Grundsicherung

Ich möchte aus dem Home-Office mal meckern. Aktuell versorgt die Oberhausener Tafel ungefähr 2.000 Bedürftige pro Woche. Das „Containern“ von Lebensmitteln aus Abfallcontainern ist in Deutschland Diebstahl! Aktuell verlangt auch die Autolobby (Allein VW hat in 2019 20 Milliarden Gewinn gemacht) Staatshilfen. Hier für Lockprämien, um den alten Bestand um dreckige Verbrennungsmotoren noch schnell zu verkaufen. Drohen aber mit Dividendenzahlungen. Wie wäre es mit einer Mobilitätsprämie für...

Sollte die SPD-Basis eine große Koalition ablehnen, wären nicht nur alle Planspiele für eine neue Parteiführung obsolet. Es gibt dann zwei Möglichkeiten, wie es in Deutschland weitergeht. Entweder Merkel erklärt sich bereit, doch für eine Minderheitsregierung zur Verfügung zu stehen oder es müssen Neuwahlen stattfinden. Die A b l e h n u n g der GROKO ist ein m u s s  für die Genossen; in der GROKO wird die Fallhöhe bei der nächsten Wahl noch größer. In den 177 Seiten wurde die schwarze Null...

CDU-Minister Gröhe lobte bereits Mitte des Jahres 2015: Der Bundestag hat im Oktober für 2016 eine Reform beim Wohngeld und vor allem eine Wohngelderhöhung beschlossen. Die Sätze sollen laut Minister durchschnittlich um 39 Prozent steigen. Nicht erwähnt: Miethöchstbeträge werden regional gestaffelt, Grundsicherung soll künftig mit Wohngeld verrechnet werden. Eine Beispielrechnung des Ministeriums zeigt, wie stark das Wohngeld steigen könnte: Eine Rentnerin, die bei einer Rente von 950 Euro 510...

Offizielle Seniorenarmut in Oberhausen in Zahlen. Wie groß ist die Dunkelziffer? Für die sogenannte Grundsicherung an ältere oder dauerhaft voll erwerbsgeminderte Bürger nach §§ 41ff SGB XII zahlte die Stadt Oberhausen laut Pressebericht in 2012 über 12.000.000 € bei 44.000 Bürger über 65 Jahre. Oder 270 € jährlich für jeden Bürger über 65 Jahre. 2012 erstattet der Bund nach § 46a SGB XII 45 Prozent der Kosten den Kommunen, für Oberhausen waren dies = 5,67 Millionen €. 2013 werden vom Bund 75...