Feige und machtversessen

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So charakterisiert der Fraktionsvorsitzende der SPD im Weseler Kreistag, Peter Kiehlmann, die Haltung der Kooperation aus CDU, Grünen und UVG/FDP im Kreisausschuss

Der Beschluss, die Frage einer Satzungsänderung und damit der Regelung der Finanzierung der Dinslakener Burghofbühne einfach abzusetzen, sei eine bewusste Flucht vor der eigenen politischen Verantwortung, so Kiehlmann.

"Anstatt der Burghofbühne, die einen unverzichtbaren Beitrag zum kulturellen Leben des Kreises und darüber hinaus leistet, ein Signal der Sicherheit zu geben, lassen die drei Parteien Vorstand, Mitarbeiter und Schauspieler weiter einfach in der Luft hängen", kritisiert Kiehlmann.

Dabei geht es im Kern nur um eine Summe von rund 3000 Euro, die an Tarifsteigerungen vom Kreis her anteilig zu übernehmen sind und strittig sind. "Der Vorstand der Burghof-bühne hat klargestellt, dass man an der Grenze des Machbaren steht und diese Summe nicht mehr zusätzlich erwirtschaften kann."

Es könne nicht sein, dass die Kooperation - nachdem sie schon im Dezember 2015 die Gelder für die Bühne perspektivisch um die Hälfte gekürzt hat und die Stadt Dinslaken genötigt hat, dafür einzuspringen - nun wegen einer so lächerlichen Summe die Existenz der Bühne erneut in Frage stelle. "Jeder von uns weiß, dass damit kein Kreishaushalt der Welt saniert werden kann", so Kiehlmann.

Die Beteiligten hätten sich in der Frage von Sparen und Lastenverteilung bewegt, die Bühne ein von alle Seiten gelobtes Spielzeit-Rekordergebnis erzielt. Da könne sich der Kreis nun nicht einfach so davonmachen.


"Insbesondere die Grünen als "klassische Kulturpartei" müssen sich jetzt ernsthaft fragen lassen, ob sie diese Politik weiter mit verfolgen wollen oder sich aus Gründen des politischen Machterhaltes im Kreistag nächste Woche ein so wichtiges Gut "über die Klinge" springen lassen wollen", forderte Kiehlmann die Grünen-Fraktion auf, Farbe zu bekennen. Alle drei Fraktionen müssten an der Stelle ernsthaft in sich gehen.

Keine Verständigungskultur


Harte Kritik übt Kiehlmann auch an dem Verhalten der Kooperation in Sachen Parkdeck. Anstatt wie von der SPD vorgeschlagen für das Sicherheitsgefühl von Besucherinnen und Mitarbeiterinnen zusätzliche Frauenparkplätze zu schaffen, habe die Kooperation ihren Entwurf zur Bewältigung der Parkdeck-Frage durchgedrückt, obwohl sich bereits alle Fraktionen auf dem Weg zu einem Konsens befanden.

"Ich muss feststellen, dass es der Kooperation nicht wirklich um die Bewältigung von Sachfragen geht, in der es auch um ein politisch einheitliches Signal bei wichtigen Fragen geht, sondern nur um die Durchsetzung der eigenen Machtoption", kritisiert Kiehlmann. So könne man im Kreistag kein Klima von Achtung und Vertrauen schaffen und Probleme lösen. "Und die Frauen im Kreis wissen jetzt, dass ihre Sicherheitsbedürfnisse bei der Kooperation keine angemessene Berücksichtigung finden."
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