Oberhausen: Politik

1 Bild

Zu Gast: Flüchtlingsbeauftragte bei den GRÜNEN

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | vor 12 Stunden, 55 Minuten

Annette Gleibs, die Flüchtlingsbeauftragte der Stadt Oberhausen, besuchte für ein Gespräch am 2. Mai die GRÜNE Ratsfraktion. „Die Fortschreibung des ‚Handlungskonzepts Flüchtlinge in Oberhausen‘ ist ein Prozess, den wir stetig politisch begleiten“, so Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Da liegt es auf der Hand, dass uns interessiert, wie sich die Arbeit der Flüchtlingsbeauftragten nach dem ersten halben...

1 Bild

DIE LINKE.LISTE ist für den Mindestlohn auch für Flüchtlinge!

Cigdem Kaya
Cigdem Kaya | Oberhausen | vor 14 Stunden, 25 Minuten

„Eines haben wir mit der Stadt in puncto Arbeit für Flüchtlinge gemeinsam: auch wir wollen eine sinnvolle Beschäftigung für Geflüchtete, die in ihren Unterkünften nichts mit ihrer Zeit anzufangen wissen, da ihnen entweder die Arbeit verwehrt wird oder sie auf der Suche nach einer sind. Die genannten Aufgaben zum Erhalt der Sauberkeit in und um die Heime herum betrachten wir als eine Pflichtaufgabe der Kommune. Für diese...

Wozu die AfD nicht alles gut ist. 9

Angelika Selzer
Angelika Selzer | Oberhausen | vor 2 Tagen

Frau Merkel kommt zu der Einsicht" Es sei nicht sinnvoll, immer nur die AfD und ihre Wähler zu kritisieren".Nachdem unseligen Türkendeal, dem vorauseilenden unterwürfigen Gehorsam gegenüber Erdogan in der Angelegenheit Böhmermann u.v.a.m schwimmen ihr jetzt die Felle davon. Wahrlich mit dem Rücken zur Wand kommt endlich mal Bewegung in die richtige Richtung. Das scheint innerhalb der CDU jetzt ansteckend zu sein, denn auch...

Anzeige
Anzeige
1 Bild

BUND-Kreisgruppe Oberhausen: Nachhaltige Mobilität fördern statt Autobahnausbau

Cornelia Schiemanowski
Cornelia Schiemanowski | Oberhausen | vor 3 Tagen

Die BUND-Kreisgruppe Oberhausen spricht sich gegen den geplanten Ausbau der Autobahn A3 in Oberhausen auf sechs und an einigen Stellen sogar auf acht Spuren aus. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 sieht für diese Planung, die über 320 Millionen Euro kosten wird, die höchste Prioritätsstufe vor. Wir lehnen diese Ausbaupläne zu Lasten der Natur und der Lebensqualität der Anwohner strikt ab. Gerade im geplanten Bereich rund um...

1 Bild

„Altparteien“ im Dienst politischer Rhetorik 4

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 28.04.2016

Wird der AfD aus Gründen der Effekthascherei eine große Plattform geboten? Es ist soweit: In der ARD Sendung Maischberger vom 27.4.16 um 22:45 Uhr unter dem Titel: „Die Angstmacher: Wie gefährlich sind Deutschlands Populisten“ benutzte der Sprecher, die Moderatorin und auch der CDU Europapolitiker Elmar Brok das Wort „Altparteien“, wenn auch nachgeschoben als Zitat. Ob der Zuschauer die Differenzierung wahrnahm? Wie...

2 Bilder

Heraus zum Kampftag der Arbeiterbewegung

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | am 28.04.2016

„Ich wünschte mir, der 1. Mai wäre endlich ein echter Feiertag. Das ist er aber erst dann, wenn niemand sich Sorgen muss, überhaupt einen Job zu finden, und alle, die einen Job haben, sich in ihrer Arbeit wohlfühlen und einen Lohn beziehen, mit dem sie und ihre Familien sorgenfrei und vernünftig leben können“, so Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE aus Oberhausen. Movassat weiter: „Der Warnstreik im...

1 Bild

GRÜNE: Kommt das Mobilitätskonzept in Fahrt?

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | am 28.04.2016

„Die Mobilitätsbedürfnisse der Menschen, ebenso die Rahmenbedingungen umweltgerechter Mobilität haben sich in den letzten zweieinhalb Jahrzehnten dramatisch verändert. Zunehmender Verkehrslärm und gesundheitsgefährdende Staub-, Stickstoff- und CO2-Emissionen sind wesentliche Stichworte“, stellt Norbert Axt, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN, zu den Vorberatungen des „Kommunalen Mobilitätskonzeptes“ fest, dessen...

1 Bild

Frage der Woche: Brauchen wir kostenlose Plastiktüten? 76

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 28.04.2016

Wenn es nach Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gegangen wäre, gäbe es sie schon seit Anfang des Monats nur noch gegen Aufpreis. Die Plastiktüte, von Kunden als komfortable Serviceleistung geschätzt, von Umweltschützern seit Langem kritisiert, war schon seit Monaten Gegenstand zäher Verhandlungen. Am vorgestrigen Dienstag, 26. April, unterschrieben schließlich Ministerin Hendricks sowie Josef Sanktjohanser, Präsident...

1 Bild

Kreditausfall bei der Stadtsparkasse Oberhausen

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 26.04.2016

Oberhausen: Stadtsparkasse | Die Kunden der Sparkassen zahlen ihre Kredite im Schnitt gewissenhafter zurück als die Kunden anderer Banken. So lag der Anteil so genannter fauler Kredite im Jahr 2014 bei 1,62 Prozent. Als „faule Kredite“ werden in der Bankenwelt meist jene Kredite bezeichnet, bei denen die Schuldner mit der Rückzahlung einer Rate mehr als 90 Tage im Verzug sind. Mit ihren 1,62 Prozent fauler Kredite stehen die Sparkassen bundesweit gut...

1 Bild

Blanke übernimmt Mandat in der Bezirksvertretung Alt-OB

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | am 26.04.2016

Nach dem Ausscheiden des GRÜNEN stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Ertekin Aksünger, übernimmt Andreas Blanke das Mandat in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. „Ich nehme die neue Aufgabe gerne an und freue mich auf die enge Zusammenarbeit mit unserer Fraktionssprecherin Heike Laß“, erklärt Blanke. Zur Arbeit in der Bezirksvertretung gehören auch die sogenannten Baumbereisungen. Bei diesen wird entschieden, was...

1 Bild

Gesunde Ernährung ist auf dem Vormarsch - aber es gibt noch viel zu tun

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | am 26.04.2016

Aus fast 2000 Rückmeldungen von Schülerinnen, Schülern und Schulleitungen aller Oberhausener Schulen ergibt sich ein eindeutiges Bild: Während die Grundschulen das Thema „Essen und Trinken“ im Sinne einer gesunden und ausgewogenen Ernährung mehrheitlich gut gelöst und durch das Schulobstprogramm wichtige Unterstützung erhalten haben, krankt es an den weiterführenden Schulen teils mehr als deutlich. So zeigen die Ergebnisse...

4 Bilder

Obama schwört Merkel ein

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 24.04.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Retten Merkel und Obama das TTIP-Abkommen? Obama kommt nach Hannover Herrenhausen, um Merkel vor der Eröffnung der Hannover-Messe für das Kapital der USA einzuschwören. Auch amerikanische Analytiker warnen vor der Vasallentreue Deutschlands gegenüber den USA und erinnern an das bestehende Freihandelsabkommen NAFTA, auch hier wurden die gleichen Versprechen von Wohlstand und Arbeitsplätzen erfolglos gegeben. Läßt sich...

2 Bilder

Bessere Kontrollen und mehr Transparenz im Pflegebereich

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 22.04.2016

Oberhausen: Luise-Schroeder-Haus | Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. fordert am 22.4.16 in der Pressemeldung: bessere Kontrollmechanismen bei ambulanten Pflegediensten, transparentere Abrechnungssysteme und strengere Regeln bei der Vergabe von Leistungen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Enthüllungen zum systematischen Betrug bei Pflegediensten weist Transparency Deutschland erneut auf strukturelle Schwachstellen und...

1 Bild

CDU: Oberhausen muss für Lehrer attraktiver werden

Matthias Wissing
Matthias Wissing | Oberhausen | am 21.04.2016

Dass Tausende Stunden Unterricht in Oberhausens Schulen fachfremd unterrichtet werden müssen, führt Gundula Hausmann-Peters auf einen generellen Lehrermangel zurück: „Das eine ergibt sich aus dem anderen. Viele Lehrer können es sich mittlerweile aussuchen, in welche Stadt sie gehen. Und davon entscheiden sich eben viele nicht für Oberhausen, weil sie die Stadt und die Schulen der Stadt nicht als attraktiv empfinden.“ Die...

2 Bilder

Schnelles Internet für Oberhausen 1

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 20.04.2016

Die Stadt Oberhausen zieht auf der Datenautobahn auf die Überholspur. Sie gehört zu einer weiteren Stadt in NRW, in der die Deutsche Telekom die neue Vectoring-Technik ausbaut. Damit können Internetkunden der Telekom mit bis zu 100 Megabit pro Sekunde (MBit/s) surfen. Und das ist nicht alles: Das neue Netz ist so leistungsstark, dass Telefonieren, Surfen und Fernsehen problemlos gleichzeitig funktionieren. Außerdem bieten...

1 Bild

Keine Steuerbefreiung für AKW!

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 19.04.2016

Berlin: Bundestag | Atomkraft keine neuen Milliardengeschenke Atomkraftwerksbetreiber müssen seit 2010 für ihren Brennstoff Steuern zahlen – die sogenannte Brennelemente-Steuer. CDU und CSU aber wollen diese Steuer Ende 2016 abschaffen. Damit würden sie den AKW-Betreibern mehr als 5 Milliarden Euro schenken, die für Bildung, Verkehr etc. fehlen. Atomkraft verdient keine weiteren Milliardengeschenke! Unterzeichne hier

Stoppen wir TTIP jetzt! DEMO 23.4.16 in Hannover

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 18.04.2016

Hannover: Oper | Zur Eröffnung kommt Obama. Es demonstrieren auch US-Amerikaner in Hannover gegen TTIP. Jeder von uns zählt, stimmt mit den Füßen ab. Der Bundestag, darf CETA in dieser Legislatur nicht billigen. CETA, TTIP usw. werden von der Regierung verharmlost. Alle Übel der beabsichtigten Freihandelsabkommen, die man nachlesen kann, werden geleugnet. Die Bedenken unserer Gesellschaft werden bagatellisiert. Über 162.000 Unterschriften...

(Auch) Pflegedienste plündern deutsche Sozialkassen 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 17.04.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Durch die Medien, wie Süddeutsche, Die Welt, Welt am Sonntag etc. geht: Russische Pflegedienste plündern deutsche Sozialkassen. Weiter heißt es: Nach internen Berichten des Bundeskriminalamts, die BR Recherche und der Welt am Sonntag vorliegen, stehen Russische Pflegedienste im Verdacht, deutsche Kranken-, Pflege- und Sozialkassen jährlich um einen Milliardenbetrag zu betrügen. Die Betrugs-Formen sind nach...

1 Bild

DIE LINKE.LISTE befürwortet ein Wahlrecht ab 16 und für Nicht-EU-Ausländer 3

Cigdem Kaya
Cigdem Kaya | Oberhausen | am 15.04.2016

Der Landtag von NRW hat mit den Stimmen der CDU eine Reform der Verfassung abgelehnt, welche ein Wahlrecht ab 16 ermöglicht hätte. DIE LINKE.LISTE kritisiert diese Ungleichbehandlung junger Menschen in Kommunal- und Landtagswahlen. Während junge Menschen bereits mit 16 kommunal wählen dürfen, bleibt das Wahlrecht für den Landtag in NRW nur für Volljährige. Ausländer können nur einen Integrationsrat wählen, der jedoch...

1 Bild

DIE LINKE.LISTE kritisiert unangemessene Kontrollen gegenüber Flüchtlingen in Oberhausen 4

Cigdem Kaya
Cigdem Kaya | Oberhausen | am 15.04.2016

In ganz NRW standen 33 Flüchtlings-Einrichtungen auf den Kontrollprogramm. So auch in Oberhausen im Schladviertel. Gezielte Volksgruppen aus den Maghreb-Staaten wurden dabei ins Visier genommen. „Das ist eine Folge der Asylpolitik, die aus dem Asylverfahrensrecht ein Abschreckungsrecht gemacht hat und die Geflüchteten in Angst und Schrecken versetzt. Ihnen Schutz und Aufnahme zu gewähren, ist das Mindeste, das unser reiches...

1 Bild

DIE LINKE.LISTE bekräftigt ihre Forderung nach einem transparenten Gestaltungsbeirat

Cigdem Kaya
Cigdem Kaya | Oberhausen | am 14.04.2016

Seit Anfang 2015 gibt es einen Gestaltungsbeirat auch in Oberhausen, mit dem Ziel, Bauvorhaben, Konzepte und Planungen zu behandeln, die für die Qualität, Erhaltung und Gestaltung des Stadtbilds von Bedeutung sind. „Bereits vor einem Jahr haben wir die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates begrüßt. Wir haben aber auch kritisiert, dass die Öffentlichkeit in der Geschäftsordnung unter dem Punkt der Öffentlichen...

1 Bild

Frage der Woche: Was darf Satire? Was darf Erdoğan? 136

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 14.04.2016

Mohammed-Karikaturen, Rosenmontagswagen, musikalische Verballhornung: Aus dem politischen Diskurs stechen satirische Beiträge immer wieder mit provokanten und kritischen Botschaften heraus und sind dabei nicht selten Auslöser für internationale Aufregung. Mit dem inzwischen mehr als sieben Millionen Mal aufgerufenen Video "Erdowie, Erdowo, Erdogan" löste die Satire-Sendung extra 3 einen diplomatischen Eklat aus, der sowohl...

1 Bild

Prokon Anleihe erster Akt Depoeröffnung 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Bochum | am 11.04.2016

Bochum: GLS-Bank | Die Freunde von Prokon werben mit Sonderbedingungen bei der GLS-Bochum. Die Bank teilt mit, eine solche Sonderbedingung ist nicht vereinbart. Die Kosten belaufen sich durch das notwendige Referenzkonto auf jährliche 30 €, wie bei der Targobank. Das Depo bei der Targobank ist bei online Verwaltung kostenfrei. Die Spardawest berechnet 11,90 €. Die Sparkasse der Stadt Oberhausen berechnet für das Referenzkonto monatlich...

8,50 Euro Mindestlohn ein Erfolg 3

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 10.04.2016

Es zeigt sich die erfolgreiche SPD Politik. Die Arbeitslosigkeit ist nicht gestiegen. Es wurden Einstellungen vorgenommen. Die Steuern aus Erwerbseinkommen sprudeln, ebenso die Mehrwertsteuereinnahmen durch den Konsum der nun Bessergestellten. Die Zahl der tariflichen Vergütungsgruppen, in denen Stundenlöhne unter 8,50 Euro gezahlt werden, ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Das ergibt eine aktuelle...

2 Bilder

Polin für Opa 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 10.04.2016

Düsseldorf: Landtag NRW | oder „Damit es Oma gutgeht.“ Pflege-Ausbeutung in den eigenen vier Wänden von Bernhard Emunds Ab dem 1.1.2017 gilt ein neuer Pflegebegriff. Aus drei Pflegestufen werden fünf Pflegegruppen. Weiterhin gilt ambulant vor stationär. 71% werden zu Hause gepflegt. Notstand und kein Ende!? Wird ein Familienmitglied zum Pflegefall, bedeutet dies eine Flut von Aufgaben und Problemen. Die Last der Pflege liegt in Deutschland...