Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Jugendparlamentarier Louis Saieva, Oberbürgermeister Daniel Schranz und Jugendparlamentarier Philip Jezek (v.l.) rufen zur Teilnahme an der Wahl des Jugendparlaments auf. Foto: Stadt Oberhausen / Tom Thöne

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Siebtes Jugendparlament Oberhausen wird gewählt

Wie funktioniert eigentlich Kommunalpolitik? Und wie können Jugendliche da mitreden? Eine Antwort darauf ist: als Mitglied des Jugendparlaments Oberhausen. Die Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen in der Stadt wird im Sommer zum siebten Mal gewählt, und wer Lust hat, sich einzubringen, kann ab sofort für einen Sitz in dem Gremium kandidieren. Wer gewählt werden möchte, muss nur eine Voraussetzung erfüllen: Sie oder er muss am letzten Tag der Wahl, dem 3. Juni, mindestens 13, aber...

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  • 23.04.24
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Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Kommunalkonferenz: Oberbürgermeister, Bürgermeister, Landräte, Kämmerinnen und Kämmerer aus Mitgliedskommunen in sieben Bundesländern.  Quelle: Für die Würde unserer Städte

Altschulden in der Diskussion
Lösung statt Schweigen, Gesetz statt Eckpunkte

Das Bundesfinanzministerium hat zum wiederholten Mal die Bedingungen für eine Altschuldenlösung vorgelegt, NRW reagiert darauf bisher als einziges Bundesland nicht. Deshalb fordert das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“, dass nun beide einen großen Schritt machen. Die finanzschwachen Kommunen in Deutschland sind an einem Punkt, an dem sie nie sein wollten: der Punkt, an dem die Schulden wieder wachsen. In den vergangenen Jahren haben sie Personal abgebaut, wichtige Investitionen in...

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  • 23.04.24
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Die Sozialpsychologin Prof. Dr. Beate Küpper gab den SPD-Mitgliedern am Samstag einen Einblick in die Ergebnisse der Studie "Die distanzierte Mitte". | Foto: SPD Oberhausen

Rechtsextremismus
SPD Oberhausen diskutiert über distanzierte Mitte

Wollen wir tatsächlich  „Weniger Demokratie wagen?“, haben am Samstag im Zentrum Altenberg rund 70 Mitglieder der Oberhausener SPD gefragt und über Rechtsextremismus und demokratiegefährdende Tendenzen diskutiert. Prominente Gäste der Veranstaltung waren zum einen die Professorin Dr. Beate Küpper, Mitautorin der Studie „Die distanzierte Mitte“, zum anderen der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh. Die Gäste führten inhaltlich mit Impulsreferaten ins Thema ein, bevor die Teilnehmerinnen...

  • Oberhausen
  • 23.04.24
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Oberbürgermeister Daniel Schranz (Mitte) mit Markus Schlüter, Bereichsleiter Wirtschaftsführung und allgemeiner Vertreter des Regionaldirektors beim RVR (l.) und Jens Hüsgen, Abteilungsleiter Vertrieb und Marketing der STOAG, an einem der beiden STOAG-Busse.  | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

LET’S EUROPE
Stadt Oberhausen, STOAG und RVR werben für die Europawahl 2024

Rund sieben Wochen vor der Europawahl am 9. Juni werben ab sofort auch zwei Busse der STOAG bei ihren Fahrten durch Oberhausen für eine Teilnahme an der Wahl. Unter anderem mit dieser Aktion beteiligt sich die Stadt Oberhausen an der regionalen Europakampagne, die der Regionalverband Ruhr (RVR) mit den Städten und Kreisen des Ruhrgebiets aufgesetzt hat. Unter dem Leitbild „LET’S EUROPE“ will die Region vor allem Menschen zwischen 16 und 30 Jahren für die Werte und Wirkungen der Europäischen...

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  • 22.04.24
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Jugendparlamentarier Louis Saieva, Oberbürgermeister Daniel Schranz und Jugendparlamentarier Philip Jezek (v.l.n.r.) rufen zur Teilnahme an der Wahl des Jugendparlaments auf. Foto: Stadt Oberhausen / Tom Thöne

Jugendparlament
Jetzt mitmachen: 7. Jugendparlament Oberhausen wird gewählt

Wie funktioniert eigentlich Kommunalpolitik? Und wie können Jugendliche da mitreden? Eine Antwort darauf ist: als Mitglied des Jugendparlaments Oberhausen. Die Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen in der Stadt wird im Sommer 2024 zum siebten Mal gewählt, und wer Lust hat, sich einzubringen, kann ab sofort für einen Sitz in dem Gremium kandidieren. Wer gewählt werden möchte, muss nur eine Voraussetzung erfüllen: Sie oder er muss am letzten Tag der Wahl, dem 3. Juni 2024, mindestens...

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  • 22.04.24
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Betreten der Baustelle erlaubt
Aktionen zum Tag der Städtebauförderung

Rund um den bundesweiten Tag der Städtebauförderung am 4. Mai können sich Bürgerinnen und Bürger Projekte der Stadterneuerung in Sterkrade, Osterfeld und Alt-Oberhausen anschauen, die von Bund, Land und Kommunen gefördert werden. Die erste Präsentation ist in Oberhausen-Sterkrade am Mittwoch, 24. April 2024. Interessierte sind von 17 bis 18.30 Uhr eingeladen, gemeinsam mit Projektleiter Markus Pohl von der Emschergenossenschaft die Route des oberirdischen Elpenbachs sowie die zukünftige Trasse...

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  • 22.04.24
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So schauen die neuen Trinkbrunnen für Oberhausen aus. Manfred Flore möchte nun wissen, ab wann sie startklar sind und ob es in Oberhausen auch neue Standorte gibt. | Foto: SPD Oberhausen

Trinkwasser
Flore fragt nach in Sachen Brunnen

Es gibt neue Trinkwasserspender in Oberhausen. Die alten, in der Vergangenheit immer mal wieder defekten und teils ungepflegten Trinkwasserstationen sind abgebaut und durch neue, leicht zu reinigende Edelstrahlbrunnen ersetzt worden. „Das ist, gerade zum Beginn des Sommers, eine gute Nachricht der RWW“, erklärt dazu der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore. Die Spender am Großen Markt in Sterkrade und an der evangelischen Kirche in Holten zum Beispiel sind noch nicht...

  • Oberhausen
  • 19.04.24
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Partnerstadt
Oberbürgermeister Vahap Seçer in Mersin mit großer Mehrheit wiedergewählt

In Oberhausens türkischer Partnerstadt Mersin ist Oberbürgermeister Vahap Seçer (CHP) mit einer Mehrheit von 59,52 Prozent wiedergewählt worden. Sein größter Konkurrent Serdar Soydan (MHP) erreichte 31,04 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 78,55 Prozent. Die Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan (AKP) stellte in Mersin keinen Kandidaten zur Wahl. Oberbürgermeister Daniel Schranz gratulierte seinem türkischen Kollegen zur Wiederwahl und verband seine Gratulation mit einer Einladung an...

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  • 16.04.24
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AfD CDU/CSU Europawahl
Von den Österreichern lernen

Nach Salzburg gab es die zweite herbe Enttäuschung für die FPÖ auch in Innsbruck.Zuvor wurde über ein blaues Innsbruck spekuliert und ein Höhenflug prognostiziert. Doch der FPÖ-Kandidat, die AfD gehört in die gleiche Farben-Familie, schaffte es nicht einmal in der Stichwahl.  Die Rechten sind dann schlagbar, wenn nicht alle auf ihre Themen einsteigen, sondern andere Themen und andere Personen im Mittelpunkt stehen. Das ist keine Hexerei, aber es offenbart die himmelschreienden Fehler der...

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  • 16.04.24
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Die Oberhausener Nahmobilitätsmanagerin Inga Wolf mit NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Mitte) und Michael Zyweck, Leiter der Koordinierungsstelle Rhein-Ruhr des Zukunftsnetzes Mobilität NRW. | Foto: Zukunftsnetz Mobilität NRW/Smilla Dankert

Mobilität
Oberhausen macht den Fußverkehrs-Check NRW 2024

Es ist die umweltfreundlichste Fortbewegungsart der Welt, und deshalb soll das Gehen in Oberhausen nun mehr Aufmerksamkeit bekommen: Beim landesweiten Wettbewerb um einen professionellen „Fußverkehrs-Check“ ist die Stadt Oberhausen vom NRW-Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr und dem Zukunftsnetz Mobilität NRW als Teilnehmerin ausgewählt worden. Oberhausen ist seit 2016 Mitglied in dem landesweiten Unterstützungsnetzwerk für nachhaltige Mobilitätsentwicklung. „Gehen hält fit und ist...

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  • 15.04.24
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Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes
Überprüfung der Planung des Autobahnkreuzes Oberhausen nötig

Bürgerantrag fordert Stadtrat mit neuen Argumenten zum Handeln auf Das Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes stellte auf der gut besuchten Bürgerversammlung am 10.04.2024 einen neuen Bürgerantrag vor. Aufgrund veralteter Daten der 2020 vorgelegten Planungsunterlagen und neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse sowie aktueller Urteile zum Klimaschutz ist es dringend nötig, die alten Planungsunterlagen neu zu überprüfen und dabei Alternativen einzubeziehen, die durch vergleichsweise...

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  • 14.04.24
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Smart-Haus und Quartiersbüro * Steinbrinkstraße 216 * Oberhausen-Sterkrade

Smart-Haus zum Anfassen im Quartiersbüro
Betreutes Wohnen zu Hause

Theorie und Wirklichkeit - Möglichkeiten eines Smart-Haus - Der 1. Jahrestag im Smart-Haus und dem Quartier-Büro in  der Steinbrinkstraße 216 in Oberhausen-Sterkrade war gut besucht. Ein Blick in die Ausstellung lohnt sich.  Der Bürger erhält einen ersten Eindruck der heutigen technischen Hilfsmöglichkeiten. Kann sich die entsprechenden Geräte teilweise ansehen. Die Mitarbeiter der Guten-Hoffnung geben erste Auskünfte rund ums Älterwerden und auch, wie Sie sich ihre Wohnung zur eigenen...

  • Oberhausen
  • 12.04.24
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Der Vorsitzende der SPD Sterkrade-Süd, Dr. Jörg Schröer, freut sich gemeinsam mit seinen Genossinnen und Genossen auf möglichst rege Teilnahme bei der nächsten Bürgersprechstunde im Klumpen Moritz. | Foto: SPD-Ratsfraktion Oberhausen

Bürgersprechstunde
SPD in Sterkrade-Süd sucht wieder das Bürgergespräch

Der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd lädt wieder zum Stadtteilgespräch in die Gaststätte Klumpen Moritz, Bahnhofstraße 30, in Sterkrade ein. Der Ortsvereinsvorsitzende und Stadtverordnete Dr. Jörg Schröer und weitere Mitglieder erwarten am Dienstag, 16. April, ab 19 Uhr Sterkrader Bürgerinnen und Bürger für einen möglichst regen Austausch. In offenen Gespächen bietet sich dort für alle, denen die Zukunft Sterkrades am Herzen liegt, die Gelegenheit, Fragen zu stellen oder gute Ideen für den...

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  • 11.04.24
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Die Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Denise Horn, stellt die Thesen der CDU richtig.  | Foto: SPD-Ratsfraktion

Bürgergeld
SPD widerspricht CDU-Behauptungen und stellt klar

Kopfschütteln in Reihen der SPD-Ratsfraktion hat das Statement der örtlichen CDU in der Lokalpresse zum Thema Bürgergeld ausgelöst. Die hiesigen Christdemokraten hatten sich dem Vorschlag der Bundes-CDU angeschlossen, Bürgergeld-Empfängerinnen und -Empfängern nach drei Monaten die Unterstützung zu streichen, wenn diese über drei Monate Vorstellungsgespräche versäumen oder zumutbare Arbeit ablehnen. „Von den gut 5,5 Millionen Menschen, die 2023 Bürgergeld erhalten haben, sind aktuell rund 3,9...

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  • 11.04.24
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Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung, v.l.: Joela Dukat und Manfred Walhorn von RuhrFutur, Beigeordneter Jürgen Schmidt sowie Doreen Barzel, Leiterin Bereich Schule Stadt Oberhausen.  | Foto: Stadt Oberhausen/Carsten Walden

Bildung
Oberhausen verstärkt die Bildungsinitiative RuhrFutur

Die Stadt Oberhausen und die Bildungsinitiative RuhrFutur haben gestern, 9. April 2024, eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Mit dem Beitritt Oberhausens sind alle kreisfreien Städte des Ruhrgebiets in der Bildungsinitiative vertreten und wirken gemeinsam für ein leistungsfähigeres und gerechteres Bildungssystem in der Metropole Ruhr. „Der Beitritt Oberhausens ist eine Erfolgsmarke für die Bildungsinitiative“, erklärt Joela Dukat, Programmkoordinatorin der RuhrFutur gGmbH. „14 Kreise...

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  • 10.04.24
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Dummel kommt nach Oberhausen
Ausstellung über Karikaturen und Satire in der Lutherkirche

Mit den Themen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit kann man sich auf ganz unterschiedliche Weise beschäftigen. Einen ungewöhnlichen Weg geht die Ausstellung „Oh, eine Dummel“, die vom 15. bis 28. April vom Demokratiebüro in Oberhausen präsentiert wird. Mit Karikaturen und Satirebeiträgen werden Besucherinnen und Besucher überrascht, wobei einem manchmal das Lachen förmlich im Halse stecken bleibt. Die Wanderausstellung ist in Niedersachsen von der Agentur CD-Kaserne aus Celle erstellt...

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  • 04.04.24
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Torge Riebesell, Sozialarbeiter in der Wohnungslosenhilfe des Diakoniewerks Oberhausen, übernimmt zusammen mit seinem Kollegen die Befüllung der Spritzenautomaten. | Foto: dwo/Daniel Frömmel
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dwo übernimmt Befüllung der Spritzenautomaten
„Safer use“ gesichert

Noch im November vergangenen Jahres berichtete der WDR über die „schwere Entscheidung“ der Aidshilfe Oberhausen, die beiden Spritzenautomaten am Berliner Platz in der Stadtmitte und am Bunkerparkplatz in Sterkrade aufgrund von Geld- und Personalmangel aufgeben zu müssen. Die Folge: Drogenabhängige Menschen hätten nicht länger Zugriff auf sterile Spritz- und Rauchutensilien sowie Pflegeutensilien und Kondome. Damit würde ein wichtiger „Bestandteil im Kampf gegen die Verbreitung von HIV oder...

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  • 03.04.24
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Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes
Bürgerversammlung mit dem Thema „Der Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen und die Folgen für Stadt und Menschen“

Das Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes lädt zu einer Bürgerversammlung mit dem Thema „Der Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen und die Folgen für Stadt und Menschen“ ein. Die Bürgerversammlung findet am Mittwoch, den 10. April 2024, 18 Uhr (Einlass ab 17.30 Uhr) in der Aula der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Schmachtendorfer Str. 165, 46147 Oberhausen statt. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen und welche fachlichen, verkehrs- und...

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  • 26.03.24
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Gedenkhallen-Leiter Clemens Heinrichs, Horst Kristan, die SPD-Stadtverordnete Silke Jacobs und Bezirksvertretungsmitglied Karl-Heinz Steffen (von links) versammeln sich nach getaner Arbeit am Gedenkstein.  | Foto: SPD Osterfeld

Jüdisches Leben
Gedenkstein strahlt in neuem Glanz

Der Gedenkstein am evangelischen Friedhof an der Harkortstraße auf dem Gebiet des ehemaligen Friedhofs der Stadt Osterfeld erinnert an jüdische Menschen, die auf diesem Friedhof bis 1935 bestattet wurden. Aufgegeben wurde er wegen regelmäßiger Überschwemmungen. Stark bemoost und in Vergessenheit geraten fiel der Gedenkstein kaum noch auf, bis Horst Kristan und Dieter Rozek, historisch interessierte Anwohner mit offenen Augen, auf den Zustand des Steins aufmerksam gemacht haben. Im letzten Jahr...

  • Oberhausen
  • 22.03.24
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Oberbürgermeister Daniel Schranz (3.v.r) nahm mit den Beigeordneten Jürgen Schmidt (r.) und Michael Jehn (l.) die Mängelliste von den Vertreterinnen und Vertretern des Jugendparlamentes entgegen: Konstantina Leivandioti, Simon Klüsener, Philip Jezek, Sila Özer und Elias Giokas (v.r.). Foto: Stadt Oberhausen / Tom Thöne

Schulen
Jugendparlament überreicht Oberbürgermeister Mängelliste der Schulen

Das Jugendparlament Oberhausen hat im Namen der Schülervertretungen von neun weiterführenden Schulen eine Mängelliste an die Stadtverwaltung übergeben. In der Liste sind die Anforderungen und Wünsche mit Blick auf die Schulgebäude gesammelt. „Wir Schüler/-innen haben das Recht auf ein ungestörtes und intaktes Lernumfeld. Mit der Übergabe der Mängellisten hoffen wir, dass sich unsere Lernumgebung deutlich verbessert“, sagt Konstantina Leivadioti, Vorsitzende des Jugendparlaments....

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  • 22.03.24
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Das Bild zeigt (von links) die Fraktionsvorsitzende Helga Grothe, Bezirksbürgermeister Thomas Krey sowie die beiden SPD-Fraktionsmitglieder Karl-Heinz Steffan und Nicole Kopp-Czech an den nun voll funktionsfähigen Pollern an der Gildenstraße.  | Foto: SPD Osterfeld

Verkehrssicherheit
Freude bei SPD: Poller stoppen Autos vor Gildenstraße

Jahrelang war es in Osterfeld ein Ärgernis, dass uneinsichtige Autofahrerinnen und -fahrer verbotenerweise die Gildenstraße – eigentlich eine Fußgängerzone – genutzt haben. Damit soll nun Schluss sein: Immer wieder hatte die SPD in der Bezirksvertretung Osterfeld das Problem thematisiert, nun endlich sind die bereits im vergangenen Jahr installierten, absenkbaren Poller voll im Betrieb. Grund für die Verzögerung waren nicht lieferbare Teile, die dafür sorgen, dass Rettungskräfte die Poller per...

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  • 21.03.24
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Oberbürgermeister Daniel Schranz.  | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Bürgergespräch
Oberbürgermeister Schranz lädt zum Bürgerdialog in Schmachtendorf

Mit dem Oberbürgermeister ganz direkt ins Gespräch kommen können Oberhausenerinnen und Oberhausener wieder am Donnerstag, 18. April, im Gemeindesaal der Evangelischen Kirche Königshardt-Schmachtendorf an der Forststraße 71. Unter dem Titel „Auf ein Wort mit Daniel Schranz“ legt der Verwaltungschef ab 18.30 Uhr in Schmachtendorf den nächsten Stopp seiner Dialogtour ein. Was funktioniert gut in Schmachtendorf – und was könnte auch noch besser laufen? Wie nehmen die Schmachtendorferinnen und...

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  • 20.03.24
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Oberhausener Schwimmvereine zeigten Präsenz
Schwimmen: PSV und SG Oberhausen brachten bei den Bezirksmeisterschaften viele Medaillen heim

Nachdem viele Schwimmerinnen und Schwimmer bereits letztes Wochenende in Duisburg und Essen an den Start gingen, standen am 16. und 17.03.2024 die sportlichen Fähigkeiten erneut unter Beweis. Mit knapp 400 Teilnehmer:innen und 1840 Einzelstarts in insgesamt vier Abschnitten war der Wettkampf im Duisburger Schwimmstadion gut besucht. Während nebenan in der MSV-Arena die Duisburger Zebras gegen Saarbrücken spielten, fanden im 50-Meter- Schwimmbecken die Rennen der Ruhrgebietsvereine statt. Auf...

  • Oberhausen
  • 20.03.24
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Erweiterungsmaßnahmen sind u.a. an der Gesamtschule Weierheide geplant. Quelle: Stadt Oberhausen

Schulen
Rat beschließt millionenschweres Investitionspaket für Oberhausener Schulen

Mit geplanten Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 87 Mio. Euro hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 18. März 2024 wichtige Weichenstellungen für die Zukunft der Oberhausener Schullandschaft vorgenommen. Die Erweiterung der Gesamtschule Weierheide und des Sophie-Scholl-Gymnasiums wurden ebenso beschlossen wie die Errichtung eines neuen Aufzugs am Hans-Sachs-Berufskolleg. „Der Rat hat ein millionenschweres Investitionspaket verabschiedet, um die Bildung unserer Kinder und damit die Zukunft...

  • Oberhausen
  • 19.03.24
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