Arnsberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: https://www.ikz.de/heizungstechnik/seite/142/news/detail/heizen-und-kuehlen-mit-abwasser-waermerueckgewinnung-aus-dem-kanal/

Der HaFi stimmt zu
Abwärme aus Abwasser in #Arnsberg nutzbar

Der Rat der Stadt Arnsberg befasst sich im März 2024 in den Bezirksausschüssen, HaFi und Rat mit dem Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt in der 7. Fortschreibung (Drs. 213/2023) aus dem Dezember 2023. Das Wichtigste darin ist die Seite 3 auf der die Berücksichtigung technischer und rechtlicher Änderungen und Entwicklungen einfordert. Kommunale Wärmeplanung nötig Inzwischen hat der Bundestag das WPG Wärmeplanungsgesetz verabschiedet, dass den Kommunen bereits bis 2030 in der verpflichtenden...

  • Arnsberg
  • 14.03.24
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Stromerzeugung und moderne Mobilität auf der Wiese für einen energieintensiven Betrieb in Künstrop. Vom Bahnhof aus beobachtet. | Foto: Felix Werker
Video 5 Bilder

Berücksichtigungsgebot für Verwaltung
Klimaanpassungsgesetz verabschiedet

Der Bundestag hat am 17.11.23 das Klimaanpassungsgesetz verabschiedet. Für die Verwaltung in Stadt, Kreis und Land ist in diesem Gesetz insbesondere das neue Berücksichtigungsgebot neu: "Mit einem Berücksichtigungsgebot wird dafür Sorge getragen, dass Träger öffentlicher Aufgaben bei Planungen und Entscheidungen das Ziel der Klimaanpassung fachübergreifend und integriert berücksichtigen. Die Länder werden beauftragt, eigene Klimaanpassungsstrategien vorzulegen und umzusetzen.Die Länder sollen...

  • Arnsberg
  • 10.12.23
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... im Arnsberger Wald | Foto: Sabine Schumacher, BUND Kreisgruppe Soest

Nationalpark Arnsberger Wald
FAQ 🌳🐈Nationalpark Arnsberger Wald🦉🌳

FAQ - Fragen, Bedenken und Antworten Soll auf den Flächen des Staatswaldes im Arnsberger Wald ein Nationalpark eingerichtet werden? Und was käme da auf uns zu? Es gibt viele Fragen und Befürchtungen, es gibt zustimmende Stimmen und ablehnende Meinungen. Wir Naturschutzvereine aus dem Kreis Soest und dem Hochsauerlandkreis begrüßen die Idee eines Nationalparks. Das Wichtigste ist jetzt jedoch, dass wir - Politik, Interessenverbände, Befürworter und Kritiker – uns die Zeit nehmen, uns und die...

  • Arnsberg-Neheim
  • 29.11.23
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Schon heute ist der Kalkabbau als Eingriff ins Naturgefüge es Hönnetals unübersehbar. Foto: Peter Gerber

Petition zum Stopp des Kalkabbaus im Hönnetal
Vereine sorgen sich um Natur

Die Stiftung Hönnetal und der Naturhistorische Verein Hönnetal machen sich Sorgen um die einzigartige Naturlandschaft im Hönnetal. Die Kalkwerke Lhoist wollen den Abbau fortsetzen. Eine Petition, die sich an den NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst richtet, soll das verhindern. Wer das Anliegen unterstützen möchte, kann das noch drei Monate lang unter openpetition.de/!hoennetal Die Gefahr sehen Andreas Kolarik, 1. Vorsitzender des Naturhistorischen Vereins Hönnetal, und seine Mitstreiter durch...

  • Menden (Sauerland)
  • 11.09.23
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Unser Dorf lässt sich nicht spalten und ist bereit, im Rahmen seiner Möglichkeiten geflüchteten Menschen zu helfen

Erklärung der ordentlichen Mitglieder des Bezirksausschusses Oeventrop und des Ortsheimatpflegers Willi Linn Die Bezirksregierung Arnsberg hat am Montag in einer Veranstaltung über die Errichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) in der ehemaligen Salus-Klinik zwischen den Wohngebieten Klosterberg und Egge-Siedlung informiert. Dort war geplant, dass eine ZUE mit 450 Plätzen realisiert wird. Wegen der Lage des Standortes mitten zwischen zwei Wohngebieten kamen schon im Vorfeld...

  • Arnsberg
  • 05.08.23
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Durch die 80 Meter breite Lücke in der Staumauer strömten binnen weniger Stunden mehr als
100 Millionen Kubikmeter Wasser aus. | Foto: Quelle: Ruhrverband
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Gedenken an Bombenangriff
Vor 80 Jahren brach die Mauer der Möhnetalsperre

Die „Operation Züchtigung“ im Mai 1943 sollte Rüstungsindustrie im Ruhrgebiet und Moral der Bevölkerung schwächen. In diesem Mai jährt sich der Angriff britischer Bomber auf fünf Talsperren im Sauerland und in Nordhessen zum 80. Mal. Für den Angriff auf die Möhne-, Lister-, Sorpe- und Ennepetalsperre des Ruhrverbands sowie auf die Edertalsperre im Waldecker Land hatten die Piloten der Royal Air Force monatelang trainiert. In der Nacht vom 16. auf den 17. Mai 1943 war es schließlich so weit: Die...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 15.05.23
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Mehr Kindergeld, mehr Mindestlohn, mehr Rente: Im neuen Jahr gibt es für viele Menschen mehr Geld.
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Gesetze, Finanzen, Mobilität: Das ändert sich 2023
Bürger werden entlastet, manches wird teurer

Corona-Pandemie, Energie- und Klimakrise, der Überfall von Russland auf die Ukraine: viele Anlässe für Gesetzesreformen, die die Bundesregierung im abgelaufenen Jahr auf den Weg gebracht hat. Viele Änderungen treten am 1. Januar in Kraft, manche später. Lesen Sie, was sich wann ändert, wo man Geld spart und was mehr Geld kostet. Mehr Mindestlohn, Pauschale für StudentenArbeitslosenversicherung: Der Beitrag steigt ab 1. Januar von 2,4 auf 2,6 Prozent. Alle Arbeitnehmer zahlen also 0,1 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 30.12.22
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Schon jetzt viel mehr möglich!
Meine Rede zum Projekt #Arnsberg2030 im Rat

Redebeitrag zu TOP 6, Drs. 203/22, es gilt das gesprochene Wort: "Die offensichtlichen Schwächen der Beratung zur Klimaneutralität 2030 zeigen sich insbesondere in den vorgeschlagenen Maßnahmen im letzten Kapitel 7. Es gäbe schon heute andere zu beschließende Maßnahmen. In den Bürgergesprächen wurde von der Beratung der schwarze Peter -siehe ökologischer Fußabdruck- (eine schlaue Erfindung fossiler Konzerne) gerne auch wieder den Bürgern / Konsumenten zugeschoben ohne die Verpflichung der Stadt...

  • Arnsberg
  • 15.12.22
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Agri-PV und Freiflächen-PV
Stadt #Arnsberg prüft das ganze Stadtgebiet auf PV-Eignung

Im Rat der Stadt #Arnsberg wurde am 1.12.22 eine Änderung des Flächennutzungsplanes für das ganze Stadtgebiet beschlossen. Die Beschlussvorlage 210/2022 begründet: " Um die Klimaschutzziele zu erreichen und unabhängig von fossilen Energieträgern zu werden, soll der Anteil erneuerbarer Energien am bundesweiten Bruttostromverbrauch bis 2030 80 % betragen. In der EEG-Novelle 2021 wurde verankert, dass der Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch auf 65 % zu steigern ist, während...

  • Arnsberg
  • 15.12.22
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STOPP A46/B7n
A46 - Ein totes Pferd kann man nicht mehr reiten

GigA46 - Gruppeninititive gegen die A46: Pressemitteilung vom 11. Dezember 2022 Nach Ratsbeschluss in Arnsberg sieht GigA den Bund, Land und andere Städte im Zugzwang und fordert Konsequenzen. Der Rat der Stadt Arnsberg hat sich in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag fraktionsübergreifend mit einer deutlichen Mehrheit gegen die weiteren Planungen der A46/B7n ausgesprochen. Für die Gruppeninitiative gegen den Bau der A46 - Für eine Region ohne Autobahn (GigA46) muss dieses klare Votum...

  • Arnsberg-Neheim
  • 12.12.22
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STOPP A46/B7n
Die Stadt Arnsberg bekennt Farbe: Keine A46/B7n in Arnsberg !

Die Kundgebung "Farbe bekennen - keine A46/B7n in Arnsberg", am 08.12.2022 um 16:30 Uhr am Campus der Stadtwerke im Niedereimerfeld war ein voller Erfolg. Der Stadtrat hat entschieden: 30:19 Stimmen für die Beschlussvorlage des Bürgermeisters und somit gegen die A46/B7n. Eine tolle Aktion ... 12 Landwirte waren mit ihren Treckern vor Ort und ca 150 Demonstrant:innen. Danke an alle fürs Organisieren und Mit-Wirken und vor allem ein grosses Danke an den Arnsberger Stadtrat. Warum es JETZT wichtig...

  • Arnsberg-Neheim
  • 11.12.22
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Fakten zur A46/B7n
Fakten zur A46/B7n ... "Dorfpost Voßwinkel" im Gespräch mit Prof. Dr. Johannes Weyer

Fakten zur A46/B7n ... "Dorfpost Voßwinkel" im Gespräch mit Prof. Dr. Johannes Weyer, Verkehrswissenschaftler an der TU Dortmund. Die A46/B7n bringt nicht die, von den Befürwortern der A46/B7n, erhoffte Entlastung. Bitte kommt auch zur Kundgebung am DONNERSTAG, den 08.12.2022 um 16:30 Uhr zum Campus Staftwerke Arnsberg im Niedereimerfeld. Diese Info und das Video dürfen gerne weiter geteilt werden 🙏🍀🤗 Bitte auf diesen Link klicken oder den Link in die Adresszeile vom Browser kopieren:...

  • Arnsberg-Neheim
  • 06.12.22
Regierungspräsident Heinrich Böckelühr (links), Thomas Sommer, neuer Leiter der Abteilung Regionale Entwicklung, Kommunalaufsicht, Wirtschaft (rechts). Foto: Soebbeler

Bezirksregierung Arnsberg
Sommer übernimmt Kommunalaufsicht und Wirtschaft

Zum 1. Dezember übernimmt Thomas Sommer (58) die Leitung der Abteilung Regionale Entwicklung, Kommunalaufsicht und Wirtschaft bei der Bezirksregierung Arnsberg. Regierungspräsident Heinrich Böckelühr übergab ihm jetzt die entsprechende Verfügung des Innenministeriums. Zu den Aufgabenbereichen der Fachabteilung für Regionale Wirtschaft, Kommunalaufsicht und Wirtschaft gehören neben der Kommunalaufsicht und der Landesplanung auch die Fachdezernate für ländliche Entwicklung und Bodenordnung,...

  • Menden (Sauerland)
  • 30.11.22
Die Rahmede Talbrücke ist seit dem 2. Dezember 2021 gesperrt. Foto: Olaf Fuhrmann / FUNKE Foto Services

Rahmede: Ob das ein Grund zu feiern ist?
Ein Jahr lang Brückensperrung auf der A45

(St)Ausfahrt nach Lüdenscheid: Am 2. Dezember wird die Autobahnbrücke der A45 exakt ein Jahr lang gesperrt sein. Das Verkehrschaos ist bekannt, die Wirtschaftsregion leidet, Anwohner und Pendler sind gestresst, aber auch die Wildtiere sollten ein neues Zuhause gefunden haben, bevor die Brücke gesprengt wird.Wie geht es weiter?Die für diesen Dezember zugesagte Sprengung der Talbrücke Rahmede wird nun auf Anfang 2023 verschoben. Das sah Landrat Mario Löhr bereits im September voraus. Um endlich...

  • Iserlohn
  • 26.11.22
Massiv gestiegene Energiekosten belasten die Krankenhäuser schwer. Einsparungen sind aber nur begrenzt möglich, weil wichtige medizinische Geräte immer laufen müssen, obwohl sie viel Strom verbrauchen. Foto: Universitätsklinikum Essen

Krisen: Krankenhäuser hoffen heute auf Finanzhilfe
"Was passiert, wenn Kliniken schließen?"

Energiekrise, Inflation und Corona belasten die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen schwer. Etliche Millionen Mehrkosten pro Jahr bringen den Großteil der Häuser in finanzielle Schieflage. Konkrete Hilfen erwarten sie vom Bund-Länder-Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Mittwochnachmittag. Sonst, warnen Klinikvertreter, drohen erste Schließungen. Nils Krog wählt seine Worte mit Bedacht, will nicht dramatisieren. Dennoch lässt der Vorstandsvorsitzende der Ategris, der unter...

  • Essen-Süd
  • 02.11.22
  • 9
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STOPP A46/B7n
Warum es jetzt wichtig ist sich klar gegen die A46/B7n zu positionieren

Es gibt in der öffentlichen Debatte um die A46/B7n einige sachliche Fehler und Fehleinschätzungen, so Stefan Neuhaus, Sprecher der GigA46 Warum es jetzt wichtig ist sich klar gegen die A46/B7n zu positionieren Wenn das Linienbestimmungsverfahren mit der Festlegung der Linie durch das Bundesverkehrsministerium abgeschlossen ist, dann steht die Linie! Eine alternative Linie wird dann nicht mehr in Erwägung gezogen. Zu glauben - wie gerade von CDU und FDP geäußert - man könne nach einer bereits...

  • Arnsberg-Neheim
  • 23.10.22

Für eine Region ohne A46/B7n
Wertvolle Naturlandschaften und Schutzgebiete erhalten

Leserbrief zur Beschlussvorlage der Arnsberger Stadtverwaltung zur A46/B7n Wertvolle Naturlandschaften und Schutzgebiete erhalten – für eine Region ohne A46/B7n Die BUND-Gruppen Arnsberg und HSK begrüßen die Beschlussvorlage der Arnsberger Stadtverwaltung das Verkehrsprojekt A46/B7n im nördlichen Korridor über Voßwinkel als auch im südlichen Teil über Holzen abzulehnen. Der Untersuchungsbereich beinhaltet alle Arten von Schutzgebieten. Vom Landschaftsschutzgebiet der Typen A, B und C, bis hin...

  • Arnsberg-Neheim
  • 23.10.22

A46? – Arnsberger Verwaltung sagt „Nein Danke“
GigA-Karte zeigt: Es gibt keinen Platz mehr für eine Autobahn-Trasse

A46? – Arnsberger Verwaltung sagt „Nein Danke“ Die GigA-Karte zeigt: Es gibt keinen Platz mehr für eine Autobahn-Trasse Die Ablehnung und Skepsis der vom geplanten Bau der A46/B7n betroffenen Städte wächst. Aktuell schlägt die Verwaltung der Stadt Arnsberg dem Rat vor, den Bau der Autobahn komplett abzulehnen. Die Vorlage zeigt eindrucksvoll, warum die A46/B7 keine Lösung für die Region sein kann: Sie ist nicht vereinbar mit dem geltenden Klimaschutzgesetz, führt zu einem weiteren Anstieg des...

  • Arnsberg-Neheim
  • 23.10.22
Das Chaos nimmt kein Ende. Anwohner und Betroffene der A 45 Rahmedetalbrücke demonstrierten bereits im August in Lüdenscheid. Archivfoto: Ralf Rottmann/ Funke Foto Services
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SIHK Hagen fordert bessere Baustellen-Koordination
Umleitungschaos entlang der A45

Die SIHK fordert eine verbesserte Koordination entlang der gesperrten A45 bei Lüdenscheid. „Wir brauchen einen lnfrastrukturbeauftragten für das märkische Südwestfalen“, betont Dr. Ralf Geruschkat, Hauptgeschäftsführer der SIHK, mit Blick auf das Baustellen- und Umleitungschaos rund um die marode Rahmedetalbrücke. Verkehrsteilnehmer müssen aktuell mit massiven Einschränkungen rechnen: Derzeit ist unter anderem ein Teilabschnitt der B54 bei Schalksmühle gesperrt. Hier soll die Durchfahrtshöhe...

  • Hagen
  • 20.10.22
Screenshot aus dem verlinkten Video:
Hinterlüftete Solarfassade, Solardach auf allen Seiten, Wärmepumpen auf dem Dachboden, getaktete Lüfter aus Trocken- und Sanitärräumen  | Foto: https://youtu.be/BMieSfhDNNQ

Solarausbau statt Stadtgrün
Höchstens eine 5+ für Leitline Stadtgrün

Hier mein heutiger Redebeitrag im HAFI zu den geplanten Leitlinien Stadtgrün: (es gilt das gesprochene Wort) Am 7.7.22 wurde das EEG 2023 verabschiedet und mit sofortiger Wirkung ist mit §2 der beschleunigte Ausbau Erneuerbarer Energien im überragenden öffentlichen Interesse liegend. Somit sind die Verwaltungsvorschläge zu den Leitlinien GRÜN mindestens im Bereich 4 ab Seite 12 möglicherweise rechtswidrig so lange das Gebäude noch netto Energie verbraucht und nicht selbst mehr erzeugt als es...

  • Arnsberg
  • 16.09.22

Gasknappheit braucht Konsequenzen
Wärmenetze statt Entschuldung in #Arnsberg jetzt!

Ideen oder Anmerkungen zu Notwendigkeiten? Es ist nicht die Frage ob ich eine Idee habe, sondern was angesichts enormer Energieabhängigkeit von fossilen Energieträgern geboten ist. Der Verband Haus und Grund fordert zum Beispiel in seinem Mitgliederbrief S. 10 eine "flächendeckende Wärmebilanzierung der Kommune". Alle Erzeuger von Wärme aus Industrie, Gewerbe und Haushalte gehören auf eine Art Google-Maps Karte um sie gemeinsam in Wärmenetzen besser zu nutzen. Warum man den Frosch nicht nach...

  • Arnsberg
  • 24.06.22
Die Sparkasse Arnsberg-Sundern hat sich für ein Ende der Fusionsgespräche mit der Sparkasse Märkisches Sauerland Hemer-Menden ausgesprochen.
LK-Archivfoto: Sparkasse Arnsberg-Sundern

Verhandlungen beendet
Keine Fusion der Sparkasse Arnsberg/Sundern mit Hemer/Menden

Erst hieß es, dass der Verwaltungsrat der Sparkasse Arnsberg-Sundern sich einstimmig für eine Fusion mit der Sparkasse Märkisches Sauerland Hemer-Menden ausgesprochen hätte, dann kam es doch zu unterschiedlichen Auffassungen und es musste erneut verhandelt werden. Und nun ist es amtlich: Die Fusionsgespräche werden - trotz der bereits positiven Empfehlungen der Stadträte - in Hemer und Menden für beendet erklärt. Beide Sparkassen seien wirtschaftlich gut aufgestellt und es bestünde kein...

  • Menden (Sauerland)
  • 17.05.22
27 Bilder

Rückblick Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2022
Podiumsdiskussion „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ Landschaftserhalt + Artenvielfalt ohne A46/B7n

Rückblick Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2022 „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ Landschaftserhalt + Artenvielfalt ohne A46/B7n Am 26.04.2022 hatten die BUND Gruppen Arnsberg und HSK (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland), die BI Stopp A46/B7n Holzen / Oelinghauser Heide und die GigA46 Gruppeninitiative gegen die A46 zu einer Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2022 mit dem Thema „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ eingeladen. Die Podiumsteilnehmenden waren Klaus Kaiser (CDU), Frank...

  • Arnsberg-Neheim
  • 14.05.22
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
2 Bilder

Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
  • 1

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