Sozialausschuss

Seniorenbeiräte bleibt wachsam, handelt! In Oberhausen rollt im Jahr 2023 die Aktion Vorsorgevollmacht an. Dies zeigt sich beim Entwurf des Sozialhaushalt 2023, der dem Sozialausschuss am 18.10.2022 vorgestellt wurde. Bei den Senioren kann lautlos gespart werden, nur keine harten Fakten nennen. Die Verwaltung plant die Ausgaben nach dem Sozialgesetzbuch 12 (SGB XII) für Ältere Menschen, pflegebedürftige und behinderte. Allgemein sind die Daten des Landes noch auf dem Stand von 2019. Die...

Die Regierung hat beim Schutz der Bevölkerung versagt!   Nun soll an einem Tag das notwendige Gesetz durch Bundestag und Bundesrat. Doch die Umsetzung erfolgt vor Ort in der Kommune.  Risikogruppe. Ab 65 oder besser «Menschen mit schwachem Immunsystem» Im internationalen Vergleich steht Deutschland beim Kampf gegen das Coronavirus geradezu (noch) blendend da.  Die Akzeptanz wird verspielt! Keine aufrichtige Kommunikation mit den Bürgern! Inzwischen ist ziemlich klar, dass dieses Verhalten vor...

Der Corona-Virus breitet sich weiter aus. Zwar erkranken die meisten Menschen nach wie vor in China, jedoch treten mittlerweile weltweit Fälle auf, darunter auch in Deutschland. Seit einiger Zeit beraten viele Krankenkassen ihre Versicherten telefonisch zu allen Fragen rund um das Corona-Virus – beispielsweise zu Ansteckungsgefahr und Übertragungswegen, Symptomen oder Vorbeugungsmöglichkeiten. Wie die Stadt Oberhausen mit möglichen Fällen von Corona-Infektionen umgeht, wird auf Antrag der SPD...

Tagesordnungspunkt 5 des Seniorenbeirates am 5.7.17, 15:00h im Rathaus lautet: - Setzt sich der Seniorenbeirat genügend für ältere Menschen in Oberhausen ein? Man darf gespannt sein. Der Seniorenbeirat in der Stadt Oberhausen wird nicht wahrgenommen, entwickelt keine Eigeninitiative, setzt sich für die Seniorinnen und Senioren in der Stadt nicht wahrnehmbar ein, nimmt seine möglichen gesetzlichen Aufgaben nicht wahr. Seniorenbeiräte können :  die örtlich bereits vorhandenen Einrichtungen der...

Im durch die Friedrich-Ebert-Stiftung geförderten Wochenendseminar "Seniorenbeirat eine Möglichkeit der Mitbestimmung?" diskutierten angeregt 21 Teilnehmer die derzeitige Arbeit im Verborgenen. Aktuell konnte der Pressebericht „Zahl der armen Alten steigt deutlich“ von der 11. Sitzung des Seniorenbeirates am 22.3.17 aufgenommen werden, wie auch der Bericht der WTG-Aufsicht, früher Heimaufsicht. Dem Unterausschuss des Sozialausschusses des Rates der Stadt Oberhausen wurde durch die Verwaltung im...

2015 haben sich Betreuer oder Angehörige von Pflegebedürftigen in 13 Fällen an die kommunale Aufsicht gewandt. In 29 Fällen haben sich Betroffene in 2016 zu dem Schritt einer Anzeige durchgerungen. Dem Seniorenbeirat wird am 23.03.17, um 15:00 Uhr, im Raum 170 des Rathauses, der alle zwei Jahre vorgeschriebene Bericht (M/16/2372-01) nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG), früher Heimgesetz, in öffentlicher Sitzung zur Kenntnis gegeben. Gespannt darf man auf die Verständnis-fragen und die...

Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. fordert am 22.4.16 in der Pressemeldung: bessere Kontrollmechanismen bei ambulanten Pflegediensten, transparentere Abrechnungssysteme und strengere Regeln bei der Vergabe von Leistungen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Enthüllungen zum systematischen Betrug bei Pflegediensten weist Transparency Deutschland erneut auf strukturelle Schwachstellen und Einfallstore für Korruption in der Pflege hin. Bereits 2013 hat...