Kempen-Tönisberg: Politik

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IHK diskutiert Digitalisierung des Handels und sieht Handlungsbedarf bei den Unternehmen 5

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 08.05.2015

Die „Zukunft des Handels - Digitalisierung der Städte“ war Thema des IHK-Handelsforums Ruhr 2015, zu dem die sechs Industrie- und Handelskammern (IHKs) im Ruhrgebiet - die IHKs Dortmund, Duisburg, Essen, Hagen, Mittleres Ruhrgebiet und Nord Westfalen - eingeladen hatten. Anlässlich des 175-jährigen Bestehens der IHK zu Essen fand dieses Forum in der traditionsreichen Handels- und Gründerstadt Mülheim an der Ruhr statt -...

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Das muss drin sein: Sozial- und Erziehungsdienste aufwerten!

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Wesel | am 07.05.2015

Wesel: Kreishaus | Anlässlich des überwältigenden Ergebnisses der Urabstimmung von Ver.di erklärt sich DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel solidarisch mit den Streikenden in den Sozial- und Erziehungsdiensten. Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner fordert vor allem die kommunalen Arbeitgeber auf, endlich ein Verhandlungsangebot auf den Tisch zu legen, das die Arbeit der Beschäftigten deutlich aufwertet: „Es ist ein Skandal, welches...

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Signal auf Halt, bitte! - Nachdenken, bitte! - Nix gelernt!

Volker H. Glücks
Volker H. Glücks | Neukirchen-Vluyn | am 05.05.2015

Sonst fährt der Zug gegen die Wand! - Eine Gewerkschaftsführung, die jedwede Schlichtung kategorisch ablehnt und mit ihrer Streikwut auf den immensen Schaden für die Volkswirtschaft pfeift, stelle ich persönlich in Frage! Mal ganz abgesehen von den Problemen, vor die Berufspendler und Geschäftsreisende (u.a.) gestellt werden!

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IHK warnt vor massiven Strukturproblemen / Neue Initiative "Heimat shoppen" 2

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Duisburg | am 05.05.2015

Duisburg: IHK Hauptverwaltung | Factory Outlet Center (FOC) beiderseits der deutsch-niederländischen Grenze auf Vormarsch – Projekt-Idee in Emmerich: Zunächst Auswirkungen eines FOC in Zevenaar (NL) sorgfältig prüfen – Nein zum innenstadtschädlichen FOC-Projekt in Duisburg-Hamborn/Marxloh. (Duisburg) Der Einzelhandel in Innenstädten an Rhein und Ruhr spürt erheblichen Druck – trotz derzeit günstiger konjunktureller Lage. Wie die Niederrheinische...

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Flüssige Demokratie (BÜCHERKOMPASS-Rezension) 5

Klaus Wurtz
Klaus Wurtz | Rheinberg | am 03.05.2015

Erfahrungsbericht einer Piratin auf Zeit Vor zwei Jahren las und rezensierte ich hier das Buch von Marina Weisband über ihre Sicht der Piratenpartei. Da ich gerne wissen wollte wie es mit den Piraten weiterging habe ich mich nun auch für dies Buch gemeldet. Das hat nicht ganz geklappt, denn Astrid Geisler schreibt über das Jahr 2012, und um das gleiche Jahr ging es bei Weisband. Es war das Jahr in dem die Piraten...

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freies WLAN: Wesel zaudert, Moers handelt

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 30.04.2015

Wesel: Wesel | Während Wesel noch zaudert, hat das Bündnis für Moers (SPD, GRÜNE, Grafschafter) dem Hauptausschuss folgenden Beschlussvorschlag eingereicht: "Der Hauptausschuss stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, die Freifunk-Initiativen in Moers zu unterstützen und einen Betrag i.H.v. 5.000 € zu diesem Zwecke zur Verfügung zu stellen." Begründung: kommerzielle Anbieter zu teuer / nicht finanzierbar, Freifunk wird als reizvolle...

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BND-Affäre: Kreis Wesel betroffen? Piraten stellen Strafanzeige

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 29.04.2015

Wesel: Kreis Wesel | Mitglieder der Piratenfraktion NRW sowie Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland stellen Strafanzeige gegen führende Beamte in Kanzleramt und Bundesnachrichtendienst [1] [4]. Das hat Joachim Paul, Vorsitzender der Fraktion, in einer von den Piraten beantragten „Aktuellen Stunde“ zur BND-Affäre mitgeteilt [2] [3]. Maßgeblich stehen im Verdacht: als Kanzleramtsminister die Herren Dr. Frank-Walter...

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NGG: "Den Mindestlohn am Niederrhein nicht durch die Hintertür aushebeln!"

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 29.04.2015

Keine „8,50-Euro-Tricksereien“: Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat Arbeitgeber am Niederrhein davor gewarnt, ihren Beschäftigten weniger als den gesetzlichen Mindestlohn zu bezahlen. Jedem Versuch, den untersten Lohnsockel von 8,50 Euro pro Stunde durch die Hintertür auszuhebeln, erteilt die NGG Nordrhein eine klare Absage: „Unternehmer, die ihre ‚Kreativität‘ ins Lohndrücken stecken, werden auf dem...

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Mit ´nem Teelöffelchen Zucker ... 38

Monika Meurs
Monika Meurs | Moers | am 28.04.2015

Diabetes-Verbände fordern schon länger, höhere Steuern auf zuckerhaltige Lebensmittel zu erheben. Jetzt stößt die Berliner SPD die Diskussion an: Wenn es nach ihrem Willen geht, soll die „Zuckersteuer“ wieder eingeführt werden. Zur Erinnerung: Die Zuckersteuer ist eine Verbrauchsteuer auf Zuckerherstellung oder -einfuhr - ursprünglich in der Form einer Materialsteuer auf rohe Rüben. Sie ist im Hinblick auf den...

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Bilderrätsel eines altehrwürdigen Gebäudes 8

Fritz van Rechtern
Fritz van Rechtern | Neukirchen-Vluyn | am 24.04.2015

Gibt es dieses Gebäude eigentlich noch? Um welches könnte es sich denn handeln und wo steht oder stand es? Hier habe ich einen alten Druck gefunden.

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Frage der Woche: Wie können Städte und Kommunen sparen? 33

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 23.04.2015

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar...

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Hartz IV-Bezieher müssen Tauben fangen 17

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Moers | am 18.04.2015

Moers: Jobcenter Kreis Wesel - Geschäftsstelle Moers | "Dass sich die Jobcentern außerordentlich kreativ beim Ausdenken von Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt zeigen, ist nicht neu. Wir berichteten bereits über Erwerbslose, die Lamas spazieren führen oder gegen Bier Müll auf der Straße einsammeln. Die Stadt Moers befindet sich also in bester Gesellschaft mit ihrem Projekt, bei dem Ein-Euro-Jobber Maßnahmen zur Dezimierung des städtischen Taubenbestands durchführen...

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Kinderarmut entgegentreten!

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Wesel | am 15.04.2015

Wesel: Kreishaus | Die Zahl der Kinder, die von Hartz IV leben müssen, wächst weiter. Das hat das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung festgestellt. DIE LINKE fordert, nach diesem Befund nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen. Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner: „Kinderarmut ist Folge von Elternarmut. Deshalb brauchen wir existenzsichernde Arbeitsplätze für die Eltern. Aber auch eine starke öffentliche Infrastruktur, die allen...

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Blitzmarathon als Verkehrsplacebo, oder: Dr. Jägers sicherheitstechnische Fehldiagnosen 7

Dirk Bohlen
Dirk Bohlen | Wesel | am 14.04.2015

Am Tag nach dem 16. April werden sich die ministeriellen Pressemitteilungen wieder überschlagen: alles toll, sehr vernünftige Autofahrer, kaum Unfälle, einige wenige schwarze Schafe. Dr. Jägers Blitzmarathon, ein recht spezielles Wirkungszäpfchen, auch in den Kreisen Kleve und Wesel verabreicht von hunderten lokal eingesetzten Polizistinnen und Polizisten. Arno Plickert, Chef der Polizeigewerkschaft in NRW, ist längst...

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Streik statt Sandburg 1

Susanne Schmengler
Susanne Schmengler | Neukirchen-Vluyn | am 14.04.2015

Der wievielte Streik der Erzieher ist das eigentlich gerade? Gefühlt müsste eigentlich jeder, der irgendwie mit dem öffentlichen Dienst zu tun hat, das halbe Jahr mit Transparenten auf der Straße stehen anstatt mit Kindern Sandburgen zu bauen oder aus Bilderbüchern vorzulesen. Der Kita-Streik nervt, keine Frage. Aber gerade wir Eltern sollten uns mal fragen: Was leistet eine Erzieherin eigentlich den ganzen Tag? Sie muss...

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BÜCHERKOMPASS: Polen, Russen, Jugoslawen 18

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 14.04.2015

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche nähern wir uns fremden Kulturen: es geht um Migration und Integration, mal ernsthafter, mal mit Humor - und ein Hörbuch ist auch dabei. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für...

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Die SPD im Kreistag Wesel schadet dem Kreis 3

Heinz Dams
Heinz Dams | Wesel | am 09.04.2015

„Die SPD weigert sich gegen den Willen der weit überwiegenden Mehrheit im Kreistag Wesel aus dem Regionalverband Ruhr auszutreten. Damit schadet sie dem Kreis und seiner Bevölkerung“, so Heinz Dams, Fraktionsvorsitzender der FDP/VWG im Kreistag. Der RVR ist im wesentlichen ein Konglomorat von Ruhrgebietsgroßstädten, die sich seit Jahrzehnten „im Strukturwandel befinden“, ohne dass eine Ende absehbar ist. Dies belegt auch eine...

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NGG: Beschäftigte im Kreis Wesel sollten sich eine "Stechuhr aus Papier" zulegen 1

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 08.04.2015

Die „Stechuhr aus Papier“ ist ein Muss: Wer im Kreis Wesel zum gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde arbeitet, soll seine Arbeitszeiten aufschreiben. Diesen Rat gibt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). „Jede Überstunde muss notiert werden. Nur so gehen Beschäftigte auf Nummer sicher, dass sie den Stundenlohn von 8,50 Euro auch tatsächlich bezahlt bekommen“, sagt Hans-Jürgen Hufer. Der...

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Flächendeckender Blitzmarathon am 16. April / Bürger sollen über Kontrollpunkte abstimmen 7

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 07.04.2015

Am Donnerstag, 16. April, ab 6 Uhr, führt die Polizei im Rahmen des dritten bundesweiten Blitzmarathons gemeinsam mit den Kommunen und dem Kreis Wesel wieder umfangreiche Geschwindigkeitskontrollen durch. "Da die Unfallursache Geschwindigkeit vor Ländergrenzen nicht halt macht, geht die Polizei an diesem Tag wieder in ganz Deutschland gegen zu schnelles Fahren vor", heißt es in der Pressemitteilung der Polizei. Die...

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Agentur für Armut 7

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Wesel | am 04.04.2015

Statt die Hilfen für Langzeiterwerbslose zu verwenden, werden diese vom Jobcenter zur Deckung der Verwaltungskosten verwendet. 01.04.2015 Die Jobcenter finanzieren ihre Verwaltungskosten zunehmend aus den Eingliederungsmitteln für Hartz IV-Bezieher. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen hervor. Demnach wurden im vergangenen Jahr 522 Millionen Euro,...

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Politiker aus NRW gehören zu den fleißigsten Parlamentariern 3

Felice Mitwegner
Felice Mitwegner | Hünxe-Drevenack | am 03.04.2015

Zehn Monate nach der Wahl zum Europäischen Parlament (EP) sollte man den Mitgliedern des Europäischen Parlamentes (MEPs) mal auf die Finger schauen. Die Ranking-Site mepranking.eu hilft dabei, die Arbeitsmoral der Ende Mai 2014 mit großem Tamtam gewählten Politiker, um die es dann sehr schnell wieder ruhiger wurde, zu überprüfen. Die Politiker aus NRW stellen dabei unter Beweis, dass Fleiß keine regional bedingte Tugend...

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NGG-Kritik: Unbezahlte Mehrarbeit in Backhops und Schnellrestaurants im Kreis Wesel

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 31.03.2015

Extra-Arbeit zum Null-Tarif: Früher zum Job kommen und dann auch noch länger bleiben. Immer häufiger arbeiten Beschäftigte im Kreis Wesel länger, ohne dafür allerdings einen Cent Extra-Lohn zu bekommen. Das hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) kritisiert. Insbesondere in Back-Filialen und in Fast-Food-Restaurants sei unbezahlte Mehrarbeit mittlerweile gang und gäbe. Die Zeit der Vorbereitungen und...

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Die SPD im Kreistag Wesel schadet dem Kreis

Waltraud Dzur
Waltraud Dzur | Wesel | am 30.03.2015

„Die SPD weigert sich gegen den Willen der weit überwiegenden Mehrheit im Kreistag Wesel aus dem Regionalverband Ruhr auszutreten. Damit schadet sie dem Kreis und seiner Bevölkerung“, so Heinz Dams, Fraktionsvorsitzender der FDP/VWG im Kreistag. Der RVR ist im wesentlichen ein Konglomorat von Ruhrgebietsgroßstädten, die sich seit Jahrzehnten „im Strukturwandel befinden“, ohne dass ein Ende absehbar ist. Dies belegt auch eine...

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Das Wunder von Wesel

Rainer Mull
Rainer Mull | Rheinberg | am 29.03.2015

Das Wunder von Wesel! Der Kreistag in Wesel hat am 26.03.2015 den Haushalt für das Jahr 2015 beschlossen. Entgegen jeder Hoffnung hat es der Landrat Dr. Müller geschafft, kurzfristig vor der Sitzung weitere erhebliche Potentiale von ca. 800.000 Euro aufzuzeigen. Die Mehrheit im Kreistag hat somit eine weitere Entlastung der Kreisumlage beschlossen, welches sich auch auf die Kommunen auswirkt. Die FDP im Kreisverband...