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Manfred Schramm

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Lokalkompass ist: Wesel
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Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Wesel
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Ratsmitglied Stadt Wesel
Kreistagsmitglied Kreis Wesel

App in die Ecke: Landtagsverwaltung sperrt Microsoft-App – wann wird die Landesregierung aktiv?

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 04.02.2015

Wesel: Wesel | Über das Intranet informiert die Landtagsverwaltung alle Abgeordneten und Fraktionsmitarbeiter darüber, dass die neue Outlook-App für Smartphones persönliche Daten in den USA zwischenspeichert und durchsuchbar macht. Die Landtagsverwaltung warnt ausdrücklich vor dem Gebrauch dieser App und sperrt sogar die Benutzung des Landtagsaccounts über diese App. Marc Grumpy Olejak, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion...

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neugewählter Kreisvorstand – Erfahrung und neues Engagement 1

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 21.01.2015

Wesel: Kreis Wesel | In der Kreismitgliederversammlung des Kreisverbands Wesel der Piratenpartei wurde am Samstag, 18. Januar 2015 im Mehrgenerationenhaus Wesel turnusgemäß der neue Vorstand gewählt, nachdem der alte Vorstand einstimmig entlastet wurde. Der neugewählte Vorstand besteht aus Thomas Weinbrenner (Wesel), Karl-Heinz Hildebrandt (Wesel), Andreas Schürer (Wesel), Guido-Schlüter (Hamminkeln-Wertherbruch) und Rudolf Lörcks...

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Der RVR und der Kreis Wesel

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 21.01.2015

Wesel: Kreis Wesel | Eigentlich sollte der kommunalpolitische Ausschuss der Landtags NRW am 23. Januar das neue RVR-Gesetz voranbringen. Dieser Punkt wird nun aber auf Betreiben von SPD, Grünen und CDU von der Tagesordnung genommen, der Entwurf soll noch Änderungen erfahren. Hintergrund ist wohl unter anderem der beschlossene Antrag des Kreistags Wesel, der den Landrat Dr. Müller verpflichtet, für den Kreis Wesel Austrittsverhandlungen mit...

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Bildung gibt’s nur gegen Geld

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 17.12.2014

Wesel: Wesel | Die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich verlangsamt in vielen OECD-Ländern das Wirtschaftswachstum. Das geht aus einem neuen Arbeitspapier der Entwicklungsorganisation hervor. Fehlende Investition in Bildung ist als Ursache herauskristallisiert worden und diese trifft auch auf Deutschland zu. Denn Deutschland gehört sicher nicht zu jenen Ländern, die alles daran setzen, dass ihre Bürger von klein auf gleiche Chancen...

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Mautpläne der Bundesregierung 1

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 17.12.2014

Wesel: Wesel | In der Kreistagssitzung vom 11. Dezember habe ich dem Antrag zur (neuen) Anti-Maut-Resolution zugestimmt. Nachdem alle anderen Fraktionen in der Diskussion ihre Kritik an der Maut ausschliesslich auf die negativen wirtschaftlichen Folgen einer Infrastrukturabgabe im grenznahen Gebiet bezogen, verwies ich als einziger auf die großen Bedenken von Datenschützern, Verfassungs- und IT-Rechtlern und die Auswirkungen von...

+++ Neuer TISA-Leak: Angriff auf Verbraucher- und Datenschutz+++

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 17.12.2014

Wesel: Wesel | Brüssel, den 17. Dezember 2014 +++ Neuer TISA-Leak: Angriff auf Verbraucher- und Datenschutz+++ Zum neuesten Leak zum Handelsabkommen TISA äußert sich Julia Reda, die Europaabgeordnete der Piratenpartei, wie folgt: »Der Leak des US-Verhandlungsvorschlags bestätigt zum wiederholten Mal die Gefahr für die Demokratie, die von solchen internationalen Abkommen ausgeht. Nach ACTA, CETA und TTIP sehen wir hier erneut,...

Flüchtlingshilfe 8

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 12.12.2014

Wesel: Wesel | Auch, wenn die SPD titelt "Wir lassen die Kommunen nicht alleine": Dass die Landesregierung ihren Flüchtlingsgipfel mit Bundesmitteln gegenfinanziert, ist ein Skandal. Es war dringend notwendig, dass die Kommunen mehr Geld erhalten. Aber dass die Landesregierung ihren Flüchtlingsgipfel nun durch die Bund-Länder-Vereinbarung finanziert, ist falsch. Die Bundesmittel sollten als zusätzliche Mittel gesehen werden, nicht...

Sie lernen es nicht – SPD fordert erneut Sperrklausel

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 12.12.2014

Wesel: Kreishaus | In einer Aktion quer durch die kommunalen Vertretungen in NRW fordert die SPD die Kreistage und Räte auf, Resolutionen an den Landtag NRW zu verabschieden, die den Landtag zur Verfassungsänderung und zur Schaffung einer 3%-Sperrklausel bei Kommunalwahlen auffordert. In den immer inhaltsgleichen Anträgen [1] wird ausgeführt, dass die Willensbildung aufgrund der neu hinzu gekommenen Mandatsträger kleiner Parteien erschwert...

Gut, aber zu spät: Landesregierung hat ein Einsehen mit der Schulsozialarbeit 2

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 26.11.2014

Wesel: Wesel | Ein ReBlog von www.piratenfraktion-nrw.de/ (von Olaf Wegner und Ingo Schneider Zur Zusicherung der Landesregierung, die Schulsozialarbeit in den nächsten drei Jahren mit 144 Millionen Euro zu unterstützen, sagt Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: “Endlich hat Frau Ministerpräsidentin Kraft ein Einsehen! Wir weisen seit zwei Jahren im Landtag immer wieder auf die Wichtigkeit der...

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Was passiert mit Deinen Daten? Frag doch nach! 2

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 25.11.2014

Du möchtest wissen, was wirklich mit Deinen Daten, die Dein Telekommunikationsanbieter von Dir speichert, passiert? An welchen Stellen sind die Daten hinterlegt und welchen Dritten werden die Informationen noch zur Verfügung gestellt? Dann frage doch einfach bei Deinem Provider nach. Hintergrund: Nach Snowdens neuesten Enthüllungen arbeiten Vodafone bzw. dessen Subunternehmen und ausländische Geheimdienste eng zusammen und...

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Nashörner und andere

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 31.10.2014

Heute vor 55 Jahren, am 31. Oktober 1959, wurde erstmals das Theaterstück Rhinocéros von Eugène Ionesco im Düsseldorfer Schauspielhaus gespielt. Eugène Ionesco hatte zu der Zeit in Frankreich nicht viele Freunde, so dass es zur Uraufführung in Deutschland kam. Mich versetzt dieser Jahrestag zurück in die Schulzeit und in den Französisch-Leistungskurs. In Ionescos Erzählung Rhinocéros – zu deutsch ‚Die Nashörner’ –...

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Unterirdische Risse im Gestein

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 10.10.2014

Wesel: Fußgängerzone | Mit dem Global Frackdown Day wird gegen eine verharmlosend »Fracking« genannte Methode zur Förderung schwer zugänglicher Erdöl- und Erdgasvorkommen demonstriert. Dabei wird mit Chemikalien versetztes Wasser unter hohem Druck tief in die Erde gepumpt. So werden unterirdisch Risse im Gestein erzeugt. Durch diese sollen die wertvollen Rohstoffe auch an solchen Stellen gewonnen werden können, wo normale Bohrungen nicht möglich...

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Abbau von Schutzrechten durch geheim verhandelte Abkommen

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 10.10.2014

Wesel: Fußgängerzone | Die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA sehen sogenannte »Schiedsgerichte« vor, die über Klagen von Konzernen gegen Staaten wegen vorgeblicher »Handelshindernisse« entscheiden sollen. Art und Besetzung dieser Schiedsgerichte und das Fehlen einer Revisionsmöglichkeit vor ordentlichen, durch die Verfassung legitimierten Gerichten stellen wesentliche Elemente des Rechtsstaates in Frage. Darüber hinaus ist zu erwarten,...

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Missbrauch von Meldedaten

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 10.10.2014

Wesel: Fußgängerzone | Die im Eilverfahren beschlossene Neuerung des Meldewesens – wir erinnern uns an das »90-Sekunden-Gesetz«, das von 26 Abgeordneten zu später Stunde während des EM-Halbfinalspiels Deutschland-Italien in einer erst am Vortag noch entscheidend veränderten Form durchgewunken wurde – sollte angeblich zukünftige OptOutDays unnötig machen. Leider, aber nicht ganz unerwartet, erwies es sich als Mogelpackung: Wir müssen weiter jeder...

Infostand der Piraten Wesel am Viehtor am Samstag, 11. Oktober ab 10 Uhr

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 10.10.2014

Wesel: Fußgängerzone | Wir reden und diskutieren mit den Weselern, stehen zum Kennenlernen oder zum Vertiefen von Themen bereit - auch nach den Wahlen. Und vor allem: Wir sind Teil des europaweiten dezentralen Aktionstag gegen TTIP,CETA und TISA Wir sind Teil des Global Frackdown Day und informieren über die Gefahren dieser geheim verhandelten Freihandeslabkommen sowie den Stand der Dinge beim Fracking und unsere Aktivitäten dagegen. Und...