Kempen-Tönisberg: Politik

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TTIP und CETA! Bundesweiter Aktionstag! 5

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Wesel | am 11.03.2015

Derzeit verhandeln die EU und die USA das transatlantische Abkommen TTIP. Es soll die größte Freihandelszone der Welt schaffen. Versprochen werden Wachstum und Arbeitsplätze. Dagegen wiegen die Nachteile für Demokratie und Rechtsstaat schwer. Ähnliches gilt für das geplante Abkommen der EU mit Kanada CETA. - Bisher enthält das Abkommen Sonderklagerechte für Konzerne. Diese könnten dann gegen Staaten klagen, wenn ihnen...

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Promitalk (30) - Mina Ahadi: Islam? Da reden wir über Terror, Faschismus und Ehrenmorde 328

Peter Dettmer
Peter Dettmer | Essen-Borbeck | am 06.03.2015

Mina Ahadi gilt unter Islam-Anhängern als unbequeme Aktivistin und muss deshalb seit Jahrzehnten um ihr Leben fürchten: Erst verfolgt und zum Tode verurteilt von den Unterstützern Ajatollah Khomeinis, die bereits in ihrer Heimat Iran ihren damaligen Ehemann und viele Freunde des Paares hingerichtet hatten, lebt sie heute - noch immer unter Lebensgefahr - in ihrer Wahlheimat Deutschland. Als Gründerin und Vorsitzende des...

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Earth Hour 2015

Peter Kiehlmann
Peter Kiehlmann | Wesel | am 06.03.2015

Die SPD-Fraktion im Kreistag fordert den Kreis, alle kreisangehörigen Kommunen und Nutzer kreiseigener Gebäude dazu auf, sich an der „Earth Hour 2015“ am 28. März zu beteiligen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion jetzt für die Beratungen im Umwelt-und Planungsausschuss des Kreises gestellt. „Dabei geht es sicher nicht um den Effekt, den diese Aktion im Sinne von Stromsparen und Umweltschutz wirklich erzielen...

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Nichts dazugelernt 75

Susanne Schmengler
Susanne Schmengler | Neukirchen-Vluyn | am 03.03.2015

Eigentlich, so dachte ich, ist zum Thema Frauentag, der bekanntlich am Sonntag wieder ansteht, alles gesagt. Und so musste ich am Montagabend auch erstmal kurz gähnen, als ich beim Zappen durchs Fernsehprogramm bei einer Diskussionsrunde hängenblieb, in der es zum x-ten Mal um sprachliche Feinheiten wie „Studierende“ statt „Studenten“, die berühmten „Ampelweibchen“ oder das viele Geld, das angeblich für „Gender Studies“...

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Reichlich Knete! 16

Fritz van Rechtern
Fritz van Rechtern | Neukirchen-Vluyn | am 01.03.2015

Riesige und auch kleine Geldscheine, Formatmäßig und auch vom Summenwert her gab es hier in unserem Land. Hier habe ich mal aus meinem Sammelsurium so einige herausgesucht. Grund dafür ist ein Geldmuseum, es wird zur Zeit von einem Freund von mir in Xanten Wardt errichtet. Wenn es zur Eröffnung bereit ist, werde ich hierüber natürlich berichten.

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Brückensperrung: Schaden für die Region 6

Lokalkompass Moers
Lokalkompass Moers | Moers | am 27.02.2015

Befürchtungen, dass der Industrie- und Logistikstandort Niederrhein infolge der maroden A40-Rheinbrücke in Duisburgnachhaltig beschädigt wird, äußert der Arbeitskreis Niederrhein, ein Gremium aus Oberbürgermeistern und Landräten sowie den Hauptgeschäftsführern der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve und der IHK Mittlerer Niederrhein Krefeld-Mönchengladbach-Neuss. Auf ihrer Tagung am Freitag,...

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Fortsetzung der strategischen Haushaltskonsolidierung des Kreises Wesel

Peter Kiehlmann
Peter Kiehlmann | Wesel | am 27.02.2015

Mit den Maßnahmen der strategischen Haushaltskonsolidierung 2011 bis 2015 konnte der Kreis Wesel jährlich ein Einsparvolumen von mehr als fünf Millionen Euro realisieren. Dieser Prozess ist in den kommenden Jahren fortzusetzen, um mögliche Einsparpotenziale des Kreises kontinuierlich auszuschöpfen. "Keine Einsparungen nach der „Rasenmäher-Methode“, keine Maßnahmen, die auf kurzfristige Effekte ausgerichtet sind, sondern...

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Die Mautmädchenrechnung 7

Andreas Rohde
Andreas Rohde | Wesel | am 26.02.2015

Heute kommt sie also in den Bundestag. Die Maut. An kaum einem anderen Thema lässt sich besser ablesen, welch absurde Folgen gelungene persönliche Profilierung in Wahlkämpfen und Koalitionsverhandlungen haben können. Es war 2013, als ein gewisser Herr Seehofer durch Bayern zog und nach einem griffigen Thema für die Bundestagswahl suchte. Und was konnte geeigneter sein, um die nicht gerade als ausländerfreundlich bekannte...

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Neue Polizeiwache kommt: „Gemeinsamkeit macht stark“ 3

Jochen Gottke
Jochen Gottke | Neukirchen-Vluyn | am 25.02.2015

Neukirchen-Vluyn: Rathaus | "Wenn morgen Mittag die Presse-Vertreter in der Polizeiwache Neukirchen-Vluyn erscheinen“, freut sich SPD-Fraktionschef Jochen Gottke, „gibt es dem Vernehmen nach positive Nachrichten für Polizei und Bevölkerung“. Wie die SPD-Fraktion aus mehreren zuverlässigen Quellen erfuhr, steht nun die offizielle Ausschreibung eines neuen Polizeigebäudes in der Bindestrichstadt bevor. Nach Gottkes Auffassung sei die Nachricht ein...

Berufskolleg-Campus Moers nur Parkplätze für Lehrer?

Rainer Mull
Rainer Mull | Rheinberg | am 25.02.2015

Bericht der FDP/VWG - Fraktion aus dem Kreistag Wesel: Berufskolleg-Campus Moers nur Parkplätze für Lehrer? Den Artikeln der Tageszeitungen zu dem Architektenwettbewerb für den geplanten Berufskolleg-Campus in Moers war zu entnehmen, dass anstelle der geplanten 680 Stellplätze nur 300 Parkplätze für die rund 5.000 erwachsenen Schüler und 300 Lehrer geschaffen werden sollen. „Demnach wird es keine Parkplätze für die...

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Stichtag 28. Februar: Kellner/innen und Köche können Weihnachtsgeld einfordern!

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 23.02.2015

In Hotels, Gaststätten und Kantinen im Kreis Wesel läuft der „Weihnachtsgeld-Countdown“. Beschäftigte, die bislang leer ausgegangen sind, müssen sich sputen: Nur noch bis zum 28. Februar haben sie Zeit, das Weihnachtsgeld einzufordern. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hin. „Danach ist das Geld endgültig futsch“, sagt Hans-Jürgen Hufer. Der Geschäftsführer der NGG Nordrhein schätzt, dass etwa...

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EHDV-Bilanz für 2014: "Mehr Licht als Schatten" und "Blüht der Handel, blüht die Stadt"

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 19.02.2015

In einer Jahrespresseinformation gab der Einzelhandels- und Dienstleistungsverband Niederrhein (EHDV) die Ergebnisse seiner Jahresumfrage bekannt, die der Verband bei seinen Mitgliedsunternehmen durchführte. Vorstandsvorsitzender Alfred Walzer: „Unsere Jahresumfrage hat gezeigt, dass die Umsätze im Einzelhandel in 2014 unterschiedlich ausgefallen sind.“ Knapp über 60 Prozent hätten eine positive Umsatzentwicklung...

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Frage der Woche: Ist Pegida gefährlich? 160

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 19.02.2015

Die Initiative der Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (kurz: Pegida) war lange Zeit ein heißes Thema. Doch so schnell die islamfeindliche Bewegung Aufmerksamkeit und Mitläufer erhielt, so schnell scheint das breite Interesse in der Allgemeinheit mittlerweile wieder abzuflachen. Unsere Frage der Woche: Ist Pegida gefährlich? Bereits nach den ersten November-Demonanstration in Dresden kam es auch...

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Internationaler Frauentag: Buntes Programm mit Kabarett, Ausstellungen, Lesungen und mehr 1

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 18.02.2015

Rund um den Internationalen Frauentag am 8. März bieten die Gleichstellungs-beauftragten im Kreis Wesel bereits seit vielen Jahren Veranstaltungen zu unterschiedlichen frauenspezifischen Themen an. Auch die diesjährigen Angebote können sich sehen lassen. Viele Frauenempfänge locken mit Kabaretts, unter anderem Simone Fleck, „De Frau Kühne“, Frieda Braun und La Signora oder Filmvorführungen. Wer seiner Gesundheit etwas...

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Der Patient ist der Dumme 5

Susanne Schmengler
Susanne Schmengler | Neukirchen-Vluyn | am 17.02.2015

Wer schon einmal mit seinem Kind am Abend, am Wochenende oder am Feiertag in einer Notambulanz gesessen hat, der weiß, was das bedeutet: volle Wartezimmer, ungeduldige Eltern und stundenlange Wartezeiten mit einem kranken, quengeligen Kleinen auf dem Arm. Doch auch Erwachsene, die durch eine plötzliche Erkrankung gezwungen sind, den Notdienst aufzusuchen, machen kaum angenehmere Erfahrungen. Und jetzt das: Die Kassenärztliche...

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SPD fordert Sofort-Hilfe für Mieter und keine Bevormundung! 2

Jochen Gottke
Jochen Gottke | Neukirchen-Vluyn | am 15.02.2015

Neukirchen-Vluyn: Rathaus | „Die Sicherheit der Mieter am Vluyner Nordring steht an erster Stelle“, formuliert Fraktionschef Jochen Gottke die SPD-Position in Sachen Nau-Siedlung und ergänzt ungläubig, „der Bürgermeister sollte die Belehrung der Mieter unterlassen und statt dessen sofort ein Sicherheitsteam für die Objektbetreuung von der Vermieterin fordern.“ Ggf. muss die Stadt im Rahmen einer Ersatzvornahme in Vorleistung gehen. Auch...

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Sachbeschädigung durch Farbschmierereien im Dorf

Hans Hanßen
Hans Hanßen | Neukirchen-Vluyn | am 15.02.2015

In der Nacht von Freitg, den 13.02.2015 auf Samstag, den 14.02.2015 kam es im Stadtbereich Neukirchen-Vluyn zu einer Vielzahl von Farbschmierereien bzw. Graffiti. Dabei wurden abgeparkte Fahrzeug, Anhänger, Schaufenster und Hausfassaden mit schwarzer und oranger Farbe beschmiert. Zudem kam es noch zu einzelnen Sachbeschädigungen. Betroffen waren u.a. die Gartenstraße, Mandelstraße, Poststraße, Lindenstraße, Grevenstraße,...

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Auf dem Rücken der Alten und Armen: VdK äußert Kritik an Reduzierung der Norarztpraxen 2

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 12.02.2015

Zu der aktuell von der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein beschlossenen Reform des ärztlichen Notdienstes und der damit einhergehenden Reduzierung von Notfallpraxen nimmt der Geschäftsführer des Sozialverbands VdK Nordrhein-Westfalen, Thomas Zander, wie folgt Stellung: "Das neue Notdienst-Konzept gefährdet die rechtzeitige Versorgung von Patienten in den Regierungsbezirken Düsseldorf und Köln....

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Bus nach Brüssel 2

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 11.02.2015

Wesel: Wesel | Am 29. Januar 2015 hat eine Gruppe von vierzig engagierten Bürgern, Ihren Protest gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen „TTIP“ persönlich vor der EU Kommission zum Ausdruck gebracht. Mit dabei waren PIRATEN! Bürger verschaffen sich bei der EU-Kommission Gehör #nottip Vorausgegangen war ein Aufruf der „aktion ./. arbeitsunrecht" gegen das Freihandels-Abkommen, der mit 60 Erstunterzeichnern im Januar 2014 gestartet...

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Hochwassergefahren im Bergbaugebiet Rheinberg-Xanten 2

H.-Peter Feldmann
H.-Peter Feldmann | Rheinberg | am 08.02.2015

Rheinberg: Stadthaus / Raum 10 | Einladung an die Bewohner des linken Niederrheins Sehr geehrte Damen und Herren, seit 1996 setzen sich sachkundige Bürger für einen effektiven Hochwasserschutz in bergbaubetroffenen Gebieten des Niederrheins ein. Der VHS-Zweckverband Rheinberg-Alpen-Sonsbeck-Xanten hat den HWS gebeten, am 24. Feb. 2015 in Rheinberg Stadthaus, Raum 10 von 19:30 bis 21:00 Uhr einen öffentlichen Vortrag mit Diskussion über latent...

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„Frauen - Macht - Politik“ - Netzwerk gegründet / Erstes Treffen am 25. April in Rheinberg 1

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 05.02.2015

18 Politikerinnen sowie politisch interessierte Frauen sind der Einladung des Arbeitskreises der Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Wesel zum außerparlamentarischen Netzwerk gefolgt. Kreis Wesel. „Die Veranstaltung „Frauen - Macht - Politik“ ist eine Folgeveranstaltung der Reihe „Heute politisch interessiert - morgen Stadträtin?“, die 2012 und 2013 von den Gleichstellungsbeauftragten des Kreises Wesel durchgeführt wurde....

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Positionierung der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushaltsplan 2015

Peter Kiehlmann
Peter Kiehlmann | Wesel | am 02.02.2015

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich in ihrer aktuellen Fraktionssitzung Ende Januar mit dem Haushaltsentwurf und den anstehenden Beratungen befasst. Dazu hat sie die nachfolgenden grundsätzlichen Positionen und Bewertungen verabschiedet. Auf dieser Grundlage wird die SPD-Fraktion die weiteren Haushaltsberatungen fortführen. 1. Die strategische Haushaltskonsolidierung zeigt Früchte. Der Ansatz, der auf einer soliden...

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Taxifahren drastisch teurer 6

Martin Kuster
Martin Kuster | Wesel | am 01.02.2015

Wesel: Kreis Wesel | Ab morgen werden Taxifahrten im Kreis Wesel drastisch teurer! Dies beschloss der Kreistag in seiner letzten Sitzung im Dezember. Allein die FDP/VWG-Kreistagsfraktion stimmte dagegen. Die Kreistagsmitglieder von FDP und VWG waren die einzigen, die es es als paradox kritisierten, dass einerseits die Preise für Kraftstoffe, die rund 1/4 der Kosten für Taxiunternehmen ausmachen, seit der letzten Taxigebührenerhöhung...

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Postbank, neue Richtlinien oder wie entmündige ich den Bürger 6

Rüdiger Pinnig
Rüdiger Pinnig | Neukirchen-Vluyn | am 30.01.2015

Als ich heute zum Frühstück die Zeitung aufschlug, blieb mir fast der Bissen im Hals stecken als ich den hier abgebildeten Artikel las. Habe ich das richtig verstanden? Wenn ich nicht gewillt bin mich dem Internet und Telefon anzuvertrauen muss ich Widerspruch einlegen sonst werde ich automatisch zum Online-Kunden. Widerspreche ich, behält sich die Postbank vor mich aus dem bisherigen Vertrag rauszuschmeißen?! Das...

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Mobile Täter im Visier: Polizei-Aktion "MOTIV" zum Schutz der Bürger auch im Kreis Wesel 1

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 30.01.2015

Unter der Einsatzleitung der Düsseldorfer Polizei bekämpfen seit der Mittagszeit zwölf Polizeibehörden im Regierungsbezirk Düsseldorf gemeinsam die Eigentumskriminalität. Zahlreiche Polizistinnen und Polizisten kontrollieren auf den Bundesautobahnen, den Ausfallstraßen sowie an innerstädtischen Straßen eingerichtet. In einer aktuellen Pressemitteilung heißt es: "Die heutigen Kontrollen sind ein wichtiger Baustein des...