CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

Es führt kein Weg an sicheren Fahrradwegen vorbei
Warum eine Helmpflicht die Probleme nicht löst

Ich finde es ja positiv, wenn Bundestagsmitglied Thomas Bareiß angesichts der hohen Anzahl von getöteten und schwer verletzten Fahrradfahrern etwas tun möchte. Nur darf man nicht denken, man setzt den Radfahrern Helme auf und das Problem ist gelöst. Der Bau sicherer Radwege dauert zwar lange und ist kostenintensiv, löst das Problem aber wesentlich effektiver. Sehen wir uns dazu einmal typische Beispiele von Fahrradunfällen an. Szenario 1: Alleinunfall ohne Beteiligung anderer...

  • Duisburg
  • 05.09.23
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Politik

CDU-Politiker fordert Helmpflicht für Radfahrer
Und was ist mit einer sicheren Radinfrastruktur?

2022 registrierte das statistische Bundesamt 97.856 Verletzte bei Fahrradunfällen. Dabei waren 75.345 von ihnen auf einem Fahrrad ohne Motor, 22.511 Menschen mit dem Pedelec unterwegs gewesen. 474 Personen kamen dabei ums Leben, davon 266 auf einem "normalen" Fahrrad und 208 auf dem Pedelec. 2021 lag die Zahl verstorbener Radfahrer noch bei 372. Somit liegt der Radverkehr nicht im allgemein positiven Trend der Unfallstatistik. Besonders gravierend ist hierbei die Entwicklung der Unfallsituation...

  • Duisburg
  • 24.08.23
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Politik
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Entwarnung nur Vorläufig
Heiße Diskussion im Duisburger Rathaus zur Verkehrsinfrastruktur Neuenkamp

Am Donnerstag, den 11.Mai kam es im Duisburger Rathaus während einer öffentlichen Sitzung zum Thema „strategische Verkehrsinfrastrukturentwicklung“ zu einer heißen und kontroversen Diskussion. Bei der Feststellung, dass die Osttangentenverlängerung im Duisburger Stadtteil Rheinhausen nicht so wie gedacht umgesetzt werden kann, wurde einerseits im Rathaus heftig kritisiert, jedoch auf der anderen Seite auch von den Parteien begrüßt. Für die Bürger aus Duisburg-Neuenkamp ist dieses von sehr...

  • Duisburg
  • 14.05.23
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Politik

VERKEHRS-CHAOS VORPROGRAMMIERT
Das Grauen kehrt nach Neuenkamp zurück

Als am 02. November 2022 im Duisburger Lokalkompass der Artikel über den Unmut der Neuenkamper Bewohner über die Verkehrsplanung der Stadt zum Ausdruck gebracht wurde, sprach die Stadt von einer Ausnahmesituation, die sich wohl nicht wiederholen würde. Getreu dem Motto eines bekannten Politikers: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?“ verhält sich nun die Verkehrsplanung in Duisburg. Bis zum 17. Mai 2023 ist erneut die Straße unterhalb der Autobahnbrücke A40 ,Am Schlütershof in...

  • Duisburg
  • 02.05.23
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Ratgeber
Bei gutem Wetter wird, wie auf dem Foto aus dem letzten Jahr, der Platz neben der Taubenhalle beim Neumühler Osterfeuer wieder mit gut gelaunten Menschen gefüllt sein.
 | Foto: Reiner Terhorst
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Neumühler Stadtteil-Osterfeuer am Ostersonntag
„Flammen der Freude“

Nicht nur die Neumühler freuen sich auf das große Stadtteil-Osterfeuer, das am Ostersonntag, 9. April, neben der Taubenhalle im Eingangsbereich des Iltisparks an der Gerlingstraße stattfindet. Die traditionelle Gemeinschaftsveranstaltung der Aktionsgemeinschaft Neumühler Kaufleute, der KG Blau-Weiß Neumühl „Die Pils-Sucher“ und der CDU Neumühl beginnt um 14 Uhr und bietet jede Menge Spaß, Unterhaltung und „Leckeres“. Auch die kleinen Gäste kommen reichlich zu ihrem Recht. Hüpfburg, der...

  • Duisburg
  • 08.04.23
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Politik
Die CDU-Ratsfraktion, mit ihrem Vorsitzenden Thomas Mahlberg, fordern nach den Silvestervorfällen eine Videoüberwachung an neuralgischen Bereichen in der Stadt. | Foto: CDU

Feuerwerk-Chaoten
CDU-Ratsfraktion fordert Videoüberwachung und Kameraausrüstung für Einsatzkräfte

Bereits Tage vor der Silvesternacht ereigneten sich mehrere bedenkliche Zwischenfälle mit pyrotechnischem Feuerwerk in Hochfeld, vor allem an der Wanheimer Straße im Bereich der Pauluskirche. Dabei wurden der Straßenverkehr im Allgemeinen - hier insbesondere die Straßenbahn - aber auch Passanten von Chaoten durch den Einsatz von Böllern und Raketen gefährdet. Sach- und Personenschäden wurden dabei billigend in Kauf genommen. In der Silvesternacht musste dann sogar eine Hundertschaft der Polizei...

  • Duisburg
  • 02.01.23
Politik
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Klimakrise
Grüne: GroKo bremst Klimaschutz aus!

Zwei wichtige Vorlagen zum Thema Klimaschutz und Klimafolgenanpassung wurden im letzten Umweltausschuss auf 2023 geschoben. Unerklärlich für die Grünen im Rat der Stadt Duisburg, zumal die Konsequenzen weitreichender sind, als es zunächst scheint. Das Dezernat für Umwelt und Klimaschutz, Gesundheit, Verbraucherschutz und Kultur hat ganze Arbeit geleistet: Zwei zukunftsgewandte Vorlagen zum Thema Klimaschutz und Klimafolgenanpassung wurden erarbeitet, auf deren Grundlage Maßnahmen und...

  • Duisburg
  • 15.11.22
  • 1
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Politik
Potentielle Nachmieter könnten von dem Taubenkot abgeschreckt werden, in der Stadtmitte sieht es an vielen Stellen ähnlich aus. Die CDU fordert dagegen etwas zu unternehmen. | Foto: CDU

Berge von Altpapier und Taubenkot
CDU-Ratsherr fordert mehr Sauberkeit und Ordnung in der Innenstadt

Das in der kommenden Sitzung des Duisburger Stadtrates zur Entscheidung anstehende „Integrierte Handlungskonzept für die Innenstadt Duisburg 2022“ und seine Maßnahmen (DS 22-0702 und DS 22-0703) werden von der CDU-Ratsfraktion grundsätzlich begrüßt. Gleichwohl fordert CDU-Ratsherr Jörg Brotzki nach einem Rundgang durch die Innenstadt, dass Ladenlokalbesitzer und -Pächter, aber auch das Ordnungsamt und die Stadtreinigung jetzt schon im „Kleinen“ mehr für die Aufenthaltsqualität in der City tun...

  • Duisburg
  • 08.09.22
Politik
Die  Bezirksvertreter aus dem Duisburger Süden wollten mehr über die Verzögerungen bei der Deichverlegung in Mündelheim wissen. Die Antworten der WBD-Vertreter ließen viele Fragen offen.
Archivfoto: Lars Fröhlich / FFS
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BV DU-Süd wieder „zuhause" - Vorlagen-Marathon
Afrikasiedlung, Deichverlegung, Golfplatz und mehr

Nach fast zweieinhalb Jahren „Wanderschaft“ tagte die Bezirksvertretung (BV) Duisburg-Süd jetzt erstmals wieder im Sitzungssaal des Bezirksamtes. Politik und Verwaltung kämpften sich durch 45 Tagesordnungspunkte. „Endlich wieder zuhause“, sagte Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske zu Beginn, dankte der Kirchengemeinde St. Hubertus Rahm, die den Kommunalpolitikern zwischenzeitlich ihre Räumlichkeiten zur Verfügung stellte, und ermunterte die BV-Mitglieder zu regen Diskussionen, „da man ja im...

  • Duisburg
  • 08.09.22
Politik
Die ehemalige Verteidigungsministerin, Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), übernimmt die Gastprofessur für Politikmanagement der Stiftung Mercator an der Universität Duisburg-Essen. | Foto: Maurizio Gambarini/Funke Foto Services

Von Praxiswissen profitieren
Annegret Kramp-Karrenbauer wird Gastprofessorin für Politikmanagement der Stiftung Mercator

Verteidigungsministerin, CDU-Chefin und Saar-Ministerpräsidentin: Das war Annegret Kramp-Karrenbauer. Die ehemalige konservative Spitzenpolitikerin hat sich aus dem Polit-Geschäft zurückgezogen. Aktiv ist AKK, wie sie auch genannt wird, weiterhin – zum Beispiel an der Universität Duisburg-Essen (UDE). Im kommenden Wintersemester übernimmt sie die Gastprofessur für Politikmanagement der Stiftung Mercator an der NRW School of Governance. Sie hält ein Seminar für Masterstudierende und auch eine...

  • Duisburg
  • 18.08.22
Politik
Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident in NRW: Am Dienstag wurde er mit deutlicher Mehrheit im Landtag wiedergewählt. Foto: CDU NRW

NRW-Ministerpräsident am Dienstag wiedergewählt
Deutliche Mehrheit für Hendrik Wüst

Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident: Am Dienstag wählte der Landtag den 46-jährigen Juristen mit deutlicher Mehrheit zum ersten Regierungschef einer schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen. Wüst erhielt am Mittag 106 von möglichen 181 Stimmen, es gab 74 Gegenstimmen und eine Enthaltung. 14 Abgeordnete fehlten bei der geheimen Wahl, darunter fünf aus dem schwarz-grünen Lager. 98 Stimmen hätten zur Mehrheit gereicht. Sechs Wochen nach der Landtagswahl ist Hendrik Wüst damit 13....

  • Essen-Süd
  • 28.06.22
  • 1
Politik
Grünen-Parteichefin Mona Neubaur und Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) präsentieren am Donnerstag den 146-seitigen Koalitionsvertrag. Am Samstag stimmen die Parteitage von CDU und Grünen darüber ab. Foto: CDU NRW/Paul Schneider
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Erste schwarz-grüne Koalition NRW: Vertrag steht
Viel Geld für Schulen, Polizei und ÖPNV

Die erste schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen steht: Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl stellten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Parteichefin Mona Neubaur den Koalitionsvertrag am Donnerstag in Düsseldorf vor. Danach erhält die CDU sieben Ministerien, die Grünen  bekommen vier. Die CDU wird unter anderem das Innen-, Finanz- und das Schulministerium bekommen.  Die Grünen erhalten demnach das Wirtschafts-, das Umwelt, das Familien- und das Justizministerium....

  • Essen-Süd
  • 23.06.22
  • 1
Politik
Die schwarz-grüne Koalition kommt, damit ist der Weg für die Wiederwahl von Hendrik Wüst (CDU) zum Ministerpräsidenten frei. Foto: CDU NRW

CDU und Grüne einigen sich auf Koalition
Vertrag soll am 25. Juni stehen - Wüst wird MP

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne ein Bündnis beschlossen. Der entsprechende Koalitionsvertrag soll auf den Parteitagen am 25. Juni besiegelt werden. Damit wäre der Weg für die Wiederwahl von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am 28. Juni im Landtag frei. Ende Mai hatten die Gespräche zwischen den beiden Wahlsiegern begonnen. Zum Abschluss sagte Hendrik Wüst (CDU) am Freitag: „Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespräche mit dem Rückenwind eines...

  • Essen-Süd
  • 10.06.22
  • 1
Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
  • 2
  • 1
Vereine + Ehrenamt
Wie sieht der Tag eines Wahlhelfers aus? Tristan Devigne  berichtet über seine Erfahrungen bei der Landtagswahl NRW. 
 | Foto: Ehmi Devigne

Erfahrungsbericht eines Wahlhelfers
Niedrige Wahlbeteiligung und große Langeweile

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

  • Oberhausen
  • 17.05.22
  • 1
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Politik
Aufmerksam verfolgten Kandidaten und politische Beobachter die neuesten Zahlen auf der Großleinwand vor dem Duisburger Rathaus.
Foto: Reiner Terhorst
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Landtagswahl in Duisburg
SPD-Kandidaten ziehen wieder direkt in den Landtag ein

Auch in Duisburg sind die Würfel gefallen. Die drei SPD-Kandidaten Sarah Philipp (Wahlkreis Duisburg I), Benedikt Falszewski (Duisburg II) und Frank Börner (Duisburg III) ziehen als direkt gewählte Abgeordnete in NRW-Landtag ein. Die Grüne Jule Wenzel wird in jedem Fall ebenfalls dem neuen Landtag angehören. Nachdem die Grünen im Land ihr Ergebnis fast verdreifachen konnten, zieht sie über die Landesliste ihrer Partei sicher in das Düsseldorfer Parlament. Enttäuschung macht sich bei allen...

  • Duisburg
  • 15.05.22
  • 1
Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
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Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
  • 1
Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
  • 3
Politik

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen? | Foto: WenPhotos via Pixabay

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
  • 8
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Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
  • 1
  • 1
Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
  • 1
Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
2 Bilder

Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
  • 1
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