Oberhausen: Politik

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Keine zufriedenstellende Kundenorientiertheit bei der DEUTSCHEN POST

Bärbel Brauer
Bärbel Brauer | Oberhausen | vor 21 Stunden, 32 Minuten

Das Postgebäude in Sterkrade ist seit vielen Monaten ein modernes Ärztehaus geworden und die Deutsche Post hatte daher im Hof mehrere Container als Übergangsquartier aufbauen lassen. Diese schlichte , aber gut sortierte Filiale gehört nun seit Ende Juni ebenfalls der Vergangenheit an. Ein kleines Blatt am Tor vor dem Hof machte mich heute darauf aufmerksam. Eine Adresse mit Paket Shop war darauf zu lesen. Ich hatte einen...

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BUND Oberhausen: Drei Brände im Wertstoffhof der Firma REMONDIS sind drei zuviel!

Cornelia Schiemanowski
Cornelia Schiemanowski | Oberhausen | vor 3 Tagen

Seit Mai 2016 gab es im Wertstoffhof der Stadt Oberhausen, der von der Firma REMONDIS betrieben wird, drei gravierende Brandereignisse: am 11. Mai 2016 brannte Spermüll, am 25. September 2016 brannten Altreifen, der letzte Brand ereignete sich am 8. Juli 2017 – wieder brannten meterhohe Spermüllberge mehrere Stunden. Jeder Brand hatte hatte erhebliche Auswirkungen auf die Umgebung: Rauchwolken und darin enthaltene, bei den...

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Millionen für ehemaligen Europa-Palast 1

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 14.07.2017

Oberhausen. Große Freude herrschte am Freitag im Oberhausener Rathaus: Nur zwei Wochen nach Ihrem Amtsantritt hat die neue Ministerin für Kommunales Ina Scharrenbach (CDU) knapp 2,5 Millionen Euro Fördermittel frei gegeben, mit denen das ehemalige Kino Europa-Palast im Europahaus auf der Elsässer Straße saniert, renoviert und einer neuen Bestimmung zugeführt werden soll. „Das lässt sich doch gut an“, befand...

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Wer's sauber hält

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 14.07.2017

„Respekt, wer’s sauber hält“, so lautet der Titel einer neuen Kampagne, die die Stadt Oberhausen in Zusammenarbeit mit einer Werbeagentur durchführt. Diese Kampagne verfolgt das Ziel, die Öffentlichkeit in Oberhausen für das Thema „Müll“ zu sensibilisieren. Im Mittelpunkt steht der Respekt vor den Mitmenschen und vor allem die individuelle Verantwortung jedes Einzelnen, für ein besseres Lebensgefühl in Oberhausen zu...

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Pfandringe fürPfandflaschen 1

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 11.07.2017

An zwei Stellen im Bereich der unteren Marktstraße wurden kürzlich so genannte Pfandringe angebracht. Die Idee dahinter: Statt eine leere Pfandflasche in den öffentlichen Papierkorb zu werfen, kann diese nun in den Pfandring gestellt werden. Pfandsammler müssen dann nicht mehr in den Papierkorb greifen, sondern können die Flasche einfach mitnehmen und einlösen. Die gelben Ringe wurden an Schilderpfosten montiert, und...

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BUND-Kreisgruppe Oberhausen: Kinder bauten „Hotels für Wilde Bienen“, für die Eltern gab es viele Informationen über Wildbienenschutz

Cornelia Schiemanowski
Cornelia Schiemanowski | Oberhausen | am 08.07.2017

Im Rahmen des Sommerfestes der Siedlung am Stemmersberg in Oberhausen Osterfeld beteiligte sich die BUND-Kreisgruppe Oberhausen mit Informationen zum Wildbienenschutz. In Deutschland leben über 550 verschiedene Wildbienenarten. Wir sind darauf angewiesen, dass sie und andere Insekten unsere Kulturpflanzen bestäuben. Doch mehr als die Hälfte der Wildbienenarten ist mittlerweile bedroht, einige sogar vom Aussterben. Eine große...

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Jeder zehnte Berufstätige ist armutsgefährdet 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 07.07.2017

Düsseldorf: DGB | In Deutschland hat sich die Zahl der Menschen, die trotz Arbeit als arm gelten, seit 2004 verdoppelt. Schuld daran ist nach dem WSI-Studie-Report 36/2017 auch der Druck auf Arbeitslose. Fast zehn Prozent der Berufstätigen in Deutschland gelten trotz regelmäßiger Arbeit als arm. Das ist das Ergebnis einer Studie zur Armutsgefährdung von Erwerbstätigen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der...

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CDU fordert Masterplan gegen Spielhallen

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 07.07.2017

Oberhausen gilt als eine "Glücksspielhochburg". Seit Jahren ein Dorn im Auge der Stadtentwicklung, gelten Spielhallen neben Bordellen als Synonym für den Niedergang eines Stadtteils. Schon bevor im Jahr 2011 die Groß-Spielhalle am Centro mit rund 150 Apparaten eröffnet wurde, war die Stadt mit einem Spielgerät pro 200 Einwohner die Stadt mit den meisten Glücksspielgeräten in Nordrhein-Westfalen. Wurden 2010 laut der...

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Altersdiskriminierung oder ….

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 04.07.2017

Oberhausen: Rathaus | Tagesordnungspunkt 5 des Seniorenbeirates am 5.7.17, 15:00h im Rathaus lautet: - Setzt sich der Seniorenbeirat genügend für ältere Menschen in Oberhausen ein? Man darf gespannt sein. Der Seniorenbeirat in der Stadt Oberhausen wird nicht wahrgenommen, entwickelt keine Eigeninitiative, setzt sich für die Seniorinnen und Senioren in der Stadt nicht wahrnehmbar ein, nimmt seine möglichen gesetzlichen Aufgaben nicht...

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Umweltverschmutzungen im Raum Oberhausen und Umgebung! 1

Helmuth Schmenk
Helmuth Schmenk | Oberhausen | am 04.07.2017

Oberhausen: Oberhausen | Seit mehreren Monaten ( ca. seit Juni 2016 ) fällt an unserem Wohnort auf der Cuxhavener Straße ein Niederschlag von gelben und grauen Tropfen herunter. Durch meine Nachfrage im privaten Umfeld habe ich festgestellt, das dies nicht in allen Oberhausener Stadtteilen geschieht. Nachdem dieser Niederschlag aber nun seit über einem Jahr im Bereich Cuxhavener Straße stattfindet, möchte ich doch mehr Antworten bekommen, woher und...

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Maßnahmepaket "Gute Schule 2020" zeugt von strukturellen Problemen

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | am 04.07.2017

Der Maßnahmeplanung zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“ fehlt es an Informationen, Transparenz und Nachvollziehbarkeit. „Das zeugt von strukturellen Problemen in der Verwaltung“, meint Andreas Blanke. Resultat ist ein Änderungsantrag für den Rat von der Koalition aus SPD, GRÜNE und FDP. „Uns ist besonders wichtig, dass sofort mit dem Ausbau für schnelles Internet an Schulen begonnen wird“, erläutert Blanke. „Wir wollen...

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Gute Schule 2020

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 04.07.2017

Oberhausen. Mehr als 30 Millionen Euro liegen zum Abruf bereit im Rahmen des Programms "Gute Schule 2020. Auf Anforderung der Ratsfraktionen hat die Verwaltung ein Vorlage für die Ratssitzung vom 3. Juli erstellt, welche auf deutliche Kritik seitens der CDU stieß. Die Ermittlung des Bedarfs erscheint der CDU sehr schwammig, die Belastbarkeit der Zahlen wird in Frage gestellt. Vor allem sei aber insgesamt kein Gesamtkonzept...

Überwachung bis ins Schlafzimmer verhindern: Petition zeichnen 11

Marion Doris Cornelia Sobottka
Marion Doris Cornelia Sobottka | Oberhausen | am 30.06.2017

Was unsere "alte" Regierung in ihren letzten Tagen noch tut ist Hammer !!! Sie hat sich gegen das Grundgesetz und gegen die Menschenrechte entschieden: Hier mehr Infos: https://politikstube.com/dirk-mueller-trojaner-gesetz-fuehrt-zur-totalen-ueberwachung-der-buerger/ Und es gibt noch mehr Gründe für diese Aktion, hiermit sollen auch Empfänger von Arbeitslosengeld überwacht werden = Arbeitslose werden/sind Verbrecher...

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Digitalisierung als Chance zur Gerechtigkeit 4

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 28.06.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Aktuell wird die Altersarmut nach dem 7. Armutsbericht der Bundesregierung und der Bertelsmann-Studie diskutiert. Zusammengetragen sind bekannte Fakten, nicht beachtet wurden und werden die zukünftigen Veränderungen durch die Digitalisierung. Renten sind so sicher, wie es keinen Klimawandel gibt. Wenn durch die Digitalisierung 90% aller herkömmlichen Arbeitsplätze gefährdet sind, bedeutet dies, sich rechtzeitig auf...

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Historische Chance bei der Abstimmung über die Ehe für alle im Bundestag nutzen

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | am 28.06.2017

„LINKS wirkt! Und nicht zum ersten Mal“, erklärt Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter (DIE LINKE), mit Blick auf die für Freitag vorgesehene Abstimmung über die „Ehe für alle“ im Deutschen Bundestag. „Wir als Linksfraktion wurden nie müde, immer wieder die Große Koalition aufzufordern, endlich die Beratung und Abstimmung der Anträge für die Eheöffnung anzugehen. Wir haben seit unserem ersten Gesetzesentwurf für...

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Jugend redet mit

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 26.06.2017

Oberhausen. Fünf Jahre Oberhausener Jugendparlament - am 21. Juni wurde das Jugendparlament der Stadt Oberhausen fünf Jahre alt. Die aktuellen Mitglieder nahmen dies zum Anlass, eine öffentliche Jubiläumssitzung in der Schlosserei des Zentrum Altenberg zu veranstalten. Eingeladen waren Jugendliche, Schülervertretungen, ehemalige Mitglieder des Jugendparlaments, die Verwaltungsspitze, die Politik aus Oberhausen,...

Rente oder … 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 22.06.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Merkel sieht die heutige Rente, siehe Zeit.de vom 20.6.17, bis 2030 sicher und d a n n ? Die Digitalisierung wird neun von zehn, 90% der Arbeitsplätze vernichten. Taxi-UBER zeigt schon heute auf, jeder wird (muss) sein eigener Unternehmer werden und muss seinen Lebensabend selbst sichern. Die Sozialrenten werden zukünftig überflüssig, der Sozialstaat hat ausgesorgt. Ist das Rentensystem gewollt ein Auslaufmodell, wie...

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Einbürgerungsfeier im Rathaus

Carsten Walden
Carsten Walden | Oberhausen | am 22.06.2017

Oberhausen. Im Ratssaal des Oberhausener Rathauses fand am 21. Juni eine Einbürgerungsfeier statt, bei der 20 Personen aus neun Ländern (darunter auch Kinder und Jugendliche sowie zwei Staatenlose) von Bürgermeister Klaus-Dieter Bross die Einbürgerungsurkunden überreicht bekommen. Die Personen kommen aus folgenden Ländern: Griechenland, Irak, Kosovo, Kuba, Marokko, Mazedonien, Nigeria, Polen und Türkei. Für den...

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Montag startet Ordnungsoffensive 3

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 16.06.2017

Oberhausen. Die bereits von der Stadt angekündigte Ordnungsoffensive startet nunmehr am Montag, 19. Juni. Sechs Tage lang werden im Bezirk rund um die Markstraße von morgens früh bis abends spät mehrere Teams des Kommunalen Ordnungsdienstes verstärkt und konsequent gegen Verstöße jeder Art vorgehen. Auch die Polizei ist mit an Bord und mit ihrer Mobilen Wache vor Ort. Die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO)...

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Demokratie ist kein Zuschauersport

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 16.06.2017

Oberhausen: Restaurant "Bosnien International" | Noch 2 Monate bis zum Jahresausflug am 14.9.17 der AG60plus Oberhausen-Mitte. Vorher treffen wir uns noch zweimal am Donnerstag. Zunächst am 13. Juli 2017, um 16:00 Uhr wie immer im Restaurant „International“ Helmholzstraße 108, 46045 Oberhausen. Die Diskussion aus der Tagespolitik wird sich erstrecken von „Angela bis Trump, Brexit, G 20“ u.a. Gäste sind herzlich willkommen. Die Tagesordnung Wir wollen all denen eine...

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Haushalt ausgleichen

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 09.06.2017

Nachdem Regierungspräsidentin Anne Lütkes den für das Jahr 2017 fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplan der Stadt Oberhausen genehmigt hat, kann die Stadt ihre diesjährige Haushaltssatzung veröffentlichen. Diese sieht nach Jahrzehnten erstmals wieder einen in Erträgen und Aufwendungen ausgeglichenen Haushalt vor. „Damit hat die Stadt mit Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen in der Planung ihr erstes Zwischenziel...

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Schulbauten: Planung der Verwaltung kommt zu spät

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | am 09.06.2017

Das Finanzierungsprogramm „Gute Schule 2020“ beschert Oberhausen bis 2020 rund 30 Millionen Euro. Diese Finanzspritze ist aus Sicht der GRÜNEN Ratsfraktion auch bitter nötig, denn es gibt viel zu tun. Das schnelle Internet für Schulen, der Ausbau des Ganztages, damit einhergehend der der Mensen sowie der Neubau von Schulen sind nur drei Beispiele. „Leider hat es die Verwaltung aus uns unbekannten Gründen nicht geschafft, die...

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Tauschaktion beim Tag der Umwelt

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 08.06.2017

Anlässlich des Tags der Umwelt informierten Vertreter von Stadtverwaltung, Verbraucherzentrale, WBO GmbH, STOAG, OGM, evo, RUHRAUTOe, Ruhrwerkstatt und anderen interessierte Oberhausenern vor dem Sterkrader Rathaus über umweltfreundliche Alternativen. Die Beigeordnete und Umweltdezernentin Sabine Lauxen besuchte den kleinen „Umweltmarkt“ und beteiligt sich an besonderen Tauschaktionen. Im Tausch gegen ihre Plastikbeutel...

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Demokratie ist kein Zuschauersport

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 05.06.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Eigentlich sollte Bernie Sanders in Berlin ein Buch vorstellen. Doch der Ex-Präsidentschaftsbewerber nutzte die Gelegenheit vor allem zu einem Rundumschlag gegen Trump. Der linke US-Demokrat Bernie Sanders hält den möglichen Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen für einen "schrecklichen Fehler", der von der Mehrheit der Amerikaner jedoch nicht mitgetragen werde. "Was auch immer Präsident Donald Trump tut: Glauben...

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Politischer "Stammtisch"

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 02.06.2017

Oberhausen: Restaurant "Bosnien International" | Wieder ist ein Monat vorbei. Diskussionspunkte der Tagespolitik aus Kommune, Land und Bund und Hintergrund-Informationen sind reichlich vorhanden. Die ArbeitsGemeinschaft 60plus trifft sich am Donnerstag, dem 08. Juni 2017, um 16:00 Uhr wieder im Restaurant „International“ Helmholzstraße 108, 46045 Oberhausen. Diskutieren Sie mit; Sie sind herzlich eingeladen. Zukunft ist, was wir daraus machen.