Oberhausen: Politik

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Spatenstich für den Ausbau 1

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | vor 19 Stunden, 39 Minuten

Heute, Freitag, 20. Januar, erfolgte der feierliche Spatenstich für die Ausbaustrecke von der Grenze Deutschland/Niederlande über Emmerich bis Oberhausen. Damit haben Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG, Michael Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und...

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"Der vollständige Sieg": Björn Höcke und Rechtsextremismus in der AfD 104

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | vor 3 Tagen

Wer wie ein Nazi redet, sollte sich ab und an die Frage stellen: Bin ich wirklich kein Nazi? Björn Höcke von der AfD Thüringen ist so jemand. Als er am 17. Januar in Dresden am Rednerpult steht, macht er schnell klar: Rechtsextremisten sind in der Partei willkommen. "Merkel muss weg! Merkel muss weg!" Im Saal ist die Stimmung prächtig. Wenn Höcke Angela Merkel mit Erich Honecker gleichsetzt, er von seinem "lieben Volk"...

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NPD „ungefährlich“ aber giftig 4

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | vor 4 Tagen

Wer in der Demokratie schläft, der wacht in der Diktatur auf, das sehen wir in Ungarn, Polen und in der Türkei. Wird der Nationalsozialismus von NPD, Pedida, AFD hoffähig gemacht? Eine gutes Statement von Heribert Prantl Süddeutsche Zeitung Siehe auch die Kommentare

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Bundestagswahl (vor-)entschieden?!

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Essen-Steele | am 15.01.2017

Essen: Evonik | Wenn es in der Vorbereitung der Bundestagswahlen um die Wahlkampfkassen geht, ist die Wahl vorprogrammiert. Bei den Großspenden über 50.000 allein aus dem Jahr 2016 siegt die CDU/CSU mit 44,5 %, in Zahlen: 1.275.000,00 € Mit insgesamt gut 2,8 Mio. Euro haben die Parteien 2016 deutlich mehr Großspenden erhalten als im Jahr zuvor. Am meisten kassierte die CDU, auf Platz 2 des Rankings liegen die Grünen. Erstmals erhielt...

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Seniorenbeirat in der Winterpause 7

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 15.01.2017

Die vorgesehene Sitzung im Januar entfällt. Die Winterpause ist damit für den Unteraus- schuss des Sozialausschusses erst am 22. März vorbei. Es darf spekuliert werden. Gibt es keine Senioren relevanten Themen in der Stadt oder …? Der Seniorenbeirat in Oberhausen besteht aktuell aus 13 Mitgliedern und wird im Verhältnis der Stimmen zur Kommunalwahl durch die vertretenen Parteien beschickt. Die SPD-Fraktion kann noch...

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Kreisversammlung der Violetten

Karin Schäfer
Karin Schäfer | Oberhausen | am 14.01.2017

Oberhausen: Stadtbüro der Violetten | Einladung zur 10. Mitgliederversammlung des Kreisverbands Oberhausen DIesmal steht turnusgemäß die Neuwahl des Kreisvorstands an. Auch Interessierte sind herzlich willkommen.

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Fragen zu Marktzeiten

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 13.01.2017

Ab Dienstag, 17. Januar, findet der Wochenmarkt in Alt-Oberhausen an den bekannten Markttagen (Dienstag, Donnerstag, Freitag und Samstag von 8 bis 13 Uhr) wieder auf dem Altmarkt und dem angrenzenden Bereich der Marktstraße (zwischen Christoph-Schlingensief-Straße und Paul-Reusch-Straße) statt. Auf Initiative von SPD, Grünen und FDP werden sich der Umweltausschuss und die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen in ihren nächsten...

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Unwörter und gerechte Sprache: Was darf man sagen – was nicht? 99

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 13.01.2017

Es geht um das, was man ja wohl noch sagen darf. "Volksverräter", das hat die Jury der Aktion "Unwort des Jahres" nahegelegt, gehört nicht dazu. Es gibt im Deutschen viele weitere Wörter, die nicht mehr gesagt werden – weil sie beleidigend, diskriminierend oder sogar verhetzend sind. Wann müssen wir uns von Wörtern trennen? In jedem Jahr wählt die Jury ein "Unwort" aus, das dem demokratischen Austausch in besonderem Maße...

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Treffen der AG60 plus Oberhausen Mitte

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 10.01.2017

Oberhausen: Restaurant "Bosnien International" | Wie an jedem zweiten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder und Gäste der AG60 plus zu einem politischen Stammtisch um 16:00 Uhr im Restaurant „International“ an der Helmholtzstraße 108, 46045 Oberhausen. Was soll´s ? werdet Ihr Euch fragen. Wer teilt wem und warum etwas mit! In der SPD gibt es seit 1995 die selbstständige Arbeitsgemeinschaft „60 plus“, als offizielle Parteigliederung, an der alle...

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Europäer müssen handeln 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 08.01.2017

Düsseldorf: Landtag NRW | Der Einzug Trumps ins Weiße Haus bedeutet eine grundlegende Infragestellung aller Annahmen, auf denen die internationale Sicherheitspolitik seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges beruhte. Trumps Sieg und seine Regierung der Milliardäre könnte nun in einem wohlgesinnten Bündnis zwischen den USA und Putin münden. Nicht zu vergessen die Zeitenwende in der arabischen Welt von Marokko bis in den Iran. Die Krise der EU ist...

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B|O|B goes e. V. - Jahreshauptversammlung 2017

Mark Letford
Mark Letford | Oberhausen | am 08.01.2017

Die diesjährige Jahreshauptversammlung des Bündnis Oberhausener Bürger fand am 06. Januar 2017 im „Haus Union“ statt. Sie hatte wegweisende strukturelle Änderungen innerhalb der Wählergemeinschaft zum Inhalt. Das Bündnis hat sich erstmalig eine Finanz- und Beitragsordnung gegeben. Gleichzeitig wurde mit überwältigender Mehrheit eine neue Satzung beschlossen. „B|O|B goes e. V.“: Dies ist das Motto für das Jahr 2017. Die...

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Zweites Bürgerforum der SPD 1

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 04.01.2017

Oberhausen. Das erste Forum für Stadtentwicklung der Oberhausener SPD im August letzten Jahres im Zentrum Altenberg hat konkrete Ideen und Anregungen hervorgebracht. Diese hat die Oberhausener SPD aufgegriffen mit dem Ziel diese in einen Antrag dem Rat der Stadt Oberhausen vorzulegen. Die Oberhausener SPD lädt für Dienstag, 10. Januar, 19 Uhr, in die Gaststätte "Klumpen Moritz", Bahnhofstraße 30, zum zweiten Bürgerforum...

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Stadt kontrolliert Einhaltung des Gerichtsbeschlusses

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 03.01.2017

Es bleibt dabei: Die Stadt Oberhausen weist noch einmal darauf hin, dass die Geschäfte in dem Stadtbezirk Sterkrade und der Neuen Mitte am 8. Januar nicht geöffnet werden dürfen. Durch die Gewerkschaft Verdi wurde ein entsprechender Eilantrag gegen die Sonntagsöffnungszeit gestellt. Diesem Antrag ist das Verwaltungsgericht gefolgt. Die Stadt Oberhausen muss die Einhaltung des Beschlusses durch Mitarbeiter der...

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Futter für AfD-Wähler 3

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 31.12.2016

Düsseldorf: Landtag NRW | Mit dieser Überschrift beginnt die CORRECTIV-Serie über die Medien der Neuen Rechten:„Compact", „RT Deutsch“ und Co. Medien werden im kommenden Jahr im NRW-Landtagswahlkampf und im Bundestags- wahlkampf vermutlich eine wichtige Rolle spielen. Mit Vorurteilen werden Wähler geködert. Zu welchem Ziel? Zentrales Medium der AfD ist die „Junge Freiheit“, sie titelt in der letzten Ausgabe 52/16 vom 23.12.16 auf Seite...

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Verkaufsoffener Sonntag im Januar untersagt 1

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 30.12.2016

Der für den 8. Januar geplante verkaufsoffene Sonntag ist vom VG Düsseldorf untersagt worden. Dies teilte der 1. Vorsitzende der Sterkrader Interessengemeinschaft (STIG), Robbie Schlagböhmer, den STIG-Mitgliedern am Freitag, 30. Dezember, um 15 Uhr per Mail mit. verdi hatte vor Weihnachten Klage gegen den Januartermin eingereicht. Jetzt prüft die Stadt den Beschluss.

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Grußwort von Oberbürgermeister Daniel Schranz zum Jahreswechsel 2016/2017 1

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 30.12.2016

Liebe Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener, zum Jahreswechsel sende ich Ihnen herzliche Grüße und hoffe, dass Sie in diesen Tagen nach den schrecklichen Ereignissen vor Weihnachten ein wenig Ruhe gefunden haben. Der Anschlag von Berlin und auch die zeitweilig ungeklärte Lage rund um das CentrO. haben uns zum Ende des Jahres 2016 vor Augen geführt, dass der Terrorismus keine abstrakte Gefahr ist, die immer nur anderen...

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SPD Mitte begrüßt Beteiligung der Bürger bei den Spielplätzen 1

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 30.12.2016

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-Mitte begrüßt, dass Bürger bei der Diskussion über die Schließung von Spielplätzen beteiligt werden und fordert eine enge Einbindung bei der Diskussion und Erstellung des Spielraumentwicklungsplans für den Stadtteil Styrum ein. Bereits in der vorletzten Bezirksvertretungssitzung Alt-Oberhausen hat die Sprecherin der SPD-Fraktion, Christiane Gerster-Schmidt angeregt, Bürger in den Prozess...

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Vegetarische Produktbezeichnung: Wann ist eine Wurst eine Wurst? 54

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 29.12.2016

Vegetarische Wurst, vegetarisches Schnitzel, Veggie-Hackfleisch und dergleichen mehr – damit soll es bald ein Ende haben. Zwar nicht mit den Lebensmitteln selbst, wohl aber mit der Bezeichnung. Denn Wurst ist nicht gleich Wurst, findet Bundesagrarministier Christian Schmidt (CSU). Der Bild-Zeitung versicherte er in einem Interview, dass Würste und Schnitzel aus Fleisch zu sein hätten. Niemand dürfe aber "bei diesen...

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Postfaktisch oder Desinformation

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Essen-Süd | am 28.12.2016

Essen: 11Freunde - die Bar | Der soziale Zusammenhalt von Europa zerbricht weiter; die Hilfe wird nur begrenzt unter Auflagen der EU-Kommission, des IWF, der europäischen Zentralbank gewährt. Der Brexit ist eine sichtbare Unmutsäußerung. In Polen und Ungarn höhlt die Regierung die Demokratie aus. Kaczynski ist ein Fanatiker, Orban ein Zyniker. (Die Zeit 53/16 Seite 7). Die AfD, Le Pen, Wilders mobilisieren gegen Europa. Was ist Ihr Ziel, ihre...

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B|O|B für 2017 gut aufgestellt

Mark Letford
Mark Letford | Oberhausen | am 27.12.2016

Fraktion und Wählergemeinschaft gehen gemeinsam in das neue Jahr Fraktion und Wählergemeinschaft des Bündnis Oberhausener Bürger (B|O|B) haben sich für das Jahr 2017 viel vorgenommen. Das Jahr 2016 haben beide dazu genutzt, diese Vorhaben vorzubereiten. Die Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen hat turnusgemäß im Dezember einen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Peter Bruckhoff ist im neuen Jahr Sprecher der...

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Sami ist angekommen

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 27.12.2016

Junger Flüchtling aus Afghanistan startet mit Ausbildung in Deutschland durch: Vor vier Jahren wagte der damals 15-jährige Samiullah Rahmani die Flucht. Ohne seine Familie machte er sich auf zu einer achtmonatigen Reise ins Ungewisse. Von Miriam Dabitsch Essen. Sami, wie der junge Afghane von Freunden und Kollegen genannt wird, erzählt seine Geschichte in gutem Deutsch. In den vergangenen vier Jahren hat er die Sprache...

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Verwirrung in der Pflege

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Duisburg | am 23.12.2016

Duisburg: AOK | Im neuen Jahr tritt das neue Pflegestärkungsgesetz II in Kraft. Am schlechtesten über die Neuerungen informiert sind offenbar die Pflegebetroffenen selbst. Pflegeangehörige schauen mit gemischten Gefühlen dem neuen Jahr entgegen. Mutter oder Vater, die in einem Altenheim leben, haben dann keine Pflegestufe mehr, sondern einen Pflegegrad – so nennt sich die neue Einstufung, mit der der Medizinische Dienst der...

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Jahresabschluss der AG 60 plus

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 22.12.2016

Oberhausen: Restaurant "Bosnien International" | Es ist schon zur Tradition geworden, dass die letzte Zusammenkunft der Stammtisch-Gesprächs-Runde der AG 60 plus, des SPD Ortsverein Oberhausen Mitte, nicht wie gewohnt in einer politischen Gesprächs-Runde stattfindet. Die Gesprächs-Runden-Teilnehmer treffen sich mit den Ehefrauen und Partnerin bei vorweihnachtlicher Stimmung im Restaurant International zum Jahresabschluss. Werner Perz begrüßte als Vorsitzender die...

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Polizei erhöht Präsenz bei öffentlichen Veranstaltungen

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 20.12.2016

Die Ereignisse in Berlin haben die Frage nach der Sicherheit bei öffentlichen Veranstaltungen wie auch auf Weihnachtsmärkten erneut in den Mittelpunkt gerückt. Deutschland und damit auch NRW stehen seit Langem im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus. Aktuell liegen der Polizei Oberhausen aber keine konkreten Erkenntnisse oder Hinweise vor, die auf bestehende terroristische Planungen oder Aktionen hindeuten. Die...

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Carsten Walden
Carsten Walden | Oberhausen | am 20.12.2016

Schnappschuss