Arnsberg: Politik

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Schortens: Bürgermeister Böhlings + Siemtje Möllers scheinheiliger Auftritt bei der Veranstaltung zur Geschichte der jüdischen Familie Solmitz

Bernd Wehage
Bernd Wehage | Arnsberg | vor 2 Tagen

Offensichtlich muss man es Jugendlichen überlassen, den Politikern in Schortens politische Kultur beizubringen. Mit ihrer Teilnahme an der Veranstaltung "TOGETHER" im Bürgerhaus zu Schortens am 27.01.2018 haben Bürgermeister Böhling und Siemtje Möller versucht, ihre scheinheilige Haltung bei der Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus zu vernebeln. Politischer Opportunismus, den leider auch Jan Wiesner und...

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Streitpunkt Parkplätze in Sundern

Uwe Petzold
Uwe Petzold | Arnsberg | vor 5 Tagen

In Sundern schlagen die Wellen hoch: Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept "InSEK Innenstadt Sundern 2025" sorgt doch für Irritationen. Im Wesentlichen geht es um die Parkplätze im rückwärtigen Bereich der Fußgängerzone. Sundern. So schreibt die WISU, die Freie Wählergemeinschaft "Wir sind Sundern" in einer Mitteilung. "Im Juli 2017 hat der Stadtentwicklungs-Ausschuss noch im Vertrauen in die Planer der Innenstadt...

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Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um? 89

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 06.04.2018

In dieser Woche hat ein so genannter "Kampfhund" in Hannover zwei Menschen getötet. Der Hundehalter soll Medienberichten zufolge das Tier nicht artgerecht gehalten haben. Nach diesem schrecklichen Vorfall stellen wir die Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um?  Jede Attacke eines Hundes, bei der Menschen verletzt oder gar getötet werden, ist eine zuviel. Darin dürften sich alle einig sein....

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Leichte Preissteigerung beim Haus- und Bauplätzekauf im HSK

Lokalkompass Arnsberg-Sundern
Lokalkompass Arnsberg-Sundern | Arnsberg | am 29.03.2018

Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Hochsauerlandkreis (ohne Stadt Arnsberg) hat den Grundstücksmarktbericht 2018 vorgelegt. Der Bericht enthält folgende Grundaussagen. Gesamtumsatz im Grundstücksverkehr: Im vergangenen Jahr wurden 2.858 Kaufverträge im Hochsauerlandkreis registriert. Die Zahl der Kaufverträge ist im Vergleich zum Vorjahr um vier Prozent gestiegen. Insgesamt wurden 1.032 Hektar zu 276 Millionen...

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Gefahrgutunfälle: Neue Fahrzeuge für Feuerwehr ermöglichen umfangreiche Maßnahmen

Lokalkompass Arnsberg-Sundern
Lokalkompass Arnsberg-Sundern | Arnsberg | am 25.03.2018

Landrat Dr. Karl Schneider hat jetzt drei neue Gerätewagen "Gefahrgut" in Betrieb genommen und an die Feuerwehren in Arnsberg, Brilon und Meschede übergeben. "Damit verbessert sich die Ausrüstung für die Abwehr von Gefahrgutunfällen im Hochsauerlandkreis erheblich", so Landrat Dr. Schneider bei der Übergabe im Zentrum für Feuerschutz und Rettungswesen (ZFR) in Enste an die drei Städte. Die drei neuen Gerätewagen im...

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Wir tauschen Meinung gegen Gewinn: Die Zeitumstellung finde ich..., weil... 79

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 24.03.2018

In der Nacht zu Sonntag wird wieder an der Uhr gedreht. Um 2 Uhr wird die Uhr auf 3 Uhr vorgestellt - und den Menschen somit eine Stunde "geklaut". Ab dann herrscht in Deutschland wieder die Sommerzeit.  In den vergangenen Jahren häufen sich kritische Stimmen, die die Abschaffung der Zeitumstellung fordern. Eine Umfrage aus dem vergangenen Herbst hier im Lokalkompass hat ergeben, dass nur 11,29 Prozent der User die...

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Frage der Woche: Information oder Werbung – Wer darf und wie über eine Abtreibung informieren? 23

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 23.03.2018

Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches steht für ein Verbot, um das in den letzten Wochen vehement gestritten wird. Dürfen Ärztinnen und Ärzte - und in welchem Umfang dürfen sie - Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zur Verfügung stellen?  Die aktuelle Gesetzeslage sieht vor, dass sich strafbar macht, wer öffentlich, zum eigenen Vorteil oder sittenwidrig eigene oder fremde Dienstleistungen zum Abbruch einer...

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"Wir wollen bauen!" - Bündnis für Mobilität gegründet

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 22.03.2018

Hemer: Grohe |  Nur Kombilösung Lückenschluss A46 und Ausbau B7 möglich "Jetzt geht's los! - Geht's jetzt los?" Zu 100 Prozent überzeugt schien am vergangenen Freitag auch Stefan Marx bei seinen einführenden Worten zur Gründung des Bündnisses für Mobilität nicht zu sein. Von Christoph Schulte Hemer. Verständlich, hat doch auch der Geschäftsführer des Deutschen Gewerkschaftsbundes Region Ruhr Mark in den vergangenen vier Jahrzehnten...

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So viel Geld bekommen Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland 152

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 21.03.2018

Hartnäckig halten sich im Internet und in sozialen Netzwerken Gerüchte, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland mehr Geld bekommen als etwa Hartz-IV-Empfänger. Aber stimmt das eigentlich? Zunächst einmal ist ein geflüchteter Mensch nicht mit einem Flüchtling nach dem Asylrecht gleichzusetzen. Dieses sieht folgende Differenzierungen vor: Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind und nun in Deutschland...

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Bürgerempfang in Arnsberg: Treffen Ehrenamtlicher mit Bundespräsident Steinmeier

Diana Ranke
Diana Ranke | Arnsberg-Neheim | am 14.03.2018

Es ist eine hohe Anerkennung für das bürgerschaftliche Engagement in den Städten und Regionen des Regierungsbezirks Arnsberg und zugleich für die Region ein wichtiges Signal: Das Treffen des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier mit aktiven Bürgerinnen und Bürgern in der Bezirksregierung Arnsberg als feierlicher Abschluss seines Antrittsbesuchs in Nordrhein-Westfalen. Und es ist das erste Mal, dass ein amtierender...

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Siemtje Möller MdB: Von der Lehrerin zur Opportunistin.

Bernd Wehage
Bernd Wehage | Arnsberg | am 14.03.2018

Wenn man die "Karriere" von Siemtje Möller verfolgt, so hat sie sich schnell in die Politik Frieslands eingeordnet. Bloß nicht anecken, sondern unauffällig mit den "alten politischen Hasen" mitmachen. Man kann nur hoffen, dass Siemtje Möller in der Politik bleibt, weil die Erwartung der Bevölkerung von der Politik ohnehin nicht mehr groß ist, aber wenigstens Schüler davor geschützt werden, dass eine Opportunistin ihnen...

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Besuch in Arnsberg

Diana Ranke
Diana Ranke | Arnsberg-Neheim | am 14.03.2018

Mit einem Bürgerempfang für ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger in Arnsberg endete am Dienstag die NRW-Antrittsreise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. In Begleitung seiner Ehefrau Elke Büdenbender sowie Ministerpräsident Armin Laschet und seiner Ehefrau Susanne traf er am Abend mit großer Polizeieskorte an der Bezirksregierung ein. „Sie sind in der Minderheit: Meine Frau ist Westfälin, ich bin...

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Frage der Woche: 200 Euro für einen Hundehaufen – angemessen oder nicht? 59

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 09.03.2018

Werne: Stadtgebiet | In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen,...

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Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter? 79

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 04.03.2018

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur...

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Diesel-Fahrverbote: So habt ihr abgestimmt! 11

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 02.03.2018

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als...

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Umfrage: Diesel-Fahrverbote sind rechtens - aber auch richtig? 40

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 27.02.2018

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der...

Zentrale Unterbringungseinrichtung in Meschede wird geschlossen

Lokalkompass Arnsberg-Sundern
Lokalkompass Arnsberg-Sundern | Arnsberg | am 27.02.2018

Im Rahmen der Ausbauplanung des Landes, die regelmäßigen Anpassungen unterliegt, ist im Einvernehmen mit der Stadt Meschede die Aufgabe der ehemaligen Franz-Stahlmecke-Hauptschule als Zentrale Unterbringungseinrichtung für Flüchtlinge des Landes NRW (ZUE) zum Jahresende 2018 beschlossen worden. Das teilte die Bezirksregierung Arnsberg am heutigen Dienstag mit. Zum Höhepunkt des Flüchtlingszustroms in 2015 wurde die...

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Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim? 293

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Essen-Süd | am 23.02.2018

Essen: Essener Tafel | Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer...

Lehrschwimmbecken soll geschlossen werden: CDU Herdringen ruft zu Unterschriftenaktion auf

Lokalkompass Arnsberg-Sundern
Lokalkompass Arnsberg-Sundern | Arnsberg | am 22.02.2018

Am 1. März wird in einer gemeinsamen Ausschusssitzung über die Zukunft des Herdringer Lehrschwimmbeckens diskutiert. Nach Ansicht der Verwaltung soll es geschlossen, stattdessen ein neues Lehrschwimmbecken am Nass gebaut werden. Die CDU Herdringen setzt sich vorbehaltlos für den Erhalt und die Sanierung des Lehrschwimmbeckens in Herdringen ein. "Sie erinnert den neugewählten Bürgermeister R. P. Bittner an seine Zusage, sich...

Fördermittel für Kooperationsprojekte auch im kommenden Schuljahr

Lokalkompass Arnsberg-Sundern
Lokalkompass Arnsberg-Sundern | Arnsberg | am 19.02.2018

Künstlerische Aktivität und kulturelle Bildung sind wichtig für die Entwicklung von jungen Menschen: für eine differenzierte Wahrnehmung, Ausdrucksvermögen, die Ausbildung einer ästhetischen Intelligenz und für die Gestaltung des Lebens insgesamt. Auch im kommenden Schuljahr 2018/2019 stärkt die Landesregierung die künstlerisch-kulturelle Bildung in allgemeinbildenden Schulen. Es stehen wieder Fördergelder für Projekte zur...

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Arnsberg: Ralf Paul Bittner ist neuer Bürgermeister 1

Diana Ranke
Diana Ranke | Arnsberg-Neheim | am 18.02.2018

Der neue Bürgermeister in Arnsberg heißt Ralf Paul Bittner. Bei der Stichwahl am heutigen Sonntag erreichte Bittner  55,42 Prozent der Stimmen (13.961 Stimmen), Peter Erb 44,58 Prozent (11.231 Stimmen). Die Wahlbeteiligung lag mit 41,56 Prozent höher als beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen (39,87 Prozent). Zur Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses tagt der Wahlausschuss der Stadt Arnsberg am kommenden Donnerstag, 22....

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Heute geht es "um die Wurst"! ;-) 4

Hanni Borzel
Hanni Borzel | Arnsberg-Neheim | am 18.02.2018

Arnsberg: Rathaus | Schnappschuss

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Rollmopsessen mit Otto Fricke in Arnsberger Kulturschmiede

Lokalkompass Arnsberg-Sundern
Lokalkompass Arnsberg-Sundern | Arnsberg | am 17.02.2018

Beim traditionellen Rollmopsessen in der Kulturschmiede konnte der neue, frisch gewählte Ortsvorsitzende der Arnsberger FDP, Tobias Frese, den Bundestagsabgeordneten und Haushaltsexperten Otto Fricke als Gastredner begrüßen. Erfreut stellte er fest, dass sich neben Regierungspräsident Vogel auch die Bürgermeisterkandidaten Erb und Bittner, aber auch weitere Kommunalpolitikern der politischen "Konkurrenz" eingefunden...

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Stichwahl ums Bürgermeisteramt in Arnsberg: Wer macht´s?

Diana Ranke
Diana Ranke | Arnsberg-Neheim | am 16.02.2018

Am Sonntag, 18. Februar, geht die Bürgermeisterwahl in Arnsberg in die zweite Runde. Bei der Stichwahl im Rennen: Peter Erb (CDU/Grüne) und Ralf Paul Bittner (SPD). Beim ersten Wahlgang am 4. Februar hatte keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten (Erb 46,77 %, Bittner 46,24%). Die Stimmabgabe erfolgt bei der Stichwahl in denselben Wahllokalen, in denen bereits die Hauptwahl...

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Arnsberg: Bürgermeisterkandidaten rufen zur Wahl auf

Lokalkompass Arnsberg-Sundern
Lokalkompass Arnsberg-Sundern | Arnsberg | am 15.02.2018

Zwei faire Wahlkämpfer reichen sich die Hand: die Bürgermeisterkandidaten Ralf Paul Bittner und Peter Erb haben sich in den vergangenen Wochen dem demokratischen Wettbewerb um das Amt des Bürgermeisters für Arnsberg gestellt. Dabei kam es in den vergangenen Tagen vor allem in den sozialen Netzwerken zu Misstönen Einzelner. Beide Kandidaten machen jedoch deutlich: „Wir respektieren einander für den Einsatz für die Demokratie...