Oberhausen: Politik

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Einbürgerungsfeier im Oberhausener Rathaus

Rüdiger MarquiTan
Rüdiger MarquiTan | Oberhausen | vor 3 Tagen

Im Oberhausener Rathaus fand am Mittwoch (15.11.2015) eine Einbürgerungsfeier statt. Die Urkunden wurden durch Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz überreicht. Mit Aushändigung der Urkunde ist die Deutsche Staatsangehörigkeit erworben. Die Freude darüber, dieses Ziel erreicht zu haben, war den meisten anzusehen. Und über allem leuchtete der Friedensengel Nicht vergessen: Ein -Gefällt mir- zu geben... Wer mag: Folge...

Verkehrsstau am Centro

Birgit Renzing
Birgit Renzing | Oberhausen | vor 3 Tagen

Oberhausen: Bahnhof Sterkrade | Aufgrund meiner ehrenamtlichen Tätigkeit fahre ich fünf Mal in der Woche von der Haltestelle Freizeitpark Weierheide zur Haltestelle Haus Gottesdank und wieder zurück. Dazu nutze ich die Buslinien der STOAG 957 und 960. Laut Auskunft der Busfahrer und auch nach einem Artikel in der WAZ ist es wohl so, dass sich am Centro täglich der Verkehr staut. Das heißt - nicht nur für mich, auch für andere Fahrgäste - dass man am Bahnhof...

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Umweltfachleute zu Besuch

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | vor 4 Tagen

Umweltfachleute aus den Partnerstädten Middlesbrough und Saporishja waren jetzt zu Gast in Oberhausen. Auf Einladung des Büros für Interkultur sind aus der Ukraine Valeri Edeliev (Stellveretreter des Oberbürgermeisters), Glib Zolotariov (Leiter des Umweltamtes) nach Oberhausen gekommen sowie Dr. Mark Fishpool (Middlesbrough Environment City) und Dr. Tracey Crosbie (Teeside Universitiy). Gemeinsam mit ihrem deutschen...

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Aktive Hünxer CDU-Frauen informierten sich im Friedensdorf Oberhausen - aktualisiert

Adelheid Windszus
Adelheid Windszus | Oberhausen | am 08.11.2017

Oberhausen: Friedensdorf Oberhausen | Der Vorstand der Frauen Union Hünxe besuchte das Friedensdorf Oberhausen. Claudia Peppmüller vom Friedensdorf begrüßte die CDU-Frauen auf dem Gelände des Friedensdorfes. Sie berichtete über die Geschichte dieses großen nun über 50 Jahre währenden Projektes, um Kinder medizinisch zu helfen, sowie auch über die Arbeit in der Bildungsarbeit. Das Friedensdorf ist auf starke Partner in den jeweiligen Ländern (Krisen-,...

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Mobilität der Zukunft

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 08.11.2017

Die Stadt Oberhausen möchte mit einem neuen Mobilitätskonzept die Leitlinien der zukünftigen Verkehrs- und Siedlungsentwicklung für die gesamte Stadt bis zum Jahr 2030/2035 vorgeben. In diesen Planungsprozess sollen die Bürger, alle relevanten Gruppen und Akteure umfassend mit einbezogen werden. Wie sieht Ihre Mobilität in der Zukunft aus? Wie kann die Verkehrssituation in Oberhausen verbessert werden? Welche ganz...

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Schwarze Null für Oberhausen

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 08.11.2017

Oberhausen. Entgegen früherer Prognosen kann die Stadtverwaltung auch 2018 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, ohne zusätzlich an der Steuerschraube zu drehen Damit kommt die Stadt zum zweiten Mal in Folge ohne neue Schulden aus. Noch vor wenigen Wochen drohten eine Lücke von mehreren Millionen Euro und deswegen die Erhöhung der Grundsteuer B, die alle Mieter und Hausbesitzer weiter belastet hätten. "Ich freue mich,...

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Tod per Knopfdruck

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 04.11.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Der unheimliche Schattenkrieg der CIA mit Drohnen, geführt von US-Spezialeinheiten und privaten Operatoren aus der Ferne, wird aufgezeigt. Tötung, außergerichtliche Hinrichtungen, Ermordungen ohne Beweis der Täterschaft mit über 90 Prozent unschuldiger Bürger und davon vieler Kinder. Was kann, was wird wirklich außer Hass gegen uns damit erreicht? Bevor der Bundestag über den weiteren Einsatz der Bundeswehr in...

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Bürgerschaftliches Engagement einfo(e)rdern

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 03.11.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Die Parteien haben den Unmut der Wähler gespürt. Werden Taten folgen? Bisher ist die Anerkennung der Förderung von bürgerschaftlichem Engagement als gemeinnütziger Zweck im Gesetz nicht enthalten. Die Teilhabe und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen wird vermisst, es fehlt Transparenz. Quartiere und Stadtteile verändern sich rasant. Unaufhaltbare Prozesse,...

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Zeitumstellung: So habt ihr entschieden! 16

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 30.10.2017

Von Donnerstag bis gestern hatten wir die Community gefragt, was sie von der Zeitumstellung hält. "Behalten oder abschaffen?", war die Frage, die wir euch konkret gestellt hatten. In den vielen Kommentaren unter dem Beitrag wurde bereits deutlich, dass die Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung ist. Nun haben wir auch die Klicks ausgewertet und folgendes Ergebnis: 11,29 Prozent der Stimmen waren gegen die...

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Im Spinnennetz der Geheimdienste - Rezension

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Duisburg | am 29.10.2017

Duisburg: Rathaus Duisburg | Was verbindet die Morde von Olof Palme, Uwe Barschel und William Colby. Wer denkt bei dem Titel nicht gleich an die getöteten Reporterinnen Caruana Galizia in Malta, die schwedische Reporterin Cats Falck und an J.F.Kennedy. Sie alle starben einen bis heute mysteriösen Tod. Das vorliegende Buch des Fernsehjournalisten Patrik Baab und des emeritierten Professor für Politikwissenschaften Robert E. Harkavy aus Pennsylvania ist...

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Ordnungsoffensive in Osterfeld

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 27.10.2017

Nach der ersten erfolgreichen Ordnungsoffensive in Alt-Oberhausen (19. bis 24. Juni) fand in der Woche vom 16. bis 21. Oktober die Ordnungsoffensive in Osterfeld statt. „Wie schon im Juni war unsere Aktion auch in Osterfeld wieder ein Erfolg“, so Oberbürgermeister Daniel Schranz. „An sechs Tagen sind von morgens früh bis abends spät mehrere Teams unseres Kommunalen Ordnungsdienstes verstärkt und konsequent gegen Verstöße...

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Zeitumstellung: Behalten oder abschaffen? 60

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 26.10.2017

Am kommenden Sonntag (29. Oktober) ist es wieder so weit: Die Uhren werden auf die Winterzeit umgestellt. Das heißt, dass die Uhren um 3 Uhr nachts auf 2 Uhr zurückgestellt werden.  Eine Umfrage der DAK aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass knapp Dreiviertel der Bevölkerung gegen die Zeitumstellung sind. Denn bei vielen wird nicht nur an der Uhr gedreht, sondern auch an ihrem Biorhythmus. Schlafprobleme, Unwohlsein...

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Pflege-Qualitäts-Noten 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 24.10.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Alle reden von der Altenpflege. Diskutieren wir das Reformkonzept. Bereits 2015 konnte man, anlässlich der Aussetzung des Bewertungssystems der Pflegeeinrichtung, in der WAZ/NRZ lesen: „Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann, hält Qualitätsnoten bei der Suche nach einem Heimplatz für Pflegebedürftige für nicht sinnvoll. «Vergessen Sie den heutigen Pflege-TÜV. Zwischenzeitlich ist im Pflegegesetz viel...

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„Gemeinsame Sache“ bei der Luftreinhaltung

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 24.10.2017

Oberhausen. Die Metropole Ruhr wird bei der Neuausrichtung der Luftreinhaltung gemeinsam vorgehen. Das beschlossen die Umweltbeigeordneten der Städte und Kreise im Ruhrgebiet auf ihrer Konferenz am Montag, 23. Oktober, in Essen. Ab 2018 soll für die gesamte Region ein neuer Luftreinhalteplan Ruhr aufgestellt werden, um die Belastung zu reduzieren. Die Städte Essen und Gelsenkirchen, für die bereits Klageverfahren der...

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Nachdenken über Deutschland 4

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 18.10.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Das Buch, entstanden 9 Wochen vor der Bundestagswahl, nimmt das Ergebnis in der Analyse voraus, bzw. erklärt das Ergebnis und den Aufstieg der AfD. Die Landtagswahlen an der Saar und in Nordrhein-Westfalen haben kein Umdenken bei der SPD bewirkt. Durch die Auswertung der Aussagen auf den Wahlplakaten zeigt sich das Denkmuster der Parteien. Jens Berger schreibt im August 2017 >> Vollkommen ratlos lassen die Plakate der SPD...

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115 die einheitliche Behördennummer

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 17.10.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Die einheitliche Behördennummer 115 aktuell als Wegweiser für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige, erreichbar aus Oberhausen. Wo erhalten Pflegebedürftige und pflegende Angehörige Informationen und Unterstützung? Wann besteht beispielsweise ein Anspruch auf Pflegezeit oder Familienpflegezeit? Welche Pflegegrade und welche Leistungen der Pflegeversicherung und Hilfe zur Pflege gibt es? Spätesten beim Pflegefall...

Bruckhoff und Mellis wenden sich vom Verein und von den Bürgern ab

Mark Letford
Mark Letford | Oberhausen | am 17.10.2017

Oberhausen: Rathaus | Peter Bruckhoff und Karl-Heinz Mellis haben sich dazu entschlossen, eigene Wege zu gehen. Durch die Wahl der Liste “Bündnis Oberhausener Bürger” im Jahr 2014 sind Peter Bruckhoff und Karl-Heinz Mellis zu Stadtverordneten geworden. Es war keine Direktwahl, sondern das damalige Vertrauen der Wählergemeinschaft, die sie selbst mit begründet hatten, durch das diese beiden Ratsherren zu solchen geworden sind. Jetzt mussten...

Oberhausener Verwaltung verwendet kaum Recyclingpapier

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | am 17.10.2017

Der Papieratlas - ein Projekt der Initiative Pro Recyclingpapier u.a. in Kooperation mit dem Umwelt-Bundesministerium und dem Deutschen Städtetag - versteht sich als positiver Wettbewerb für Kommunen für die Umstellung des Papierbedarfs auf Recyclingpapier mit dem Blauen Engel. Der aktuelle Papieratlas zeigt, dass in Kommunen die durchschnittliche Recyclingpapierquote bei über 86 Prozent liegt. Unter den teilnehmenden...

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Start der Ordnungsoffensive

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 17.10.2017

Osterfeld soll sauberer werden. Aus diesem Grund startete am Montag nach Alt-Oberhausen die "Ordnungsoffensive Osterfeld". Oberbürgermeister Daniel Schranz, Ordnungsdezernent Frank Motschull und Fachleute aus der Verwaltung und von der Polizei informierten jetzt im Café Jederman am Osterfelder Markt über die zweite Ordnungsoffensive, die diesmal vom 16. Oktober bis 22. Oktober stattfindet. Unter dem Aspekt „Verbesserung...

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Frage der Woche: Wann ist eine Sezession gerechtfertigt? 24

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 16.10.2017

Am 1. Oktober, kurz nach dem katalanischen Referendum, trat der Regionalpräsident Carles Puigdemont vor die Öffentlichkeit und verkündete – ja, was eigentlich? Weder die Unabhängigkeit Kataloniens, noch das Gegenteil. Eine klare Antwort darüber soll nun bis Donnerstag, 19. Oktober, abgegeben werden, verlangt die Zentralregierung in Madrid. Am Montag um 10 Uhr lief das erste Ultimatum Madrids ohne Reaktion ab. Woran...

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Grüne wollen Gleichstellung im organsierten Sport

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | am 16.10.2017

Bürgermeisterin und Ratsmitglied Steffi Opitz nahm mit Besorgnis einige Antworten der Großen Anfrage „Sport“ in der September-Sitzung des Oberhausener Rates zur Kenntnis. „Gleichstellung ist im Sport ein immens wichtiges Thema; eine Baustelle, an der schon seit vielen Jahren auf europäischer, Bundes- und Landesebene gearbeitet wird - aber eben noch immer eine Baustelle, die noch lange nicht abgeschlossen ist“, meint die...

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Pflegenotstand mit Pflegekammern lösen?! 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 12.10.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Den Pflegenotstand soll eine Pflegekammer in NRW und im Bund lösen! Die CDU hat sich vor der Landtags- und Bundestags-Wahl für eine Bundespflege- kammer ausgesprochen, die eingerichtet wird, wenn es mehr als 3 Landespflege- kammern (Bayern + Rheinland-Pfalz + Niedersachsen) gibt. Dies ist der Fall, wenn NRW eine Landespflegekammer einrichtet. Durch das Statement des NRW Gesundheitsministers Laumann im WDR-TV am 11.10.17...

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Das liebe Geld: Erst versprechen .... dann anderen geben.

Mark Letford
Mark Letford | Oberhausen | am 09.10.2017

"Die politische Willensbildung soll sich von den Bürgern unserer Stadt zu den gewählten Bürgervertretern vollziehen und nicht umgekehrt." - Dies ist ein Auszug aus dem Vorwort der ersten Satzung der Wählergemeinschaft Bündnis Oberhausener Bürger und besitzt auch heute noch Gültigkeit. Herr Karl-Heinz Mellis hat diese Satzung  - ebenso wie die aktuelle Satzung - maßgeblich mit auf den Weg gebracht. Immer wieder verstieß Herr...

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Mandatsträger schalten Anwalt gegen den Verein ein 1

Mark Letford
Mark Letford | Oberhausen | am 08.10.2017

Beim Verein Bündnis Oberhausener Bürger e. V. gingen mittlerweile sieben Anwaltsbriefe mit immer dem gleichen Inhalt ein. Die Mandatsträger wollen so eine kostenlose Mitgliedschaft im Verein erzwingen. Da die Angaben in den anwaltlichen Schreiben jedoch unwahr sind, wurden alle Schreiben abgelehnt. Karl-Heinz Mellis und Ulrich Lütte hatten im vergangenen Jahr aktiv die jetzige Satzung und Beitragsordnung mitgestaltet....

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Hundert Jahre Heimatland?

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 08.10.2017

Düsseldorf: Landtag NRW | Nach der Bundestagswahl mit dem Stimmengewinn der AfD ein lesenswertes Buch. Wiederholt sich die Furcht Europas vor Fremden? War die Furcht vor dem „jüdischen Bolschewismus“ und den anschließenden Nazi-Verbrechen nur ein Ausrutscher? Verblüfft über das Vogel-Strauß-Verhalten deutscher Politiker und aufgrund der jüdischen Tradition seiner Familie, sucht Rolf Verleger die Ursachen der heutigen Situation zu ergründen. Er...