Oberhausen: Politik

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DIE LINKE.LISTE Oberhausen fordert den Erhalt des Personalstandes und des Beschäftigungsverhältnisses der rund 281 Vollzeit-Mitarbeiter der Möbelstadt Rück!

Cigdem Kaya
Cigdem Kaya | Oberhausen | vor 29 Minuten

Seit dem das Möbelhaus Rück im Januar 2014 an die XXXL-Gruppe verkauft wurde, bangen die 281 MitarbeiterInnen um ihre Vollzeitstellen. Bereits an die 50 Beschäftigten des Unternehmens mussten ihre Arbeitsplätze räumen. Auch wenn zu lesen ist, dass XXXL-Sprecher Viering die Angst der Belegschaft dementiert, gibt es bisher kaum eine zuversichtliche Erklärung seitens Haus- und Vertriebsleitung oder der Stadt Oberhausen. DIE...

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Der nächste Schildbürgerstreich

Udo Lütkemeier
Udo Lütkemeier | Oberhausen | vor 1 Stunde, 51 Minuten

Oberhausen: Mülheimerstr. 82 | Am 11.06.2014 bekam der Halter dieses Fahrzeuges (Bild 1), trotz Parkraumnot durch Baumschnitt, ein Knöllchen von 20,00 € wegen Behinderung. Seit dem 27.01.2015 ziert nun dieses Monstrum (Bild 2 und 3) diese Stelle. Ist ja keine Behinderung! Wer ist nur für diesen Schwachsinn verantwortlich?

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DIE VIOLETTEN eröffnen ihr erstes Stadtbüro in NRW

Karin Schäfer
Karin Schäfer | Oberhausen | vor 2 Tagen

Oberhausen: Stadtbüro der Violetten | Seit der Kommunalwahl in Oberhausen 2014, bei der sie keinen Sitz im Rathaus erlangen konnten, da sie nur in sechs von 29 Wahlbezirken angetreten waren, war es etwas ruhiger geworden um DIE VIOLETTEN. Tatenlos waren sie dennoch nicht. Neben einer regen Beteiligung an diversen Bürgerforen und -diskussionen, unter anderem an der Aktion „Mitreden“ der Stadtverwaltung Oberhausen, haben sie ein Ladenlokal im Herzen von Oberhausen...

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LINKE.LISTE Oberhausen gedenkt an die Opfer des Nationalsozialismus – 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz

Cigdem Kaya
Cigdem Kaya | Oberhausen | vor 2 Tagen

Oberhausen: Anne-Frank Realschule | Am 27. Januar vor 70 Jahren befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Dazu erklärt Thomas Haller, Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE Oberhausen: „Wir wollen an diesem Tag den unzähligen Opfern des Nationalsozialismus gedenken und auch ein Zeichen gegen das Erstarken von Ausländerfeindlichkeit setzen. In Zeiten von antimuslimischen Rassismus durch Pegida und Angriffen auf Flüchtlingsheimen, ist es wichtig...

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SYRIZA ein Anfang 4

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | vor 5 Tagen

Frankfurt: Westendverlag | Nur Deutschland kann den Euro retten. Die Wahlen in Griechenland werden von den „Altparteien“ wegen der SYRIZA gefürchtet. Draghi hilft ab März, nicht bereits zur Griechenlandwahl, den Staaten und den Banken. Die Ankündigung der Ankauf der Staatsanleihen durch die EZB befeuert den Aktienmarkt. Allein Bundesbankpräsident Weidmann sieht Anleihekäufe kritisch und ordnungspolitisch verfehlt. Amerika befürwortet zur weiteren...

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Petra Roth „Die Neuerfindung der Städte“

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | vor 5 Tagen

Frankfurt: Westendverlag | Die Soziale Stadt, das Quartier muss neu gedacht und neu belebt werden. Entsprechende Anregungen, Gedanken und Argumente finden sich im Buch, die im Oberbürgermeisterwahljahr von der CDU mitgetragen werden können. Die Autorin fordert nicht mehr die Abschaffung der Länder und die alleinige Stärkung der Städte. Sie sieht die Regionen als Mittel- und Handlungspunkt. Wer nicht nur neugierig auf das Lebenswerk der Frankfurter...

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Taxifahren wird bald deutlich teurer 2

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | vor 5 Tagen

Die Einführung des Mindestlohnes wirkt sich in vielen Branchen aus, so auch im Taxi-Gewerbe. Bei früheren Stundenlöhnen von fünf bis sechs Euro bedeutet die Anhebung zu Jahresbeginn auf 8,50 Euro für die Taxi-Unternehmen eine Lohnmehrbelastung im Bereich der 50 Prozent, ohne dass sich die Einnahmeseite bisher in Oberhausen verbessert hat. Die Taxipreise werden von der Kommune festgesetzt, Essen hat dies bereits zum 1....

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Erhöhung der Taxigebühren zu Lasten der Verbraucher

Cigdem Kaya
Cigdem Kaya | Oberhausen | am 22.01.2015

Der Änderungsantrag der Taxiunternehmen in Oberhausen umfasst neben vielen begrüßenswerten Änderungen, auch einige die für die LINKE.LISTE Ratsfraktion Oberhausen abzulehnen sind. Das Wirtschaftsinteresse der Taxiunternehmen, aufgrund des eingeführten Mindestlohnes ihren Profit durch die Taxigebührenhöhung weiterhin zu erhalten, spricht für sich. Doch wer durch diese Anhebung der Gebühren bevorteilt wird und wer davon...

Davos 2015 mit 2.500 Teilnehmern 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 21.01.2015

Davos (Schweiz): Weltwirtschaftsforum | zum 45. Weltwirtschaftsgipfel ( WEF) . 1.037 aus Westeuropa, 833 aus Nord Amerika, davon sind 126 aus Deutschland mit 17 Frauen. Die Eröffnungsdiskussion bestritt der UBS Bänker Axel Weber mit klarem Appell an die Politik. Europa kommt nicht aus dem Schlamassel – und das liegt vor allem an der Feigheit und Unfähigkeit von vielen Politikern, so könnte man zugespitzt eine Kernaussage der Diskussion zusammenfassen. Im...

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Keine Schweizer Franken in Oberhausen 1

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 21.01.2015

Oberhausen. Die Aufwertung des Schweizer Franken hat für Turbulenzen an den Finanzmärkten gesorgt und wird hier weiter eine Rolle spielen. Neben Spekulanten und großen Fonds sind aber auch Kommunen betroffen, insgesamt 31 in NRW. Viele Kommunen hatten vor Jahren Kredite in Schweizer Franken aufgenommen, der Wechselkurs schien konstant kalkulierbar und die Zinsen waren niedriger als bei Euro-Krediten. Dies hat sich seit...

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Linie 105: Kosten und Visionen

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 20.01.2015

Zu einer Bürgerdiskussion über die geplante Fortführung der Straßenbahnlinie 105 konnten am Montagabend interessierte Bürger ihre Fragen an ein Podium aus Fachleuten und Politikern richten. Schnell wurde dabei klar, dass es vielen Kritikern des Projektes durchaus um mehr geht als nur um das Straßenbahnprojekt. Bevor es zur Diskussion kam, stellte STOAG-Vorstand Peter Klunk das Projekt nochmals vor, Oberhausens...

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BUND-Kreisgruppe Oberhausen: Ökologische und nachhaltige Aspekte für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 berücksichtigen

Cornelia Schiemanowski
Cornelia Schiemanowski | Oberhausen | am 19.01.2015

Es ist zu begrüßen, dass in unseren Medien den Argumenten zur Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 ein breiter Raum gegeben wird. Wir vermissen in der Debatte allerdings die Berücksichtigung der folgenden Aspekte: 1. Mehr Klimaschutz Etwa ein Fünftel der jährlichen Treibhausgase entstehen hierzulande aktuell bei der Bewegung von Menschen und Gütern und die CO2-Emissionen sind in der Gesamtbilanz im Gegensatz zu...

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DIE VIOLETTEN eröffnen ihr Stadtbüro

Karin Schäfer
Karin Schäfer | Oberhausen | am 18.01.2015

Oberhausen: Büro der Violetten | Die DIE VIOLETTEN laden ein zur Eröffnung ihres ersten Stadtbüros in Nordrhein-Westfalen. Hier können Sie sich umfassend informieren. Alle Vorstandsmitglieder des Landesverbands NRW und des Kreisverbands Oberhausen werden anwesend sein und stehen für Fragen zur Verfügung.

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Der C I A Folterreport des US Senats

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 16.01.2015

Frankfurt: Westendverlag | Woran liegt es, dass die großen Vergehen, wie die Folter durch die CIA und die digitale Gesamtüberwachung, ungesühnt bleiben. Der offizielle Bericht des US-Senats zum Internierungs- und Verhörprogramm der CIA in deutscher Übersetzung. Die Veröffent- lichung soll möglichst vielen Menschen in Deutschland die Chance eröffnen, sich ihr eigenes Gesamtbild zu bilden. Zu welchen menschlichen Pervertierungen Verantwortungsträger in...

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Telefon-Skandal bei der OGM 1

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 16.01.2015

Die OGM kommt auf den Prüfstand, nicht nur die Opposition, sondern auch der von SPD-Spitzenpolitiker Stefan Zimkeit geführte Aufsichtsrat hält externe Untersuchungen durch Wirtschaftsprüfer für sinnvoll. „Die berechtigte Forderung, die nun auch von der CDU gestellt wurde, nach vollständiger Aufklärung der Betrugsfälle (Unregelmäßigkeiten) bei der OGM wird vom Aufsichtsrat der OGM nachdrücklich unterstützt“, so der...

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Es bröckelt im Concordiahaus

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 15.01.2015

Bereits vor knapp einem Monat kam das Thema erstmals an die Öffentlichkeit, der bauliche Zustand des Oberhausener Concordiahauses am Kreisverkehr Concordiastraße. In einem Brief an den Oberbürgermeister und die Fraktionen hatten Mitarbeiter im Herbst über die Zustände im Haus geklagt. Es war die Rede von Schimmel im Keller, defekten Heizungen, verschmutzen Treppen und verschlissenen Teppichböden. Personaldezernent Jürgen...

Die geplante Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 - was bringt sie für Mensch und Natur in Oberhausen? 1

Cornelia Schiemanowski
Cornelia Schiemanowski | Oberhausen | am 14.01.2015

Umwelt- und Naturschutzverbände engagieren sich seit vielen Jahren für eine nachhaltige städtische Verkehrspolitik. Schätzungsweise 80 Prozent der weltweiten Treibhausgase, die den Klimawandel verursachen, werden in Städten ausgestoßen: Insbesondere Heizanlagen, Energie & Industrie sowie Verkehr sind verantwortlich für Schadstoffemissionen in die Luft. Ballungsgebiete, wie unser Ruhrgebiet, müssen beim Klima- und...

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Auch Oberhausen stellt sich quer: Gemeinsam gegen Rassismus und für Vielfalt in Essen! 1

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | am 14.01.2015

Die sogenannten „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) haben ihre für den 18. Januar 2015 geplante Demonstration abgesagt, nachdem die Polizei diese aufgrund der hohen Gewaltbereitschaft ihrer Teilnehmer nicht erlaubt hatte. Die Oberhausener LINKE begrüßt das Verbot der ‚Hooligans gegen Salafisten‘ Demonstration. Es ist die angemessene Reaktion auf die Stimmen der Essener Zivilgesellschaft. Oberhausens Bundestagsabgeordneter...

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Comics noch 6 Tage

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 12.01.2015

150 Jahre deutschsprachige Comics seit Max und Moritz gehen in der Ludwigsgaleriezu Ende. Satire gibt es nicht erst mit Charlie Hebdo. Wer seine Kindheit mit Mecki und Max und Moritz neu erleben will, sollte schnellsten die Ausstellung besuchen, ein wirkliches high light. Ein Einblick in die politische Satire des Simplicissimus wird gewährt, wie auch in die aktuellen Mangas. Warum nicht mit den Enkelkindern die...

Spiegelglatte Straßen und Gehwege in Sterkrade-Mitte - Winterdienst nicht an Sonn- und Feiertagen? 6

Marion Doris Cornelia Sobottka
Marion Doris Cornelia Sobottka | Oberhausen | am 04.01.2015

Heute morgen ging ich um 9 Uhr Richtung Kirche und hatte Stress, mich auf den spiegelglatten Wegen und Straßen zu bewegen. Hier hätte Salz streuen - das für Anwohner verboten ist, aber nicht für die Stadt - schon geholfen. Aber doch nicht an Sonntagen ??? Und erst recht nicht, wenn die Innenstadt dann verkaufsoffen wird ??? Die Wetter-App auf meinem iPhone hatte vor Glätte gewarnt! Bei meiner Rechtsschutzversicherung...

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ISIS und der Islam 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 29.12.2014

Der Konflikt im Irak und Syrien weitet sich immer mehr aus. Dieser "Krieg" zwischen Sunniten und Schiiten lenkt damit das Augenmerk auf diese beiden größten Glaubensrichtungen des Islam. Wer schürt den Hass gegen 3% der Bevölkerung in Europa, gegen die Minderheit. Ein Versuch ein wenig Licht und Sachlichkeit einzubringen. Wer kennt schon die vielen Glaubensrichtungen im Christentum, wer die Richtungen im Islam. Etwa...

TiSA der unbekannte Bruder des Freihandelsabkommen TTIP 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 29.12.2014

Brüssel (Belgien): EU | Im Schatten von CETA und TTIP erwächst unbemerkt eine neue gigantische Bedrohung: TiSA. Das Trade in Services Agreement(TiSA; dt. Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen) ist eine in Verhandlung befindliche Sammlung von Vereinbarungen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen 23 Parteien, inklusiv den USA und der Europäischen Union. Das TiSA-Abkommen soll weltweit Dienstleistungen liberalisieren. Die 50...

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Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Weihnachtsinterview 3

Sven Krause
Sven Krause | Mülheim an der Ruhr | am 24.12.2014

Weihnachtszeit - Zeit einfach einmal durchzuatmen und viele Dinge Revue passieren zu lassen. Doch was macht in dieser eigentlich so besinnlichen Phase des Jahres die Ministerpräsidentin und gebürtige Mülheimerin Hannelore Kraft (SPD)? Im Weihnachtsinterview mit der Mülheimer Woche plauderte Hannelore Kraft über Weihnachten als Ministerpräsidentin und was für sie im kommenden Jahr politisch ganz oben auf der Prioritätenliste...

„Gottes Prophet, o wie lacht Lieb` aus Deinem prophetischen Mund….

Angelika Selzer
Angelika Selzer | Oberhausen | am 23.12.2014

Politiker rufen zum Lieder-Austausch zwischen Christen und Muslimen auf. Ich stelle mir das so vor. Also zunächst bedecke in mein Haupt mit einem Tuch , und bevor ich die Moschee betrete ziehe ich meine Schuhe aus und betrete zuerst mit dem rechten Fuß das islamische Gotteshaus und spreche „O unser Schöpfer! Mach uns das Tor der Gnade auf!”. Da Frauen von Männern beim Gottesdienst nicht beobachtet werden sollen,...

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Neujahrsgruß des Oberbürgermeisters 1

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 22.12.2014

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener, wir leben seit fast 70 Jahren im Frieden. Aber überall auf der Welt gibt es schreckliche kriegerische Auseinandersetzungen. Eine menschenverachtende Folge ist, dass aktuell weltweit über 51 Millionen Menschen auf der Flucht sind. Viele dieser Menschen, die nur ihr Leben gerettet haben, kommen nach Deutschland, kommen auch zu uns nach Oberhausen. Wir wollen und müssen die...