CDU/CSU

Beiträge zum Thema CDU/CSU

Politik

Pflege wird immer kostspieliger

Es gilt: Wer bestellt zahlt. Die alte Bundesregierung unter CDU Gröhe führte auf Druck "Wohltaten" ein. Die Zuzahlung für einen Platz im Pflegeheim ist für viele seit 2018 gestiegen, für wenige gefallen. Am höchsten fiel die Steigerung in Nordrhein-Westfalen aus. Nicht anders verhält sich die neue Koalitions- regierung unter Federführung des CDU Ministers Spahn. Viele vergessen; es bleibt dabei, die Pflegeversicherung ist nur eine Teilkasko-Absicherung. Deshalb müssen die Pflegebedürftigen...

  • Düsseldorf
  • 28.07.18
  • 2
Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union. | Foto: By Frank Schwichtenberg [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

  • Herne
  • 04.03.18
  • 79
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Politik

Musterfeststellungsklage noch vor der Bundestags-Wahl?!

Neue Klagemöglichkeiten für Verbraucher. Autoindustrie, CDU und CSU, vor allem das Verkehrsministerium von Alexander Dobrindt (CSU) haben dieses Vorhaben bisher blockiert. Erinnern sich die noch Bundestagsabgeordnete, dass sie den Bürgern, den Wählern, damit den Verbrauchern verpflichtet sind. Laut Zeitonline vom 31. Juli 2017, wirft Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) der Union einen Zickzackkurs beim Verbraucherschutz vor. Maas sagte, eine Musterfeststellungsklage, an der sich mehrere...

  • Düsseldorf
  • 04.08.17
Politik

Bundestagswahl (vor-)entschieden?!

Wenn es in der Vorbereitung der Bundestagswahlen um die Wahlkampfkassen geht, ist die Wahl vorprogrammiert. Bei den Großspenden über 50.000 allein aus dem Jahr 2016 siegt die CDU/CSU mit 44,5 %, in Zahlen: 1.275.000,00 € Mit insgesamt gut 2,8 Mio. Euro haben die Parteien 2016 deutlich mehr Großspenden erhalten als im Jahr zuvor. Am meisten kassierte die CDU, auf Platz 2 des Rankings liegen die Grünen. Erstmals erhielt auch die AfD eine Großspende. Das Geld an die Parteien stammt u.a. von der...

  • Essen-Steele
  • 15.01.17
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Politik

Keine Steuerbefreiung für AKW!

Atomkraft keine neuen Milliardengeschenke Atomkraftwerksbetreiber müssen seit 2010 für ihren Brennstoff Steuern zahlen – die sogenannte Brennelemente-Steuer. CDU und CSU aber wollen diese Steuer Ende 2016 abschaffen. Damit würden sie den AKW-Betreibern mehr als 5 Milliarden Euro schenken, die für Bildung, Verkehr etc. fehlen. Atomkraft verdient keine weiteren Milliardengeschenke! Unterzeichne hier

  • Oberhausen
  • 19.04.16
Politik

Bankenrettung für die Reichen, wer rettet die Kommunen

Die Märkte jubeln, also die Großinvestoren. Das Gesamtkapital beträgt in Deutschland fünf Billionen. Mit frisch gedrucktem EZB-Geld, Zentralbankgeld, kaufen diese nicht nur Staatsanleihen, sondern überhaupt Anleihen auf Pump und sind danach auf und davon. Und wenn dann die Vermögensbestände wieder zusammenkrachen, dann ist der vermeintliche-Steuerzahler nicht mehr in der Lage. Wer zahlt die Zeche? Deshalb ist eine vorsorgliche Reichensteuer notwendig! Wir sollten vielleicht einfach zurück zu...

  • Oberhausen
  • 21.08.13
  • 6
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