Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Moers
Atilla Cikoglu im Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt.

In der letzten Sitzung des Jahres hat die SPD-Fraktion ihren Vorstand geschlossen für weitere 2 Jahre im Amt bestätigt. Neben dem Fraktionsvorsitzenden Atilla Cikoglu wurden auch die beiden Stellvertreter*innen Anja Reutlinger und Harald Hüskes sowie die 3 Beisitzer*innen Martina Barwitzki-Graeber, Ursula Elsenbruch und Thomas Wenzel wiedergewählt. Ebenfalls wurde Andreas Albrecht als Kassierer der Fraktion für 2 weitere Jahre im Amt bestätigt. Nach seiner einstimmigen Wiederwahl bedankte sich...

  • Moers
  • 10.12.21
  • 1
Politik
Zu der digitalen Sitzung werden neben den Mitgliedern des Sozialausschusses auch die wichtigsten Sozialverbände in Moers eingeladen.  | Foto: Archiv

Politische Diskussionen in Pandemie-Zeiten
Sozialausschuss tagt zum ersten Mal digital

Die Corona-Pandemie schränkt auch die Moerser Kommunalpolitik ein. Viele Ausschusssitzungen fallen aus, der Rat hat seine Kompetenzen auf den Hauptausschuss übertragen. Vor diesem Hintergrund geht der Sozialausschuss des Rates nun neue Wege und tagt zum ersten Mal digital. Formal handelt es sich dabei nicht um eine Sitzung des Sozialausschusses, sondern um eine informelle Diskussionsrunde. Denn aufgrund der Gemeindeordnung können der Rat und seine Ausschüsse rechtsverbindliche Beschlüsse nur in...

  • Moers
  • 21.01.21
Politik
Ministerin Ina Scharrenbach (2. v. r.) besichtigte zunächst gemeinsam mit Bürgermeister Christoph Fleischhauer (3. v. r.) das Projekt „Rathaus Rheinkamp“. Der Technische Beigeordnete Thorsten Kamp (1. v. r.), Bauherr Marc Zumwinkel (2. v. l.) und Architektin Claudia Dintinger führten durch die Gebäude. | Foto: pst
2 Bilder

Ministerin Ina Scharrenbach besichtigte Förderprojekte in Moers
„Das ist wirklich richtig schick.“

„Ich sehe ja viele Wohnprojekte, aber das ist wirklich richtig schick.“ Schon bei der ersten Station ihres Besuchs in Moers geriet Ina Scharrenbach, NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, ins Schwärmen. Das Quartier „Rathaus Rheinkamp“ an der Rheinberger Straße ist zu einem Vorzeigeprojekt für den sozialen Wohnungsbau geworden. Auf insgesamt 8.300 Quadratmetern ist ein grünes Quartier mit 72 öffentlich geförderten Wohnungen entstanden. 17 davon sind im denkmalschützten...

  • Moers
  • 30.06.20
Politik

Die SPD Kapellen ist gut aufgestellt für die Kommunalwahl in Moers

"Das Vertrauen unserer Partei haben wir drei mit einem starken Ergebnis erhalten. Nun gilt es das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in unserem Stadtteil zu gewinnen." #gemeinsamstark Karina Pfau im Wahlkreis 225 Holderberg/Vennikel, Markus Tenbergen im Wahlkreis 226 Kapellen Mitte, und Andreas Albrecht in Kapellen-Achterathsfeld Wahlkreis 227 kandidieren für den Rat der Stadt Moers Ibrahim Yetim, Bürgermeisterkandidat der SPD, beglückwünschte alle: "Mit drei so hochmotivierten Kandidaten,...

  • Moers
  • 06.06.20
  • 1
Ratgeber
Jan Höpfner, Vorsitzender des DRK-Kreisverbandes Niederrhein, Prof. Dr. Christoph Landscheidt, Bürgermeister der Stadt Kamp-Lintfort, André Fritz, Chefredakteur Radio KW, Prof. Dr. Christopher Niehues, FH Münster, Fachbereich Gesundheit, Dr. med. Klaus Kattenbeck, Chefarzt der Kardiologischen Klinik St. Bernhard-Hospital Rheinberg, und Dr. Conrad Middendorf, Regionalgeschäftsführer St. Franziskus-Stiftung, (v.l.) sprachen sich gegen die Neuregelung aus. | Foto: Stadt K-L

Ist die Notfallversorgung in Kamp-Lintfort und Rheinberg nicht mehr gesichert?
Medizinisch abgehängt?

Auf Einladung der Bürgermeister von Kamp-Lintfort, Rheinberg, Alpen und Rheurdt kamen rund 150 Menschen in die Stadthalle Kamp-Lintfort, um sich über die geplanten Änderungen in der Notfallversorgung durch die Kassenärztliche Vereinigung zu informieren. "Unser Protest richtet sich nicht gegen Bethanien" Am Niederrhein. Diese plant, ab dem 1. April keinen ambulanten ärztlichen Notdienst mehr in Kamp-Lintfort und Rheinberg anzubieten. Rund 220.000 Patienten sollen stattdessen im integrierten...

  • Kamp-Lintfort
  • 10.03.20
Politik

Kommentar zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen
Wir verlassen die Grenze des guten Geschmacks

Das war er also, der 05.02.2020. Da hat man am frühen Morgen die Trump-Rede noch nicht verdaut und denkt sich: man man man die Amis.  Und dann geht das fremdschämen so richtig los. Oh man Thüringen! Eine 5% Partei im Land die mit 73 Stimmen mehr als nötig so gerade den Einzug geschafft hat stellt den Ministerpräsidenten? Wie nennt sich denn die Kombi gelb-schwarz-blau? Bahamas Koalition? Wohl eher Dahamas 😢 "Ein geschickter Fintenzug, denn wie erhofft versammelte der FDP-Fraktionschef nahezu...

  • Moers
  • 05.02.20
  • 4
Vereine + Ehrenamt
Foto v.l.: Dr. Ansgar Müller, Dr. Ralf Tebest, Angela Preuß, Prof. Dr. Thomas Evers, Daniela Stegemann, Ulrich Petroff, Susanne Goerke, Georgios Vasios, Ralf Berensmeier 

 | Foto: Kreis Wesel

„Pflegeausbildung ab 2020 – Jetzt muss gehandelt werden!“
Fachtagung der Kommunalen Konferenz „Alter und Pflege“

„Der Kreis Wesel will auch unter den Bedingungen des demografischen Wandels und des damit einhergehenden Fachkräftemangels lebenswert bleiben“, eröffnete Landrat Dr. Ansgar Müller die Fachtagung der „Kommunalen Konferenz Alter und Pflege“ am Montag, 24. Juni im Weseler Kreishaus. Kreisdirektor Ralf Berensmeier führte aus, dass nach der aktuellen Pflegestatistik im Kreis Wesel nur 17,7 Prozent aller pflegebedürftigen Bürgerinnen und Bürger in einem Pflegeheim wohnen. „Im Vergleich zum...

  • Wesel
  • 28.06.19
Politik
2 Bilder

Ostergruß Aktion der SPD Kapellen

Bei bestem Frühlingswetter überbringen die Genossinnen und Genossen aus dem Moerser Süden gerade in den Stadtteilen Kapellen, Holderberg und Vennikel Ihren Ostergruß. Bis Ostersamstag werden mehrere tausend Flyer flächendeckend verteilt. „Wir nutzen so die Chance, um den neu gewählten Vorstand bekannter zu machen, und vor allem auch um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Wir freuen uns, dass in vielen Gesprächen deutlich wurde, dass die Bevölkerung es positiv...

  • Moers
  • 18.04.19
Politik

GRÜNE im Kreistag - Solide Haushaltspolitik

Geld ausgeben fällt der Politik bekanntermaßen leicht. Mit den Geldern der Bürger haushälterisch umzugehen, geht vielen Politikern ab. Auch in diesem Jahr scheint es so, als wolle die eine Partei die andere im Geldausgeben noch übertrumpfen! Man könnte meinen, SPD und LINKE hätten eine Gelddruckmaschine im Keller stehen. Neben 150.000 Euro für den Orgelbauverein St. Viktor Xanten, rund 450.000 Euro für zusätzliche Stellen in der Verwaltung und 30.000 Euro für einen Kulturfonds ist die Liste der...

  • Wesel
  • 09.04.19
Politik
Wer sein Kreuz macht, wählt einen Interessenvertreter. Aber wessen Interessen vertritt der eigentlich? | Foto: Marvin Schnippering

Frage der Woche: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten?

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

  • 30.07.15
  • 47
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Politik
Gilt "ohne Moos nix los" auch für den städtischen Haushalt? | Foto: Lokalkompass Kamen

Frage der Woche: Wie können Städte und Kommunen sparen?

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

  • 23.04.15
  • 26
  • 9
Politik

DIE LINKE. startet in Moers mit einer neuen Doppelspitze in die Zukunft

Die Moerser Mitglieder der Partei DIE LINKE. versammelten sich am gestrigen Mittwoch, um auf ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand zu wählen. Mit einer großen Mehrheit wurde der bisherige Ortsverbandssprecher Peter Kopec im Amt bestätigt. Gleichzeitig wurde Gabriele Kaenders zur Ortsverbandssprecherin gewählt. Zum Geschäftsführer wurde Christian Ranft gewählt. Des Weiteren wurden Christian Thomas zum Pressesprecher und Brigitte Hübel zur Beisitzerin im Vorstand gewählt. „Wir haben...

  • Moers
  • 20.06.14
  • 1
Politik
Die Piratenpartei Dortmund schreibt viel über Bewohner, Versprechen, Wissen und Einsatz.
9 Bilder

Kommunalwahl 2014: Wahlprogramme grafisch dargestellt

Wenn man die Wahlprogramme einzelner Parteien Wort für Wort auswertet, ergibt sich eine rein quantitative Zusammenstellung, welche Wörter besonders häufig in den jeweiligen Texten enthalten sind. Grafisch umgesetzt ergeben sich daraus bunte Textwolken (neudeutsch: tag clouds). Aber was meint Ihr: sagt diese Art der Auswertung tatsächlich etwas über die Inhalte der Wahlprogramme aus? Als kleines Experiement habe ich Euch hier exemplarisch neun Wahlprogramme von unterschiedlichen Parteien aus...

  • Düsseldorf
  • 22.05.14
  • 5
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Politik
Unterschriftenliste, Plakatkleber, Sonntagsreden - welche Bilder vom Kommunalwahlkampf könnt Ihr besteuern?
17 Bilder

Foto der Woche 19: Die Kommunalwahl 2014 und ihre Kulissen

Bei unserem Foto-Wettbewerb geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen sind in NRW Kommunalwahlen, in vielen Städten werden die Bürgermeister neu gewählt, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Habt Ihr Fotos davon? In den vergangenen Wochen haben wir Community-Regeln für den Wahlkampf erstellt. Wir haben Empfehlungen für Kommunalpolitiker recherchiert, wie sie soziale Medien als Dialogmedien angehen. Aus gutem Grund, denn dass der Lokalkompass eine attraktive Plattform für politische...

  • Essen-Süd
  • 12.05.14
  • 25
  • 6
Politik
Geht ihr wählen oder macht ihr's per Post?

Frage der Woche: Wie geht Briefwahl?

Manch einer mag es schon gehört haben: am Sonntag, 25. Mai, sind Kommunalwahlen in NRW. Aber nicht jeder überzeugte Demokrat mag sonntags mit der ganzen Baggage ins Wahllokal laufen, nur dort um ein paar Kreuzchen zu machen. Irgendwie geht das doch auch per Post, nicht wahr? Was muss man bei der Briefwahl beachten? Gibt es da gesetzliche Regeln und Fristen? Braucht man spezielle Umschläge oder Partei-Briefmarken? Welche Fehler sollte man beim Ausfüllen der Unterlagen vermeiden? Und wen kann man...

  • Essen-Süd
  • 25.04.14
  • 8
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Politik
Dozent, Blogger und Politikberater: Martin Fuchs.
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Experte zum Kommunalwahlkampf: "Man sollte soziale Medien als Dialogmedien begreifen“

Worauf sollten Parteien achten, wenn sie im Internet Kommunalwahlkampf betreiben? Martin Fuchs arbeitete als Politik- und Strategieberater in Berlin und Brüssel und ist heute Lehrbeauftragter für Public Affairs in Passau. Außerdem berät er politische Akteure und öffentliche Institutionen in digitaler Kommunikation. Im Gespräch verrät er uns, was man in sozialen Medien und Communities wie dem Lokalkompass bedenken und beachten sollte. Herr Fuchs, kann man heutzutage noch Wahlkampf betreiben,...

  • Düsseldorf
  • 04.04.14
  • 25
  • 6
Politik
Jochen Lobnig, Mitglied im Kreisvorstand der Piratenpartei, kritisiert die Haushaltssanieruing in Neukirchen-Vluyn

Neukirchen-Vluyn erhöht Steuern - feudalistischer Griff in die Taschen der Bürger?

Zu den gestern bekannt gewordenen Plänen, in Neukirchen-Vluyn den kommunalen Haushalt hauptsächlich durch enorme Steuererhöhungen auszugleichen, nimmt das ortsansässige Mitglied im Kreisvorstand der Piraten, Jochen Lobnig, wie folgt Stellung: „Und wieder einmal werden die Bürgerinnen und Bürger von Verwaltung und Politik betrogen und enttäuscht. Mehr Transparenz, wie sie auch von den Piraten gefordert wird, Fehlanzeige. Bürgerbeteiligung? Nie war diese so weit entfernt wie gerade jetzt, da mit...

  • Wesel
  • 30.01.14
  • 4
  • 4
Politik
Der neue Kreisvorstand der PIRATEN: (vlnr, oben:) Manfred Schramm, Rudolf Lörcks, Jochen Lobnig, Andre Landskron - (vlnr., unten:) Andreas Schürer, Andreas Bürger, Andreas Rohde

Piraten gehen mit neuem Vorstand in die Kommunalwahlen

Die PIRATEN hatten bei ihrem Kreisparteitag ein besonders volles Programm. Neben der jährlichen Neuwahl des Kreisvorstands galt es, ein gutes Kommunalwahlprogramm abzustimmen. Im Kreisvorstand [1] wurde Andreas Rohde aus Wesel als Vorsitzender im Amt bestätigt. Andrè Landskron aus Neukirchen-Vluyn wurde zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls neu besetzt wurde der Posten des Schatzmeisters, den Andreas Schürer aus Wesel übernimmt. Als Beisitzer bleiben Rudolf Lörcks aus...

  • Wesel
  • 27.01.14
  • 5
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Politik

DIE LINKE. Moers stellt Bürgermeisterkandidatin auf

Zur Wahl einer eigenen Bürgermeisterkandidatin äußert sich der Ortsverbandsprecher der LINKEN, Peter Kopec: Mit einem eindeutigen Ergebnis wählte am vergangenen Mittwoch der Ortsverband DIE LINKE. Moers die Fraktionsvorsitzende Gabriele Kaenders zur Bewerberin für das Bürgermeisteramt in Moers. Neunzig Prozent der anwesenden Mitglieder gaben ihr das Votum, nachdem Kaenders eine sehr engagierte und konkrete Vorstellungsrede gehalten hatte. Ihre Kandidatur begründete Kaenders eingangs mit dem...

  • Moers
  • 23.11.13
Politik

Linke fordert eine Lösung

Über die Aussagen des Fraktionsvorsitzenden Ingo Brohl (CDU) bezüglich der Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien ist die Moerser LINKE empört. „Formulierungen, die die Gemüter der Moerser Bevölkerung aufheizen, sollten vermieden werden“, sagte Peter Kopec. Der LINKEN-Politiker fordert alle Parteien und die Fraktionen im Rat der Stadt Moers auf, sich an einen Tisch zusammenzusetzen und über das Thema sachlich und in Ruhe zu beraten, anstatt noch mehr Öl ins Feuer zu gießen. „Es muss eine Lösung...

  • Moers
  • 02.10.13
Politik

Linke in Moers zufrieden mit Wahlergebnis

Die Moerser Linke ist mit dem Abschneiden ihrer Partei bei der Bundestagswahl hochzufrieden. "Das ist das Ergebnis unseres Straßenwahlkampfes, dem besten Wahlkampf, den wir je gemacht haben", sagte der Sprecher der Moerser Linken, Peter Kopec. Zu den geringen Stimmzahlen für FDP und Bündnis 90/Die Grüne äußert sich Kopec: "Wir haben den Wählerinnen und Wählern im Wahlkampf sehr gut bewiesen, eine Alternative gegenüber den anderen Parteien zu sein . Wer hätte noch vor zehn Jahren gedacht, das...

  • Moers
  • 23.09.13
  • 1
Politik
In Rheinberg entsteht der nächste regelmäßige Piratentreff im Kreis Wesel

In Rheinberg ensteht der nächste Piratentreff

Kreis Wesel | Rheinberg | Kamp-Lintfort | Neukirchen-Vluyn | Moers Am Dienstag, den 11.12.2012 findet in Rheinberg der erste Termin des neuen Piratentreffs in Kreis Wesel statt. Die lokalen Mitglieder der Piratenpartei laden ab 19:30 Uhr ins Cafè Punto in der Gelderstrasse 28 in 47495 Rheinberg ein. Zur Eröffnung haben neben diversen Mitgliedern auch einige Vorstandsmitglieder des Kreisverbands Wesel ihr Kommen angekündigt. Neben dem neuen Treff in Rheinberg gibt es mittlerweile mehrere...

  • Wesel
  • 05.12.12
Politik
Die Gemeindemitglieder von St. Marien, Gertrud Kroker (Mitte) und Franz Linke (rechts), setzen sich mit dem ev. Pfarrer Tobias von Boehn für die Umbenennung eines nicht mal 100 m langen unbewohnten Teilstückes der Fuldastraße zum Gedenken des fast 30 Jahre tätigen kath. Pfarrers Klaus Ulaga ein.
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Aufgeschoben gleich aufgehoben? Kommt die "Pfarrer-Ulaga-Straße"?

Es schien reine Formsache, die Verwaltungsvorlage für die Vorberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (ASPU) Anfang Mai und für die Entscheidung in der Sitzung des Stadtrates Moers am 23. Mai empfiehlt die Umbenennung eines unbewohnten Teilstückes der Fuldastraße in Pfarrer-Ulaga-Straße. Dazu ist Bürgermeister Norbert Ballhaus im Juni 2011 in einem ausführlich begründeten Brief von der kath. Kirchengemeinde St. Marien in Hochstraß zum Gedenken an den fast 30 Jahre tätigen...

  • Moers
  • 07.06.12
  • 4
Politik

Stagnation statt Energiewende in Wesel - Kundgebung am 13.03.2012 vor dem Rathaus

Kreis Wesel | Wesel | PIRATEN kritisieren mangelnde Transparenz und Zukunftsperspektiven - Stagnation statt Energiewende in Wesel - Am Dienstag, 13.03.2012 werden die Weseler Kreispiraten um 16 Uhr an der Kundgebung des N-E-W anlässlich der entscheidenden Ratssitzung zu Energie Konzessionsverträgen und Klimaschutzkonzept teilnehmen. In ganz Deutschland machten sich spätestens mit dem Atomausstieg von 2011 die Kommunen auf, auch auf der wichtigen Kommunalebene die bundesweite Energiewende...

  • Wesel
  • 11.03.12
  • 2
  • 1
  • 2
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