Oberhausen: Politik

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DIE VIOLETTEN stellen eine Oberbürgermeisterkandidatin 4

Karin Schäfer
Karin Schäfer | Oberhausen | vor 2 Tagen

In ihrer letzten Mitgliederversammlung haben die Oberhausener Mitglieder der Partei DIE VIOLETTEN ebenfalls eine Kandidatin zur Oberbürgermeisterwahl am 13. September 2015 aufgestellt. Claudia Wädlich, Jahrgang 1958, wurde mit über 75 Prozent der Stimmen gewählt. Jetzt müssen noch die erforderlichen 300 Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, damit die Teilnahme an der Wahl gesichert ist. Als wichtigste Ziele nennt...

Was ist Politik?

Marion Doris Cornelia Sobottka
Marion Doris Cornelia Sobottka | Oberhausen | vor 3 Tagen

Ja, was ist eigentlich Politik? Hier habe ich einen interessanten Beitrag gefunden zu diesem Thema ... da ist was dran ... ich konnte nicht wirklich darüber lachen. Und da sollten auch unsere Politiker mal darüber nachdenken: http://robert-betz.com/mediathek/inspirationen/witze/was-ist-politik/

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Grundgesetz §146: wann tritt eine Verfassung der BRD in Kraft ??? 2

Marion Doris Cornelia Sobottka
Marion Doris Cornelia Sobottka | Oberhausen | vor 4 Tagen

Bisher hat Deutschland nur ein Grundgesetz, aber keine Verfassung. Wann bekommen wir endlich eine Verfassung? Grundgesetz XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen (Art. 116 - 146) Artikel 146: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier...

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Trauerkundgebung für die im Mittelmeer ums Leben gekommenen Flüchtlinge 1

Cigdem Kaya
Cigdem Kaya | Oberhausen | vor 5 Tagen

Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat für DIE LINKE.LISTE ruft die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger auf, an der Trauerveranstaltung des ´Bündnisses für eine menschliche Flüchtlingspolitik` teilzunehmen. „Die Trauer und der Tod dieser geschundenen Menschen ist gleichzeitig eine dringende Aufforderung für eine Flüchtlingspolitik, die der Not und Verzweiflung der Flüchtlinge gerecht wird“, erklärt Norbert Müller. Die...

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Frage der Woche: Wie können Städte und Kommunen sparen? 29

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | vor 5 Tagen

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar...

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Betuwe-Sicherheit: Feuerwehren in der Region sehen "Positive Ansätze" nach Berlin-Treffen

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 22.04.2015

Auf Initiative der Bundestagsabgeordneten Frau Sabine Weiss (CDU) und Herrn Dr. Krüger (SPD) kam es am gestrigen Tag zu einem Gespräch zwischen den Vertretern der Feuerwehren, des Bundesverkehrsministeriums, des Eisenbahnbundesamtes und der Deutschen Bahn AG in Berlin. Die Volksvertreter machten zunächst deutlich, dass es keinerlei Abstriche oder Veränderungen an den anerkannten Sicherheitskonzepten der Feuerwehren von...

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Tausende Geflüchtete allein in den letzten Tagen getötet – Die LINKE.LISTE kritisiert EU-Abschottungspolitik 19

Cigdem Kaya
Cigdem Kaya | Oberhausen | am 21.04.2015

„Nachdem vor wenigen Tagen ein Boot mit 400 Flüchtlingen gekentert ist und keiner überlebt hat, ist vorgestern ein weiteres Boot mit 700 untergegangen – es gab nur einige Überlebende. Dass über tausend Menschen in den letzten Tagen im Mittelmeer ertrunken sind, bei dem Versuch, die EU-Außengrenzen zu passieren, interessiert die weißen Gesellschaften anscheinend nicht“, empört sich Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender der...

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Bürgersprechstunde bei den Violetten

Karin Schäfer
Karin Schäfer | Oberhausen | am 21.04.2015

Oberhausen: Stadtbüro der Violetten | Heute ist wieder unser Stadtbüro für alle Bürger geöffnet. Wir freuen uns auf Ihren Besuch, Ihre Wünsche und Anregungen.

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Bürgersprechstunde bei den Violetten

Karin Schäfer
Karin Schäfer | Oberhausen | am 21.04.2015

Oberhausen: Stadtbüro der Violetten | Heute von 14 bis 16 Uhr ist das Stadtbüro der Partei DIE VIOLETTEN geöffnet. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

TTIP etc. betreffen Städte und Gemeinden direkt und indirekt 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 20.04.2015

Oberhausen: Rathaus | Die Demonstrationen in den Städten, Zehntausende demonstrierten - 1.700.000 Unterschriften gegen Freihandelsabkommen bereits in Deutschland. Einige Fakten und Argumente: Der Deutsche Städtetag hat am 12.02.2014 die Bundesregierung in einem Beschluss aufgefordert, sich gegenüber der EU-Kommission dafür einzusetzen, dass die kommunale Daseinsvorsorge in den Verhandlungen für Handelsabkommen generell ausgeschlossen wird....

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BUND-Kreisgruppe Oberhausen: Mitfahrangebot zur Anti-Kohle-Kette 2015 1

Cornelia Schiemanowski
Cornelia Schiemanowski | Oberhausen | am 19.04.2015

Das Jahr 2015 ist entscheidend für die Frage, ob wir unsere Klimaschutzziele erreichen können. Die Bundesregierung entscheidet demnächst, ob die Energiekonzerne ihre CO₂-Emissionen mindern und dafür Kohlekraftwerke abschalten müssen. Die NRW-Landesregierung diskutiert eine neue Leitentscheidung zur Braunkohlenpolitik und will den Tagebau Garzweiler verkleinern. Im Herbst 2015 startet dann die UN-Klimakonferenz in Paris. ...

Attac Oberhausen

Rainer Schucker
Rainer Schucker | Oberhausen | am 19.04.2015

Oberhausen: Haus Union | Des nächste Plenum der Oberhausener Attac Gruppe findet am 22.4.2015 um 19.00 Uhr im Haus Union statt.

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SPD Oberhausen-Mitte geht neue Wege

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 15.04.2015

Oberhausen: Villa Kunterbunt | Unter dem Titel: "Wir in Mitte" sollen in den nächsten Monaten mehrere „Vor-Ort-Veranstaltungen" mit anschließenden offenen Mitgliederversammlungen durchführt werden. Über aktuelle Maßnahmen oder Probleme werden sich die Genossinnen und Genossen direkt in den kulturellen/sozialen Einrichtungen informieren. Der A u f t a k t ist aktuell und gut gewählt: Montag, 27. April 2015, 16.30 Uhr mit Besichtigung der...

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RWE; E-on und Vattenfall zum Nachteil von Energiegenossenschaften retten

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 14.04.2015

Berlin: Bundestag | Berlin will weg von den staatlich geregelten Einspeisevergütungen, hin zu flexiblen Preisen, die der Wettbewerb bestimmt. Dies wäre zu begrüßen, wenn die bestehenden Bürgerenergiegenossenschaften weiterhin mitspielen dürften. Die Energiegenossenschaften kommen aber ins Hintertreffen. Die Bundesregierung arbeitet am neuen Förderdesign auf Basis von Ausschreibungen für Kapitalkräftige Konzerne. Die geplanten Änderungen sind...

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Mitgliederversammlung der AG 60 plus 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 14.04.2015

Oberhausen: Bauernstube | In Deutschland, in Oberhausen, im Ortsverein leben so viele Rentner wie nie zuvor. Altwerden ist ein individuell, gesellschaftlich und kulturell gestaltbarer Prozess. Es geht ums Altwerden im Sinn von älter als alt werden. Die Weichen müssen rechtzeitig gestellt werden, nicht erst, wenn die Babyboomer im Rentenalter sind. Wir müssen aktiv vorsorgen. Wir dürfen nichts vertagen und gedanklich an die Kinder...

Eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen braucht verpflichtende Mindeststandards 6

Marion Doris Cornelia Sobottka
Marion Doris Cornelia Sobottka | Oberhausen | am 14.04.2015

Gestern Abend habe ich an einem Vortrag zu diesem Thema hier im DGB-Haus in Oberhausen teilgenommen und gestaunt ... Ich habe diese Petition unterschrieben, weil Verstösse gegen unser Grundgesetz (wir haben noch immer keine Verfassung) und Verstösse gegen die Menschenrechte in der BRD gang und gäbe sind. Dies ist eine Möglichkeit, mehr Gerechtigkeit zu schaffen! Mehr Informationen hier: http://www.frnrw.de/ Direkt...

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BÜCHERKOMPASS: Polen, Russen, Jugoslawen 17

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 14.04.2015

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche nähern wir uns fremden Kulturen: es geht um Migration und Integration, mal ernsthafter, mal mit Humor - und ein Hörbuch ist auch dabei. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für...

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Neuer Warnstreik am Mittwoch - KiTas zu

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 13.04.2015

Oberhausen. Viele Kindertagesstätten bleiben in Oberhausen am Mittwoch wohl geschlossen. Am 15.04. ruft die Gewerkschaft ver.di zur dritten landesweiten Warnstreikwelle des Sozial-und Erziehungsdienstes in NRW auf. In Oberhausen erwartet ver.di, dass sich rund 190 Kollegen aus den Sozial- und Erziehungsdiensten am Warnstreik beteiligen und zur Kundgebung nach Dortmund fahren. Eltern müssen sich darauf einstellen, dass...

Viele Türken , leben heute in einer Art 3

Angelika Selzer
Angelika Selzer | Oberhausen | am 13.04.2015

Papst Franziskus hat den Völkermord an den Armenier als ersten Völkermord des 20. Jahrhundert bezeichnet. Viele Türken , leben heute in einer Art selbstgewähltem geschichts- und verantwortungslosen Zustand. Sie protestieren in einer Art kollektiven Reflex, wenn man in dunkle Vorgänge der Geschichte Licht bringen will. Sie leben lieber in einer geschichtlichen Amnesie, oder in einer Opferrolle. Viele Migranten und...

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Sei stets bereit und denke dran, daß heut der Tommy kommen kann 3

Knut-Olaf Müller
Knut-Olaf Müller | Oberhausen | am 10.04.2015

Oberhausen: Bunkermuseum | HeimatFront - Vom "Blitzkrieg" in Europa zum Luftkrieg an der Ruhr So lautet der Titel der seit 2011 laufenden Dauerausstellung im Bunkermuseum Oberhausen zum Luftkrieg und Luftschutz an der Ruhr. Neben den geschichtlichen Zusammenhängen, beginnend mit der fanatischen Eroberungspolitik der Nationalsozialisten vor und der Besetzung und Ausbeutung zahlreicher Länder in Europa im Zweiten Weltkrieg, werden die Folgen der...

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Graue Wölfe in Oberhausen nicht willkommen! 3

Cigdem Kaya
Cigdem Kaya | Oberhausen | am 08.04.2015

Am 26. April diesen Jahres plant die MHP, die türkische erzkonservative, nationalistische und rechtsextreme Partei, erneut in der König-Pilsener- Arena Präsenz zu zeigen. Kurz vor den Wahlen in der Türkei wollen sie die politische Bühne in Deutschland für ihre rechtsgesinnte Ideologie missbrauchen. Wir stellen uns gegen den Auftritt jener Partei und Organisation, die üble Hetzjagd auf alle Nicht-Türken betreibt. Getrieben von...

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Griechenlands Schulden, wessen Gewinn / Vorteil

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 06.04.2015

Berlin: Bundestag | Wie hoch belaufen sich die Gesamtschulden und wer sind die Gläubiger? Diese Frage zu beantworten, ist nur eine Teilantwort und kann kaum gelingen. Wer hat welche Gewinne bereits eingefahren? Der griechische Finanzminister hat sich mit der IWF-Chefin in Washington getroffen. Dabei sicherte er zu, einen fälligen Kredit über 450 Millionen Euro diese Woche zu begleichen. Nach Angaben der EU-Kommission im April 2012...

Umrüstung der Strassenbeleuchtung auf LED

Karl Heinz Schlootz
Karl Heinz Schlootz | Oberhausen | am 03.04.2015

Das passt ja alles prima zusammen in Oberhausen. Erst wird der Tackenberg als Flüchtlingszentrum ausgeguckt und jetzt wird die Strassenbeleuchtung auf LED umgerüstet. Die neue Beleuchtung leuchtet nur noch punktuell die Strasse an. Das heißt,man sieht grosse Punkte auf der Fahrbahn. Der Bürgersteig an der Seite, wo die Laternen stehen, sind ziemlich düster , dafür ist der Bürgersteig auf der anderen Strassenseite...

Neue Pflegenoten ein Aprilscherz oder Aktionismus 3

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 02.04.2015

Berlin: Bundestag | Die bisherigen Pflegenoten seien gescheitert, urteilt Patientenbeauftragter Laumann (CDU),. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte den Beauftragten gebeten, Alternativen zu entwickeln. Bundesweite Durchschnittsnote von 1,3 für Pflegeheime in Deutschland haben keine Aussagekraft. Muss aus Qualitätsgründen ein Heim mit Pflegenote 1 geschlossen werden, gibt dies nicht nur zu denken. Zur Erinnerung bereits im 2012...

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Geoblocking mit einfachen Mitteln umgehen

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 31.03.2015

Brüssel (Belgien): Europa Parlament | Aufgrund von Ländersperren (Geoblocking) lassen sich diverse Videos oder Musikstreams auf Netflix, Youtube & Co. nicht abspielen. Mit den richtigen Tools lässt sich die YouTube-Sperre jedoch umgehen. Dieser Umstand muss beseitigt werden. Welchen Einschränkungen will die EU ein Ende setzen. - Umgehungstatbestand oder dem Geoblocking - Andrus Ansip, Vizepräsident der Brüsseler Behörde, der für den digitalen Binnenmarkt...