Bezirksvertretung

Die FDP in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat sich in der letzten Sitzung gemeinsam mit der CDU-Fraktion erfolgreich für die Belange der Radfahrer und Fußgänger eingesetzt. Angestoßen von FDP-Bezirksvertreter René Bargatzky wird nun die Verwaltung beauftragt, auf der Helmholtzstraße im Bereich Havensteinstraße bis Goebenstraße, die maximal erlaubte Geschwindigkeit auf 30 zu reduzieren. Während des Wahlkampfes sind viele Anwohnerinnen und Anwohner auf die Freien Demokraten zugegangen und...

Die Bezirksvertretung Sterkrade lässt prüfen, ob das sogenannte „Phönix-Grundstück“ an der Kirchhellener Straße 149 als neuer Standort für die Freiwillige Feuerwehr Königshardt gekauft und genutzt werden kann. Die Ortspolitiker folgen damit mehrheitlich einem Antrag von Offen für Bürger (OfB). „Das 4800 Quadratmeter große Gelände ist für die Anforderungen der Feuerwehr groß genug und liegt verkehrstechnisch sehr günstig an einer Hauptverkehrsstraße nahe des Stadtteils Königshardt“, erklärt...

Die vorgesehene Sitzung im Januar entfällt. Die Winterpause ist damit für den Unteraus- schuss des Sozialausschusses erst am 22. März vorbei. Es darf spekuliert werden. Gibt es keine Senioren relevanten Themen in der Stadt oder …? Der Seniorenbeirat in Oberhausen besteht aktuell aus 13 Mitgliedern und wird im Verhältnis der Stimmen zur Kommunalwahl durch die vertretenen Parteien beschickt. Die SPD-Fraktion kann noch eine Person für einen ausge- schiedenen sachkundigen Bürger aus ihren Reihen...

Nach dem Ausscheiden des GRÜNEN stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Ertekin Aksünger, übernimmt Andreas Blanke das Mandat in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. „Ich nehme die neue Aufgabe gerne an und freue mich auf die enge Zusammenarbeit mit unserer Fraktionssprecherin Heike Laß“, erklärt Blanke. Zur Arbeit in der Bezirksvertretung gehören auch die sogenannten Baumbereisungen. Bei diesen wird entschieden, was stehen bleiben darf und was gefällt wird. „Dem Schutz der Bäume, auch in...

In der Wahlausschusssitzung am 11. April 2014 im Rathaus Oberhausen wurden alle von der Partei DIE VIOLETTEN eingereichten Wahlvorschläge ohne jegliche Beanstandung zur Kommunalwahl zugelassen. Das bedeutet, dass DIE VIOLETTEN am 25. Mai 2014 in sechs Wahlkreisen (Stadtmitte Süd, Stadtmitte Nord, Lirich Süd, Lirich Nord, Schwarze Heide und Schmachtendorf) zur Wahl des Oberhausener Stadtrats sowie in Alt-Oberhausen zur Wahl der Bezirksvertre-tung auf dem Stimmzettel stehen werden. Für die...

Der Kommentar: Die Sitzung der Bezirksvertretung in Alt-Oberhausen wurde mangels Themen abgesagt, in Sterkrade sollte dies auch geschehen. Da bleibt dem geneigten Betrachter nichts anderes übrig als in Schnappatmung zu verfallen. Und die Legitimität derjenigen zu hinterfragen, die sich für diese Ämter haben wählen lassen. Durch die Bank. Die SPD feierte unlängst ihren großen 26-Punkte-Plan zur Stadterneuerung, befindet der sich im Winterschlaf? Gibt es in Alt-Oberhausen nichts zu entscheiden...

Mit Einverständnis des SPD-Bezirksbürgermeisters Dirk Vöpel ist die Sitzung der Bezirksvertretung (BZV) Alt-Oberhausen am Mittwoch, 19. Februar, abgesagt worden. Das führt nun zu einem heftigen politischen Schlagabtausch. Die Begründung, dass die Verwaltung keine Vorlagen eingereicht hat, könne nicht akzeptiert werden, so der fraktionslose stellvertretende Bezirksbürgermeister Albert Karschti. Die  Mitwirkungs- und Anhörungsrechte der Bezirksparlamentarier würden ausgehebelt.  So werde...

Zum ersten Mal seit Bestehen der Partei wollen DIE VIOLETTEN an einer Kommunalwahl teilnehmen. Der im Februar d. J. gegründete Kreisverband Oberhausen hat in seiner Mitgliedersammlung vom 20. Oktober 2013 die Kandidaten zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 aufgestellt: für den Rat der Stadt Platz 1: Karin Schäfer Platz 2: Rainer Schäfer Platz 3: Detlef W. Schmidt als Direktkandidaten: für Stadtmitte Nord: Rainer Schäfer für Lirich Süd: Karin Schäfer für Schwarze Heide: Detlef W. Schmidt für die...

Jeder zusätzliche Meter, den ein älterer, gehbehinderter Mensch zur nächsten Bushaltestelle gehen muss, ist eine Qual, Protest gegen den Wegfall eines über Jahre gewohnten Haltepunktes also mehr als verständlich. Es stimmt, in Vergleich zu den meisten anderen Nachbarstädten liegt die StOAG noch glänzend da. Allerdings bröckelt aufgrund der auferlegten Sparmaßnahmen der Lack ganz erheblich. Es mag auch sein, dass der maximale Radius von 400 Metern bis zur nächsten Haltestelle eingehalten wird....

Das Parkhaus am Technischen Rathaus soll eine direkte Anbindung an den Eugen-zur-Nieden-Ring erhalten. Bisher erfolgt die Zu- und Ausfahrt über den Eugen-zur-Nieden-Ring (Kirmeszu­fahrt) sowie über die Bahnhofstraße und das sogenannte „Blaue Band“, eine Fußgängerver­bindung zwischen der Sterkrader Innenstadt und dem Sterkrader Tor, entlang dem Martha-Schneider-Bürger-Platz. Das ergab das Problem, dass Autofahrer, die ins Parkhaus wollten, das Blaue Band kreuzen mussten. Bei der letzten Sitzung...

Die CDU hatte das Bunkerprojekt und das De Witt-Haus am Marktplatz auf die Tagesordnung der letzten Bezirksvertretung gebracht, weil sie Stillstand in der Osterfelder City befürchtet. Das Vorhaben am Marktplatz stocke, weil Bauhöhen überschritten und Abstandsflächen unterschritten worden seien, hieß es seitens der Verwaltung, der Hochbunker, wo ein Einkaufszentrum entstehen soll, sei inzwischen von Kai Brandenburg (Mercedes Kramer) anstatt vom ursprünglich vorgesehenen Investor gekauft worden....

Um den CDU-Antrag zu einem Fahrverbot für Lkw ab 7,5 Tonnen und einer Temporeduzierung auf der Kirchhellener Straße von der Kreuzung Hartmann-/Fernewaldstraße bis zum Ortsschild Bottrop ging es bei der letzten Sitzung der Bezirksvertretung. Kann die Verwaltung etwas für die dortigen Anwohner und gegen den Lärm machen? Die bisherigen Geschwindigkeitsmessungen und Unfallzahlen haben allerdings ergeben, dass die Kirchhellener Straße in beiden Punkten unauffällig sei. Die Verwaltung sehe keinen...

Sterkrade. So viele Zuhörer wie selten fand die letzte Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade. Etwa 20 Anwohner der Lütticher Straße wollten im Technischen Rathaus mitbekommen, was die Bezirksvertreter zur von Hubert Cordes (SPD) beantragten Aktuellen Stunde zu sagen hatten. Anlass waren die jüngsten Kellerüberschwemmungen im Bereich Lütticher Straße. Bis zu 1,25 m stand dort nach Angaben der Anwohner die Fäkalienbrühe, ein nicht annehmbarer Zustand, zumal es nicht das erste Mal war. „Diese...