Oberhausen: Politik

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Mehr Polizisten gefordert

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | vor 30 Minuten

Oberhausens CDU-Vorsitzender udn MdL, Wilhelm Hausmann, fordert Oberhausens Polizeipräsidenten Ingolf Möhring dazu auf, „endlich öffentlich und klar Stellung zu meiner Forderung nach mehr Polizisten für Oberhausen zu beziehen“. „Wir haben Steigerungen bei den Einbrüchen, beim Taschendiebstahl, beim Autoknacken, immer wieder lesen wir von brutalen Überfällen sogar im nahen Umkreis des Polizeipräsidiums“, so der Oberhausener...

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Altersarmut vorprogrammiert

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | vor 35 Minuten

Unsichere Jobs sind meist Frauensache: In Oberhausen arbeiteten Ende letzten Jahres rund 28.000 Frauen in Teilzeit, Mini-Job oder Leiharbeit. Damit machten sie 70 Prozent der „atypischen Beschäftigung“ aus, wie eine gleichnamige Untersuchung der Hans-Böckler-Stiftung zeigt. Das teilt die Gewerkschaft IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mit und warnt zugleich vor einer zunehmenden Altersarmut für Frauen: „Prekäre Jobs führen zu...

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Flashmob bei XXXL Rück in Oberhausen

Ralf Hoffmann
Ralf Hoffmann | Oberhausen | vor 2 Tagen

Oberhausen: XXXL Rück | Pressemitteilung von Akuwill und work-watch zum Flashmob am 3.12.2016 bei XXXL Rück in Oberhausen Oberhausen, 3. Dezember 2016 Aktionskreis gegen Unternehmerwillkür (AKUWILL), Postfach 10 01 25, 46001 Oberhausen, info@akuwill.de work-watch e. V., Thebäerstr. 26, 50825 Köln, info@work-watch.de Flashmob bei XXXL Rück in Oberhausen Mehr als ein Dutzend gewerkschaftliche AktivistInnen und solidarische Betriebsräte,...

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Frage der Woche: Geht der Staat gerecht mit behinderten Menschen um? 9

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | vor 3 Tagen

Die Rede ist wieder von Inklusion. An Schulen, am Arbeitsplatz, zu Hause. Das neue Teilhabegesetz, das am 1. Dezember verabschiedet wurde, tritt 2017 in Kraft und sieht einige Verbesserungen für Menschen mit schweren Behinderungen vor. Von Betroffenen kommt Kritik. Bundesozialministerin Andrea Nahles (SPD) ist sich sicher: Das neue Teilhabegesetz des Bundes sei eine der größten Errungenschaften dieser Legislaturperiode....

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4.12. Österreicher und Italiener entscheiden auch über Europa

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Essen-Nord | am 28.11.2016

Essen: Europabüro | Am 4. Dezember wird in Österreich der Präsident gewählt, gibt es einen Rechtsruck? Wichtiger, in Italien stimmt das Volk über Ministerpräsident Renzis Verfassungsreform ab. Ministerpräsident Matteo Renzi hat sein eigenes politisches Schicksal mit dem Referendum verknüpft. Prognosen tendieren auf ein Nein. Bei einer Neuwahl könnte die eurokritische "Fünf-Sterne-Bewegung" um Beppe Grillo regen Zulauf erhalten. Doch wer...

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Hausmann betont bei „Bürgertreff“ der CDU Prinzipien des Rechtsstaates

Matthias Wissing
Matthias Wissing | Oberhausen | am 28.11.2016

„Spielregeln müssen eingehalten werden“ „Rechtsstaatliche Prinzipien“ betonte Wilhelm Hausmann in seinem Vortrag beim ersten gemeinsamen „Bürgertreff“ der CDU-Ortsverbände Alt-Oberhausen-West und Alt-Oberhausen-Ost im „Gdanska“ am Altmarkt. „Wir sind nicht nur die Partei, die sagt, dass es gewisse Spielregeln in unserer Gesellschaft gibt“, so der Oberhausener CDU-Landtagsabgeordnete: „Wir sind auch die Partei, die sagt, dass...

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CDU-Fraktionschefin Stehr fordert Bundesgeld für Integration von NRW-Regierung

Matthias Wissing
Matthias Wissing | Oberhausen | am 28.11.2016

"Absurd" findet es Simone-Tatjana Stehr, "dass sich NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft offensichtlich dazu entschlossen hat, die Forderung der NRW-Kommunen, das Bundesgeld für Integration auszuzahlen, einfach zu ignorieren": "Wir drängen seit Monaten darauf, dass das Geld, das Oberhausen zusteht, vom Land an die Stadt überwiesen wird", so die Fraktionsvorsitzende der Oberhausener CDU, "die SPD-Oberbürgermeister von...

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Investorenschutz oder Freihandel – um was geht es wirklich?

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Essen-Nord | am 27.11.2016

Essen: Europbüro | Fraktion der CHRISTDEMOKRATEN UND SPD GEGEN PRÜFUNG VON CETA DURCH DEN EUGH! Am Mittwoch, 23.11.2016, hat das Europäische Parlament über einen fraktionsübergreifenden Antrag abgestimmt, das Handelsabkommen mit Kanada CETA vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) prüfen zu lassen. Die Mehrheit der Abgeordneten von Christdemokraten, Liberalen, Rechtskonservativen und vielen Sozialdemokraten haben den Antrag abgelehnt. Die große...

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Diskussion über Autobahnkreuz-Ausbau 1

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 25.11.2016

Um den geplanten Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen ging es am Dienstagabend auf einer öffentlichen Bürgerversammlung im Haus Pargmann. Eingeladen hatte hierzu der SPD Ortsverein Sterkrade-Nord. Die Referentin, Sabine Janclas, stellvertretende Leiterin des Bereiches Tiefbau bei der Stadt Oberhausen erläuterte im vollbesetzten Saal den momentanen Stand der Planungen. Zum Hintergrund: Der Verkehrsstrom aus Richtung Köln...

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Nächster GRÜNER Stammtisch am 01.12.

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | am 24.11.2016

Oberhausen: Gdanska | Am Donnerstag, 01.12.2016, findet der nächste GRÜNE Stammtisch im Gdanska ab 19 Uhr statt. In geselliger Runde können dann wieder Themen frei diskutiert werden, die grünen Mitgliedern und Interessierten unter den Nägeln brennen. Darunter wohlmöglich: Einige Wahlen stehen an – und eine Wahl ist vorbei, die die Welt in Aufregung versetzt, oder eben nicht mehr? Wie soll mit Rechtspopulisten verfahren werden? Gibt es...

„Weiße Riesen“ preschen durch das Stadtgebiet“

Susanne Förster
Susanne Förster | Oberhausen | am 22.11.2016

Wer häufig im Stadtgebiet Oberhausen am Straßenverkehr teilnimmt, wird das Problem sicherlich kennen- die Müllentsorgungsfahrzeuge der WBO preschen durch die Straßen, teileweise ohne nötige Sorgfaltspflichten für die anderen Verkehrsteilnehmer. „Groß“ vor „Klein“ gibt es doch nicht im Straßenverkehr, oder? So fuhr ich mit meinem VW Polo letztens auf eine enge Kurve zu, der Regen förderte nicht die gute Sicht. Mit hoher...

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Spielplätze werden verschönert

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 22.11.2016

Das Land NRW fördert benachteiligte Stadtquartiere im Regierungsbezirk mit 6,5 Millionen Euro. Das Geld wird eingesetzt, um in Stadtteilen und Quartieren mit besonderen Herausforderungen im Hinblick auf die demografische Bevölkerungs- und Sozialstruktur beispielsweise Spiel- und Bolzplätze, Sport- und Grünflächen und weitere Gemeinbedarfseinrichtungen wie Büchereien, Kindertages- und Jugendeinrichtungen zu erneuern und zu...

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Stadtrat verabschiedet Haushalt

Matthias Wissing
Matthias Wissing | Oberhausen | am 22.11.2016

Die Haushaltsrede der CDU-Fraktionsvorsitzenden im Wortlaut: "Zum ersten Mal seit 25 Jahren, also zum ersten Mal seit einem Vierteljahrhundert, haben wir den Entwurf für einen ausgeglichenen Haushalt vorliegen. 25 Jahre! Vor 25 Jahren hielt ich gerade mein Abiturzeugnis in den Händen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Große-Brömer hingegen ist bereits seit 1989 Ratsmitglied. Er konnte also ein Vierteljahrhundert keinen...

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Was ist das für 1 Jugendhaus? DU bist der Profi!

Michael Pütz
Michael Pütz | Oberhausen | am 21.11.2016

Oberhausen: GOT Falkentreff | In Osterfeld wird ein neues Jugendhaus entstehen - aber wie soll es aussehen? Dafür brauchen wir EURE Hilfe und EURE Ideen! Kommt vorbei und gestaltet mit uns: am Mittwoch, 07.12.2016, 17:00 - 20:00 Uhr im Falkentreff (Richard-Dehmel-Str. 38, 46119 Oberhausen / Bushaltestelle "Tackenbergstraße") www.falken-oberhausen.de (die Veranstaltung richtet sich vorrangig an interessierte Kinder, Jugendliche und...

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Hausmann bei Bürgertreff der CDU im Gdanska

Matthias Wissing
Matthias Wissing | Oberhausen | am 21.11.2016

Landtagsabgeordneter als Gesprächspartner Nach dem von fast 100 Bürgerinnen und Bürgern besuchten ersten gemeinsamen Sterkrader „Bürgertreff“ der CDU findet nun der erste gemeinsame Bürgertreff der Ortsverbände Oberhausen-West und Oberhausen-Ost statt. Am Dienstag, 22. November, 19 Uhr, wird im „Gdanska“ am Altmarkt unter anderem die im Rat der Stadt über Fraktionsgrenzen hinweg auf den Weg gebrachte Initiative für...

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Hausmann: Bauanträge schneller bearbeiten

Matthias Wissing
Matthias Wissing | Oberhausen | am 21.11.2016

CDU-Landtagsabgeordneter Hausmann fordert Zwei-Monats-Frist „Eine deutliche Verkürzung der Bearbeitungszeit von Bauanträgen“ fordert Wilhelm Hausmann. „Bauanträge“, so der Oberhausener CDU-Landtagsabgeordnete, „dürfen nicht mehr sechs, acht oder noch mehr Monate lang bearbeitet werden. Das treibt die Kosten in die Höhe und sorgt für Frust bei Menschen, die bauen wollen oder auf der Suche nach einer Wohnung...

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Stehr fordert mehr Investitionen in die Verkehrssicherheit

Matthias Wissing
Matthias Wissing | Oberhausen | am 21.11.2016

„Rotlichtblitzer an neuralgischen Punkten“ „Mit aller Kraft“ will Oberhausens CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 21. November dafür kämpfen, dass die Stadt verkehrssicherer wird. „Wir wollen, dass zum Beispiel an wirklich allen neuralgischen Punkten Rotlichtblitzer aufgestellt werden“, sagt Simone-Tatjana Stehr und fügt an: „Meldungen wie die vom Donnerstag, dass ein 15-jähriges Mädchen auf der Mülheimer Straße verletzt...

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Gegen Partei- oder Politikverdrossenheit 4

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 19.11.2016

Erschütterungen im Ruhrgebiet. Ehemaliges langjähriges Essener SPD-Mitglied tritt für die AfD gegen den jetzigen Landesjustizminister im Wahlkampf an. „Uns hört, um uns kümmert sich keiner“. Programme, laute Worte reichen nicht. Parteimitglieder von CDU/SPD wandern zur AfD ab. Sind Parteien zukunftsfähig, können sie das notwendige Vertrauen zurückgewinnen. Parteien sind politische Vereine, im Grundgesetz zur Wahrnehmung...

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Nahverkehrsplan der Stadt Oberhausen 14

Jonas Löckenhoff
Jonas Löckenhoff | Essen-Nord | am 17.11.2016

Essen: Rathaus Essen | RVR bekräftigt regionale Bedeutung der Straßenbahnlinie 105 „Ausdrücklich begrüßt wird die Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 von Essen-Frintrop zur neuen Mitte Oberhausen“, erklärt Udo Bovenkerk, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im RVR zum Nahverkehrsplan der Stadt Oberhausen. Die CDU-Fraktion bekräftigt damit eine von der RVR-Verwaltung verwendete Formulierung im Zusammenhang mit diesem bedeutsamen...

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Frage der Woche: War Barack Obama ein guter Präsident? 39

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 17.11.2016

Am 4. November 2008 feierten nicht nur Anhänger der demokratischen Partei in den USA, sondern Menschen auf aller Welt den Wahlsieg von Barack Hussein Obama. Der erste schwarze US-Präsident der Geschichte war zu Beginn seiner Amtszeit Hoffnungsträger für Angehörige gesellschaftlicher Minderheiten sowie verbündete Staaten weltweit. Am 20. Januar kommenden Jahres endet nach acht Jahren die Amtszeit Obamas. Was ist sein...

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Erfolgreiche Unterschriftensammlung für den Erhalt des Sterkrader Waldes

Cornelia Schiemanowski
Cornelia Schiemanowski | Oberhausen | am 15.11.2016

Die Oberhausener Umwelt- und Naturschutzverbände NABU, BUND und LNU wehren sich gegen den aktuell geplanten Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3 und A 516 im Oberhausener Norden und den damit verbundenen drastischen Eingriff in das Schutzgebiet Sterkrader Wald. Die Verbände haben eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben mit der Forderung: Der Sterkrader Wald muss in seiner Gesamtheit erhalten werden! Für diese Stellungnahme...

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Was genau ist geplant beim Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen?

Ulrich Real
Ulrich Real | Oberhausen | am 15.11.2016

Oberhausen: Restaurant Pargmann | Vorstellung der Varianten und Folgen des Ausbaus In der Bevölkerung sehr kontrovers diskutiert wird zur Zeit der geplante Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen. Äußerungen wie "Der gesamte Wald wird zerstört" oder "Hier wird die preiswerteste Lösung gebaut" zeugen von der emotionalen Betroffenheit, die diese Baumaßnahme in der Bürgerschaft auslöst. Wichtig sind aber neben aller Betroffenheit auch messbare und berechenbare...

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Stehr will Druck auf Unterhaltspflichtige

Matthias Wissing
Matthias Wissing | Oberhausen | am 14.11.2016

93 Prozent des vorgeleisteten Geldes für die Kinder holt sich die Stadt nicht zurück „Eine freie Wildbahn wohl überwiegend für Männer, die den Unterhalt für ihre Kinder nicht zahlen“, nennt Simone-Tatjana Stehr die Stadt Oberhausen. Die Zahlen, so die Fraktionsvorsitzende der Oberhausener CDU, seien „wieder einmal spektakulär, und zwar im äußerst negativen Sinne“. Die Stadt muss anteilig mit mehr als 50 Prozent (Staat:...

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910.000 Euro für Kinder- und Jugendeinrichtungen

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 11.11.2016

„Oberhausen bekommt vom Land NRW 910.000 Euro für die Sanierung und Modernisierung von Spiel-, Lern- und Freizeitanlagen“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. Der Landtagsabgeordnete hat sich in Düsseldorf von SPD-Bauminister Mike Groschek die Liste der bewilligten Anträge erläutern lassen. „Knapp die Hälfte des Geldes fließt in die Schaffung einer Freizeitsportanlage an der Mülheimer Straße, die auch von der...

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Stadt baut Schulden ab 1

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 10.11.2016

„Zum ersten Mal seit 25 Jahren haben wir einen ausgeglichenen Haushalt, aber das war ein enormer Kraftakt. Viele haben das beim Start des Stärkungspakts im Jahr 2011 nicht für möglich gehalten. Aber wir haben es wirklich geschafft“, so Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras, als er die neuesten Zahlen verkündete. Die aktuell 1,884 Milliarden Euro umfassenden Darlehen werden um 2,3 Millionen Euro reduziert. Und damit...