Oberhausen: Politik

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Internationale Jugendbewegungen: Volksbund animiert zum Mitmachen im Workcamp

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | vor 2 Tagen

Frisch gestartet ist die Anmeldung für die internationalen Jugendbegegnungen im In- und Ausland, die der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. organisiert. Jugendliche zwischen 12 und 27 Jahren, die sich zwei Wochen im In- und Ausland für die Friedensarbeit und Völkerverständigung engagieren wollen, können sich online unter http://www.volksbund.de/workcamps anmelden. Ob in der UNESCO-Weltkulturerbe-Stadt Riga in...

Lüge oder Demenz

Angelika Selzer
Angelika Selzer | Oberhausen | vor 2 Tagen

Das Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche, der größten Konfession mit über einer Milliarde Angehörigen, Papst Franziskus, führte mit der mächtigsten Frau der Welt (laut Forbes) ein Telefongespräch. Das ist an und für sich etwas ganz normales, wenn nicht folgendes geschehen wäre. Frau Merkel dementiert, dass sie den Papst in folgender Angelegenheit angerufen hätte. Vorhergegangen war, der Papst hatte 2014...

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Wer flüchtet schon freiwillig? 3

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Duisburg | vor 3 Tagen

Duisburg: Burgplatz | Die Fliehenden vor den Bomben in Syrien nehmen jetzt sogar den langen Landweg durch Russland bis nach Norwegen auf sich. Dies nur um dem Tod im Mittelmeer zu entgehen. Wie groß muss die Verzweiflung sein? Wer sich nicht vom Namen der LINKEN-Vorsitzenden Katja Kipping und ihren unvermeidlichen Floskeln abschrecken lässt und Antworten sucht, findet diese in den Zeiten des Asylpaktes II.. Katja Kipping beschreibt...

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IHK-Bilanz: Wirtschaftslage am Niederrhein zu Jahresbeginn ist besser als erwartet 1

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | vor 3 Tagen

Die Unternehmen am Niederrhein bewerten die Wirtschaftslage zu Jahresbeginn 2016 besser als erwartet. Auch die zahlreichen Risikofaktoren wie das schwächere Wachstum in China, Sanktionen gegen Russland oder aber der Nahostkonflikt konnten die gute Stimmung nicht trüben. Impulsgeber ist insbesondere die starke Binnennachfrage. Der Ölpreisrückgang und der günstige Wechselkurs des Euros mit positiven Effekten für die...

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CDU begrüßt Oberhausener Jecken 1

Matthias Wissing
Matthias Wissing | Oberhausen | am 05.02.2016

Traditionelles Prinzenfrühstück als Startschuss für den Oberhausener Straßenkarneval CDU-Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Wilhelm Hausmann, Bundestagsabgeordnete Marie-Luise Dött, Stoag-Geschäftsführer Werner Overkamp, Sparkassen-Vorstand Bernhard Uppenkamp, und, und, und - beim Prinzenfrühstück der CDU trat wieder einmal alles an, was Rang und Namen hat. Zum ersten Mal als Fraktionsvorsitzende erhielt in diesem Jahr...

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Aufbruch und Besinnung der SPD

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 04.02.2016

Oberhausen: K14 | Zeitgleich fand die Jahreshauptversammlung der SPD Ortsvereine Sterkrade-Süd und Oberhausen Mitte am 3.2.2016 statt, auch um die Delegierten für die zwei Unterbezirksparteitage 2016 zu wählen. Wie in allen vorangegangenen Jahren waren die Mitglieder der SPD des Ortsvereins Oberhausen-Mitte ins sozio-kulturelle Zentrum K 14, Lothringer Str. 64, 46045 Oberhausen, geladen. Das erste Jahr unter Andreas Schröder, kann...

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GRÜNE Stunde zum Oberhausener Bildungsplan 2016-2020

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | am 04.02.2016

Die letzten Reste einer Karnevalsparty waren gerade erst aus dem AWO-Treff entfernt, als die ersten Gäste der zweiten GRÜNEN Stunde am 3. Februar eintrafen. Die GRÜNE Ratsfraktion lud den Kreis der Schulleitungen, Schulpflegschaften, Schulsozialarbeit und Offenen Ganztag zu einer Diskussion über den Bildungsplan 2016-2020 ein, der am 5. Mai im Rat der Stadt beschlossen werden soll. Seit dem Erscheinen des Gutachtens von...

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Raus aus dem virtuellen Rollstuhl

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 02.02.2016

Sucht man in Bildagenturen unter Stichwörtern wie „Senioren“, „Rente“ und „Lebensabend“, tauchen Szenerien zuhauf auf wie: Ein älteres Paar von hinten aufgenommen, wie es dem Sonnenuntergang zugewandt auf einer Bank sitzt. So ein Bild signalisiert doch: „Fertig machen zum Sterben’“. Diesem Bild will der neu gewählte Vorstand der AG 60 plus des SPD-Unterbezirkes Oberhausen entgegenwirken. Alter wird mit Behinderung in...

GRÜNE verurteilen Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft an der Kapellenstraße aufs Schärfste

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | am 02.02.2016

Die GRÜNE Ratsfraktion reagiert erschüttert auf den Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft an der Kapellenstraße. „Wir verurteilen diese niederträchtige Tat und sind zutiefst schockiert. Wir gehen davon aus, dass sowohl Polizei und Staatsschutz ihr Möglichstes tun, um diesen Anschlag aufzuklären“, erklärt Fraktionssprecherin Regina Wittmann. Es müsse jetzt darum gehen, die Verantwortlichen schnell zu ermitteln...

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Der ambulante Schlachthof 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Essen-Süd | am 30.01.2016

Essen: Medienakademie Ruhr | Der ehemalige Spiegel-Journalist Dirk Koch, der die Flick-Affäre aufdeckte, plaudert aus dem Nähkästchen und liest seinen heutigen Kollegen die Leviten. Das Buch erscheint zur richtigen Zeit nicht nur als Lese- sondern auch als Lehrbuch für die Medienakademie Ruhr. Wer den Roten Faden sucht, erkennt die Gratwanderung zwischen Hintergrundwissen und Öffentlichkeit. Der Spannungsbogen und Ehrenkodex, sich mit Personen nicht...

WBO leert aus Kulanz alle Mülltonnen

Norbert Armborst
Norbert Armborst | Oberhausen | am 28.01.2016

Im Wochenanzeiger vom 27.01.2016 erschien auf der Titelseite ein Artikel über die Umstellung der Leerungszeiten der Mülltonnen .In diesem Artikel behaubtete die WBO ,das alle Mülltonnen,die fälschlicherweise rausgestellt wurden,aus Kulanz geleert wurden,damit kein Bürger auf seinem Müll sitzen bleibt. Diese Behaubtung ist schlichtweg die Unwahrheit. Auf der Birkhahnstraße wurden die Mülltonnen mit rotem Deckel nicht...

Statement zur Videoüberwachung von Regina Wittmann

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | am 25.01.2016

Angesichts der Übergriffe in Köln und anderen Städten in der Silvesternacht sind auch wir Oberhausener Grüne schockiert und entsetzt. Bei vielen Menschen haben die Ereignisse ein Gefühl von Unsicherheit hinterlassen und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates ist erschüttert. Nun geht es darum, angemessen darauf zu reagieren und die Werte Freiheit und Sicherheit in unserer Gesellschaft auch weiterhin gut...

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Kritik an sog. „Bürgerwehr“ in Oberhausen – DIE LINKE.LISTE verurteilt feigen Anschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft 5

Cigdem Kaya
Cigdem Kaya | Oberhausen | am 25.01.2016

Auch in Oberhausen hat sich bedauerlicherweise eine „Bürgerwehr" formiert. Die schlimmen Vorfälle in Köln haben die Rechten zum Anlass genommen, sich in Form einer so genannten Bürgerwehr zu vereinen. Angeblich, um für eine höhere Sicherheit zu sorgen. „Es ist beängstigend und äußert besorgniserregend, dass sich eine gewaltbereite Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern versammelt und harsch gegen Flüchtlinge und Ausländer...

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GRÜNE weisen Kritik der CDU scharf zurück

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | am 22.01.2016

Mit Verwunderung nahmen die GRÜNEN die Kritik der CDU-Fraktionsvorsitzenden Simone-Tatjana Stehr im Schulausschuss zur Kenntnis. Stehr warf in der Sitzung am 21. Januar der Koalition indirekt vor, diese habe ihren Wunsch aus der November-Sitzung des Schulausschusses zukünftig den Vertreterinnen und Vertretern des Jugendparlaments zu ermöglichen, in allen Ausschüssen ein Rederecht einzuräumen, übernommen. Anschließend sei in...

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Heimlichtuer des Monats Januar 2016.

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 19.01.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Der Zugang zu Informationen ist ein unerlässliches Grundrecht in der Demokratie. Es wird Zeit, das Amtsgeheimnis in die Geschichtsbücher zu verbannen. Wie transparent sind die Rathäuser? Welche Daten und Informationen werden proaktiv von den Verwaltungen im Internet zur Verfügung gestellt? (Open Data) Das Bündnis „NRW blickt durch“ und Transperency kritisieren die Heimlichtuerei der Stadt Dinslaken bei der Frage der Kosten...

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CDU: Gewaltmonopol liegt bei der Polizei 1

Matthias Wissing
Matthias Wissing | Oberhausen | am 19.01.2016

Gründung von Bürgerwehren strikt abgelehnt „Die CDU steht immer schon für bürgerschaftliche Zivilcourage und setzt sich konsequent gegen eine Kultur des Wegschauens ein“, so Dirk Rubin, sicherheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Dies bedeute selbstverständlich nicht, dass hier das Recht in die eigene Hand genommen werden dürfe. „Das Gewaltmonopol liegt beim Staat und wird von der Polizei ausgeübt.“ „Die Polizei...

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Grundrechte für Alle 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 19.01.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Köln kam nicht aus heiterem Himmel. Es sind nicht nur Islamisten, die körperliche oder sexuelle Gewalt anwenden. Nicht nur Kairo, Istanbul auch Stockholm verzeichnete bereits öffentliche sexuelle Gewalttaten. Der bahnbrechende Bericht der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) über Gewalt gegen Frauen aus 2012, der sich auf Befragungen von 42 000 Frauen in der ganzen EU stützt, zeigt, dass Frauen von...

Grenzschließung 2

Angelika Selzer
Angelika Selzer | Oberhausen | am 19.01.2016

In den letzten Tagen wird das Wort "Grenzschließung" immer öfters gebraucht. Was ist damit gemeint, die Innen- oder Außengrenzen? Darüber streiten sich jetzt die Fachleute und Politiker in Berlin. Die meisten Verantwortlichen in SPD und Union sind der Meinung, der unkontrollierte Massenansturm müsse dringend gedrosselt werden – nur wie ? Wird das Schengen-Abkommen ausser Kraft gesetzt, würde der Zuzug von...

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Gab in einer Stellungnahme bekannt, dass in verschiedenen Städten Deutschlands Gedenkveranstaltungen zum Märtyrertum vor fünf Jahren

Claudia Wädlich
Claudia Wädlich | Oberhausen | am 18.01.2016

Der Präsident der Baloch Republikanischen Partei, deutsche Abteilung, Jawad Muhammad, gab in einer Stellungnahme bekannt, dass in verschiedenen Städten Deutschlands Gedenkveranstaltungen zum Märtyrertum vor fünf Jahren des Mitglieds des Zentralkommittees der BRP Märtyrer Ahmed Dad Baloch und dem Mitglied des BNM Zentralkommittees Märtyrer Naseer Kamalan Baloch abgehalten wurden. Bezüglich des Märtyrertum der...

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Warum Jugendliche aus Nordafrika 5

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 16.01.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Knapp 70 Prozent der 39 Millionen Algerier sind jünger als 30 Jahre. Und jeder Dritte von ihnen will nur noch eins – nichts wie weg. Die Kölner Polizei trägt vor, dass von ankommenden jungen Männern aus Algerien im ersten Jahr 41 %, aus Tunesien 38 % und aus Marokko 49 % im ersten Jahr straffällig werden. Welche knappe Hälfte wird wohl straffällig werden? Dies sind eindeutig Wirtschaftsflüchtlinge, keine Asylanten....

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Flüchtlinge - die neuen Sklaven –

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 16.01.2016

Berlin: Bundestag | 1981 wurde in Mauretanien die Sklaverei offiziell abgeschafft. Es wird geschätzt, dass es noch 1 Million Leibsklaven (Leibeigene) in einer Schneise quer durch die Sahara und Sahel, in Mali, Niger, Algerien, Tschad und Sudan gibt. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) schätzt, dass 21 Millionen Menschen der modernen Sklavenarbeit ausgesetzt sind. Andere Schätzungen gehen von 38 Millionen aus. Moderne Sklaven,...

Meine Polizei , und was sie heute darf! 4

Karl Heinz Schlootz
Karl Heinz Schlootz | Oberhausen | am 16.01.2016

Mein Name ist Karl Heinz Schlootz ,ich wohne in Oberhausen und bin 1948 geboren. Zum Thema Polizei in Oberhausen und in ganz Deutschland. Die Polizei war früher mal eine Schutz-und Respekts-Instituion. Meine Polizei hat für Recht und Ordnung für "ALLE" Deutschen gesorgt. Ob für Alte, ob für Junge, für Alle , im positiven Sinn. Heute ist die Polizei , nicht meine Polizei , Befehlsempfänger , die sagen und handeln...

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Integration jetzt 3

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 14.01.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Schneller als noch vor kurzem gedacht, wird sich Deutschland in den nächsten Jahren verändern. Diese Veränderungen machen Angst. Doch Angst ist selten ein guter Ratgeber. Integration von Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Integration von politischen Flüchtlingen nach Art. 16 GG wird nur gelingen, wenn sie als ein gesamtgesellschaftliches Projekt verstanden und der Bevölkerung vermittelt wird,...

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Erinnerung an den neuen Oberbürgermeister zur LED-Straßenbeleuchtung in der Stadt Oberhausen

Karl Heinz Schlootz
Karl Heinz Schlootz | Oberhausen | am 14.01.2016

ANMAHNUNG an den jetzigen Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen , Herrn Daniel Schranz . Nachdem ich jetzt gerade wieder an der Herzogstraße langgehen mußte , möchte ich , Sie , Herr Oberbürgermeister Schranz, an ein Riesenproblem in der Stadt erinnern. Nämlich an die Straßenbeleuchtung , die ja für alle Bürger dieser Stadt ihren Dienst leisten soll . Diese Straßenbeleuchtung ist ja vom Alt-Oberbürgermeister...

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Eine (1) Pflegekraft von der Wiege bis zur Bahre 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 13.01.2016

Berlin: Bundestag | Säuglings- und Kinderpflege, Altenpflege wird abgeschafft. Die Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufsgesetz – PflBG) sieht derzeit eine generalistische Pflegeausbildung vor. Für die Versorgung von pflegebedürftigen und kranken Menschen steigt der Bedarf an qualifizierten und motivierten Fachkräften.Bereits heute besteht ein akuter Fachkraftmangel in der Pflege "Pflege am Boden". Unterschiedliche Faktoren führen dazu,...