Rauchverbot, Nichtraucherschutzgesetz, steffens, rede, Wirte, Bevormundung, NischG
Peter Kiehlmann über sich:
" (,,,) geb. 1955, wohnhaft in Moers, verheiratet, 2 Kinder; seit September 2010 Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel; 1994 wurde ich erstmals für die SPD in den Kreistag des Kreises Wesel gewählt, arbeitete einige Jahre im Vorstand und als stellvertretender Vorsitzender; der politische Themenschwerpunkt liegt im Bereich "Soziales"."
Der Moerser ergänzt die Riege der Politiker, die...
Moers, Bürger-Reporter_Wes, unsere Bürger-Reporter, SPD Kreis Wesel, Peter Kiehlmann
Für Piraten schon lange selbstverständlich - für die SPD neue Errungenschaft: beitragsfreie Kitas.
Laut Pressemeldungen will die SPD nach der Bundestagswahl schrittweise Kinderkrippen und Kindertagesstätten beitragsfrei stellen. [1]
Willkommen!
Die Piratenpartei fordert schon lange die Beitragsfreiheit von Krippen, Kindergärten und Kindertagespflege.
Was bei der Schule selbstverständlich ist, muss auch in der...
Kinder, Kindergarten, Piratenpartei, Kita, Piraten, Krippe, Bundestag, Kindertagesstätte, Bundestagswahl 2013, kindertageseinrichtung, Tagespflege, Kindertagespflege
Nein, ich bin kein Spezialist in diesem Thema Und darum greife ich es auch mal so auf, wie ich es als Laie verstehe. Es geht um so genannte Leaks, um Wistleblowing (Alarmschlagen), um das - nicht private - Petzen von für die Betroffenen unangenehmen oder kompromittierenden Informationen. Es geht häufig um das Veröffentlichen von Unterlagen staatlicher Stellen, die damit oft wirklich hässlicher Machenschaften überführt...
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Auch dieser Mann sitzt im NRW-Landtag. Allerdings nicht im Parlament, sondern in der Verwaltung.
Norbert Neß postet darüber hinaus Nachrichten der Hamminkelner CDU und solche der örtlichen katholischen Pfarrgemeinde.
Ein wichtiges Mitglied der Community, das über die Wirkung von Postings in Sozialen Netzwerken genauestens im Bilde ist. Auch über die Tatsache, dass er hier im Portal so ausführlich schreiben kann, wie er es...
Bürger-Reporter_Wes, unsere Bürger-Reporter, Landtag NRW, Norbert Neß, CDU Hamminkeln, Katholische Kirchengemeinde Hamminkeln
Für mehr Transparenz hat die Piratenfraktion im Landtag NRW einen Gesetzentwurf eingebracht: „Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen“, Drucksache 16/3248.
Dazu Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW:
"Mit diesem Gesetzentwurf bringen wir eine unserer ältesten Forderungen in den Landtag Nordrhein-Westfalens ein, die Verwirklichung einer...
Piratenpartei, Piraten, Transparenz, Informationsfreiheitsgesetz, Piraten NRW, Informationsfreiheit, Transparenzgesetz
Die bereits bestehende Task Force für den U3-Ausbau wird um eine Beratungsstelle für Eltern erweitert. Das hat der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend heute beschlossen. Damit wird eine wesentliche Forderung der Piratenfraktion NRW erfüllt. „Endlich können wir Eltern helfen, die um einen Betreuungsplatz für ihre Kinder kämpfen. Die Beratungsstelle wird ein konkreter Ansprechpartner für betroffene Eltern sein und schnelle...
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Beim 27. ordentlichen Gewerkschaftstag der Bundesgewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Düsseldorf beklagte die Vorsitzende der NRW-GEW Dorothea Schäfer im Gespräch mit WDR.de die Sparpläne der Landesregierung und die schleppende Entwicklung des neuen Kinderbildungsgesetzes.
Laut Frau Schäfer ist das System der Kindertagesbetreuung in NRW massiv unterfinanziert und muss ein neues Gesetz über die frühe Bildung muss...
Piratenpartei, Bildung, Piraten, U3-Betreuung, bildungspolitik, Piraten NRW
In Hamminkeln steht seit zwei Jahren eine Mess-Station an der Bahnlinie Wesel – Emmerich. Diese vom TÜV im Auftrag der Anliegerkommunen Emmerich bis Oberhausen betriebene Mess-Station ist in der Lage, genaue Zugbewegungen, Zuglängen und gerichtsfeste Lärmmessungen des Zugverkehrs aufzunehmen.
"Daher ist das Interesse der Wissenschaftler an den Daten so hoch, dass die
wissenschaftliche Auswertung der erfassten Daten für...
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Wesel: Rathaus Wesel | Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
die Verbraucherberatung in Wesel ist ein fester Bestandteil des Verbraucherschutzes.
Sie wird nicht nur von Weseler Bürger/Innen besucht, sondern auch von Bürger/Innen aus den umliegenden Gemeinden. Die Verbraucherberatung wird aus dem städtischen Haushalt finanziert.
Das ist gut so und stellt eine Leistung der Stadt Wesel für die Bürger/Innen dar.
Da der Kreistag nun die...
Verbraucherberatung, SPD Wesel
Es ist ausreichend unbefriedigend, dass der ab dem 1. August 2013 geltende Rechtsanspruch auf Betreuung unter-3-jähriger Kinder in vielen Kommunen nicht hinreichend erfüllt werden wird und viele Eltern sich enttäuscht ganz ohne Betreuungsplatz wieder finden werden oder mit einem Betreuungsplatz wieder finden, der zeitlich oder sozialräumlich nicht ihren Bedarf deckt.
Dieser sich jetzt schon abzeichnende Missstand ist...
Kinder, Familie, Piratenpartei, Betreuung, U3-Betreuung, Betreuungsgeld, U3 Ausbau
Am 22. Mai schrieb ich an dieser Stelle "Es ist ausreichend unbefriedigend, dass der ab dem 1. August 2013 geltende Rechtsanspruch auf Betreuung unter-3-jähriger Kinder in vielen Kommunen nicht hinreichend erfüllt werden wird."
Die ersten Auswirkungen zeigen sich, die Kommunen wappnen sich.
Dies tun sie unter anderem unter Zuhilfenahme von Richtlinien, die sie (zu diesem Zweck?) erlassen.
So geschehen am 5.7. im...
Kinder, Familie, Piratenpartei, U3-Betreuung, Jugendhilfe, U3 Ausbau, U3-Betreuungsanspruch
Besuch der RWE-Umspannwerks in Wesel-Obrighoven
Eine besondere Fraktionssitzung erlebten die Mitglieder der SPD-Fraktion bei ihrem Besuch der RWE-Umspannanlage in Wesel-Obrighoven.
Unter der Leitung des RWE-Regionallleiters Rhein-Ruhr, Rainer Hegmann, konnten sich die Fraktionsmitglieder ein Bild von der Umspannanlage, der Großtrafowerkstatt und der Netzleitstelle vor Ort machen.
Zuvor hatte Hegmann in einer...
Politik, RWE, SPD-Kreistagsfraktion Wesel
Zur nächsten Demonstration gegen das Nichtraucherschutzgesetz werden sich am kommenden Samstag, den 15.Juni 2013 viele betroffene und besorgte Bürger in Düsseldorf versammeln. Nur einen Monat nach Inkrafttreten des neuen Nichtraucherschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen rufen überall im Land Bürger, Wirte und Vereine zu Protesten auf. Die Piratenpartei NRW, die im Landtag mit diversen Änderungsanträgen eine einvernehmlichere...
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Warum nicht auch das Internet als Plattform für Werbung in eigener Sache nutzen?
Landtagsmitglied Norbert Meesters aus Wesel hat das längst verinnerlicht und verbreitet seine Pressemitteilungen via Lokalkompass.
Eine echte Bereicherung der Rubrik "Politik"!
Facebook, Bürger-Reporter_Wes, unsere Bürger-Reporter, Norbert Meesters, SPD Wesel, Mitglied des NRW-Landtags
Wesel: Kreis Wesel | Die erschreckenden Bilder und Zeugenberichte aus den überschwemmten Gebieten Ost- und Süddeutschlands ließen den Vorstand der Vereinigten Wählergemeinschaften im Kreis Wesel schnell handeln: Um zumindest einen kleinen Teil zur Linderung der katastrophalen Folgen für die dort lebenden Menschen beizutragen, beschloss der Vorstand einstimmig in einer kurzfristig anberaumten Sitzung, dem Bündnis "Aktion Deutschland hilft" 250...
Spende, Hochwasser, Hochwasserschutz, Flutopfer, VWG
Wesel: Kreis Wesel | ”Dies hätte genauso gut uns Rheinanlieger treffen können”, so Dieter Bitters, VWG-Vorsitzender, zur aktuellen dramatischen Situation in weiten Teilen Ost- und Südeuropas. “Wenn Verantwortliche im Kreis Wesel wie jüngst der Stellvertretende Kreisbrandmeister Rudolph behaupten, eine solche Überschwemmungskatastrophe sei bei uns “extrem unwahrscheinlich”, dann sagen sie mangels besseren Wissens die Unwahrheit”, kritisiert...
Kreis Wesel, rhein, Hochwasser, Hochwasserschutz, Hochwasserschutz-Initiative Niederrhein
