Kempen-Tönisberg: Politik

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Frage der Woche: Was ist ein gerechtes Gehalt? 99

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 26.01.2017

In Deutschland verdient man gut – gemessen am Bruttoinlandsprodukt anderer Länder kann sich die arbeitende Bevölkerung in Deutschland glücklich schätzen. Und trotzdem: Arbeitnehmer und Arbeitgeber streiten sich auch im Jahr 2017 darum, welches Gehalt angemessen ist. Im Jahr 2015 betrug das Durchschnittsgehalt für Vollzeitbeschäftigte rund 43.300 Euro brutto im Jahr bei 3.612 Euro pro Monat, wie das Karriereportal...

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Mietgrenzen überprüfen: Wohnen für alle möglich machen

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Wesel | am 19.01.2017

Wesel: Kreishaus | Die Stadt Rheinberg hat vom Kreis Wesel eine Überprüfung der Mietgrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und XII gefordert. DIE LINKE Kreistagsfraktion greift diese Forderung jetzt mit einem Antrag auf. Darin fordern die Linken, die Daten für den gesamten Kreis neu zu erheben. „Die Mietgrenze für Hartz IV Bezieher reicht in Rheinberg oft nicht einmal für eine Sozialwohnung. Das zeigt, wie veraltet die Daten sind nach...

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"Der vollständige Sieg": Björn Höcke und Rechtsextremismus in der AfD 251

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 18.01.2017

Wer wie ein Nazi redet, sollte sich ab und an die Frage stellen: Bin ich wirklich kein Nazi? Björn Höcke von der AfD Thüringen ist so jemand. Als er am 17. Januar in Dresden am Rednerpult steht, macht er schnell klar: Rechtsextremisten sind in der Partei willkommen. "Merkel muss weg! Merkel muss weg!" Im Saal ist die Stimmung prächtig. Wenn Höcke Angela Merkel mit Erich Honecker gleichsetzt, er von seinem "lieben Volk"...

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Unwörter und gerechte Sprache: Was darf man sagen – was nicht? 100

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 13.01.2017

Es geht um das, was man ja wohl noch sagen darf. "Volksverräter", das hat die Jury der Aktion "Unwort des Jahres" nahegelegt, gehört nicht dazu. Es gibt im Deutschen viele weitere Wörter, die nicht mehr gesagt werden – weil sie beleidigend, diskriminierend oder sogar verhetzend sind. Wann müssen wir uns von Wörtern trennen? In jedem Jahr wählt die Jury ein "Unwort" aus, das dem demokratischen Austausch in besonderem Maße...

Umsetzung der Neuerungen: Wettbürosteuer startet – Stadt kontrolliert Hundesteuer

Lokalkompass Moers
Lokalkompass Moers | Moers | am 13.01.2017

Die Stadt Moers hatte Neuerungen für 2017 angekündigt, die nun umgesetzt wurden. Es betrifft die Änderung der Hundesteuer sowie die Einführung einer Wettbürosteuer. Zum 1. Januar hat die Stadt Moers eine Wettbürosteuer eingeführt. Als Wettbüro gilt jede Einrichtung, in denen neben der Annahme von Wettscheinen für Pferde- oder Sportwetten an Terminals, Wettautomaten oder ähnlichen Einrichtungen auch das Mitverfolgen der...

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G9-Volksbegehren startet, PIRATEN in Wesel sammeln mit

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 11.01.2017

Wesel: Wesel |     Nach 39 Jahren gibt es erstmals wieder ein Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen [1] . Nachdem der Landtag NRW in 2015 die Volksinitiative zum selben Thema gegen die Stimmen der Piratenfraktion ablehnte, sammelte die Initiative "G9 jetzt!" erfolgreich Stimmen für ein Volksbegehren. Wir PIRATEN haben das aktiv mit unseren Aktionen "G9fürNRW" unterstützt und Unterstützerunterschriften mit gesammelt. Wir PIRATEN...

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Viel zu viel Nitrat im Grundwasser – und kein Ende des Umweltskandals !

Seit Jahrzehnten ist die Problematik bekannt, verbessert hat sich nichts – im Gegenteil! Nachdem die Europäische Union mehrmals die deutsche Bundesregierung wegen zu hoher Nitratwerte im Grundwasser verwarnte, muss sie sich vor dem Europäischen Gerichtshof für ihre nachlässige Landwirtschaftspolitik verantworten. Weil Deutschland durch die zu hohen Nitratwerte im Grundwasser permanent gegen EU-Richtlinien verstößt, klagte...

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Milch und Fleisch als Luxusgut? 2

Wilhelm Neu
Wilhelm Neu | Wesel | am 05.01.2017

Vorsitzender warnt vor Folgen einer Bevormundung Das Umweltbundesamt fordert höhere Steuern von 19 % auf tierische Lebensmittel. Der Vorsitzende der Kreisbauernschaft Wesel, Wilhelm Neu,. sieht darin eine Bevormundung der Bürger, die fatale Auswirkungen haben könnte. Denn schließlich seien Fleisch, Milch und Eier nicht nur Lieferanten lebensnotwendiger Nährstoffe und Mikronährstoffe, sondern in ihrer optimalen...

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Vegetarische Produktbezeichnung: Wann ist eine Wurst eine Wurst? 54

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 29.12.2016

Vegetarische Wurst, vegetarisches Schnitzel, Veggie-Hackfleisch und dergleichen mehr – damit soll es bald ein Ende haben. Zwar nicht mit den Lebensmitteln selbst, wohl aber mit der Bezeichnung. Denn Wurst ist nicht gleich Wurst, findet Bundesagrarministier Christian Schmidt (CSU). Der Bild-Zeitung versicherte er in einem Interview, dass Würste und Schnitzel aus Fleisch zu sein hätten. Niemand dürfe aber "bei diesen...

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Ruhe finden, Kraft schöpfen - Grußwort des Landrates des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller

Lokalkompass Moers
Lokalkompass Moers | Moers | am 27.12.2016

Das Jahr 2016 neigt sich seinem Ende entgegen und der Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, nimmt die Gelegenheit zu einem Grußwort wahr: "Die Planung für den Berufskolleg-Campus Moers ist in diesem Jahr weiter vorangeschritten und sie liegt weiter im vorgesehenen Kostenrahmen. Mit diesem bedeutenden Projekt, das voraussichtlich Ende 2020 abgeschlossen sein wird, ermöglichen wir den jungen Menschen in unserem...

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Die Jugend möchte mitreden! 1

Junge Menschen sind Teil unserer Gesellschaft. Sie an unsere Demokratie heranzuführen und an Abstimmungsprozessen teilhaben zu lassen ist ein wichtiger Baustein der politischen Bildung. In Jugendparlamenten können Jugendliche lernen, wie politische Entscheidungsprozesse ablaufen und selbst ersten Einfluss auf die Entwicklung ihres Kreises nehmen. Die Kommunalpolitik betrifft die Jugendlichen am meisten - ob bei den...

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Frage der Woche: Wann ist ein Herkunftsland sicher? 99

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Lokalkompass .de | Panorama | am 16.12.2016

Horst Seehofer zeigt sich zufrieden und hofft darauf, dass dem Flug vom vergangenen Mittwoch weitere folgen werden. 34 Männer ohne Chance auf Asyl in Deutschland wurden am 14. Dezember nach Afghanistan abgeschoben, einige von ihnen waren verurteilte Straftäter. Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme: Das Herkunftsland sei nicht sicher. Eigentlich sollten an diesem Morgen 50 Personen aus Deutschland...

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Kooperation strebt Verbesserungen im Verbraucherschutz an

Vor dem Hintergrund der Lebensmittelskandale der letzten Jahre, die die Verbraucherinnen und Verbraucher aufschreckten und beunruhigten, haben die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/VWG im Kreistag Wesel sich grundlegende Gedanken darüber gemacht, wie der „Verbraucherschutz“ in einem umfassenden und nachhaltigen Sinne verbessert werden kann. Nebeneffekt soll auch sein, die bislang sehr einseitig...

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AIDS-Hilfe Schließung ist Spitze des Eisbergs 1

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Wesel | am 14.12.2016

Wesel: Kreishaus | Die Schließung der Weseler AIDS-Hilfe-Geschäftsstelle ist eine Folge der Kürzungspolitik des Bündnisses aus CDU, Grünen und FDP/VWG im Kreistag, sagt DIE LINKE. Dabei sei das nur die Spitze des Eisbergs. Auch andere Einrichtungen seien in Schwierigkeiten. Noch würden die meisten Verbände versuchen, die Kürzungen durch Einschnitte bei den Angeboten und andere potentiell problematische Maßnahmen aufzufangen. „Die Kündigung...

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NRW-Landtagsabgeordnete kassierten mehr als 2,4 Millionen Euro an Nebeneinkünften 8

Carsten Klink
Carsten Klink | Düsseldorf | am 10.12.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der...

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NGG-Kritik: Große Imbiss-Unternehmen sollen mindestens den Mindestlohn bezahlen!

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 06.12.2016

M wie McDonald’s – M wie Mindestlohn? Im Kreis Wesel können Beschäftigte der Restaurant-Kette noch nicht darauf hoffen, ab Januar mehr als den gesetzlichen Mindestlohn von 8,84 Euro pro Stunde zu bekommen. Der Grund: Der Bundesverband der Systemgastronomie (BdS), zu dem auch Marken wie Burger King oder Nordsee gehören, sperrt sich in der laufenden Tarifrunde weiterhin gegen ein kräftigeres Lohn-Plus. Das teilt die...

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Bücherkompass: Trump, Pegida, Marxloh – Von gesellschaftlichen Gräben 13

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 06.12.2016

Das unberechenbare Jahr 2016 hatte es in sich: Die Briten beschließen den EU-Austritt, Syrien wird vom Bürgerkrieg erschüttert, in den USA gewinnt der krasse Außenseiter Donald Trump die Präsidentschaftswahlen. An verschiedenen Reizthemen entzünden sich europaweit wie auch in Amerika hitzige Debatten, die eine Spaltung der Gesellschaft zur Folge haben. In dieser Woche widmet sich der Bücherkompass diesen sensiblen...

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Neue Zahlen zu Überstunden in der Kreisverwaltung

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Wesel | am 03.12.2016

Wesel: Kreishaus | Rund 51.000 Überstunden haben die Kreisbeschäftigten im letzten Jahr erbracht. Hinzu kommen 97.675 Tage nicht genommener Urlaub. 3.548.785,58 Euro muss der Kreis dafür zurückstellen. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Kreistag hervor. „Die Zahlen zeigen klar, dass die Kreisverwaltung nach wie vor unterbesetzt ist. Die von CDU, Grünen und FDP/VWG erzwungene Austrocknung der Personalmittel rächt...

Frage der Woche: Geht der Staat gerecht mit behinderten Menschen um? 13

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 02.12.2016

Die Rede ist wieder von Inklusion. An Schulen, am Arbeitsplatz, zu Hause. Das neue Teilhabegesetz, das am 1. Dezember verabschiedet wurde, tritt 2017 in Kraft und sieht einige Verbesserungen für Menschen mit schweren Behinderungen vor. Von Betroffenen kommt Kritik. Bundesozialministerin Andrea Nahles (SPD) ist sich sicher: Das neue Teilhabegesetz des Bundes sei eine der größten Errungenschaften dieser Legislaturperiode....

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Förderung für den Mittelstand - Kerstin Radomski mit Neuigkeiten vom Bund

Lokalkompass Moers
Lokalkompass Moers | Moers | am 26.11.2016

Die Politikerin Kerstin Radomski gehört dem Haushaltsausschuss an und bringt neue Ergebnisse einer Sitzung mit: weitere Mittel für den forschenden Mittelstand. "Im Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) stellen wir dem forschenden Mittelstand insgesamt weitere 40 Millionen Euro zur Verfügung", freut sich die CDU-Bundestagsabgeordnete für Krefeld, Moers und Neukirchen-Vluyn Kerstin Radomski. Dies...

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IHK-Weiterbildungsprogramm 2017: Broschüre steht Unternehmen zur Verfügung! 1

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 24.11.2016

Personalentwicklung ist ein Schlüsselfaktor für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen. Dazu zählt, das Know-how der Mitarbeiter zu stärken und auszubauen. Die Niederrheinische Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve bietet mit ihrem Weiterbildungsprogramm für die erste Jahreshälfte 2017 einen Überblick über ihr Angebot aus Seminaren, Workshops und Lehrgängen. In der Broschüre finden Interessierte neben dem...

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Entlastung in der Pflege

Peter Kiehlmann
Peter Kiehlmann | Wesel | am 21.11.2016

Die Fraktion der SPD im Kreistag fordert mehr Personal für die gerontopsychiatrischen Fachberatungsstellen im Kreis Wesel In einem Antrag an den Sozialausschuss wird die Kreisverwaltung dazu aufgefordert, ein Verfahren zu entwickeln, um bei den gerontopsychiatrischen Fachberatungsstellen neue Stellen zu schaffen. Es brauche eine quantitative - und damit auch qualitative -Verbesserung der Situation in diesem Bereich,...

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"Wir sind Moers" - Zweites Mittelstandsforum mit erneut durchweg positiver Resonanz

Lokalkompass Moers
Lokalkompass Moers | Moers | am 19.11.2016

Die Moerser Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) hatte erneut mittelständische Unternehmer, Freiberufler, Einzelhändler und Handwerker zusammengerufen, um sich direkt in den Dialog zu bringen und ihre Unternehmen zu präsentieren. Dem Motto „Wir sind Moers“ waren auch diesmal neben den ausstellenden Betrieben zahlreiche Besucher gefolgt. Jutta Gerwers-Hagedorn (MIT-Vorsitzende) war von der Resonanz...

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Frage der Woche: War Barack Obama ein guter Präsident? 41

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 17.11.2016

Am 4. November 2008 feierten nicht nur Anhänger der demokratischen Partei in den USA, sondern Menschen auf aller Welt den Wahlsieg von Barack Hussein Obama. Der erste schwarze US-Präsident der Geschichte war zu Beginn seiner Amtszeit Hoffnungsträger für Angehörige gesellschaftlicher Minderheiten sowie verbündete Staaten weltweit. Am 20. Januar kommenden Jahres endet nach acht Jahren die Amtszeit Obamas. Was ist sein...

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IHK: Wie die gewerblichen Mietpreise sich auf Unternehmensgründungen auswirken

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 16.11.2016

Nach den Personalkosten stellt die Miethöhe in der Regel den zweithöchsten Kostenfaktor für Unternehmen dar. Nicht selten hängen von der Miethöhe auch Standortentscheidungen ab. Insbesondere für Einzelhändler sind aktuelle Informationen über die Entwicklung der Mietpreise von besonderer Bedeutung, denn diese sind ein wichtiger Indikator für die Qualität der jeweiligen Lage. Einen Überblick gibt der aktuelle...