Quelle: 2011_Joachim_Gauck.jpg: J. Patrick Fischer (Foto: 2011_Joachim_Gauck.jpg: J. Patrick Fischer)
Eine gute Entscheidung der Landes-CDU, diesmal mit Herrn Gauck vor der Präsidentenwahl ins Gespräch zu kommen. Vor zwei Jahren wurde das Gespräch mit dem Kandidaten Gauck von der NRW-CDU im Landtag noch abgelehnt. Gut, dass es in einer Demokratie möglich ist, motiviert durch die richtigen Denkanstöße, einmal gefasste falsche Entscheidungen rückgängig zu machen und sich wie nun geschehen auf den richtigen Kandidaten zu besinnen.
Nun gibt es also eine große Einigkeit, Joachim Gauck zum Bundespräsidenten zu wählen. Die SPD hatte im Vorfeld der letzten Präsidentenwahl 2010 Herrn Gauck im Landtag zu Gast. In dieser Runde habe ich mir ein Bild des Kandidaten machen können. Mit seinen eigenen Worten bezeichnet er sich als einen „Reisenden in Sachen Freiheit und Demokratie“. Diesen Eindruck vermittelt er bei seinem Auftreten. Ein Mann des Wortes, dem die gelebte demokratische Verfassung unseres Staates das wichtigste Anliegen ist. Nicht ohne Ecken und Kanten und an keine Parteilinie gebunden. Ein Bundespräsident mit Werten, Haltung und ohne Scheu, unbequemes auszusprechen. Deshalb habe ich ihn vor fast zwei Jahren als Mitglied der Bundesversammlung gewählt.
Ich freue mich sehr, dass auch die CDU in NRW ihre Fehlentscheidung für Herrn Wullf nun einsieht und sich spät, aber nicht zu spät entschieden hat, Joachim Gauck als gemeinsamen Kandidaten von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen zum Bundespräsidenten zu wählen.
Hiobsbotschaft für Städte und Gemeinden an der Betuwe-Linie platzt mitten in Landtagsgespräch
„Eine Katastrophe für die Menschen am Niederrhein“, so kommentierten die SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Meesters und Stefan Zimkeit die Botschaft, die heute (11.11.10) aus Berlin bekannt wurde: Entgegen der vorherigen Zusagen verkündete der parlamentarische Staatssekretär der CDU im Bundesverkehrsausschuss das Aus des dritten...
„Der gemeinsame Antrag von SPD, Grünen und CDU sieht eine bürgerfreundliche Lösung in der Frage der Dichtheitsprüfungen vor“, zeigte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters zufrieden mit dem Ergebnis der Gespräche zwischen den drei Landtagsfraktionen. Der Umweltpolitiker hatte als Vertreter der SPD-Fraktion teilgenommen. „Die Frage der Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle ist ein viel- und heißdiskutiertes...
Der kiespolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Norbert Meesters (SPD), hat in dieser Woche seinen intensiv aufgenommenen Dialog mit der Kiesindustrie und einzelnen Kieswerksbetreibern fortgesetzt. Im Zuge der Vertiefung in die Kiesproblematik besuchte er das Kieswerk Lipperandsee. Hier wurde er vom Geschäftsführer Dr. Gerd Hagenguth freundlich empfangen und über das Gesamtkonzept Lipperandsee...
Die Politik von Partei und Fraktion stimmt in Wesel bei Bündnis90/Die Grünen leider oftmals nicht überein. Gerade in der Energiepolitik hat die Fraktion gegen die Grundsätze der eigenen Partei agiert und die CDU vergeblich auf eine Unterstützung der Fraktion gehofft.
Wir bieten jedoch insbesondere dem Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen, aber auch der Fraktion weiterhin die Möglichkeit, einer fairen und offenen...
Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Inge Blask begrüßte auf dem Podium Im JuK den Schulleiter der Felsenmeerschule, Dirk Kolar, und die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler und Rüdiger Weiß.
Zu Anfang wurde der Kurzfilm „Schwelle“ zum Thema Inklusion vorgeführt. Anschließend übernahm Rüdiger Weiß (MdL) das Thema „Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv“.
Ist unsere Arbeitswelt und der Alltag insgesamt...
Die Alternative für Deutschland hat in NRW schon ca. 2.000 Mitglieder - bundesweit ca. 12.000. Und die Partei hat so viel mediale Aufmerksamkeit, dass die SPD sich die Situation aus ihrer Sicht angesehen hat.
Deutsche Wirtschaftsnachrichten - SPD-Geheimpapier: „Die AfD ist sehr ernst zu nehmen“
Das 10-seitige Strategiepapier im Detail
"Alternative für Deutschland": Umfrage sieht Euro-Kritiker im Bundestag
Am 10....
